EP2881132B1

Injection device with an improved metering member and a pre-tensioned ejection spring

Abstract

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EP2881132B1, drawing sheet 1
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Term

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Expires 5 December 2033.

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11 claims: 4 independent, 7 dependent

  1. 1
    Antriebs- und Dosiervorrichtung für eine Injektionsvorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Produkts, insbesondere eines Medikaments, wobei mit der Antriebs- und Dosiervorrichtung wiederholt zu verabreichende Produktdosen einstellbar sind, umfassend:a) ein Gehäuse (4) und ein insbesondere vom Verwender der Antriebs- und Dosiervorrichtung greifbares Dosierglied (3), welches zur Einstellung einer zu verabreichenden Produktdosis relativ zu dem Gehäuse (4) drehbar ist, b) ein insbesondere vom Verwender der Antriebs- und Dosiervorrichtung betätigbares Betätigungsglied (7), das zur Ausschüttung der eingestellten Produktdosis relativ zu dem Dosierglied (3) verschiebbar ist, c) ein Vortriebsglied (8), dessen distales Ende (8d) vorgesehen ist, auf einen Kolben (14a) eines an der Antriebs- und Dosiervorrichtung befestigbaren Produktbehälters (14) zu wirken, d) ein Widerlager (4i), wobei das Vortriebsglied (8) relativ zu dem Widerlager (4i) in eine Ausschüttrichtung bewegbar ist, um eine Ausschüttung der eingestellten Produktdosis bewirken zu können, e) mindestens eine zwischen dem Vortriebsglied (8) und dem Widerlager (4i) wirkende und im Auslieferungszustand der Vorrichtung vorgespannte Feder (11;11a, 11b), die mit so viel Energie vorgespannt ist, dass sie die aus dem befestigbaren Produktbehälter (14) maximal ausschüttbare Produktmenge in mehreren Einzelausschüttungen ausschütten kann, f) ein Rotationsglied (1), dessen Drehung relativ zu dem Gehäuse (4) bewirkt, dass die mindestens eine Feder (11;11a, 11b) das Vortriebsglied (8) in Ausschüttrichtung bewegen kann, g) und mindestens eine Kupplung (9e, 1b), die durch Betätigung des Betätigungsglieds (7) die Drehung des Rotationsglieds (1) relativ zu dem Gehäuse (4) freigibt und durch Loslassen des Betätigungsglieds (1) die Drehung des Rotationsglieds (1) relativ zu dem Gehäuse (4) blockiert, wobei h) die mindestens eine Feder (11;11a, 11b) eine erste wendelförmige Druckfeder (11a) und eine zweite wendelförmige Druckfeder (11b) umfasst, wobei sich die erste Druckfeder (11a) an dem Widerlager (4i) und einem Zwischenglied (11c) und die zweite Druckfeder (11b) an dem Zwischenglied (11c) und dem Vortriebsglied (8) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass i) das Zwischenglied (11c) das Vortriebsglied (8) drehfest mit dem Gehäuse (4) oder dem Widerlager (4i) koppelt.
  2. 2
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (11c) mit dem Gehäuse (4) oder dem Widerlager (4i) in so einem Eingriff ist, dass das Zwischenglied (11c) relativ zu dem Gehäuse (4) entlang der Längsachse (L) verschiebbar und um die Längsachse (L) verdrehfest ist.
  3. 3
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (11c) mit dem Vortriebsglied (8) in so einem Eingriff ist, dass das Zwischenglied (11c) relativ zu dem Vortriebsglied (8) entlang der Längsachse (L) verschiebbar und um die Längsachse (L) verdrehfest ist.
  4. 4
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Druckfeder (11a) das Vortriebsglied (8) umgibt und die zweite Druckfeder (11b) das Vortriebsglied (8) umgibt.
  5. 5
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Druckfeder (11a) das Vortriebsglied (8) umgibt und das Vortriebsglied (8) die zweite Druckfeder (11b) umgibt.
  6. 6
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (11c) sich durch einen länglichen und sich entlang der Längsachse (L) erstreckenden Schlitz (11f) in der Wand des hülsenförmigen Vortriebsglieds (8) erstreckt, wobei das Zwischenglied (11c) während der Produktausschüttung in dem Schlitz (11f) verschoben wird.
  7. 7
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Druckfeder (11b) distal der ersten Druckfeder (11a) angeordnet ist, wobei die zweite Druckfeder (11b) einen geringeren Außendurchmesser aufweist als die erste Druckfeder (11a), wobei bevorzugt ist, dass die Antriebs- und Dosiervorrichtung einen Produktbehälter (14), der einen an einer Innenwand des Produktbehälters (14) verschiebbar anliegenden Kolben (14a) aufweist, umfasst, wobei zumindest die zweite Druckfeder (11b) einen geringeren Außendurchmesser aufweist als die Innenwand.
  8. 8
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Produktbehälter (14), der einen verschiebbaren Kolben (14a) aufweist, umfasst und dass das Vortriebsglied (8) so angeordnet ist, dass es auf den Kolben (14a) wirkt, wobei das Zwischenglied (11c) entlang der Längsachse (L) von einem proximalen Ende des Produktbehälters (14) beabstandet ist oder das proximale Ende des Produktbehälters (14) berührt, wenn die aus dem Produktbehälter (14) maximal ausschüttbare Produktmenge ausgeschüttet ist.
  9. 9
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (4i) durch das Gehäuse (4) oder ein gehäusefestes Element gebildet wird und/oder dass das Vortriebsglied (8) an dem Gehäuse (4) oder dem gehäusefesten Element geführt ist.
  10. 10
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend ein Dosisanzeigeelement (10), über dessen Umfang eine Dosisskala (10b) angeordnet ist, und eine Zeigeeinrichtung (4d), wobei zur Einstellung der zu verabreichenden Dosis durch Drehung des Dosierglieds (3) relativ zu der Zeigeeinrichtung (4d) das Dosisanzeigeelement (10) relativ zu der Zeigeeinrichtung (4d) und um eine Drehachse (L) drehbar, insbesondere schraubbar, ist und mittels der Zeigeeinrichtung (4d) ein Wert der Dosisskala (10b) ablesbar ist, welcher der eingestellten Dosis entspricht, wobei bevorzugt ist, dass das Dosisanzeigeelement (10) einen Anschlag (10c) aufweist, der von einem Gegenanschlag (4f) wegbewegt wird, wenn eine Dosiserhöhung vorgenommen wird, und der zu dem Gegenanschlag (4f) hinbewegt wird, wenn eine Dosisverringerung vorgenommen wird oder wenn die Vorrichtung für die Ausschüttung der eingestellten Produktdosis betätigt wird.
  11. 11
    Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierglied (3) zumindest bei der Dosiseinstellung rotatorisch von der mindestens einen Feder (11;11a, 11b) entkoppelt ist, so dass die mindestens eine Feder (11;11a, 11b) bei der Dosiseinstellung weder gespannt noch entspannt wird.
Independent claims11