Injection device with an improved metering member and a pre-tensioned ejection spring
11 claims: 4 independent, 7 dependent
- 1Antriebs- und Dosiervorrichtung für eine Injektionsvorrichtung zur Verabreichung eines flüssigen Produkts, insbesondere eines Medikaments, wobei mit der Antriebs- und Dosiervorrichtung wiederholt zu verabreichende Produktdosen einstellbar sind, umfassend:a) ein Gehäuse (4) und ein insbesondere vom Verwender der Antriebs- und Dosiervorrichtung greifbares Dosierglied (3), welches zur Einstellung einer zu verabreichenden Produktdosis relativ zu dem Gehäuse (4) drehbar ist, b) ein insbesondere vom Verwender der Antriebs- und Dosiervorrichtung betätigbares Betätigungsglied (7), das zur Ausschüttung der eingestellten Produktdosis relativ zu dem Dosierglied (3) verschiebbar ist, c) ein Vortriebsglied (8), dessen distales Ende (8d) vorgesehen ist, auf einen Kolben (14a) eines an der Antriebs- und Dosiervorrichtung befestigbaren Produktbehälters (14) zu wirken, d) ein Widerlager (4i), wobei das Vortriebsglied (8) relativ zu dem Widerlager (4i) in eine Ausschüttrichtung bewegbar ist, um eine Ausschüttung der eingestellten Produktdosis bewirken zu können, e) mindestens eine zwischen dem Vortriebsglied (8) und dem Widerlager (4i) wirkende und im Auslieferungszustand der Vorrichtung vorgespannte Feder (11;11a, 11b), die mit so viel Energie vorgespannt ist, dass sie die aus dem befestigbaren Produktbehälter (14) maximal ausschüttbare Produktmenge in mehreren Einzelausschüttungen ausschütten kann, f) ein Rotationsglied (1), dessen Drehung relativ zu dem Gehäuse (4) bewirkt, dass die mindestens eine Feder (11;11a, 11b) das Vortriebsglied (8) in Ausschüttrichtung bewegen kann, g) und mindestens eine Kupplung (9e, 1b), die durch Betätigung des Betätigungsglieds (7) die Drehung des Rotationsglieds (1) relativ zu dem Gehäuse (4) freigibt und durch Loslassen des Betätigungsglieds (1) die Drehung des Rotationsglieds (1) relativ zu dem Gehäuse (4) blockiert, wobei h) die mindestens eine Feder (11;11a, 11b) eine erste wendelförmige Druckfeder (11a) und eine zweite wendelförmige Druckfeder (11b) umfasst, wobei sich die erste Druckfeder (11a) an dem Widerlager (4i) und einem Zwischenglied (11c) und die zweite Druckfeder (11b) an dem Zwischenglied (11c) und dem Vortriebsglied (8) abstützen, dadurch gekennzeichnet, dass i) das Zwischenglied (11c) das Vortriebsglied (8) drehfest mit dem Gehäuse (4) oder dem Widerlager (4i) koppelt.
- 2Antriebs- und Dosiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (11c) mit dem Gehäuse (4) oder dem Widerlager (4i) in so einem Eingriff ist, dass das Zwischenglied (11c) relativ zu dem Gehäuse (4) entlang der Längsachse (L) verschiebbar und um die Längsachse (L) verdrehfest ist.
- 3Antriebs- und Dosiervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (11c) mit dem Vortriebsglied (8) in so einem Eingriff ist, dass das Zwischenglied (11c) relativ zu dem Vortriebsglied (8) entlang der Längsachse (L) verschiebbar und um die Längsachse (L) verdrehfest ist.
- 4Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Druckfeder (11a) das Vortriebsglied (8) umgibt und die zweite Druckfeder (11b) das Vortriebsglied (8) umgibt.
- 5Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die erste Druckfeder (11a) das Vortriebsglied (8) umgibt und das Vortriebsglied (8) die zweite Druckfeder (11b) umgibt.
- 6Antriebs- und Dosiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenglied (11c) sich durch einen länglichen und sich entlang der Längsachse (L) erstreckenden Schlitz (11f) in der Wand des hülsenförmigen Vortriebsglieds (8) erstreckt, wobei das Zwischenglied (11c) während der Produktausschüttung in dem Schlitz (11f) verschoben wird.
- 7Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Druckfeder (11b) distal der ersten Druckfeder (11a) angeordnet ist, wobei die zweite Druckfeder (11b) einen geringeren Außendurchmesser aufweist als die erste Druckfeder (11a), wobei bevorzugt ist, dass die Antriebs- und Dosiervorrichtung einen Produktbehälter (14), der einen an einer Innenwand des Produktbehälters (14) verschiebbar anliegenden Kolben (14a) aufweist, umfasst, wobei zumindest die zweite Druckfeder (11b) einen geringeren Außendurchmesser aufweist als die Innenwand.
- 8Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Produktbehälter (14), der einen verschiebbaren Kolben (14a) aufweist, umfasst und dass das Vortriebsglied (8) so angeordnet ist, dass es auf den Kolben (14a) wirkt, wobei das Zwischenglied (11c) entlang der Längsachse (L) von einem proximalen Ende des Produktbehälters (14) beabstandet ist oder das proximale Ende des Produktbehälters (14) berührt, wenn die aus dem Produktbehälter (14) maximal ausschüttbare Produktmenge ausgeschüttet ist.
- 9Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Widerlager (4i) durch das Gehäuse (4) oder ein gehäusefestes Element gebildet wird und/oder dass das Vortriebsglied (8) an dem Gehäuse (4) oder dem gehäusefesten Element geführt ist.
- 10Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, ferner umfassend ein Dosisanzeigeelement (10), über dessen Umfang eine Dosisskala (10b) angeordnet ist, und eine Zeigeeinrichtung (4d), wobei zur Einstellung der zu verabreichenden Dosis durch Drehung des Dosierglieds (3) relativ zu der Zeigeeinrichtung (4d) das Dosisanzeigeelement (10) relativ zu der Zeigeeinrichtung (4d) und um eine Drehachse (L) drehbar, insbesondere schraubbar, ist und mittels der Zeigeeinrichtung (4d) ein Wert der Dosisskala (10b) ablesbar ist, welcher der eingestellten Dosis entspricht, wobei bevorzugt ist, dass das Dosisanzeigeelement (10) einen Anschlag (10c) aufweist, der von einem Gegenanschlag (4f) wegbewegt wird, wenn eine Dosiserhöhung vorgenommen wird, und der zu dem Gegenanschlag (4f) hinbewegt wird, wenn eine Dosisverringerung vorgenommen wird oder wenn die Vorrichtung für die Ausschüttung der eingestellten Produktdosis betätigt wird.
- 11Antriebs- und Dosiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dosierglied (3) zumindest bei der Dosiseinstellung rotatorisch von der mindestens einen Feder (11;11a, 11b) entkoppelt ist, so dass die mindestens eine Feder (11;11a, 11b) bei der Dosiseinstellung weder gespannt noch entspannt wird.
Independent claims11
129 paragraphs, as filed
0001The invention relates to an injection device for administering a liquid product, in particular a medicament, For example insulin for diabetic therapy. In particular, the invention relates to a drive and dosing device for such an injection device.
0002The term "drug" herein encompasses any flowable medical formulation suitable for controlled administration by a means such as, For example a cannula or hollow needle, for example comprising a liquid, a solution, a gel or a fine suspension, which contains one or more medicinal active ingredients. Drug may be a single active ingredient composition or a premixed or coformulated multi-drug composition from a single container. Medicament includes medicaments such as peptides (eg, insulins, insulin-containing drugs, GLP-1-containing as well as derived or analogous preparations), proteins and hormones, biologically derived or active drugs, active ingredients based on hormones or genes, nutrient formulations, Enzymes and other substances both in solid (suspended) or liquid form, but also polysaccharides, vaccines, DNA or RNA or oglionucleotides, antibodies or parts of antibodies, as well as suitable bases, auxiliaries and carriers. The invention is a development of the invention from the<patcit id="pcit0001" dnum="WO2013144021A1"><text>WO 2013/144021 A1</text></patcit>, From the<patcit id="pcit0002" dnum="EP2644217A1"><text>EP 2 644 217 A1</text></patcit> an injection device according to the preamble of claim 1 is known for administering a liquid product which has two compression springs as dispensing springs. The first compression spring is arranged between an abutment and an intermediate member, and the second compression spring is arranged between the intermediate bearing and the advancing member, the advancing member being coupled to the housing in a rotationally fixed manner by means of the abutment. It is an object of the invention to provide a drive and dosing device for an injection device for administering a liquid product which allows a simple use of the device, in particular a simple dosage setting, and nevertheless allows a compact design.
0003The object is achieved by the features of claim 1. Advantageous further developments result from the dependent claims, the description and the figures.
0004The invention is based on a drive mechanism for an injection device for administering a liquid medicament or product. The drive mechanism has a housing. The housing is preferably sleeve-shaped and / or elongated. The housing can, for example, For example, along its longitudinal axis.
0005The housing can optionally accommodate a product container or itself form the product container. The housing can be single or multi-part. For example, the housing can form a proximal housing part which comprises or comprises the drive and dosing device. The housing may further comprise a product container holder which holds the product container, Eg, a carpule, and is connected to the housing or the proximal housing part. This connection can be such that the product container holder and the housing or the proximal housing part are releasably detachable, ie only by the destruction of connecting elements, after the connection. Such a solution is particularly advantageous in the case of disposable injectors which, after the product contained in the product container has been completely dispensed, can be disposed of as a whole.
0006The housing preferably serves to be gripped by the user of the device. In particular, the housing may have a substantially cylindrical shape. The housing can, For example, a pointing device, in particular a window, by means of which or by means of which a currently set dose, preferably from a scale of a dose setting device, can be read.
0007In a first aspect, which, for example, advantageously further develops the invention, the drive and dosing device, which in particular forms an injection device together with the product container, comprises, in addition to a housing, a dose display element over whose circumference a dosage scale is arranged. The dose indicator element may, For example in the form of a cross-section. The dose indicator element can be, For example, a dose indicator drum or a dose indicator. The dosage scale may extend over the circumference of the dose indicator element, preferably helically. The dosage scale preferably comprises a plurality of values arranged one after the other and which give the dosage scale. Preferably, these are numerical values which indicate the desired product dose in international units (IU) or in milligrams.
0008Alternatively, the dosage scale can be varied without gradient over the circumference of the dose indicator element, For example of the dose indicator, the scale values then repeating after one revolution of the dose indicator element. The dosage display element, in particular the dose display drum, can be rotated with more than one revolution without a change in the scale values, whereby advantageously the scale values can be represented to be greater or more scale values. In the case of a dose scale with a gradient, ie a helical dosage scale,
0009The drive and metering device further comprises a pointing device, wherein the dose indicator element is rotatable relative to the pointing device, and in particular about an axis of rotation, which preferably corresponds to the longitudinal axis of the drive and metering device and / or the dose indicator element. This can be a pure rotary movement, ie a rotary movement without a superimposed axial movement. Preferably, the rotational movement is superimposed on an axial movement, whereby the dose indicator element can be screwed relative to the pointing device for adjusting the dosage to be administered. A screwable dose indicator element can advantageously be combined with a helical dosage scale, whereby the screw movement and the dose scale advantageously have the same slope.
0010By means of the pointing device, which is preferably formed on the housing, a value of the dosage scale corresponding to the dose set can be read. The pointing device can, For example a window, which can be formed by a breakthrough in the housing or by a transparent insert. Alternatively, or optionally, the pointing device may be an arrow or an arrow, In addition to the window, the value of the dosage scale, which corresponds to the dose set. This is, for example, For example, it is advantageous if a different value appears at least partially in the window in order to ensure a clear dose selection. The pointer can, for example, A projection or a print or a notch or the like.
0011The drive and dosing device comprises a dosing member which, for example, is designed as a dosing button and can optionally be designated as a dosage setting member. The metering member is preferably accessible to the user (patient, physician, medical assistant) of the drive and metering device and preferably forms an external surface, particularly accessible from the outside, of the drive and metering device. In order to adjust the dosage to be dispensed or administered, the dosage member is preferably gripped by the user and rotated relative to the housing and, in particular, to the pointing device about an axis of rotation which preferably corresponds to the longitudinal axis of the drive and dosing device. The metering member is preferably connected to the housing in an axially fixed manner,
0012In particular, the dose indicator element can at least be connected or coupled to the dosing member in a rotationally fixed manner during the dosage setting, but for example in an axially displaceable manner. For intuitive operation, it is advantageous if the dose indicator element is likewise rotated by this angle of rotation when the dosing member is rotated by an angle of rotation.
0013The drive and dosing device has an actuating element, for example in the form of an actuating button. The actuating member may form an outer surface of the drive and metering device and / or be accessible from the outside. The actuating element can be formed at the proximal, in particular rear end, of the drive and metering device or form this end. In this way, the actuating member can be pressed particularly advantageously with the thumb of the hand, which engages around the housing, in particular. By releasing the actuating member, the actuation can be terminated. By "actuate" is meant the displacement of the actuating member into the drive and dosing device, in particular in the distal direction, as a result of which, in particular, a product discharge can be effected.
0014The actuating element can advantageously be displaceable, in particular can be actuated, against the force of a spring, in particular a resetting or coupling spring, whereby this spring is tensioned. By releasing this spring, the spring can reset the actuating element, in particular relative to the dosing member, in particular in the proximal direction or out of the drive and dosing device.
0015The drive and metering device further comprises a bearing element with which the dose indicator element is in engagement. This engagement advantageously effects the rotational or screw movement of the dose indicator element relative to the pointing device. For example, the engagement between the dose indicator element and the bearing element can be a threaded engagement.
0016In particular, the bearing element may have an external thread and the dose indicator element may have an internal thread, these threads engaging each other and thereby causing the dose indicator element to be screwed relative to the bearing element.
0017In particular, the dose indicator element can be rotated or screwed back and forth between a maximum disposition and a zero disposition. In the zero position, the dose or number "0" can advantageously be read in the pointing device. In the maximum dispensing position, the product dose which can be dispensed with the drive and dosing device is advantageously readable.
0018In the zero position, the dose indicator element may be locked against rotation in a direction of rotation, namely in the direction of rotation, which would cause a dose to be set less than zero. In the zero position, the dose indicator element can preferably be moved only in the direction of rotation which causes an increase in the dose. In the maximum dosage position, the dose indicator element is preferably blocked against rotation in a direction of rotation, namely in the direction of rotation, which would result in the setting of a dose beyond the maximum adjustable dose. In particular, the dose indicator element can only be rotated in the maximum disposition position in the direction of rotation, which results in a reduction in the product dose.
0019The dose indicator element can be, For example, a stop which, in the zero position, abuts against a counterstop and thus prevents the rotation in a direction of rotation. The same or an additional stop of the dose indicator element can prevent the rotation of the dose indicator element beyond the maximum dose. In particular, a further counter-stop, namely, a maximum-dose counter-stop can be provided for this purpose. Accordingly, the other counterstop may be referred to as a nulldosis counterstop. The dose indicator element can thus have a zero-dose stop for the zero-dose counter-stop and a maximum-dose stop for the maximum-dose counter-stop. The stop or the stops preferably act in the circumferential direction and / or in the axial direction.
0020The drive and metering device according to the first aspect can preferably be such that the bearing element is displaceable together with the dose indicator element relative to the housing and along the axis of rotation, in particular in the distal direction. This aspect can advantageously further develop the drive and metering device according to a second aspect described herein. Alternatively, the dose indicator member may have a thread which is engaged with the housing. As a result, although the dose indicator element can be screwed back and forth relative to the housing, it can not be displaced independently of the screw movement with a particularly pure axial movement.
0021Preferably, the actuating member is coupled to the bearing element such that a displacement of the actuating member relative to the housing and / or the metering member causes a displacement of the bearing element relative to the housing and / or the metering member, in particular along the longitudinal axis of the drive and metering device.
0022Due to the fact that the dose indicator element according to the invention is in an engagement with the bearing element and the bearing element can be displaced relative to the housing and along the axis of rotation, the dose indicator element can also be moved relative to the housing and along the axis of rotation independently of the rotary or screw movement, Dose display element in the dosage setting. The drive and metering device according to the second aspect can, however, also advantageously be combined with the alternative dose indicator element which is in threaded engagement with the housing or a housing-fixed element. In this alternative, the bearing element can be formed by the housing or can be part of the housing, the bearing element being, For example, can be rotationally and axially fixed with respect to the rest of the housing.
0023Advantageously, it can be read from the pointing device and / or from the dose display element that the storage element has been displaced together with the dose display element. This makes it possible for the user to check in which operating state the drive and dosing device is located, ie whether the drive and dosing device, in particular the actuation member, is actuated or unactuated for a distribution.
0024In a preferred variant, the actuating element and / or the bearing element together with the dose indicator element can be displaceable relative to the pointing device, the housing and along the rotational axis. In the region of the pointing device, in particular in the window of the pointing device, a marking which is different from the dosage scale can appear when the bearing element is displaced. The label is preferably arranged on the dose display element. If the bearing element is not displaced, in particular the drive and metering device for the product distribution is unactuated, the marking may be arranged outside the pointing device, For example, by a housing or other element. If the bearing element is displaced, in particular the drive and metering device for the product discharge is actuated, the marking may be stepped out of the covered area, so that it appears or can be read, in particular, on or in the pointing device. If the actuation of the drive and dosing device is interrupted or terminated, the bearing element can return to the original position, whereby the marking is preferably removed from the region of the pointing device and, in particular, hidden.
0025In an alternative variant, the actuating element and / or the bearing element can be displaceable relative to the housing and along the rotational axis together with the dose indicator element and the pointing device. The pointing device can, For example, a diaphragm or at least the function of a diaphragm. For example, the pointing device can be connected at least axially, preferably rotationally, with the bearing element. Basically, the bearing element can form the pointing device. Of course, however, it is also possible for the pointing device to be a separate part from the bearing element. The pointing device can, For example, sleeve-shaped.
0026In this variant, the displacement of the bearing element can cause a mark, which is different from the dosiss scale and which is arranged or formed on or on the pointing device, to appear in the region of the pointing device. For example, the pointing device can be arranged within the housing. The marking of the pointing device can be concealed by the housing or another element in the non-actuated state of the drive and dosing device. When the drive and dosing device, in particular the actuating member, is actuated, so that the dose indicator element is displaced together with the pointing device, the marking can protrude from its cover so that the marking is visible or can be read. If the operation is interrupted or terminated,
0027In general, a spring, in particular a clutch or return spring, can be tensioned during the actuation of the drive and metering device for a product discharge. In other words, the bearing element can be displaced during actuation against the force of a particularly spring, in particular from an unactuated position into an actuated position. The spring can, For example, a helical or helical spring acting as a compression spring. This spring also causes the bearing element to be reset to its initial position or unactuated position upon interruption or termination of the actuation. In particular, the bearing element is displaced in the distal direction during actuation. By means of the spring, the bearing element is displaced back in the proximal direction,
0028The actuation of the actuating element in particular causes the bearing element, together with the dose indicator element, to be displaced relative to the housing and along the axis of rotation. In a further sense, the actuation of the actuating member can cause a drive member, the distal end of which is provided to act on a piston of the product container which is fastened or fixable to the drive and dosing device, to be displaced in the distal direction, in particular the dispensing direction. The actuating member can, Eg at the proximal, ie, rear end of the drive and metering device, or form the proximal end of the drive and metering device. Alternatively, the actuating element can be arranged laterally on the housing and / or between the distal end and the proximal end of the drive and metering device. In general, the actuating element can be designed in the manner of an actuating button. The actuating member is preferably displaced relative to the housing or the dosing member during actuation. In particular, the user of the device can advantageously actuate the actuating member, for example with the thumb of his hand, which engages around the housing of the drive and dosing device.
0029The actuating element is preferably connected to the bearing element in such a way that it displaces the bearing element upon actuation, in particular by means of a coupling element which, For example, can be connected axially and rotatably to the bearing element.
0030In generally preferred embodiments, actuation of the actuating member may cause the dose indicator member to be rotated, in particular, rotated relative to or on the bearing member or housing, in particular in a direction that the values of the dosiss scale moving past the pointing device during the rotary movement recalculate. Preferably, the angle of rotation of the dose indicator element and the dispensing stroke of the advancing member are in a proportional relationship, in particular at any time during the dose distribution. This makes it possible to realize a real-time display which counters the dose distribution until finally it reaches the value 0, the distribution of this dose being then terminated. If the actuation for the dispensing is interrupted during the turning back of the dose indicator element,
0031In a variant, the drive and dosing device can be designed in such a way that the energy required for the back rotation of the dose indicator element and / or the displacement of the advancing member in the distal direction is to be applied manually, in particular by a force of the user acting on the actuating member. For example, the dosage setting member, in particular the metering button, can be unscrewed from the proximal end of the housing for dosage adjustment, wherein it is screwed back into the housing for dose distribution by actuation of the actuating member.
0032In a preferred alternative variant, the drive and dosing device can be designed in such a way that the energy required for the backward rotation of the dose indicator element and / or the displacement of the advancing member in the distal direction is automatic, in particular by a spring contained in the drive and dosing device, in particular a dispensing spring in which the required energy is or can be stored. For example, the spring energy stored in the dispensing spring can be delivered to the dose indicator element or / and the propulsion element upon actuation of the actuating element so that the dose indicator element is turned back and the propulsion element is displaced in the distal direction. The dispensing spring can, For example, be coupled to the dosing member, that a rotation of the dosing member during the dosage adjustment pretensions the dispensing spring. The spring can then store the energy required for the adjusted dose. The spring is already preloaded with sufficient energy to supply the drive and dosing device so that the energy is sufficient for a plurality of distributions of the product dose, that is to say for the distribution of the entire product distributable from the product container. In this alternative, the dosing member can be decoupled from the spring during dosing adjustment, ie, it can not be coupled to the dispensing spring such that rotation of the dosing member causes tensioning of the spring. As a result, the dosing member can be rotated with the aid of the dosage setting for the user with significantly less effort. The spring can then store the energy required for the adjusted dose. The spring is already preloaded with sufficient energy to supply the drive and dosing device so that the energy is sufficient for a plurality of distributions of the product dose, that is to say for the distribution of the entire product distributable from the product container. In this alternative, the dosing member can be decoupled from the spring during dosing adjustment, ie, it can not be coupled to the dispensing spring such that rotation of the dosing member causes tensioning of the spring. As a result, the dosing member can be rotated with the aid of the dosage setting for the user with significantly less effort. The spring can then store the energy required for the adjusted dose. The spring is already pre-tensioned with sufficient energy at the time of delivery of the drive and dosing device, so that the energy is sufficient for several distributions of the product dose, ie sufficient for the distribution of the entire product distributable from the product container. In this alternative, the dosing member can be decoupled from the spring during dosing adjustment, ie, it can not be coupled to the dispensing spring such that rotation of the dosing member causes tensioning of the spring. As a result, the dosing member can be rotated with the aid of the dosage setting for the user with significantly less effort. The spring is already preloaded with sufficient energy to supply the drive and dosing device so that the energy is sufficient for a plurality of distributions of the product dose, that is to say for the distribution of the entire product distributable from the product container. In this alternative, the dosing member can be decoupled from the spring during dosing adjustment, ie, it can not be coupled to the dispensing spring such that rotation of the dosing member causes tensioning of the spring. As a result, the dosing member can be rotated with the aid of the dosage setting for the user with significantly less effort. The spring is already preloaded with sufficient energy to supply the drive and dosing device so that the energy is sufficient for a plurality of distributions of the product dose, that is to say for the distribution of the entire product distributable from the product container. In this alternative, the dosing member can be decoupled from the spring during dosing adjustment, ie, it can not be coupled to the dispensing spring such that rotation of the dosing member causes tensioning of the spring. As a result, the dosing member can be rotated with the aid of the dosage setting for the user with significantly less effort. In this alternative, the dosing member can be decoupled from the spring during dosing adjustment, ie, it can not be coupled to the dispensing spring such that rotation of the dosing member causes tensioning of the spring. As a result, the dosing member can be rotated with the aid of the dosage setting for the user with significantly less effort. In this alternative, the dosing member can be decoupled from the spring during dosing adjustment, ie, it can not be coupled to the dispensing spring such that rotation of the dosing member causes tensioning of the spring. As a result, the dosing member can be rotated with the aid of the dosage setting for the user with significantly less effort.
0033The metering member, in particular the metering button, can surround or accommodate the actuating element, in particular the actuating button. Thus, the dosing member and the actuating member can form the proximal end of the driving and dosing device. The actuation member for actuation is displaceable relative to the dosing member.
0034The drive and dosing device has a drive member, the distal end of which is provided to act on a piston, in particular indirectly or preferably directly. The piston can be part of a product container which is fastened or fixable to the drive and dosing device, For example, a carpule. The advancing member can be referred to in the broad sense as a piston rod, wherein the propulsion member does not necessarily have to be solid, but also hollow, For example, sleeve-shaped. At the distal end of the advancing member, For example a rotatable flange, which presses against the piston. Generally, it is preferred that the distal end of the advancing member press against the plunger.
0035The drive and dosing device has an abutment and preferably a guide, wherein the advancing member can be moved relative to the abutment and preferably also relative to the guide in a direction, in particular in the distal direction or in the dispensing direction, for distributing the adjusted product dose cause. Preferably, the advancing member can be guided straight or axially along the longitudinal axis of the drive and dosing device by means of or at the guide. The advancing member is rotationally fixed relative to the abutment or housing. In an alternative embodiment, the advancing member may be rotatable relative to the abutment or housing combined with longitudinal movement, ie, relative to the abutment, although less preferred.
0036The propulsion member and the guide, in particular, formed by the housing may, for example, be in direct or intermediate engagement in an indirect engagement which prevents rotation of the propulsion member relative to the abutment or housing, but an axial movement or screw movement of the propulsion member relative to the abutment or the housing. The guide can, for example, For example an axial guide or a thread with a non-self-locking thread pitch.
0037The guide or the housing section forming the abutment or / and the guide, in particular an inner sleeve, can preferably surround the propulsion member, such as, For example, sleeve-shaped and / or be housed or formed by the housing. A ring gap can be formed between this sleeve-shaped housing part and an outer, preferably likewise sleeve-shaped housing part, which has the advantage that an optionally available dose indicator element, in particular a dose-indicating drum, can be accommodated therein. This causes the length of the drive and dosing device to be kept low. The drive and dosing device has two dispensing springs acting between the advancing member and the abutment. The first dispensing spring and the second dispensing spring are connected in series. Series-connected dispensing springs means that the distal end of one of the first and second dispensing springs presses against the proximal end of the other of the first and second dispensing springs indirectly via the intermediate member. The first dispensing spring rests on the abutment and the intermediate member and the second dispensing spring on the intermediate member and the advancing member. For example, the distal end of the first dispensing spring may be arranged distal to the proximal end of the second dispensing spring. Due to the intermediate member, the spring force of the first spring can be transmitted from its distal end to the proximal end of the second dispensing spring. In particular, the intermediate member can be sleeve-shaped and be arranged in an annular gap between the first and second dispensing spring. Series-connected dispensing springs allow a relatively constant spring force over a relatively long spring travel. The first and second dispensing springs are in each case a helical spring, which acts as a compression spring. The at least one dispensing spring, which comprises a first and a second helical compression spring, is prestressed and thus acts on the advancing member, which tries to displace the advancing member relative to the abutment in the distal direction, ie in the dispensing direction. In the delivery state of the drive and dosing device, the at least one dispensing spring is pretensioned, in particular, with so much energy that the product quantity which can be distributed out of the product container as a whole or as a whole can be divided into a plurality of individual distributions, in particular in several distributions of individual product cans. The drive and dosing device is designed in such a way that the next dose to be distributed is reset after each individual distribution or distribution of the product dose. In contrast to embodiments in which a dispensing spring is newly pretensioned at each dose setting, a simpler dosage setting can be achieved by the energy required for the distribution of the product energy distributable from the product container to the maximum extent from the product container since the dosage setting relative to the housing rotatable dosing member is then more easily rotatable because the spring does not need to be pretensioned during dosage adjustment. This increases the application convenience for the user of the device. The drive and dosing device is designed in such a way that the next dose to be distributed is reset after each individual distribution or distribution of the product dose. In contrast to embodiments in which a dispensing spring is newly pretensioned at each dose setting, a simpler dosage setting can be achieved by the energy required for the distribution of the product energy distributable from the product container to the maximum extent from the product container since the dosage setting relative to the housing rotatable dosing member is then more easily rotatable because the spring does not need to be pretensioned during dosage adjustment. This increases the application convenience for the user of the device. The drive and dosing device is designed in such a way that the next dose to be distributed is reset after each individual distribution or distribution of the product dose. In contrast to embodiments in which a dispensing spring is newly pretensioned at each dose setting, a simpler dosage setting can be achieved by the energy required for the distribution of the product energy distributable from the product container to the maximum extent from the product container since the dosage setting relative to the housing rotatable dosing member is then more easily rotatable because the spring does not need to be pretensioned during dosage adjustment. This increases the application convenience for the user of the device. the next dose to be re-adjusted. In contrast to embodiments in which a dispensing spring is newly pretensioned at each dose setting, a simpler dosage setting can be achieved by the energy required for the distribution of the product energy distributable from the product container to the maximum extent from the product container since the dosage setting relative to the housing rotatable dosing member is then more easily rotatable because the spring does not need to be pretensioned during dosage adjustment. This increases the application convenience for the user of the device. the next dose to be re-adjusted. In contrast to embodiments in which a dispensing spring is newly pretensioned at each dose setting, a simpler dosage setting can be achieved by the energy required for the distribution of the product energy distributable from the product container to the maximum extent from the product container since the dosage setting relative to the housing rotatable dosing member is then more easily rotatable because the spring does not need to be pretensioned during dosage adjustment. This increases the application convenience for the user of the device. a simpler dosage adjustment can be achieved by the energy pretensioned spring required for the distribution of the product quantity distributable from the product container, since the metering member which is rotatable relative to the housing for the dosage adjustment is then more easily rotatable because the spring is not prestressed during metering adjustment needs. This increases the application convenience for the user of the device. a simpler dosage adjustment can be achieved by the energy pretensioned spring required for the distribution of the product quantity distributable from the product container, since the metering member which is rotatable relative to the housing for the dosage adjustment is then more easily rotatable because the spring is not prestressed during metering adjustment needs. This increases the application convenience for the user of the device.
0038The drive and metering device further comprises a rotary member, the rotation of which causes the drive spring to emit energy to the propulsion member, whereby the propulsion member is moved in the distal direction. The rotary member preferably assumes the function of a control member, the rotation of the rotary member causing the advancement of the advancing member by a specific dispensing stroke by a certain angle of rotation.
0039By selectively enabling or disabling rotation of the rotary member relative to the housing, the drive spring can be allowed to move the propulsion member relative to the abutment in the distal direction or not. The rotary member is coupled to the actuating member such that upon actuation of the actuating member it is enabled for a product discharge for rotation relative to the housing and is blocked for rotation relative to the housing when the actuating member is not actuated. In particular, at least one clutch is arranged between the actuating member and the rotary member, which clutch causes the rotation of the rotary member to be released and blocked relative to the housing.
0040The at least one coupling releases the rotation of the rotary member relative to the housing by actuating the actuating member and blocks the rotation of the rotary member relative to the housing by releasing the actuating member. According to a first aspect, the at least one spring comprises, according to the invention, a first helical compression spring and a second helical compression spring, the first compression spring being supported on the abutment and an intermediate member, and the second compression spring being supported on the intermediate member and the propulsion member. The intermediate member couples the drive member to the housing or the abutment in a rotationally fixed manner. The first compression spring rests with its distal end against the intermediate member and its proximal end against the abutment. The second compression spring rests with its distal end against the advancing member and with its proximal end against the intermediate member. In particular, the first pressure spring and the second pressure spring are connected in series. A compression spring is understood to be a helical spring acting as a compression spring. The intermediate member may, for example, be annular and surround the propulsion member. In particular, the intermediate member can be arranged in an annular gap between an inner sleeve of the housing, which forms the guide, and the advancing member.
0041In particular, the intermediate member can be engaged with the housing, in particular the inner sleeve and / or the guide, in such an engagement that the intermediate member is displaceable relative to the housing along the longitudinal axis and is rotationally fixed about the longitudinal axis. The intermediate member may be engaged with the advancing member in such an engagement that the intermediate member is slidable relative to the advancing member along the longitudinal axis and is rotationally fixed about the longitudinal axis. As a result, the advancing member is connected or coupled to the housing in a manner secured against rotation by the intermediate member.
0042The intermediate member is preferably in a floating position between the first spring and the second spring, ie the position of the intermediate member is such that the forces exerted by the first spring and by the second spring on the intermediate member are released.
0043For example, the first compression spring can surround the propulsion member and the second compression spring surround the propulsion member. This means that the first pressure spring and the second pressure spring can be arranged in the annular gap between the inner sleeve of the housing and the advancing member. For example, the outer diameter of the first pressure spring can be greater than the outer diameter of the second pressure spring. As a result, the first pressure spring can be optimized with regard to a high spring constant and with the second pressure spring with regard to a space-saving design.
0044For example, the first compression spring can surround the advancing member and the advancing member surrounds the second compression spring. The first pressure spring can be arranged in the annular gap between the housing, in particular the inner sleeve, and the advancing member. The second pressure spring can be arranged in the annular gap between the rotary member and the drive member. As a result, a space-saving construction can be achieved at least for the region in which the second pressure spring is arranged.
0045The intermediate member can extend through an elongated slot extending along the longitudinal axis along the wall of the sleeve-shaped drive member. The slot can thereby simultaneously serve as a guide or as a longitudinal guide for the intermediate member on the advancing member. The first spring may be supported on the portion of the intermediate member which is external to the propulsion member, the second compression spring being able to bear against the portion of the intermediate member located within the propulsion member. The intermediate member is slidably displaced in the slot during the product discharge.
0046The second pressure spring is generally arranged distally of the first pressure spring. In particular, the proximal end of the second pressure spring can be arranged distal to the distal end of the first pressure spring.
0047The second pressure spring can preferably have a smaller outer diameter than the inner wall of the product container, on which the piston of the product container slides. Due to the small outer diameter, it can advantageously be achieved that an inadvertent contact of the pressure spring is avoided by a sufficient distance from the inner wall.
0048The second pressure spring may be arranged to be in the product container when the piston rod is displaced to dispense the product in the product container. The intermediate member can be matched with respect to the product container with respect to its position in such a way that it is spaced along the longitudinal axis from a proximal end of the product container or touches the proximal end of the product container when the maximum amount of product to be dispensed from the product container is discharged. If the intermediate member does not touch the proximal end of the product container during the product discharge, it is ensured that both compression springs contribute to the propulsion of the piston. When the intermediate member comes into contact with the distal end of the product container during the product discharge,
0049In a second aspect, which does not form part of the invention, the advancing member can have a shoulder on which the at least one spring, in particular with its distal end, rests. The at least one spring can be a single pressure spring, ie a helical spring acting as a compression spring. A portion of the advancing member extending distally along the shoulder along the longitudinal axis may have a length measured along the longitudinal axis which is greater than the distance between the proximal end of the product container and the plunger when the plunger is in the position where the plunger shown in FIG the product can be distributed to the product container at maximum. In this embodiment, the compression spring can be arranged only in the region proximal of the shoulder, no further spring being required in the region distal to the shoulder. As a result, it can be particularly advantageously achieved that the region distal to the shoulder can be designed to save space.
0050In particular, the shoulder may be in a rotationally and axially displaceable engagement with the housing. For example, the shoulder can firmly connect an inner sleeve of the advancing member and an outer sleeve of the advancing member, wherein the at least one pressure spring can be arranged in the annular gap formed between the inner sleeve and the outer sleeve. For example, the outer sleeve can be in a rotationally and axially displaceable engagement with the housing, in particular the inner sleeve of the housing or of the guide. This prevents rotation of the advancing member relative to the housing, but allows displacement along the longitudinal axis.
0051In a third aspect which does not form part of the invention, the at least one spring can be a torsion spring, in particular a spring spirally wound from a band-shaped material, which spring is supported on the rotary member and the abutment. Such a spring can be referred to as a spiral or watch spring. The pretensioned torsion spring generates a torque between the rotary member and the abutment, the torque attempting to rotate the rotary member relative to the abutment or housing about the longitudinal axis. The torsion spring and preferably also the abutment for the torsion spring on which the torsion spring is supported can be arranged distal to a dose display element and / or a bearing element displaceable relative to the housing along the longitudinal axis, which is in threaded engagement with a dose indicator element. For the design of the dose indicator element and the bearing element, reference is made to the remaining description of this application.
0052In the third aspect, the rotary member can be rotationally and axially slidably connected to the advancing member. The rotary member can, for example, be sleeve-shaped and surround the propulsion member. The advancing member and the rotary member may be connected such that the rotary member is rotationally and axially displaceable with respect to the advancing member. The propulsion member can then, for example, be in threaded engagement with the housing or a body-fixed element with its external thread. When the rotary member is rotated, the advancing member is screwed to the thread of the housing or of the housing-fixed element along the longitudinal axis, whereby, for example, the product can be discharged, ie the piston can be displaced in the distal direction in the product container.
0053By virtue of the fact that the rotary member surrounds the advancing member, the advancing member can, for example, be designed in the form of a rod, in particular a piston rod, whereby it keeps a sufficient distance from the inner wall of the product container when the propulsion member is moved into the product container.
0054In general, the rotational angle of the rotary member can be proportional to the discharge stroke of the piston or of the propulsion member. This can be achieved by the selective blocking or release of the rotary member.
0055Advantageously, the rotary member can be engaged, in particular threaded, with the advancing member. The thread pitch of this threaded engagement ensures that, For example during a complete rotation of the rotary member relative to the housing, the advancing member can be displaced by the dispensing spring by a stroke which corresponds to the thread pitch.
0056For example, the rotary member can have a threaded rod and the advancing member a threaded nut, or the thread of the threaded nut engages the thread of the threaded rod.
0057In an alternative example, the rotary member may or may be a threaded nut and the advancing member, the thread of the threaded nut engaging the thread of the threaded rod.
0058Preferably, the rotary member is axially fixed with respect to the housing or can at least be axially fixed to the housing, preferably in the distal direction, on the housing or a housing-fast-acting element such as, For example the abutment.
0059It is advantageous that the rotary member is connected to the housing in a rotationally fixed manner during the setting of a dose, ie in the non-actuated state, in particular by means of the at least one coupling, in particular of a first coupling, and is rotated relative to the housing during actuation of the device for distributing the product dose or rotatable. The dose indicator element, in particular the dose indicator drum, may optionally be in thread engagement with the housing or a housing-mounted element.
0060The dosage indicating element, in particular the dosage indication drum, can be rotatable relative to the rotation member during the setting of a dose, ie in the non-actuated state of the drive and dosing device or of the actuating member. Preferably, during the actuation of the device for distributing the product dose relative to the rotary member, the dose indicator element is rotationally fixed and, for example, axially movable or rotationally fixed to the rotary member, in particular with the at least one coupling, in particular a second coupling.
0061Advantageously, in the case of the dose distribution, that is to say during the actuation of the actuating member, the dispensing spring loops the dose indicator element back into its zero position, in particular via the rotary member and preferably via a coupling member which is preferably rotationally fixed but axially displaceable with respect to the dose indicator element. In particular, the coupling member and the dose indicator member may be in rotational engagement which allows axial movement between the dose indicator member and the clutch member. This intervention can, For example by means of a longitudinal guide. Preferably, the coupling member is axially fixed but rotatably connected to the bearing member.
0062The first clutch can be arranged kinematically between the housing, in particular the bearing element, and the rotary member. The first clutch is engaged during the adjustment of the product dose or when the actuating member is not actuated, whereby the rotary member is rotationally fixed relative to the housing. During the product discharge or when the actuating element is actuated, the first clutch is disengaged, whereby the rotary member can be rotated relative to the housing.
0063The first clutch can have a first clutch structure which is connected to the housing in a rotationally fixed manner, in particular by the housing or the bearing element, and a second clutch structure which is connected in a rotationally fixed manner to the rotary member, in particular by the rotary member. The first clutch structure may be or have toothing, wherein the second clutch structure may be or may have toothing. The toothed gears of the first clutch structure and the second clutch structure can engage positively with one another when the first clutch is engaged. The first coupling structure may be an external toothing, the second coupling structure being an internal toothing. Alternatively, the first coupling structure may be an internal toothing,
0064The second clutch can be arranged between a sleeve-shaped clutch member which, for example, can be rotatably and axially fixedly connected to the bearing element, in particular in an engagement, and the rotary member. The second clutch is disengaged during the adjustment of the product dose or unactuated operating member, thereby allowing the clutch member to be rotated relative to the rotary member. During the product discharge or when the actuating element is actuated, the second clutch is engaged. This achieves in particular the fact that the rotary member and the coupling member are connected in a rotationally fixed manner. The coupling member can thus be rotated by the rotary member. The second clutch may comprise a third clutch structure, which is connected to the clutch member in a rotationally secured manner, in particular from the coupling member, and a fourth coupling structure, which is connected in a rotationally fixed manner to the rotary member, in particular from the rotary member. The third clutch structure may be or have toothing, wherein the fourth clutch structure may be or may have toothing. The toothings of the third and fourth clutch structures can interlock positively when the second clutch is engaged. For example, the third clutch structure may be internal toothing, wherein the fourth clutch structure may be external toothing. Alternatively, the third clutch structure may be an external toothing, wherein the fourth clutch structure may be an internal toothing. which is connected in a rotationally fixed manner to the rotary member, in particular is formed by the rotary member. The third clutch structure may be or have toothing, wherein the fourth clutch structure may be or may have toothing. The toothings of the third and fourth clutch structures can interlock positively when the second clutch is engaged. For example, the third clutch structure may be internal toothing, wherein the fourth clutch structure may be external toothing. Alternatively, the third clutch structure may be an external toothing, wherein the fourth clutch structure may be an internal toothing. which is connected in a rotationally fixed manner to the rotary member, in particular is formed by the rotary member. The third clutch structure may be or have toothing, wherein the fourth clutch structure may be or may have toothing. The toothings of the third and fourth clutch structures can interlock positively when the second clutch is engaged. For example, the third clutch structure may be internal toothing, wherein the fourth clutch structure may be external toothing. Alternatively, the third clutch structure may be an external toothing, wherein the fourth clutch structure may be an internal toothing. The third clutch structure may be or have toothing, wherein the fourth clutch structure may be or may have toothing. The toothings of the third and fourth clutch structures can interlock positively when the second clutch is engaged. For example, the third clutch structure may be internal toothing, wherein the fourth clutch structure may be external toothing. Alternatively, the third clutch structure may be an external toothing, wherein the fourth clutch structure may be an internal toothing. The third clutch structure may be or have toothing, wherein the fourth clutch structure may be or may have toothing. The toothings of the third and fourth clutch structures can interlock positively when the second clutch is engaged. For example, the third clutch structure may be internal toothing, wherein the fourth clutch structure may be external toothing. Alternatively, the third clutch structure may be an external toothing, wherein the fourth clutch structure may be an internal toothing. For example, the third clutch structure may be internal toothing, wherein the fourth clutch structure may be external toothing. Alternatively, the third clutch structure may be an external toothing, wherein the fourth clutch structure may be an internal toothing. For example, the third clutch structure may be internal toothing, wherein the fourth clutch structure may be external toothing. Alternatively, the third clutch structure may be an external toothing, wherein the fourth clutch structure may be an internal toothing.
0065In principle, the toothings for the second coupling structure and the fourth coupling structure can be separate toothings from one another. Preferably, the second clutch structure and the fourth clutch structure can be formed by a common toothing.
0066In particular, the first and second clutches may be matched to one another such that the actuating member can assume, for example, a first intermediate position between the unactuated position and the actuated position, in which the first clutch is engaged and the second clutch is engaged. This advantageously ensures that the rotation of the clutch member is released by the drive spring only when it is ensured that the rotary member is rotationally coupled to the clutch member. This advantageously avoids a malfunction of the device, which could occur if the second clutch is not yet engaged and the first clutch is already disengaged.
0067The drive and metering device preferably has a third clutch, which is arranged between the dosage setting member and the clutch member. The third clutch is engaged during the adjustment of the product dose or when the actuating member is not actuated, whereby the coupling member and the dosage setting member are secured against rotation relative to one another. During the product discharge or when the actuating element is actuated, the third clutch is disengaged, whereby the clutch element can be rotated relative to the dosage setting member by means of the preloaded drive spring.
0068The third clutch may have a fifth clutch structure that is rotationally fixed to the dosage setting member, in particular, from the dosage setting member, and a sixth clutch structure which is rotationally fixed to the clutch member, in particular, is formed by the clutch member. The fifth clutch structure may be or have toothing, wherein the sixth clutch structure may be or may have toothing. The toothings of the fifth clutch structure and the sixth clutch structure can interlock positively when the third clutch is engaged. The fifth coupling structure may be an internal toothing, the sixth coupling structure being an external toothing. Alternatively, the fifth clutch structure may be an external toothing,
0069In particular, the first and third clutches may be matched to one another in such a way that the actuating member can assume, for example, a second, intermediate position between the non-actuated position and the actuated position, into which the first clutch is engaged and the third clutch is engaged.
0070Preferably, the drive and metering device can have a fourth clutch, which is arranged between, in particular, kinematically between the dosage setting member and the housing. The fourth clutch is disengaged during the adjustment of the product dose or when the actuating member is not actuated, whereby the dosage setting member can be rotated relative to the housing. During the product discharge or when the actuating element is actuated, the fourth clutch is engaged, as a result of which the dosage setting element is rotationally fixed relative to the housing. In general, it is preferred that the dosage setting member is torsion-resistant relative to the housing during the product discharge.
0071The third clutch can have a seventh clutch structure, which is connected to the housing in a rotationally fixed manner, in particular by the housing, and an eighth clutch structure, which is connected in a rotationally fixed manner to the dosage setting member, in particular by the dosage setting member or the actuating member, Dosage setting member. The seventh clutch structure may be or have toothing, the eighth clutch structure being or may have toothing. The gearings of the seventh clutch structure and the eighth clutch structure can interlock positively when the third clutch is engaged. The seventh clutch structure may be an external toothing, wherein the eighth clutch structure may be internal toothing.
0072In generally preferred embodiments, the dose indicator element may include a stop, For example a nulldosis stop which is moved away from a counter-stop, in particular a nulldosis counterstop, when a dosage elevation is made and which is moved towards the counterstop when a dose reduction is made or when the device for the distribution of the adjusted product dose is actuated.
0073In particular, the dose indicator element may be rotatively decoupled from the rotational member at least during the adjustment of the product dose, ie, during dosage elevation and dose reduction, and coupled to the rotation member upon actuation of the device for distributing the product dose such that rotation of the rotation member causes the dose indicator element to the counterstop, ie, the nulldosis stop is moved towards the nulldosis counterstop. When the nulldosis stop and the nulldosis counterstop are arranged in a stop or a contact, a rotation of the rotary member and thus a further advance of the advancing member relative to the housing is prevented as a result, and in particular via the second coupling.
0074In advantageous further developments, the drive and dosing device may have a mechanism for preventing a dose which exceeds the amount of a medicament in the product container. In particular, this mechanism may block the rotation of the dosage member in a direction which would cause a dosage increase, particularly when the maximum dose stop of the dose indicator element and the maximum dose stop are not yet engaged or when a dose is displayed in the pointing device which is less than that maximum adjustable product dose. The mechanism thus prevents a dose to be adjusted which exceeds the residual amount of the product contained in the product container, thereby reducing the risk of misapplication of the drive and dosing device. The mechanism can, for example, For example, a limiter which is mounted between two parts, one of which rotates relative to the other during the dosage setting and does not rotate during the actuation, ie the dose discharge. For example, the limiter can be arranged between the dosage setting member, which can in particular be configured as a dosage setting button or dosage setting sleeve, and the housing or a housing-fixed element. The limiter, the dosage setting member and the housing may be coupled together such that a relative rotation, in particular during the dosage adjustment, between the dose setting member and the housing causes the limiter to move toward a stop position, in which the limiter prevents adjustment of a dose that exceeds the amount of product in the product container. Examples of appropriately suitable limiters are given in the<patcit id="pcit0003" dnum="WO2010149209A"><text>WO 2010/149209</text></patcit> or in the <patcit id="pcit0004" dnum="WO0119434A1"><text>WO 01/19434 A1</text></patcit>, in particular in their <figref idrefs="f0003">FIG</figref> disclosed. For example, the limiter may have an internal thread which is in engagement with an external thread of the housing. In particular, the limiter may have a longitudinal guide on its outer side with which it is in an engagement with the dosage setting member so that the dosage setting member is rotationally fixed relative to the limiter. Alternatively, the housing can have the longitudinal guide for the limiter so that the limiter is rotationally fixed relative to the housing, and the limiter can have a thread, in particular external thread, which engages into a thread, in particular an internal thread, of the dosage setting member.
0075The stop position is defined by a stop for the limiter, wherein the stop can be formed by the housing or the dosage setting member or by means which is at least axially or circumferentially housed. If the limiter and stop are in contact, rotation of the dosage setting member in a direction of rotation which would cause an increase in the dose is no longer possible or blocked.
0076In generally preferred further developments, the drive and metering device can have at least one signal generating mechanism which is adapted to generate an acoustic and / or tactile signal, in particular mechanically, during the dosage setting and / or the product distribution. Such a signal can in particular be perceived as a click signal. For example, a (first) signal generating mechanism can be provided, which generates the signal during the dosage setting and can optionally be referred to as a dosing click device. Furthermore, a further (second) signal generating mechanism can be provided, which generates the signal during the product distribution and can optionally be referred to as a dispensing click device. Alternatively, a (common) signal generating mechanism may be provided,
0077The signal generating mechanism can generally be arranged between two parts which, in the case of the dosage setting and / or the product distribution, move relative to each other, in particular rotate. One of the parts can have, for example, a resiliently arranged detent member, For example, arranged over the circumference of the other of the two parts. If one part is rotated relative to the other, the detent member can slide over the toothing and thereby generate the signal. The toothing can be formed by an inner circumference or an outer circumference or an end face of the part.
0078The signal generating mechanism for the dosage setting can in particular be formed between the clutch element and the bearing element or rotational element. Preferably, the clutch member rotates relative to the bearing member and the rotary member, respectively, during dosage adjustment thereby forming a signal generating mechanism that generates the signal during dosage adjustment. The coupling member can form the detent member and the rotary member or the bearing member can form the toothing in which the detent member engages. The toothing can, For example the toothing which forms the second and / or fourth coupling structure.
0079The signal generation mechanism for the product distribution can in particular be formed between the coupling member and the actuating member or dosing member. For example, the actuating member can form the latching element, the toothing, in particular internal toothing, and the coupling member or a clicker connected to the coupling member in a rotationally fixed manner. Preferably, the clutch member rotates while, in particular, only during the product deployment relative to the actuator member or the dose member thereby forming a signal generating mechanism that generates the signal during the product deployment.
0080The invention has been described with reference to several advantageous embodiments. In the following, advantageous embodiments are described with reference to the figures. The features disclosed thereby advantageously further the subject matter of the claims, in particular the independent claims, in particular individually and in any combination with the claims or / and the preceding description. Show it:<dl id="dl0001" compact="compact"><dt>FIG</dt><dd>various representations of a first embodiment of a drive and dosing device according to the invention,</dd><dt>FIG</dt><dd>various representations of a second embodiment of a drive and dosing device according to the invention,</dd><dt>FIG</dt><dd>various representations of a third embodiment of a drive and dosing device not according to the invention, and FIG</dd><dt>FIG</dt><dd>various representations of a fourth embodiment of a drive and dosing device not according to the invention.</dd></dl>
0081According to the first to fourth embodiments, the drive and metering device comprises a sleeve-shaped housing 4 which has an outer sleeve 4b which can be grasped by the user with one hand. The housing 4 also comprises an inner sleeve 4a, which forms an abutment 4i and is arranged concentrically with the outer sleeve 4b. Inner sleeve 4a and outer sleeve 4b are connected to each other by an annular web. An annular gap is formed between the outer sleeve 4b and the inner sleeve 4a in which a dose indicator element 10, which is designed in particular as a dose indicator drum, ie sleeve-shaped, is arranged as a bearing element 9 and a clutch element 2 which is sleeve-shaped and can also be designated as a display coupling are.
0082Disposed at the distal end of the housing 4 is a sleeve-shaped product container receptacle 5 made from a preferably transparent material in which a product container 14 in the form of a carpule is accommodated. The product container 14 is connected non-releasably by means of the product container receptacle 5 so that the drive and dosing device, in particular together with the product container receptacle 5 and the product container 14, forms a disposable injection device which is disposed of as a whole after the product container 14 has been completely emptied. At its distal end, the product container 14 has a septum 14b, which can be pierced by a needle which can be attached to the distal end of the product container 14 or the product container receptacle 5. A piston 14a is accommodated in the product container 14, the product to be dispensed being arranged between the septum 14b and the piston 14a. Displacement of the piston 14a in the direction of the septum or in the distal direction, in consequence of the dispensing direction, causes the product contained in the product container 14 to be distributed. A protective cap (not shown) can be provided, which is attachable over the product container receptacle 5 and is removed prior to injecting a dose.
0083The drive and metering device has a propulsion member 8 and a rotation member 1. The advancing member 8 is arranged in such a way that a distal end 8g can act on the piston 14a, in particular can press against the piston 14a. The rotary member 1 is axially fixed relative to the housing 4 and is rotatable around the longitudinal axis L. The rotation member 1 and the advancing member 8 are coupled to one another in such a way that a rotation of the rotation member 1 relative to the housing 4 and / or to the advancing member 8 causes a movement of the advancing member 8 along the longitudinal axis L in the distal direction to move the displacement member 8, Piston 14a.
0084The rotary member 1 has an enlarged diameter at its proximal end, in particular in the form of a widened head. On the head, teeth forming an external toothing are arranged parallel to the longitudinal axis L, which serve as second and / or fourth coupling structure 1b, as described further below. An annular friction surface, which is reduced in diameter from the head, is arranged on the head and is in contact with an inwardly projecting, for example an abutment 4i, an annular web of the housing 4. Due to the reduced diameter of the annular friction surface, the point of application of the resulting force is shifted closer to the longitudinal axis L, whereby the frictional torque between the rotary member 1 and the housing 4 is reduced.
0085The drive and dosing device has at least one dispensing spring 11; 11a, 11b. The at least one dispensing spring 11; 11a, 11b is so strongly prestressed during the delivery, ie in the delivery state of the drive and dosing device, that the energy stored therein is sufficient to substantially completely dispense the product contained in the product container 14, in particular with a plurality of individual distributions, between the respective one Dosage adjustment is performed. The advantage of the at least one pretensioned spring 11; 11a, 11b, that the at least one spring 11; 11a, 11b, for example, does not have to be tensioned during the dosage setting, as a result of which a dose-setting, ie simpler dosage setting, can be provided for the user of the device.
0086The at least one dispensing spring 11; 11a, 11b is formed as a helical spring which acts as a compression spring and then strives to push the abutment 4i and the advancing member 8 apart, that is to say, to move the advancing member 8 in the distal direction relative to the housing 4.
0087The housing 4, in particular the inner sleeve 4a and a sleeve-shaped propulsion member 8, which can also be referred to as a tappet, are coupled relative to each other in a rotationally fixed and axially displaceable manner. The advancing member 8 is rotatable relative to the housing 4 and can be displaced axially along the longitudinal axis L.
0088The rotary member 1 is designed as a threaded rod which forms an external thread 1a and is threadedly engaged with an internal thread of the sleeve-shaped propulsion member 8. The pitch of the threads of the threaded engagement between the advancing member 8 and the rotary member 1 is so great that no self-locking of the threaded engagement occurs, that is to say the rotary member 1 rotates about the longitudinal axis relative to the propulsion member 8 due to the axial force of the dispensing spring 11 acting along the longitudinal axis L L is rotatable or rotatable.
0089The housing 4, in particular the proximal end of the inner sleeve 4a, forms the abutment 4i for the at least one dispensing spring 11; 11a, 11b which is supported on the abutment 4i and the region of the distal end of the advancing member 8. *** " The at least one spring 11; 11a, 11b in the third embodiment (<figref idrefs="f0003">FIG</figref>) is a single spring, and in the first and second embodiments (<figref idrefs="f0001">FIGS</figref> and <figref idrefs="f0002">2</figref>) comprises a first spring 11a and a second spring 11b. The first spring 11a and the second spring 11b are connected in series.
0090In the third embodiment, which does not form part of the invention, the spring 11 rests with its distal end on an annular web, in particular the shoulder 8g, of the advancing member 8, which rigidly connects an outer sleeve 8b and an inner sleeve 8b of the advancing member 8. The spring 11 is supported with its proximal end on the annular web, which is formed by the housing 4 and projects inwards, which forms the abutment 4i. The spring 11 is at least partly arranged in the annular gap between the outer sleeve 8 and the inner sleeve 8b of the advancing member 8. [ The inner sleeve 8b of the advancing member 8 has the internal thread 8c for threaded engagement with the rotary member 1. [ The advancing member 8, in particular its outer sleeve and the housing 4, in particular its inner sleeve 4a, engage one into the other, in such a way that the propulsion element 8 is rotationally fixed relative to the housing 4 about the longitudinal axis L and is displaceable along the longitudinal axis L. A guide is formed between the inner sleeve 4a and the propulsion member 8 or its outer sleeve by means of at least one longitudinal rib 8a and at least one longitudinal guide 4c which prevents a rotation of the propulsion member 8 relative to the housing 4 and an axial movement of the propulsion member 8 relative to the housing 4 allowed. The longitudinal rib 8 a is preferably formed by the outer sleeve of the propulsion member 8. The advancing member 8 has the inner sleeve 8b which, in this example, has the inner thread 8a at its proximal end, which engages into the outer thread 1a of the rotary member 1 designed as a threaded rod.
0091The annular web, in particular the shoulder 8g, of the advancing member 8 is arranged in the proximal half, in particular in the proximal third of the advancing member 8, relative to the total length of the advancing member 8 measured along the longitudinal axis L. The distance measured along the longitudinal axis L between the distal end of the advancing member 8 and the annular web of the advancing member 8 is preferably greater than the distance measured between the piston 14a along the longitudinal axis L and the proximal end of the product container 14 when the piston 14a is in position in which the maximum amount of product which can be dispensed from the product container, ie, in the case of essentially completely emptied product containers, is distributed. As a result,
0092In the first and second embodiments (<figref idrefs="f0001">FIGS</figref> and <figref idrefs="f0002">2</figref>), the first spring 11 is supported with its proximal end on the annular web, which is formed by the housings 4 and projects inwards, which forms the abutment 4a. The spring 11 is supported by its distal end on a particularly annular intermediate member 11c, which preferably surrounds the advancing member 8. FIG. The second spring 11 b is supported at its distal end on a ring web or annular collar, for example in the region of the distal end 8 d of the advancing member 8. The second spring 11b is supported with its proximal end on the intermediate member 11c. The intermediate member 11c couples the advancing member 8 and the housing 4 in such a way that the advancing member 8 is displaceable relative to the housing 4 along the longitudinal axis L and is secured against rotation about the longitudinal axis L. The intermediate member 11c and the inner sleeve 4a of the housing 4 engage each other so that the intermediate member 11c is rotationally fixed and axially displaceable with respect to the housing 4. *** " The intermediate member 11c and the advancing member 8 engage one another in such a way that the intermediate member 11c is displaceable relative to the advancing member 8 along the longitudinal axis L and is non-rotatable about the longitudinal axis L.
0093The second spring 11b has an outer diameter smaller than the outer diameter of the first spring 11a. This ensures that the region of the advancing member 8 or of the first spring 11b, which is displaced for the product distribution in the product container 14, is sufficiently spaced from the inner wall of the product container 14 leading the piston 14a. The proximal end of the second spring 11b is located distal the distal end of the first spring 11a.
0094The intermediate member 11c is arranged such that it is spaced apart along the longitudinal axis L from a proximal end of the product container 14 when the maximum amount of product which can be dispensed from the product container 14 is distributed, that is to say in the case of essentially completely emptied product containers 14 first and second springs 11a, 11b are involved in the dispensing process up to the complete product distribution.
0095In the first embodiment, the first spring 11a surrounds the propulsion member 8, the second spring 11b surrounding the propulsion member 8. In the first embodiment, In other words, the first spring 11 a and the second spring 11 b are arranged in the annular gap formed between the advancing member 8 and the inner sleeve 4 a of the housing 4. This arrangement permits particularly simple assembly of the drive and dosing device.
0096In the second embodiment (<figref idrefs="f0002">FIG</figref>), the first spring 11a surrounds the advancing member 8 with the advancing member 8 surrounding the second spring 11b. In other words, the first spring 11 a is arranged in the annular gap between the inner sleeve 4 a and the propulsion member 8. The second spring 11b is arranged in the annular gap formed between the rotary member 1 and the advancing member 8. The sleeve-shaped forward drive member 8 has at least one longitudinal slot 8f extending parallel to the longitudinal axis L through which the intermediate member 11c engages and in which the intermediate member 11c is displaceable. The first spring 11a and the second spring 11b are supported on the intermediate member 11c. The slot 8f can advantageously serve for the rotationally and axially displaceable engagement of the intermediate member 11c with the advancing member 8. In the embodiment shown in FIG.
0097In the <figref idrefs="f0004">FIG</figref> which is not part of the invention, the rotary member 1 is sleeve-shaped and surrounds the propulsion member 8, which is elongated, in particular as a threaded rod. The propulsion member 8 and the rotation member 1 engage one another in such a way that the propulsion member 8 rotates with respect to the rotary member 1 the longitudinal axis L is non-rotatable and can be displaced along the longitudinal axis L. The advancing member 8 has an external thread, which is threadedly engaged with an internal thread of the housing 4. As shown in FIG. A rotation of the rotary member 1 relative to the housing 4 causes a rotation of the advancing member 8 whereby the advancing member 8 is screwed to the housing 4 along the longitudinal axis L.
0098In the fourth embodiment, the spring 11 is a spring spirally wound from a band-shaped material, which spring acts as a torsion or torsion spring. Such springs are also referred to as clock springs.
0099The spring 11 is supported with one end on the rotary member 1 and the other end on the housing 4 or the housing-fixed housing insert, which forms the inner sleeve 4a. The inner sleeve 4a is connected via an annular web to the housing 4 or the outer sleeve 4b, the spring 11 being arranged distally of the annular web. The spring 11 is arranged in particular distal to a dose indicator element 10 and / or a bearing element 9. The bearing element 9 and / or the dose indicator element 10 are arranged proximally of the annular web. The spring 11 is arranged between the annular web which connects the inner sleeve 4a to the outer sleeve 4b and the annular web which has the internal thread for the threaded engagement with the propulsion member 8. In this case, This arrangement makes it particularly advantageous,
0100Particularly preferably, the outer diameter of the spring 11 is larger than the inner diameter of the sleeve-shaped section 4a.
0101Referring again generally to the first to fourth embodiments. By rotating the rotary member 1 relative to the housing 4 and the advancing member 8, the spring 11 can displace the advancing member 8 by a discharge stroke in the distal direction which is proportional to the rotation angle of the rotary member 1. By selectively blocking and releasing the rotary member 1, which can be effected by actuating an actuating member 7 designed as an actuating button, the movement of the advancing member 8 relative to the housing 4, ie the discharge stroke of the advancing member 8 can be controlled in an advantageous manner.
0102The drive and metering device also has a bearing element 9, which can also be referred to as a display drum bearing element and is arranged so as to be non-rotatable relative to the housing 4 but displaceable along the longitudinal axis L. The bearing element 9 is sleeve-shaped and preferably surrounds the inner sleeve 4 a of the housing 4, in particular the outer sleeve 4 b surrounding the bearing element 9. The bearing element 9 is in an engagement with the housing 4, in particular the inner sleeve 4a, which allows a longitudinal movement of the bearing element 9 relative to the housing 4, but prevents a rotational movement. The engagement can be formed by a longitudinal guide 9f between the bearing element 9 and the inner sleeve 4a.
0103The bearing element 9 has a thread 9a, in particular an external thread into which a thread 10e, in particular an internal thread, of the dose indicator element 10 engages. By means of this threaded engagement, the indicator element 10 can be screwed relative to the bearing element 9.
0104The embodiments shown comprise a signal-generating mechanism for dosage adjustment (dosing device) and a signal-generating mechanism for the product distribution (dispensing device), each of which generates an acoustic and / or tactile signal during the dosage setting and / or product distillation.
0105The dispensing click device has an annular clicker 15 which is arranged in the actuating member 7 and has a latching member which engages resiliently or elastically resiliently in an inner toothing 7b of the actuating member 7 which extends over the circumference. The clicker 15 and the coupling member 2 are shown in FIG an engagement which is secured against rotation about the longitudinal axis L so that the clicker 15 is also rotated by the clutch element 2 when the clutch element 2 is rotated relative to the housing 4 about the longitudinal axis L. A rotation of the sleeve-shaped coupling member 2 relative to the housing 4 and / or the actuating member 7 causes the latching member of the clicker 15 to snap over the internal toothing 7b, thereby producing the acoustic and / or tactile signal.
0106The dosing click device has an engagement member which is resiliently formed on the coupling member 2 and which engages in the external toothing which forms the second coupling structure 1b. The coupling member 2 rotates relative to the rotary member 1 during the dosage setting, whereby the latching member 2c rests over the second coupling structure 1b, thereby producing the acoustic and / or tactile signal during the dosage adjustment. The outer toothing is designed, in particular, the distance between the teeth such that it allows the adjustment of discrete dosisproportional angular steps and / or the generation of a slight resistance during dosage setting and / or the generation of the acoustic or tactile signal, such as, for example, tactile clicks during dosage adjustment
0107The dose indicator element 10 is non-rotatably but axially displaceably connected to the coupling member 2, in particular in an engagement. This engagement comprises a longitudinal guide 2a which causes the dose indicator element 10 to be rotationally fixed, but axially displaceable, relative to the coupling element 2. A rotation of the clutch member 2 relative to the bearing member 9 causes the dose indicator member 10 also to be rotated and screwed into the thread 9a on the bearing member 9 due to the threaded engagement between the clutch member 2 and the dose indicator member 10. In particular, Rast members generated clicks.
0108The dosage indicator element 10 has, over its outer circumference, a dosage scale which extends in accordance with the slope of the thread 10e in the form of a helix, which comprises a plurality of successively arranged scale values. In the example shown, a maximum dose of 80 IU can be set with the drive and dosing device, the scale ranging from 0 to 80 and the dose values being indicated in two steps.
0109On its, for example, proximal end, the dose indicator element 10 has a stop surface which points and acts in the circumferential direction and is referred to as a zero-dose stop. The dose indicator element 10 has, at its distal end, for example, the proximal end, a stop surface which points in the circumferential direction and acts as a maximum dose stop.
0110The dose indicator element 10 can be screwed back and forth on the bearing element 9 between a zero position and a maximum total position. In the nulldosposition, the nulldosis stop, in cooperation with a nulldosis counterstop formed by the housing 4, prevents the rotation of the dose indicator element 10 into a first direction of rotation, namely a direction of rotation which would cause a smaller dose to be set as zero. In this zero position, the dose indicator element 10 is rotatable in the opposite, ie, second, rotational direction.
0111In the maximum dosage position, the maximum dose stop, in cooperation with a maximum dose stop provided by the bearing element 9, prevents the rotation of the dose indicator element 10 into the second direction of rotation which would cause an increase in the dose beyond the maximum adjustable value. Rotation into the first direction of rotation is possible in the maximum position. In contrast to this example, although the maximum-dose counter-stop is formed by the bearing element 9, the maximum-dose stop can optionally be formed by the housing 4. The nulldosis counterstop may be formed by the bearing element 9, different from the example shown.
0112The housing 4 has a pointing device 4d in the form of a window, which opens the view of the scale of the dose display element 10. FIG. On the housing 4, a dosing member 3 is rotatably but axially fixed in the form of a dosing knob. For this purpose, the housing 4 has an annular groove 4g into which in particular a ring shoulder of the metering member 3 engages. The metering member 3 has a handle structure 3b over its outer circumference, which makes it easier for the user of the device to rotate the metering member 3 relative to the housing 4. In the non-actuated state of the device, a rotation of the metering member 3 causes a rotation or screw movement of the dose indicator element 10, whereby the desired dose can be adjusted and readable in the pointing device 4d.
0113An actuating member 7 is arranged on the dosing member 3 in the form of an actuating button which is movable relative to the dosing member 3 for actuation of the device for the product distribution, in particular along the longitudinal axis L. The actuating member 7 forms the proximal end of the device and is of the thumb of the hand of the user, which surrounds the housing 4, can be actuated in a simple manner, in particular relative to the housing 4 and / or to the dosing member 3. The clutch element 2 is rotatable and axially fixed relative to the actuating element 7, in particular with the dosing clutch 2b, 3c disengaged. Preferably, the actuating member 7 is snapped with the coupling member 2 in an axially fixed but rotatable manner.
0114The drive and dosing device also has a resetting or clutching spring 12 which is tensioned during actuation, in particular depression of the actuating member 7, and which resets the bearing element 9 and / or the actuating member 7 into its unactuated position when the actuating member 7 is not actuated. An actuation of the actuating element 7, in addition to its axial displacement, likewise effects the axial displacement of the bearing element 9 along the longitudinal axis L. The spring 12 preferably rests with its distal end on the dosing member 3 and preferably with its proximal end on the actuating member 7. The spring 12 is preferably a helical or helical spring which acts as a compression spring.
0115The dosing member 3 is rotationally fixed relative to the actuating member 7. The actuating member 7 passes through an inwardly projecting shoulder of the dosing member 3. At the distal end of the preferably cup-shaped actuating member 7 an eighth coupling structure 7a in the form of an external toothing is formed which, by actuation of the actuating member 7 with a seventh coupling structure 4h formed on the housing 4 in the form of an internal toothing, in particular at the proximal end of the housing 4, whereby the metering member 3 is rotationally fixed with respect to the housing 4. As a result, when the device is actuated, a dosage adjustment, ie, a rotation of the metering member 3 relative to the housing 4, is not possible, but only when the actuating member 7 is not actuated.
0116A third clutch 2b, 3c is formed between the metering member 3 and the clutch member 2. The metering member 3 forms a sixth clutch structure 3c of the third clutch 2b, 3c, in particular on the inwardly projecting shoulder. The sixth clutch structure 3c is non-rotatably engaged when the actuating element 7 is not actuated by means of a fifth clutch structure 2b of the third clutch 2b, 3c, which is embodied as an external toothing on the clutch member 2. In the non-actuated state of the actuating member 7, the third clutch 2b, 3c is engaged. The third clutch 2b, 3c can also be referred to as a dosing clutch which is disengaged during dosage adjustment, ie, when the actuating member 7 is not actuated, and is disengaged at the dose discharge, ie when the actuating member 7 is actuated, 3 in the coupled state, and does not transmit any torque in the decoupled state. The third clutch 2b, 3c is disengaged by a displacement of the clutch member 2 relative to the housing 4, in particular due to the actuation of the actuating member 7.
0117At its proximal end, the bearing element 9 has on the inner circumference a first coupling structure 9e, which is formed by an inner toothing arranged over the circumference, which are in engagement with the toothing of the rotary member 1 forming the second clutch structure 1b, in particular with the actuating member 7 not being actuated. The first clutch structure 9e and the second clutch structure 1b form a first clutch 1b, 9e. When the clutch structure 9e, 1b engages, ie, the clutch 1b, 9e is engaged, the rotary member 1 is rotationally fixed with respect to the housing 4. In this way, The coupling member 2 also has a third coupling structure 2d on an inner circumference, which has an internal toothing arranged over the circumference. The third clutch structure 2d is arranged so that, when the actuating element 7 is actuated, it comes into a rotational engagement with the rotary element 1, in particular with the second coupling structure 1b or alternatively a fourth coupling structure, which is separate from the second coupling structure 1b but is not shown in these examples. The third clutch structure 2b and second or fourth clutch structure 1b form a second clutch 1b, 2d.
0118While the actuating member 7 is displaced for actuation relative to the metering member 3 along the longitudinal axis L, the second clutch 1b, 2d is additionally engaged. The first clutch 1b, 9e is engaged by further displacing the actuating member 7 relative to the dosing member 3. The third clutch 2b, 3c is decoupled before, after or simultaneously with the disengagement of the first clutch 1b, 9e. and / or the fourth clutch 4h, 7a.
0119In particular, in that the first clutch structure 9e is detached from the second clutch structure 1b, the at least one dispensing spring 11; 11a, 11b, whereby the rotary member 1 is rotated relative to the housing 4, and due to the engagement of the second clutch structure 1b with the third clutch structure 2d, the clutch member 2 and thus also the dose indicator member 10 are rotated relative to the housing 4 whereby the dose indicator element 10 is screwed back into its nulldos position and the advancing member 8 is shifted in the distal direction relative to the housing 4 in proportion to the distance, in particular in the circumferential direction, between the nulled dose stop 10c and the nulldosis counterstop 4f. The rotation of the clutch member 2 relative to the actuator 7 causes the clutch member
0120The drive and dosing device has a dose limiter in the form of a ring, an annular segment or a nut which has a thread on its inner circumference which engages in a thread 4e arranged on an outer circumference of the housing 4, Housing 4 is screwable. The dosage limiter has an engagement member which engages in a longitudinal guide 3a on the inner circumference of the metering member 3 so that the dose limiter is non-rotatable but axially displaceable relative to the metering member 3. A stop stop is formed on the dosing member 3 or the housing 4 from which the dose limiter is spaced in proportion to the product product which can be distributed out of the product container 14 at most. Since, during dosage adjustment, the metering member 3 is rotated relative to the housing 4 and is not rotated in the case of a dose distribution, a metering device can be formed by the dose limiter which adds the already distributed individual doses and the currently set dose and thus becomes closer and closer to the stop stop of the Dosing member 3 or the housing 4. A dosage elevation causes the dose limiter to be moved toward the stop stop. Dose reduction causes the dose limiter to be moved away from the stop stop. If the residual dose stated in the product container 14 is less than the maximum dose which can be adjusted with the drive and dosing device, the dose limiter comes into contact with the stop stop,
0121The system of the first clutch 1b, 9e and the second clutch 1b, 2d can also be referred to as a dispensing clutch.
0122In the <figref idrefs="f0001 f0002 f0003">Figures 1 to 3</figref> the drive and dosing device, which can also be referred to as an injection device, is shown in its initial or delivery state, in particular before a first use. The product dose indicated in the pointing device 4d is 0. An actuation of the actuating member 7 would result in no dose being distributed. The dose limiter is spaced from the stop stop, which is proportional to the amount of product contained or distributable in the product container 14, 300 IU
0123For adjusting the product dose, the dosage setting member 3 is rotated relative to the housing 4, as a result of which the coupling member 2 and thus also the dose indicator element 10 are rotated relative to the housing 4 due to the coupled third clutch 2b, 3c. In this case, the dose indicator element 10 screws along the bearing element 9 due to the threaded engagement of the thread 10e with the thread 9a. In particular, the distance between the nulal dose stop and the nulal dose stop is increased proportionally to the dose shown in the pointing device 4d. In addition, an audible and tactile signal is generated during the rotation due to the overshooting of the detent members via the toothing 1b.
0124If a maximally adjustable dose has been set, such as, for example, 80 IU, which can then be read in the pointing device 4d, a further dosage elevation is not possible due to the interaction, in particular the contact of the maximum dose stop with the maximum dose stop. The dose limiter is correspondingly 80 IU wide to the stop stop or moved.
0125The actuating element 7 is actuated, in particular pressed, ie displaced relative to the housing 4 and the metering element 3 in the distal direction, whereby the coupling element 2 and the bearing element 9 as well as the dose indicator element 10 are moved relative to the housing 4 in FIG distal direction, in particular against the force of the coupling or resetting spring 12.
0126The actuation of the actuating element 7 causes the second clutch 1b, 2d to engage and disengages the first clutch 1b, 9e, so that the rotary member 1 is no longer rotationally stable but rotatable with respect to the clutch member 2, Dose indicator element 10 is rotationally fixed. The actuation of the actuating member 7 also causes the third clutch 2b, 3c to be disengaged and the fourth clutch 4h, 7a being engaged. In the actuated state of the actuating member 7, the rotary member 1 is non-rotatable relative to the dose indicator element 10, whereby the rotary member 1 and the dose indicator member 10 can rotate together relative to the housing 4. As a result of the force of the force acting in the at least one dispensing spring 11; 11a, 11b causes rotation of the rotary member 1 and the dose indicator member 10 relative to the housing 4 due to the threaded engagement of the advancing member 8 with the rotary member 1 causing the dose indicator member 10 to screw back to the bearing member 9 in the direction of zero position, in the pointing device 14d. At the same time, the advancing member 8 is supported by the at least one dispensing spring 11; 11a, 11b is moved relative to the housing 4 in the distal direction about the dispensing stroke, which is proportional to the previously set dose. When the dose indicator element 10 has reached its zero position, the previously set dose or single dose is distributed. When the user releases the actuating member 7, the clutch or resetting spring 12 restores the operating member 7, the clutch member 2, the bearing member 9, and the dose indicator member 10. During resetting, the mentioned elements are displaced relative to the housing 4 or the dosing member 3 in the proximal direction.
0127When the device is reset by means of the spring 12, the first clutch 1b, 9e is engaged and the second clutch 1b, 2d is disengaged. The rotary member 1 is now rotationally fixed with respect to the housing 4, wherein the metering member 3, together with the dose indicator element 10, is rotatable relative to the housing 4 and / or the pointing device 4d and / or the rotary member 1 for a new setting of a product dose or single dose , The fourth clutch 4h, 7a is disengaged, and the third clutch 2b, 3c is engaged, whereby the metering member 3 is rotationally fixed relative to the clutch member 2 and the dose indicator member 10. As a result,
0128By way of example, it is assumed that after several administrations 76 IU are still contained in the product container 14. A maximum of 80 IU can be set with the drive and dosing device. Since the dose limiter is already in contact with the stop stop at 76 IU, the dosing member 3 is blocked for rotation in the second direction, which would cause an increase in the dose. The reduction of the dose is, however, possible by rotating the dosing member 3 into the first direction of rotation.
0129By actuating the actuating element 7, the dose shown in the pointing device 4d is distributed. Since the product container 14 is subsequently completely emptied, the drive and dosing device or injection device is disposed of as a whole. It is thus a disposable injection device. In principle, however, the drive and metering devices shown here can also be used in connection with reusable injection devices in which an emptied product container 14 is exchanged for a new one.<tables id="tabl0001" num="0001"><table frame="none"><title><b>LIST OF REFERENCE NUMBERS</b></title><tgroup cols="4" colsep="0" rowsep="0"><colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="13mm" /><colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="74mm" /><colspec colnum="3" colname="col3" colwidth="13mm" /><colspec colnum="4" colname="col4" colwidth="67mm" /><tbody><row><entry morerows="1">1</entry><entry morerows="1">Rotary link / threaded rod / thread nut</entry><entry>8d</entry><entry>distal end</entry></row><row><entry>8e</entry><entry>threaded rod</entry></row><row><entry>1a</entry><entry>external thread</entry><entry>8f</entry><entry>slot</entry></row><row><entry>1b</entry><entry>second and / or fourth clutch structure / toothing</entry><entry>8g</entry><entry>Shoulder / ring ridge</entry></row><row><entry /><entry /><entry>9</entry><entry>bearing element</entry></row><row><entry>2</entry><entry>Coupling member / indicator coupling</entry><entry>9a</entry><entry>external thread</entry></row><row><entry>2a</entry><entry>longitudinal guide</entry><entry>9e</entry><entry>first coupling structure / teeth</entry></row><row><entry>2 B</entry><entry>fifth clutch structure</entry><entry>9f</entry><entry>longitudinal guide</entry></row><row><entry>2c</entry><entry>locking member</entry><entry /><entry /></row><row><entry>2d</entry><entry>third coupling structure</entry><entry>10</entry><entry>Dose indicator element / dose indicator drum</entry></row><row><entry>3</entry><entry>Dosing element / Dosing knob / Dosage setting element</entry><entry>10e</entry><entry>inner thread</entry></row><row><entry>3a</entry><entry>longitudinal guide</entry><entry morerows="1">11</entry><entry morerows="1">Spring / Dispensing spring / Compression spring / Torsion spring</entry></row><row><entry>3b</entry><entry>handle structure</entry></row><row><entry>3c</entry><entry>sixth coupling structure</entry><entry>11a</entry><entry>first dispensing spring</entry></row><row><entry /><entry /><entry>11b</entry><entry>second dispensing spring</entry></row><row><entry>4</entry><entry>casing</entry><entry>11c</entry><entry>intermediary</entry></row><row><entry>4a</entry><entry>inner sleeve</entry><entry /><entry /></row><row><entry>4b</entry><entry>outer sleeve</entry><entry morerows="1">12</entry><entry morerows="1">Spring / reset or clutch spring</entry></row><row><entry>4c</entry><entry>longitudinal guide</entry></row><row><entry>4d</entry><entry>Pointing device / window</entry><entry /><entry /></row><row><entry>4e</entry><entry>Thread / external thread</entry><entry>14</entry><entry>Product container / carpule</entry></row><row><entry>4g</entry><entry>ring groove</entry><entry>14a</entry><entry>piston</entry></row><row><entry>4h</entry><entry>seventh clutch structure / internal toothing 4i abutment</entry><entry>14b</entry><entry>septum</entry></row><row><entry /><entry /><entry>15</entry><entry>clickers</entry></row><row><entry>5</entry><entry>Product container receptacle</entry><entry /><entry /></row><row><entry /><entry /><entry>1b, 9e</entry><entry>first clutch</entry></row><row><entry>7</entry><entry>Actuator / Actuator</entry><entry>1b, 2d</entry><entry>second clutch</entry></row><row><entry morerows="1">7a</entry><entry morerows="1">eighth clutch structure / outer toothing</entry><entry>2b, 3c</entry><entry>third clutch</entry></row><row><entry>4h, 7a</entry><entry>fourth clutch</entry></row><row><entry>7b</entry><entry>internal gearing</entry><entry /><entry /></row><row><entry /><entry /><entry /><entry /></row><row><entry>8th</entry><entry>Advancing member / ram</entry><entry /><entry /></row><row><entry>8a</entry><entry>longitudinal rib</entry><entry /><entry /></row><row><entry>8b</entry><entry>inner sleeve</entry><entry /><entry /></row><row><entry>8c</entry><entry>Thread / female thread</entry><entry /><entry /></row></tbody></tgroup></table></tables>
4 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| EP1681070A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP2644217A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| WO2009141005A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| WO2013144020A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| None | Non-patent | – | Examiner |
9 members in 4 offices; this record represents the family
Members9
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP2881132A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| WO2015081453A1 | World Intellectual Property Organization (WIPO) | A1 | |
| CN105764548A | China | A | |
| US2016279339A1 | United States of America | A1 | |
| EP2881132B1This record | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| EP3263159A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| CN105764548B | China | B | |
| US10596327B2 | United States of America | B2 | |
| EP3263159B1 | European Patent Office (EPO) | B1 |
73 legal events, as 10 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Full renewal or maintenance fee paidST27 STATUS EVENT CODE: U-0-0-U10-U11 (AS PROVIDED BY THE NATIONAL OFFICE)U11 | U11 | CH | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Amendments to the register in respect of changes of name or changes affecting rights (sect. 32/1977)REGISTERED BETWEEN 20210325 AND 20210331732E | 732E | GB | |
| Change of applicant/patenteeR081 | R081 | DE | |
| Change of representativeR082 | R082 | DE | |
| AssignmentPUE | PUE | CH | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapse because of not paying annual feesLapsedMM01 | MM01 | AT | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed because of non-payment of the annual feeLapsedMM | MM | BE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filedOpposition26N | 26N | EP | |
| Patent lapsedLapsedMM4A | MM4A | IE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed within time limitOppositionORIGINAL CODE: 0009261PLBE | PLBE | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMITSTAA | STAA | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed against granted patent, or epo opposition proceedings concluded without decisionGrantedR097 | R097 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Invalidated european patentMG4D | MG4D | LT | |
| Patent invalid in the netherlands as no translation has been filedMP | MP | NL | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Dpma publication of mentioned ep patent grantGrantedR096 | R096 | DE | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| Reference to at number (ep patent validated in austria)REF | REF | AT | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| Intention to grant announcedINTG | INTG | EP | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Intention to grant announced (deleted)INTC | INTC | EP | |
| Information related to intention to grant a patent recordedORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR71GRAR | GRAR | EP | |
| Information related to disapproval of communication of intention to grant by the applicant or resumption of examination proceedings by the epo deletedORIGINAL CODE: EPIDOSDIGR1GRAJ | GRAJ | EP | |
| Information related to payment of fee for publishing/printing deletedORIGINAL CODE: EPIDOSDIGR3GRAL | GRAL | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Intention to grant announcedINTG | INTG | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| Request for examination filed (corrected)R17P | R17P | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 2881132
- Publication, DOCDB
- 2881132
- Publication, EPODOC
- EP2881132
- Application
- 13195951
- Application, DOCDB
- 13195951
- Application, EPODOC
- EP20130195951
Titles3
- German
- Injektionsvorrichtung mit einem Dosierglied und einer vorgespannten Ausschüttfeder
- English
- Injection device with an improved metering member and a pre-tensioned ejection spring
- French
- Dispositif d'injection doté d'un organe de dosage et d'un ressort de versement précontraint
Classification
- CPC, 4
- A61M5/31553
- A61M5/20
- A61M5/3158
- A61M2005/3126
- IPC, 2
- A61M5 20
- A61M5 315
Designated states38
- Contracting states, 38
- Albania
- Austria
- Belgium
- Bulgaria
- Switzerland
- Cyprus
- Czechia
- Germany
- Denmark
- Estonia
- Spain
- Finland
- France
- United Kingdom
- Greece
- Croatia
- Hungary
- Ireland
- Iceland
- Italy
- Liechtenstein
- Lithuania
- Luxembourg
- Latvia
and 14 moreShow fewer
- Monaco
- North Macedonia
- Malta
- Netherlands (Kingdom of the)
- Norway
- Poland
- Portugal
- Romania
- Serbia
- Sweden
- Slovenia
- Slovakia
- San Marino
- Türkiye
