Nova Patents
EP4144940A2

Lock

Abstract

The invention relates to a lock with a locking mechanism which has a bolt which can be moved between a locking position intended for securing a counterpart which can be moved relative to the locking mechanism and an unlocking position which is intended for releasing the counterpart, and with an actuating element for manually moving the bolt into the unlocking position. The lock also has a coupling element which can be switched between a coupled state, in which it is coupled to the bolt, and a decoupling state, in which it can be moved relative to the bolt, and which can be moved from a passive position to an active position by means of the actuating element, wherein the latch can be moved into the unlocked position by a movement of the coupling element in the coupling state from the passive position into the active position by the actuating element.

EP4144940A2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 7

Term

15.8 yearsto projected expiry

Projected expiry 14 July 2042, counted from filing; an application has no term until it is granted.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Published
  4. Today
  5. Projected expiry

15 claims: 9 independent, 6 dependent

  1. 1
    Schloss (10) mit einem Verriegelungsmechanismus, welcher einen Riegel (12) aufweist, der zwischen einer zur Sicherung eines relativ zu dem Verriegelungsmechanismus bewegbaren Gegenstücks vorgesehenen Verriegelungsposition und einer zur Freigabe des Gegenstücks vorgesehenen Entriegelungsposition bewegbar ist, und mit einem Betätigungselement (14) zur manuellen Bewegung des Riegels (12) in die Entriegelungsposition, gekennzeichnet durch ein Koppelelement (18), welches zwischen einem Kopplungszustand, in welchem es mit dem Riegel (12) gekoppelt ist, und einem Entkopplungszustand, in welchem es relativ zu dem Riegel (12) bewegbar ist, überführbar und mittels des Betätigungselements (14) von einer Passivposition in eine Aktivposition bewegbar ist, wobei der Riegel (12) durch eine Bewegung des im Kopplungszustand befindlichen Koppelelements (18) von der Passivposition in die Aktivposition durch das Betätigungselement (14) in die Entriegelungsposition bewegbar ist.
  2. 2
    Schloss (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Koppelelement (18) parallel zu dem Riegel (12) bewegbar angeordnet ist;und/oder dadurch gekennzeichnet, dass die Bewegungsrichtung des Betätigungselements (14) zumindest im Wesentlichen senkrecht zu einer Bewegungsrichtung des Riegels (12) und/oder des Koppelelements (18) orientiert ist.
  3. 3
    Schloss (10) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (12) einen Führungsabschnitt (20) aufweist, in welchem das Koppelelement (18) geführt ist.
  4. 4
    Schloss (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Steuerelement (38) zum wahlweisen Überführen des Koppelelements (18) in den Kopplungszustand oder Entkopplungszustand, insbesondere wobei der Riegel (12) und das Koppelelement (18) in dem Kopplungszustand durch das Steuerelement (38) gekoppelt sind, insbesondere wobei das Steuerelement (38) als Steuergabel (40) ausgebildet ist, welche den Riegel (12) an drei Seiten umgreift, und/oder dass das Steuerelement (38) zumindest einen Kopplungsbolzen (48), insbesondere dessen Längsachse sich senkrecht zu einer Bewegungsrichtung des Riegels (12) erstreckt, zur Kopplung des Riegels (12) und des Koppelelements (18) aufweist.
  5. 5
    Schloss (10) nach Anspruch 4, wobei das Koppelelement (18) und der Riegel (12) jeweils zumindest eine Aussparung zur Aufnahme des Steuerelements (38), insbesondere eines Kopplungsbolzens (48) des Steuerelements (38), aufweisen;und/oder wobei das Steuerelement (38) und der Riegel (12) beweglich miteinander verbunden sind;und/oder wobei eine Bewegung des Riegels (12) aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition eine Rotationsbewegung des Steuerelements (38) bewirkt.
  6. 6
    Schloss (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Sperrelement (68), das zwischen einer Sperrstellung, in welcher der Riegel (12) in seiner Verriegelungsposition gesperrt ist, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in welcher der Riegel (12) in seine Entriegelungsposition bewegbar ist, insbesondere wobei das Sperrelement als Stift oder Zapfen ausgebildet ist.
  7. 7
    Schloss (10) nach Anspruch 4 oder 5 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (68) an dem Steuerelement (38) ausgebildet ist.
  8. 8
    Schloss (10) nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (68) in seiner Sperrstellung mit einer Komponente des Schlosses (10) in Eingriff steht, insbesondere mit einer nicht beweglichen Komponente, wie beispielsweise einem Gehäuse (70), des Schlosses (10).
  9. 9
    Schloss (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Riegel (12) entgegen einer Rückstellkraft einer Feder (28) aus der Verriegelungsposition in die Entriegelungsposition bringbar ist, und/oder dass das Koppelelement (18) entgegen der Rückstellkraft einer Feder (28) aus der Passivposition in die Aktivposition bringbar ist, insbesondere wobei der Riegel (12) und das Koppelelement (18) entgegen der Rückstellkraft derselben Feder (28) in die Entriegelungsposition bzw. in die Aktivposition bringbar sind.
  10. 10
    Schloss (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) zumindest einen Aktor (56) zur Überführung des Koppelelements (18) zwischen dem Kopplungszustand und dem Entkopplungszustand und/oder zur Verstellung eines Sperrelements (68) zwischen seiner Sperrstellung und seiner Freigabestellung umfasst.
  11. 11
    Schloss (10) nach zumindest Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Schloss (10) zumindest einen Aktor (56) zur Betätigung des Steuerelements (38) umfasst.
  12. 12
    Schloss (10) nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch ein Detektionsmittel zur Detektion der Einnahme der Verriegelungsposition durch den Riegel (12).
  13. 13
    Schloss (10) nach zumindest Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektionsmittel einen Aktor (56) zur Verstellung eines Sperrelements (68) umfasst, das zwischen einer Sperrstellung, in welcher der Riegel (12) in seiner Verriegelungsposition gesperrt ist, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in welcher der Riegel (12) in seine Entriegelungsposition bewegbar ist.
  14. 14
    Schloss (10) mit einem Verriegelungsmechanismus, welcher einen Riegel (12) aufweist, der zwischen einer zur Sicherung eines relativ zu dem Verriegelungsmechanismus bewegbaren Gegenstücks vorgesehenen Verriegelungsposition und einer zur Freigabe des Gegenstücks vorgesehenen Entriegelungsposition bewegbar ist, gekennzeichnet durch ein Detektionsmittel zur Detektion der Einnahme der Verriegelungsposition durch den Riegel (12).
  15. 15
    Schloss (10) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Detektionsmittel einen Aktor (56) zur Verstellung eines Sperrelements (68) umfasst, das zwischen einer Sperrstellung, in welcher der Riegel (12) in seiner Verriegelungsposition gesperrt ist, und einer Freigabestellung verstellbar ist, in welcher der Riegel (12) in seine Entriegelungsposition bewegbar ist;und/oder gekennzeichnet durch ein Betätigungselement (14) zur manuellen Bewegung des Riegels (12) in die Entriegelungsposition und ein Koppelelement (18), welches zwischen einem Kopplungszustand, in welchem es mit dem Riegel (12) gekoppelt ist, und einem Entkopplungszustand, in welchem es relativ zu dem Riegel (12) bewegbar ist, überführbar und mittels des Betätigungselements (14) von einer Passivposition in eine Aktivposition bewegbar ist, wobei der Riegel (12) durch eine Bewegung des im Kopplungszustand befindlichen Koppelelements (18) von der Passivposition in die Aktivposition durch das Betätigungselement (14) in die Entriegelungsposition bewegbar ist;und/oder gekennzeichnet durch wenigstens eines der Merkmale der Ansprüche 2 bis 11.
Independent claims15