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LU59740A1

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Abstract

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LU59740A1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

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Term ended

Projected expiry passed 31 October 1989, 36.9 years ago.

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6 claims: 3 independent, 3 dependent

  1. 1
    Patentansprüche. 1, Krankentrage mit einem Tragband aus biegsamen Werkstoff, das ohne Verschiebung dos Tragbandes hinsichtlich der Last zwischen die Last und die untere Flâche, auf welcher die Last liegt, einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Tragband (10 bzw. 10') endlos ausgebildet und über mindestons zwei parallèle im Abstand voneinander an einem Rahmen (1) angeordnete Führungen (3, 4 bzw. 16, 18) geführt ist, zwischen denen eine feste Tragplatte (2 bzw, 22) vorgesehen ist, wobei der Rahmen (1) mit einem Fortbewegungsmechanismus (5) versehen ist, der mit einem Antriebmechanismus (6, 7) zum in Umfangsrichtung Antreiben des Tragbandes kuppelbar ist und zwar derart, dass bei einer Versetzung des Rahmens in Lângsrichtung des Tragbandes relativ zur unteren Flâche auf welcher die Last liegt, eine gleich grosse, jedoch ent, gegengesetzt gerichtete Bewegung des Tragbandes relativ zum Rahmen bewirkt wird.
  2. 2
    Krankentrage nach Ansprueh 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Fortbewegungsmechanismus des Rahmens (1) als ein zweites, unter dem Tragband (10') am Rahmen angebrachtes, über eine Anzahl paralleler Bodenstützrollen (29) goführtes endloses Laufband (19) ausgebildet ist.
  3. 3
    Krankentrage nach Ansprueh 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass an einem Ende des Rahmens (1) zwei parallèle aneinander anliegende Treibrollen (10 und 21) vorgesehen sind, zwischen denen sowohl das Tragband (10') als auch das Laufband (19)
  4. 4
    4/4 L-v· 4%· ,·'* ,· T 21· ί·.\7. .· 9:· '1 •- A·« · /·· . geführt sind, welche Rollen derart antreibhar sind, dass ihre ümfangsgeschwindigkeiten gleich sind. 4, Krankentrage nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass jede Rollenachse ein Kettenrad (23 und 24) trâgt, üher das eine auch üher ein Antriebskettenrad (27) geführto Antriebskette (25) geführt ist.
  5. 5
    5· Krankentrage nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet dass das Band sich aus zwei schmalen, neheneinander liegenden Bandteilen zusammensetzt, die jeweils über eine gesonderte Treibrolle geschlungen sind und sowohl synchaon als auch einzeln angetriehen werden kônnen.
  6. 6
    Krankentrage nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5) dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (1) ein Rahmenwerk aufweist, das auf der vorderen Seite mit einer Führungsrolle :(3 bzw, 16) kleineren Durchmessers für das Tragband (10 bzw. 10') aufweist, an das sich leicht schrâg ansteigend die Tragplatte (2 bzw. 22) anschliesst, unter welcher Tragplatte eine Anzahl an den Seiten des Rahmenwerks gelagerter und von dem Laufband eingeschlossener Stützrollen angebracht ist. 12 , j-icr:2 /1.