Traction machine device combination with driver assistance system
17 claims: 7 independent, 10 dependent
- 1Landwirtschaftliche Maschinenanordnung mit zumindest einer Zugmaschine und mit zumindest einem an die Zugmaschine adaptierten Anbaugerät und mit einem den Betrieb der Zugmaschine und des jeweiligen Anbaugerätes optimierenden Fahrerassistenzsystem, welches über eine Recheneinheit und zumindest eine Anzeigeeinheit verfügt, wobei die Recheneinheit von maschineninternen Sensorsystemen generierte Informationen, externe Informationen und in der Recheneinheit hinterlegbare Informationen verarbeitet und wobei die Zugmaschine und das zumindest eine Anbaugerät eine Steuervorrichtung zur Steuerung und Regelung der Zugmaschine und des Anbaugerätes umfassen, dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem (6) so strukturiert ist, dass es einen Zugmaschineneinstellautomaten (15) und einen Anbaugeräteinstellautomaten (16) bildet wobei die jeweiligen Einstellautomaten (15, 16) unabhängig voneinander oder in Abhängigkeit voneinander eine Optimierung der Arbeitsweise der Zugmaschine (3) und des zumindest einen Anbaugerätes (5) bewirken, wobei der jeweilige Einstellautomat (15, 16) Steuersignale (A, B) generiert, die einer jeweiligen Steuereinheit (12, 13) zugeführt werden und dort jeweils die Ansteuerung bestimmter Arbeitsorgane (17, 18) der Zugmaschine (3) und des Anbaugerätes (5) durch Generierung entsprechender Steuersignale (C, D) bewirken.
- 2Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Zugmaschineneinstellautomat (15) und der Anbaugeräteinstellautomat (16) einen gemeinsamen Einstellautomaten (19) bilden.
- 3Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem (6) ein dem Zugmaschineneinstellautomaten (15) zugeordnetes Regelwerk (20) umfasst und wobei das dem Zugmaschineneinstellautomaten (15) zugeordnete Regelwerk (20) eine Optimierung der Arbeitsweise der Zugmaschine (3) unabhängig von der Arbeitsweise des Anbaugerätes (5) bewirkt.
- 4Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass das dem Zugmaschineneinstellautomaten (15) zugeordnete Regelwerk (21) ein Regelwerk (21) zur Optimierung der Arbeitsweise des Anbaugerätes (5) umfasst und das Fahrerassistenzsystem (6) die Arbeitsweise der Zugmaschine (3) und/oder des Anbaugerätes (5) optimiert.
- 5Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 4 dadurch gekennzeichnet, dass das Regelwerk (21, 22) zur Optimierung der Arbeitsweise des Anbaugerätes (5) auf im Zugmaschineneinstellautomaten (15) hinterlegten Regelwerk (21) oder einem von dem jeweiligen Anbaugerät bereitgestellten Regelwerk (22) basiert.
- 6Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 5 dadurch gekennzeichnet, dass das Regelwerk (21, 22) zur Optimierung der Arbeitsweise des Anbaugerätes (5) in einer der Zugmaschine (3) zugeordneten, vorzugsweise als Jobrechner (23) ausgeführten Steuervorrichtung (12) oder einer dem Anbaugerät (5) zugeordneten, vorzugsweise als Jobrechner (24) ausgeführten Steuereinrichtung (13) hinterlegt ist.
- 7Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Zugmaschine (3) und das zumindest eine an diesem adaptierte Anbaugerät (5) ISO-basierte Steuereinrichtungen (26, 27) umfassen und das Fahrerassistenzsystem (6) die von den Steuereinrichtungen (26, 27) gebildeten Einstellautomaten (15, 16) als Supervisor (28) steuert, sodass sich eine Optimierung des gesamten Arbeitsprozesses einstellt.
- 8Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem (6) zur Optimierung der Arbeitsweise der Zugmaschine (3) und/oder des an ihr adaptierten Anbaugerätes (5) auswählbare Strategien (29) umfasst, wobei die auswählbaren Strategien (29) zugmaschinenspezifische Strategien, anbaugerätspezifische Strategien und/oder eine Kombination aus beiden sind.
- 9Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 8 dadurch gekennzeichnet, dass die auswählbaren Strategien (29) zumindest eine oder mehrere der Strategien "Effizienz" (39), "Leistung" (40), "Arbeitsqualität" (41), "Balance" (42), "Bodenschonung" (43), "Komfort" (44) und/oder "Benutzerdefiniert" (45) umfasst.
- 10Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 9 dadurch gekennzeichnet, dass die Optimierungsstrategie "Effizienz" (39) den Kraftstoffverbrauch und/oder die Betriebsstunden der Maschinenanordnung (1) und/oder die für sogenannte Vorgewendemanöver benötigten Zeit optimiert;die Optimierungsstrategie "Leistung" (40) auf die Steigerung der bearbeiteten Fläche und/oder verarbeiteten Masse landwirtschaftlicher Güter und/oder die Betriebsstunden der Maschinenanordnung (1) gerichtet ist;die Optimierungsstrategie "Arbeitsqualität" (41) die Optimierung von Einstellparametern (46) der Zugmaschine (3) und/oder des Anbaugerätes (5) bewirkt;die Optimierungsstrategie "Balance" (42) die Einstellung eines variablen Verhältnisses zwischen "Leistung" (40) und "Effizienz" (39) ermöglicht;die Optimierungsstrategie "Bodenschonung" (43) reduziert den von der Maschinenanordnung (1) verursachten Bodendruck und/oder die Bodenverdichtung und/oder optimiert den Reifenluftdruck, die Ballastierung und das Gewicht der Maschinenanordnung, die Art der Bereifungen, den Lenkmodus und/oder den Fahrwerkschlupf;die Optimierungsstrategie "Komfort" (44) bewirkt eine benutzerdefinierte Einstellung des Schwingverhaltens und/oder Beschleunigungsverhalten und/oder der Lautstärke der Maschinenanordnung (1);die Optimierungsstrategie "Benutzerdefiniert" (45) ermöglicht alle verfügbaren Strategien 29 mit variablen Anteilen miteinander zu verbinden.
- 11Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Fahrerassistenzsystem (6) einen Modul "Einsatzzweck" (30) umfasst, indem vom Bediener (31) dialoggeführt ein Einsatzzweck (32) bestimmt wird und wobei das Modul "Einsatzzweck" (30) einen oder mehrere der Einsatzzwecke "Bodenbearbeitung" (33), "Zapfwellenarbeit" (34), "Transportarbeit" (35) und "Frontladearbeit" (36) umfassen kann.
- 12Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 11 dadurch gekennzeichnet, dass die vom Bediener im Modul "Einsatzzweck" (30) definierten Parameter (37) und die nach Abarbeitung einer Optimierungsstrategie (29) generierten Arbeitsparameter (46) als separate oder gemeinsamer Datensatz (38, 49) gespeichert werden und der oder die Datensätze (38, 49) wiederholt abrufbar und editierbar sind, wobei der oder die Datensätze (38, 49) insbesondere personifiziert speicherbar und wiederabrufbar sind.
- 13Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der oder die speicherbaren Datensätze (38, 49) spezifische Datensätze für "Arbeiten auf Feld" und "Straßenfahrt" umfassen und die spezifischen Datensätze (38, 49) für "Arbeiten auf Feld" und "Straßenfahrt" direkt abrufbar sind.
- 14Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Dialog zwischen Fahrerassistenzsystem (6) und Bediener (31) natürlichsprachig erfolgt.
- 15Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass der Dialog zwischen Fahrerassistenzsystem (6) und Bediener (31) zumindest die Schritte a) Aktivierung des Fahrerassistenzsystems (6) durch den Bediener (31) oder automatisch bei Identifikation einer kritischen Situation (51) b.) Aktivierung eines Moduls "Einsatzzweck" (30), wobei der Bediener (31) die Editierung des Einsatzzwecks (32) bewirkt c.) Aktivierung eines Moduls "Feld/Straße" (55), wobei der Bediener (31) den Einsatz "Feld" oder "Straße" vorgibt oder das Fahrerassistenzsystem (6) den Einsatz selbsttätig erkennt d.) Start des Moduls "Optimierung" (57), wobei der Bediener (31) zur Auswahl einer Optimierungsstrategie (29) aufgefordert wird e.) in Abhängigkeit von der ausgewählten Optimierungsstrategie (29) Aktivierung einer dialoggeführten Optimierung (62) von Arbeitsparametern (37, 46) der Zugmaschine (3) und/oder des an die Zugmaschine (3) adaptierten Anbaugerätes (5) umfasst.
- 16Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 15 dadurch gekennzeichnet, dass die editierbaren Arbeitsparameter (37, 46) der Zugmaschine (3) einer oder mehrere der folgenden Parameter sind:die Motordrückung;die Beschleunigung;die Wahl des geeigneten Fahrbereichs sofern der Antrieb der Zugmaschine (3) das Betreiben in Fahrbereichen zulässt;die Fahrgeschwindigkeit und die Vorgabe von Geschwindigkeitswerten für einen an sich bekannten Tempomat;die Aktivierung und Deaktivierung eines Allradantriebs;die Aktivierung und Deaktivierung eines an sich bekannten Differentials;die Reifenstatusbestimmung, einen Vorschlag für eine geeignete Bereifung umfassend;Definition geeigneter Ballastierungsgewichte (64) für Front- und/oder Heckanbau;die Kabinenfederung;die Vorderachsfederung;das Verhalten und die Art der Anbindung des Anbaugerätes an die Zugmaschine (3);Anpassung von Hydraulikeinstellungen, zu verwendende Ventile, erforderliche Ölmenge und Ölförderzeiten;ein optimierter Reifenluftdruck;die Zapfwellendrehzahl;die Art und Ausführung der Zapfwelle;der zu wählende Lenkungsmodus etwa der an sich bekannte Hundegang, Standardlenkung, Rückwärtsfahrt, Lenkung nach GPS - Daten und /oder Fahrprogrammen.
- 17Landwirtschaftliche Maschinenanordnung nach Anspruch 15 dadurch gekennzeichnet, dass das Anbaugerät (5) als Bodenbearbeitungsgerät (4, 65) ausgeführt ist und die editierbaren Arbeitsparameter (37, 46) des Anbaugerätes (5) einer oder mehrere der folgenden Parameter sind:Arbeitstiefe der Werkzeuge;Arbeitsbreite des Anbaugerätes (5);die Vorspannung von Traktionszylindern;die Anzahl und Art der verbauten Werkzeuge;die Arbeitsgeschwindigkeit des Anbaugerätes (5);die Einstellung der vorhandenen Werkzeuge;die Art der Anhängung des Anbaugerätes (5) an der Zugmaschine (3);Art und Status einer ans ich bekannten Steinsicherung;Art und Status einer Transporteinrichtung;Art und Status einer Stütz- und/oder Führungseinheit.
Independent claims17
52 paragraphs, as filed
0001The invention relates to a tractor-implement combination which includes a driver assistance system which is set up to allow optimization of tractor operation alone or of the combination of tractor and implement according to the preamble of claim 1.
0002Tractors on their own and the combination of tractors and attachments, such as transport trailers, self-loading wagons, rakes, turners, mowers, balers, tillage equipment, crop protection sprayers and fertilizer spreaders are highly complex and cost-intensive systems. It is therefore of great importance that such systems are operated efficiently.
0003It is common today that the tractor and the attached implement adapted to it are often optimized independently of each other and at different points. In addition, it is not checked whether the optimized parameters found for the tractor and the attachment also lead to an optimization of the operation of the combination of tractor and the respective attachment. The separate optimization of the mode of operation of the tractor and the attachment assigned to it also requires a high level of specialist knowledge on the part of the tractor driver, since he has to make the essential settings such as engine, transmission and chassis settings on the tractor and basic settings on the attachment himself, with the machines themselves or the available operating instructions only partially support this process.
0004From the<patcit id="pcit0001" dnum="EP0838141A"><text>EP 0 838 141</text></patcit> For example, a system has become known in which the tillage implement designed as a plow is equipped with a job computer which is coupled via a bus system to the control and display unit of the towing vehicle designed as a tractor. The tractor driver can now specify setting parameters for the plow via the operating and display unit. This example already shows how extensive the operator's specialist knowledge must be, since with systems of this type the operator is required to specify setting parameters for both the towing vehicle and the attachment.
0005It is therefore the object of the invention to avoid the described disadvantages of the prior art and, in particular, to propose a driver assistance system that better captures and takes into account the complex relationships involved in optimizing the settings of a tractor and an adapted attachment, so that the optimization of the settings of the tractor and the respective attachment is is taken and, in combination, made effective and accelerated.
0006This object is achieved according to the invention by the characterizing features of claim 1.
0007The agricultural machine arrangement comprises at least one tractor and at least one attachment adapted to the tractor and is equipped with a driver assistance system that optimizes the operation of the tractor and/or the respective attachment and has a computing unit and at least one display unit, the computing unit being controlled by sensor systems internal to the machine generated information, processes external information and information that can be stored in the processing unit, and wherein the tractor and the at least one attachment comprise a control device for controlling and regulating the tractor and/or the attachment, the driver assistance system being structured in such a way that it forms an automatic tractor setting device and/or an automatic attachment setting device and the respective automatic setting devices bring about an optimization of the mode of operation of the tractor unit and/or the at least one attachment device independently of one another or as a function of one another, with the respective automatic setting device generating control signals, which are fed to a respective control unit and cause the activation of certain working elements of the tractor and the attachment there by generating corresponding control signals, it is ensured that the optimization of the setting of a tractor and the respective attachment, taken individually and in combination, is made more effective and accelerated.
0008In an advantageous embodiment of the invention, the driver assistance system is designed in such a way that the tractor machine setting machine and the attachment setting machine form a common setting machine. This has the effect that the operation of even very complex machine arrangements can be optimized with one and the same driver assistance system.
0009Since the driver assistance system includes a set of rules assigned to the automatic tractor setting machine and the set of rules assigned to the automatic tractor setting machine optimizes the mode of operation of the tractor independently of the mode of operation of the attachment, it is also possible to optimize the basic settings of a tractor by themselves using the driver assistance system according to the invention.
0010In an advantageous development of the invention, the set of rules assigned to the automatic tractor setting device includes a set of rules for optimizing the mode of operation of the attachment, with the driver assistance system optimizing the mode of operation of the tractor and/or the attachment. Such a structure has the effect that the driver assistance system can optimize its operation on the basis of generally applicable relationships even without specific knowledge of the structure of a specific attachment.
0011The optimization of the operation of an attachment using the driver assistance system according to the invention is then considerably more effective if, in an advantageous embodiment of the invention, the set of rules for optimizing the operation of the attachment is based on the automatic tractor setting machine or on a set of rules provided by the respective attachment.
0012A highly flexible structure of the driver assistance system according to the invention results when the set of rules for optimizing the mode of operation of the attachment is stored in a control device assigned to the tractor, preferably designed as a job computer, or in a control device assigned to the attachment, preferably designed as a job computer.
0013Since, in a further advantageous embodiment of the invention, the tractor and the at least one attachment adapted to it have ISO-based control devices, the driver assistance system can control the setting machines formed by the control devices as a supervisor. In particular, this has the effect that an optimization of the entire work process becomes possible.
0014A particularly efficient mode of operation of a machine arrangement that is optimally adapted to specific working conditions is achieved in an advantageous development of the invention if the driver assistance system for optimizing the mode of operation of the tractor and/or the attachment adapted to it comprises selectable strategies, the selectable strategies being tractor-specific strategies, are implement-specific strategies and/or a combination of both.
0015In this context, it is also advantageous if the strategies that can be selected include at least one or more of the strategies “efficiency”, “performance”, “quality of work”, “balance”, “soil protection”, “comfort” and/or “user-defined”.
0016The efficiency of a machine arrangement can be increased particularly effectively when the "efficiency" optimization strategy optimizes the fuel consumption and/or the operating hours of the machine arrangement and/or the time required for so-called headland maneuvers; the "performance" optimization strategy is aimed at increasing the processed area and/or processed mass of agricultural goods and/or the operating hours of the machine assembly; the optimization strategy "quality of work" causes the optimization of setting parameters of the tractor and/or the attachment; the "Balance" optimization strategy enables a variable relationship between "performance" and "efficiency" to be set; the "soil protection" optimization strategy reduces the soil pressure and/or soil compaction caused by the machine arrangement and/or optimizes the tire pressure, the ballast and the weight of the machine arrangement, the type of tires, the steering mode and/or the chassis slip; the "comfort" optimization strategy brings about a user-defined setting of the vibration behavior and/or acceleration behavior and/or volume of the machine arrangement; the "Custom" optimization strategy allows you to combine all available strategies with variable proportions.
0017In an advantageous development of the invention, the driver assistance system includes an "purpose" module in which the operator determines a purpose in a dialog-guided manner and the "purpose" module includes one or more of the purposes "soil cultivation", "PTO work", "transport work" and "front loading work". may include. The main effect of this is that the optimization of parameters is limited to those parameters that are important for the respective application and the standardized parameters for a specific application can already be specified in advance. Overall, this means that the optimization process is accelerated.
0018The reproducibility and individualization of the process parameters optimized with the driver assistance system can be significantly improved if, in an advantageous embodiment of the invention, the parameters defined by the operator in the "Purpose" module and the working parameters generated after processing an optimization strategy are stored as separate or joint data sets and the data record(s) can be called up and edited repeatedly, wherein the data set or data sets can be stored and retrieved in a personalized manner.
0019In addition, the operation of a machine arrangement can also be further optimized in that the data set or data sets that can be stored include specific data sets for "working in the field" and "driving on the road" and the specific data sets for "working in the field" and "driving on the road" can be called up directly.
0020In addition to the speed of the optimization process, the acceptance of a driver assistance system-based deployment optimization can also be increased by the fact that the dialog between the driver assistance system and the operator takes place in natural language.
0021In an advantageous development of the invention, the dialog between the driver assistance system and the operator includes at least the following steps:<ul id="ul0001" list-style="none" compact="compact"><li>a) Activation of the driver assistance system by the operator or automatically when a critical situation is identified</li><li>b.) Activation of a "Purpose" module, with the operator causing the purpose to be edited</li><li>c.) Activation of a "field/road" module, with the operator specifying "field" or "road" use or the driver assistance system automatically recognizing the use</li><li>d.) Start of the "Optimization" module, in which case the operator is prompted to select an optimization strategy</li><li>e.) depending on the selected optimization strategy, activation of a dialog-guided optimization of working parameters of the tractor and/or the attachment adapted to the tractor.</li></ul>This ensures that the optimization of the work process is carried out systematically.
0022In an advantageous embodiment of the invention, a comprehensive optimization of the operation of the tractor is achieved when the editable working parameters of the tractor are one or more of the following parameters: the engine droop; the acceleration; the selection of the appropriate driving range if the drive of the tractor allows operation in driving ranges; the driving speed and the presetting of speed values for a cruise control known per se; the activation and deactivation of a four-wheel drive; the activation and deactivation of a differential known per se; the tire status determination, including a suggestion for suitable tires; Definition of suitable ballast weights for front and/or rear mounting; Definition of wheel weights; the cab suspension; the front axle suspension; the behavior and type of connection of the attachment to the tractor; Adjustment of hydraulic settings, valves to be used, amount of oil required and oil delivery times; an optimized tire air pressure; the PTO speed; the type and design of the power take-off; the steering mode to be selected, for example the known crab steering, standard steering, reversing, steering according to GPS data and/or driving programs.
0023In an analogous manner, comprehensive optimization of the operation of an attachment occurs in an advantageous embodiment of the invention when the attachment is designed as a tillage device and the editable working parameters of the attachment are one or more of the following parameters: working depth of the tools; working width of the attachment; the preload of traction cylinders; the number and type of tools installed; the working speed of the attachment; the adjustment of the existing tools; the way the attachment is hitched to the tractor; type and status of a known stone protection; type and status of a transport facility; Type and status of a support and/or management unit.
0024Further advantageous configurations are the subject matter of further subclaims and are described below with reference to exemplary embodiments illustrated in several figures. Show it:<dl id="dl0001" compact="compact"><dt>figure 1</dt><dd>a schematic representation of the machine arrangement according to the invention</dd><dt>figure 2</dt><dd>a detailed view of the driver assistance system according to the invention</dd><dt>figure 3</dt><dd>a flow chart of the method according to which the driver assistance system according to the invention works</dd><dt>figure 4</dt><dd>a detailed view of the driver assistance system according to the invention<figref idref="f0002">figures 2</figref> and<figref idref="f0003">3</figref>.</dd></dl>
0025In the<figref idref="f0001">1</figref> The agricultural machine arrangement 1 shown comprises a tractor 3 designed as a tractor 2 and at least one attachment 5 adapted to the tractor 3 and designed as a soil cultivation device 4 - here as a so-called harrow. It is within the scope of the invention that the attachment 5 is designed as any attachment, such as a transport trailer, loading wagon, rake, turner, mower, baler, other tillage equipment, such as a plough, crop protection sprayer or fertilizer spreader. The driver assistance system 6 according to the invention, which optimizes the operation of the towing vehicle 3 and/or the respective attachment 5, is assigned to the machine arrangement 1 in a manner yet to be described in more detail. The driver assistance system 6 according to the invention comprises at least one processing unit 7 and one display unit 8 , with the processing unit 7 processing information 9 generated by machine-internal sensor systems, external information 10 and information 11 that can be stored in the processing unit 7 . In addition, the tractor 3 and the attachment 5 are assigned one or more control devices 12, 13 for controlling and regulating the tractor 3 and/or the respective attachment 5. It is within the scope of the invention that the tractor 3 and the attachment 5 are assigned separate control devices 12, 13 for controlling the various working elements. It is within the scope of the invention that the display unit 8 can also be designed to be mobile, so that it can be carried along by the operator of the machine arrangement 1 .
0026According to the invention, driver assistance system 6 is structured in such a way that it forms an automatic tractor setting device 15 and an automatic attachment setting device 16, with the respective automatic setting devices 15, 16 independently or depending on one another optimizing the mode of operation of tractor unit 3 and the at least one attachment device 5. According to the invention, this is achieved in that the respective automatic setting device 15, 16 generates control signals A, B, which are fed to the respective control unit 12, 13, where they control certain working elements 17, 18 of the tractor 3 and the attachment 5 by generating corresponding control signals C , D effect.
0027The driver assistance system 6 can also be designed in such a way that the tractor machine setting machine 15 and the attachment machine setting machine 16 form a common setting machine 19 . In addition, the driver assistance system 6 can include a set of rules 20 assigned to the automatic tractor setting machine 15 , which optimizes the mode of operation of the tractor 3 independently of the mode of operation of the attachment 5 . In a simple embodiment variant, the set of rules 20 assigned to the automatic tractor setting machine 15 can include a set of rules 21 for optimizing the mode of operation of the attachment 5 so that the driver assistance system 6 optimizes the mode of operation of the tractor 3 and the attachment 5 . The set of rules 21 for optimizing the mode of operation of the attachment 5 can also be provided by the respective attachment 5 as an external set of rules 22 in addition to being stored directly in the automatic tractor setting machine 15 . It is also within the scope of the invention for the set of rules 21, 22 to optimize the mode of operation of the attachment 5 in a control device 12 assigned to the tractor 3, preferably designed as a job computer 23, or in a control device 13 assigned to the attachment 5, preferably also designed as a job computer 24 is deposited. It is also within the scope of the invention that the required sets of rules 20-22 are also stored centrally on a server 25, which is not explained in detail.
0028If, in an advantageous embodiment of the invention, the tractor 3 and the at least one adapted attachment 5 are assigned ISO-based control devices 26, 27 designed as a job computer, the driver assistance system 6 according to the invention can control the setting machines 15, 16 formed by the control devices 26, 27 as supervisor 28 , so that the entire work process is optimized.
0029Because the driver assistance system 6 according to the invention is designed in such a way that it includes an automatic tractor setting machine 15 and/or an automatic attachment device 16, which either act independently of one another or are combined in a common setting machine 19, which then works as a supervisor 28 in a preferred embodiment, a highly flexible assistance system created to optimize an agricultural machine assembly 1. A driver assistance system 6 structured in this way creates the possibility of assigning an automatic tractor setting device 15 to the tractor 3, which, independently of an attachment 5 to be adapted, exclusively optimizes the operation of the tractor 3. Since the automatic tractor setting machine 15 also includes a set of rules 21 for optimizing the operation of the attachment 5 in addition to the set of rules 20 covering the optimization of the tractor 3, the driver assistance system 6 is able to optimize both the operation of the tractor 3 and the attachment 5. The set of rules 21 which brings about the optimization of the attachment 5 can be structured in such a way that it comprises a basic set of rules which is always stored in the driver assistance system 6 independently of the attachment 5 . In an expansion stage, the set of rules 22 for optimizing the operation of the respective attachment 5 can be transferred from the attachment 5 itself to the driver assistance system 6 . This has the advantage that the set of rules 22 can define the needs, the optimal working conditions, of the specific attachment 5 in a much more specific manner. If both the attachment 5 and the tractor 3 have control devices 12, 13 designed as job computers 23, 24, the control devices 12, 13 can be designed as so-called ISO-based control devices 26, 27, which each use the tractor-related and attachment-related set of rules 20, 22 include, so that the driver assistance system 6 controls the setting machines 15, 16 as a supervisor 28. In particular, this has the effect that the working operation of the entire machine arrangement can be optimized, taking into account a large number of complex relationships between the tractor 3 and one or more adapted attachments.
0030<figref idref="f0002">figure 2</figref> shows a schematic representation of the driver assistance system 6 according to the invention, with visualization, operating and structural aspects being combined in one and the same representation. The driver assistance system 6 includes a module “Purpose” 30 in which a purpose 32 is determined by the operator 31 in a dialog-guided manner, with the operator 31 being able to determine the purpose in advance, for example in the yard. In the exemplary embodiment shown, the "purpose" module 30 includes one or more of the purposes "soil cultivation" 33, "PTO work" 34, "transport work" 35 and "front loading work" 36 descriptive parameters 37 are stored as data record 38. Data record 38 can include a basic data record 38a and a customer-specific data record 38b, with the basic data record including all data that does not necessarily have to be specifically edited by the operator and that is generally valid and therefore predefined for the task selected by the operator in the “purpose of use” module 30 are. The data set 38 generated in the "purpose of use" module 30 can be repeatedly accessed and edited. The data set 38 can be stored either centrally on a server 25 or decentrally on the tractor 3 and/or the attachment 5 or a flexible storage medium such as a memory card or a USB stick. In this context, it is within the scope of the invention that the storable data set(s) 38 are either personalized or freely accessible, and are thus stored so that they can be exchanged between different operators 31 of the most varied of machine arrangements 1.
0031In order to optimize the mode of operation of the tractor 3 and/or the attachment 5 adapted to it, the driver assistance system 6 according to the invention also includes selectable strategies 29, which will be explained in more detail below, with the selectable strategies 29 being tractor-specific strategies, attachment-specific strategies and/or a combination of both.
0032Efficient optimization of the machine arrangement 1 consisting of tractor 3 and adapted attachment 5 results when the selectable strategies 29 include at least one or more of the strategies "efficiency" 39, "performance" 40, "quality of work" 41, "balance" (42) , "Soil Saving" 43 "Comfort" 44 and "Custom" 45.
0033The "efficiency" optimization strategy 39 can optimize machine fuel consumption and machine operating hours and/or include the optimization of the time required for so-called headland maneuvers.
0034In an advantageous embodiment, the “performance” optimization strategy 40 is aimed at least at increasing the processed area and/or processed mass of agricultural goods and/or the machine operating hours.
0035Within the "work quality" optimization strategy 41, at least the optimization of setting parameters 46 of the tractor 3 and/or the attachment 5, which will be described in more detail below, is carried out in order to achieve a desired work result that is dependent on the type of attachment 5.
0036The "Balance" 42 optimization strategy is such that a variable ratio between "Performance" 40 and "Efficiency" 39 can be set.
0037The "soil protection" optimization strategy 43 is aimed at the effects of the work of the machine arrangement 1 on the soil and optimizes setting parameters 46 of the tractor 3 and the attachment 5 in such a way that a soil-protecting mode of operation results. This optimization strategy is particularly effective if, for example, a minimization of the ground pressure and the associated reduction in soil compaction, a minimization of the tire pressure, a balanced ballasting and thus a minimization of weight as well as optimized tyres, steering modes and a minimization of the chassis slip are taken into account or achieved.
0038In the simplest case, the optimization strategy “comfort” 44 is such that a user-defined vibration behavior and/or acceleration behavior and/or the volume of the machine arrangement 1 can be set.
0039The “Custom” optimization strategy 45 enables the operator 31 to connect all available strategies 29 with variable proportions to one another, so that interactions and dependencies between the strategies 29 can be better taken into account.
0040The driver assistance system 6 is also designed in such a way that it can be operated either in a dialog mode 47 with the operator 31 or in an automatic mode 48 . In both cases, the communication, the dialogue, with the operator 31 takes place in natural language.
0041It is also within the scope of the invention for the optimized setting parameters 46 generated after processing the dialog mode 47 or the automatic mode 48 to be stored in a data record 49 analogously to the data record 38 so that they can be called up again and edited. In the simplest case, data record 49 is part of data record 38, which has already been described. In analogy to data record 38, data record 49 can also be stored and retrieved in person.
0042<figref idref="f0003">3</figref> describes the mode of operation of the driver assistance system 6 according to the invention, in particular the dialogue between the operator 31 and the driver assistance system 6 in more detail. In a first method step 50, the driver assistance system 6 is activated by the operator 31 or automatically when a critical situation 51 is identified.
0043In the following step 52, the "purpose" module 30 is activated, with the operator 31 causing the purpose 32 to be edited. In the simplest case, the driver assistance system 6 will ask the operator 31 the question 53 for which the<figref idref="f0002">figure 2</figref> explained uses 32 an optimization should be initiated.
0044In the following method step 54, a “field/road” module 55 is activated, with the operator 31 specifying the use “field” or “road” or the driver assistance system 6 automatically recognizing the use. In the simplest case, the automatic detection can be effected by assigning a GPS transmitter to the machine arrangement, by means of which the position of the machine arrangement 1 can be determined. It is also conceivable here that the "road" or "field" position is determined using a threshold value for the driving speed of the machine arrangement, for example 25 km/h, with driving speeds above the threshold value being identified as driving on the road. In the following step 56, an "optimization" module 57 is started, the operator 31 being prompted to select the optimization strategy 29, 39-45. Depending on the nature of the display unit 8, the respective optimization strategy 39-45 can be selected by manual activation 58 on a touchscreen monitor 59 or by activating activation keys 60 assigned to the respective optimization strategy 39-45.
0045Depending on the selected optimization strategy 39-45, in a further method step 61 a dialog-guided optimization 62 of working parameters 46 of the tractor 3 and/or of the attachment 5 adapted to the tractor 3 is activated, which will be explained in more detail. It is within the scope of the invention that at the same time the operation of several attachments 5 adapted, for example, at the front, rear and side of the tractor 3 is optimized. As already described, the mode of operation of the tractor 3 and the adapted attachment(s) 5 can be optimized in a dialog mode 47 or in an automatic mode 48 . In both cases, as also already described, data sets 38, 49 are generated, which include optimized working parameters 37, 46 of the working elements 17, 18 of the tractor 3 and of the attachment(s) 5. The driver assistance system 6 according to the invention can be designed in such a way that the determined optimized working parameters 37, 46 are either set directly on the respective working element 17, 18, the operator 31 is asked whether the determined working parameters 37, 46 should be set or only a display of the optimized working parameters 37, 46 takes place and the operator 31 must then trigger their setting.
0046The storable data record(s) (38, 49) can also include specific data records for "field work" and "road travel", with the specific data records (38, 49) for "field work" and "road travel" being directly retrievable.
0047After the optimization of the operation of the machine arrangement 1 has taken place, the operator 31 is asked in a decision step 63 whether the optimization should be terminated or not. Depending on the decision of the operator 31, the optimization is then ended or the driver assistance system 6 starts again with method step 50.
0048<figref idref="f0004">figure 4</figref> 12 now shows schematically how the various parameters 37, 46 of the tractor 3 and the attachment(s) 5 are optimized by means of the driver assistance system 6 according to the invention. For reasons of simplification, a display unit 8 designed as a touchscreen monitor 59 is assumed below. It is within the scope of the invention that all manual activations 58 can also be implemented using keys that are not shown.
0049First, the operator 31 can determine by manual activation 58 whether the mode of operation of the tractor 3 designed as a tractor 2 and/or the attachments 5 should be optimized. In the exemplary embodiment shown, two types of attachments are shown as examples, namely a front weight 64 and a soil cultivation device 4 designed as a cultivator 65.
0050By activating the respective icon for tractor 2 and/or attachment 5, the "Select strategy" dialog box 29 opens and the operator 31 must select the desired optimization strategy 39-45. Depending on the selected optimization strategy 39-45, driver assistance system 6 then determines optimized working parameters 37, 46 for the Tractor 3 and the attachment(s) 5. As already described, the optimized working parameters 37, 46 are then set via corresponding control signals AD to be transmitted to the tractor 2 or the attachment 5.
0051Since the front weight 64 forms an original part of the towing vehicle 2 designed as a tractor 2 , the optimization of the operation of the towing vehicle 2 can also include the optimization of the ballasting 64 . In this case, an efficient optimization of the working parameters 46 by means of the driver assistance system 6 according to the invention is achieved when the working parameters 46 that can be edited and optimized include one or more of the following working parameters 46: the engine droop; the acceleration; the selection of the appropriate driving range if the drive of the tractor allows operation in driving ranges; the driving speed and the presetting of speed values for a cruise control known per se; the activation and deactivation of a four-wheel drive; the activation and deactivation of a differential known per se; the tire status determination, including a suggestion for suitable tires; Definition of suitable ballast weights 64 for front and/or rear mounting; the cab suspension; the front axle suspension; the behavior and the type of connection of the attachment 5 to the tractor 3; Adjustment of hydraulic settings, valves to be used, amount of oil required and oil delivery times; an optimized tire air pressure; the PTO speed; the type and design of the power take-off; the steering mode to be selected, for example the crab steering that I am familiar with, standard steering, reversing, steering based on GPS data and/or driving programs.
0052A comprehensive optimization of the mode of operation of the machine arrangement 1 also results when the attachment 5 is designed as a soil cultivation device 4 and here specifically as a cultivator 65 and the editable working parameters 46 of the attachment 5 are one or more of the following parameters: working depth of the tools; working width of attachment 5; the prestressing of the traction cylinders assigned to a three-point linkage known per se; the number and type of tools installed; the working speed of the attachment; the adjustment of the existing tools; the way the attachment is hitched to the tractor; Type and status of a so-called stone protection; type and status of a transport facility; Type and status of a support and/or management unit.<tables id="tabl0001" num="0001"><table frame="none"><title><b>Reference list:</b></title><tgroup cols="4" colsep="0" rowsep="0"><colspec colnum="1" colname="col1" colwidth="13mm" /><colspec colnum="2" colname="col2" colwidth="48mm" /><colspec colnum="3" colname="col3" colwidth="13mm" /><colspec colnum="4" colname="col4" colwidth="47mm" /><tbody><row><entry>1</entry><entry>machine arrangement</entry><entry>31</entry><entry>operator</entry></row><row><entry>2</entry><entry>tractor</entry><entry>32</entry><entry>purpose</entry></row><row><entry>3</entry><entry>tractor</entry><entry>33</entry><entry>tillage</entry></row><row><entry>4</entry><entry>tillage implement</entry><entry>34</entry><entry>PTO work</entry></row><row><entry>5</entry><entry>attachment</entry><entry>35</entry><entry>transport work</entry></row><row><entry>6</entry><entry>driver assistance system</entry><entry>36</entry><entry>front loading work</entry></row><row><entry>7</entry><entry>unit of account</entry><entry>37</entry><entry>parameter</entry></row><row><entry>8</entry><entry>display unit</entry><entry>38</entry><entry>record</entry></row><row><entry>9</entry><entry>internal information</entry><entry>38a</entry><entry>base record</entry></row><row><entry>10</entry><entry>external information</entry><entry>38b</entry><entry>custom record</entry></row><row><entry>11</entry><entry>depositable information</entry><entry>39</entry><entry>efficiency</entry></row><row><entry>12</entry><entry>control device</entry><entry>40</entry><entry>perfomance</entry></row><row><entry>13</entry><entry>control device</entry><entry>41</entry><entry>work quality</entry></row><row><entry>14</entry><entry>control unit</entry><entry>42</entry><entry>balance</entry></row><row><entry>15</entry><entry>tractor setting machine</entry><entry>43</entry><entry>soil protection</entry></row><row><entry>16</entry><entry>Attachment setting machine</entry><entry>44</entry><entry>Comfort</entry></row><row><entry>17</entry><entry>working body</entry><entry>45</entry><entry>Custom</entry></row><row><entry>18</entry><entry>working body</entry><entry>46</entry><entry>working parameters</entry></row><row><entry>19</entry><entry>setting machine</entry><entry>47</entry><entry>dialogue mode</entry></row><row><entry>20</entry><entry>Rules tractor</entry><entry>48</entry><entry>automatic mode</entry></row><row><entry>21</entry><entry>Internal implement rules</entry><entry>49</entry><entry>record</entry></row><row><entry>22</entry><entry>External attachment rules</entry><entry>50</entry><entry>process step</entry></row><row><entry>23</entry><entry>job calculator</entry><entry>51</entry><entry>critical situation</entry></row><row><entry>24</entry><entry>job calculator</entry><entry>52</entry><entry>process step</entry></row><row><entry>25</entry><entry>server</entry><entry>53</entry><entry>question</entry></row><row><entry>26</entry><entry>ISO based controller</entry><entry>54</entry><entry>process step</entry></row><row><entry>27</entry><entry>ISO based controller</entry><entry>55</entry><entry>Field/road module</entry></row><row><entry>28</entry><entry>supervisor</entry><entry>56</entry><entry>process step</entry></row><row><entry>29</entry><entry>strategy</entry><entry>57</entry><entry>Optimization module</entry></row><row><entry>30</entry><entry>"Purpose" module</entry><entry>58</entry><entry>manual activation</entry></row><row><entry>59</entry><entry>touch screen monitor</entry><entry /><entry /></row><row><entry>60</entry><entry>activation button</entry><entry /><entry /></row><row><entry>61</entry><entry>Steps</entry><entry /><entry /></row><row><entry>62</entry><entry>dialog-guided optimization</entry><entry /><entry /></row><row><entry>63</entry><entry>decision step</entry><entry /><entry /></row><row><entry>64</entry><entry>front weight</entry><entry /><entry /></row><row><entry>65</entry><entry>cultivator</entry><entry /><entry /></row><row><entry /><entry /><entry /><entry /></row><row><entry>A</entry><entry>control signal</entry><entry /><entry /></row><row><entry>B</entry><entry>control signal</entry><entry /><entry /></row><row><entry>C</entry><entry>control signal</entry><entry /><entry /></row><row><entry>D</entry><entry>control signal</entry><entry /><entry /></row></tbody></tgroup></table></tables>
4 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| EP0870654A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | Opposition |
| DE102005005557A1 | Cites | Germany | Opposition |
| EP1523872B1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Opposition |
| US2014195126A1 | Cites | United States of America | Opposition |
| EP2022319A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Opposition |
| EP2434133A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Opposition |
| EP2936969A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Opposition |
| EP1321017A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP2022319A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP2434133A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP2936969A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP0838141A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP0870654A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP2401904A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP1523872B1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| DE4239530A1 | Cites | Germany | – |
| DE102005005557A1 | Cites | Germany | – |
| US2014172247A1 | Cites | United States of America | – |
| US2014195126A1 | Cites | United States of America | – |
24 members in 5 offices; this record represents the family
Priority claims4
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 102016108590 | Germany | – | |
| 102016108590 | Germany | A | |
| 102016118203 | Germany | – | |
| 102016118203 | Germany | A |
Members24
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP3243367A2 | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| EP3243368A2 | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| DE102016118203A1 | Germany | A1 | |
| DE102016118205A1 | Germany | A1 | |
| US2017325394A1 | United States of America | A1 | |
| US2017325395A1 | United States of America | A1 | |
| EP3243367A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| EP3243368A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| US10085372B2 | United States of America | B2 | |
| RU2017115311A | Russian Federation | A | |
| US10462957B2 | United States of America | B2 | |
| EP3243367B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| EP3243368B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| PL3243368T3 | Poland | T3 | |
| PL3243367T3 | Poland | T3 | |
| RU2017115311A3 | Russian Federation | A3 | |
| RU2749615C2 | Russian Federation | C2 | |
| DE202016009063U1 | Germany | U1 | |
| DE202016009064U1 | Germany | U1 | |
| RU2749615C9 | Russian Federation | C9 | |
| EP3243368B2 | European Patent Office (EPO) | B2 | |
| EP3243367B2This record | European Patent Office (EPO) | B2 | |
| PL3243368T5 | Poland | T5 | |
| PL3243367T5 | Poland | T5 |
83 legal events, as 8 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Opt-out of the competence of the unified patent court (upc) registeredP01 | P01 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapse because of not paying annual feesLapsedMM01 | MM01 | AT | |
| Translation for ep filed (entry of ep into country)FP | FP | NL | |
| Patent maintained in amended form27A | 27A | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Epo decision maintaining patent in amended form now finalR102 | R102 | DE | |
| Patent maintained in amended formORIGINAL CODE: 0009272PUAH | PUAH | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: PATENT MAINTAINED AS AMENDEDSTAA | STAA | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Reply of patent proprietor to notice(s) of opposition receivedOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS3PLBB | PLBB | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Opposition filed (corrected)OppositionR26 | R26 | EP | |
| Opposition data, opponent's data or that of the opponent's representative modifiedOppositionORIGINAL CODE: 0009299OPPOPLAB | PLAB | EP | |
| Opposition filedOpposition26 | 26 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Notice of opposition and request to file observation + time limit sentOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS2PLAX | PLAX | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent ceasedCeasedPL | PL | CH | |
| Opposition filedOppositionORIGINAL CODE: 0009260PLBI | PLBI | EP | |
| Opposition filed against patentOppositionR026 | R026 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Invalidated european patentMG4D | MG4D | LT | |
| Translation for ep filed (entry of ep into country)FP | FP | NL | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| Dpma publication of mentioned ep patent grantGrantedR096 | R096 | DE | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| Reference to at number (ep patent validated in austria)REF | REF | AT | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTEDSTAA | STAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Intention to grant announcedINTG | INTG | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDEDSTAA | STAA | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting states (corrected)RBV | RBV | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADESTAA | STAA | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Search report despatchedORIGINAL CODE: 0009013PUAL | PUAL | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHEDSTAA | STAA | EP | |
| Derivation of utility modelGERMAN DOCUMENT NUMBER IS 502016007417R138 | R138 | DE |
Numbers
- Publication
- 3243367
- Application
- 162039135
Titles3
- German
- ZUGMASCHINEN- GERÄTE KOMBINATION MIT FAHRERASSISTENZSYSTEM
- English
- TRACTION MACHINE DEVICE COMBINATION WITH DRIVER ASSISTANCE SYSTEM
- French
- COMBINAISON D'APPAREIL DE VÉHICULE DE TRACTION AYANT UN SYSTÈME D'ASSISTANCE AU CONDUCTEUR
Classification
- CPC, 2
- A01B59/042
- A01B71/02
- IPC, 1
- A01B59 042
Designated states1
- Contracting states, 1
- Türkiye
