Method and apparatus for oiling rotating or oscillating components
16 claims: 3 independent, 13 dependent
- 1Verfahren zur Aufheizung eines Schmiersystems (16) von rotierenden oder oszillierenden Bauteilen, für eine Verbrennungskraftmaschine (30) mit zumindest einem Ölsaugrohr (2), das in einem Ölsumpf (1) angeordnet ist und mit einer die Ölrückläufe (19) umführenden Ölbypassleitung (23), wobei ein Ventil (17) in der Ölbypassleitung (23) angeordnet ist, wobei die Bypassleitung (23) mit der Saugleitung einer Ölpumpe (3) verbunden ist und die Länge der Ölleitung des Schmiersystems (16) von dem Ausgang der Ölpumpe (3) zu dem Eintritt in die Ölbypassleitung (23) bevorzugt mindestens 80% von der maximalen Länge der Ölleitung des Schmiersystems (16) von dem Ausgang der Ölpumpe (3) bis zur weitest entfernten zu schmierenden Einrichtung (31) beträgt, dadurch gekennzeichnet, dass die Bypassleitung (23) durch zumindest einen Zylinderkopf (12) verläuft und bei Unterschreitung einer bestimmten Grenztemperatur und bei Überschreitung eines bestimmten Mindestdruckes des Schmieröls in der Druckleitung des Schmiersystems (16) das Bypassventil (17) zumindest teilweise geöffnet wird, so dass zumindest ein Teilstrom des Schmieröls in einer Warmlaufphase des Schmiersystems (16) nicht durch den Ölsumpf (1) strömt, bis entweder der Mindestdruck oder die Grenztemperatur erreicht sind, und dass der Schmierölmassenstrom durch die Ölbypassleitung (23) zumindest zeitweise größer ist als der Schmierölmassenstrom durch das Ölsaugrohr (2).
- 2Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Bypassleitung (23) durch einen Turbolader (24) verläuft.
- 3Verfahren nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Bypassventil (17) geschlossen wird, sobald eine vorgegebenen Drehzahl oder eine Geschwindigkeit oder ein Drehmoment oder eine Kraft der zu schmierenden Bauteile einen vorgegebenen Grenzwert überschreitet und/oder dass die Förderleistung der Ölpumpe (3) unterhalb einer vorgegebenen Drehzahl oder einer Geschwindigkeit oder einem Drehmoment oder einer Kraft insbesondere in der Warmlaufphase erhöht wird, um einen erhöhten Pumpvolumenstrom innerhalb der Ölleitung zu erzeugen.
- 4Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das durch die Ölbypassleitung (23) und/oder zumindest eine der Ölrückläufe (19) strömende Schmieröl durch einen Wärmetauscher (8) erwärmt wird.
- 5Verfahren nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (8) zur Erwärmung des Schmieröles von dem Abgas einer Verbrennungskraftmaschine (30) durchströmt wird, und dass das durch den Wärmetauscher (8) strömende Abgas stromaufwärts durch ein Abgasventil/Abgasrückführungsventil (20, 21, 41) strömt, und dass das Abgasventil/Abgasrückführungsventil (20, 21, 41) geschlossen wird, sobald eine vorgegebene Grenztemperatur des Abgases oder des Schmieröles erreicht wird, und/oder dass zumindest ein Teil des Abgases über ein steuerbares Ventil direkt über oder benachbart zum Ölsumpf (1) in oder durch eine Ölwanne oder in die Bypassleitung (23) geleitet wird, um die Wärmeübertragung zu erhöhen.
- 6Verfahren nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass das durch den Wärmetauscher (8) strömende Abgas durch ein Abgasrückführungsventil (21) strömt und stromabwärts als Abgasrückführung (22) mit dem Ansaugkrümmer (9) einer Verbrennungskraftmaschine (30) verbunden ist, und dass das Abgasrückführungsventil (21) zumindest teilweise geschlossen wird, sobald eine vorgegebene Grenztemperatur des Abgases erreicht wird oder ein vorgegebener Volumenstrom der Abgasrückführung erreicht wird.
- 7Verfahren nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das parallel zu dem Wärmetauscher (8) strömende Abgas der Verbrennungsmaschine (30) durch ein Abgasventil (13) strömt und dass das zweite Abgasventil (13) zeitweise zumindest teilweise geschlossen wird, um den Abgasstrom und somit auch den Wärmeübergang im Wärmetauscher (8) zu erhöhen.
- 8Verfahren nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass nach der Ölpumpe (3) stromabwärts zur Abkühlung ein Wärmetauscher (26) und ein Ventil (29) angeordnet ist, und dass das Ventil (29) zumindest teilweise geöffnet wird, wenn ein vorgegebener Grenzwert für die Schmieröltemperatur überschritten oder unterschritten wird oder ein vorgegebener Grenzwert für die Kühlmitteleingangstemperatur (27) oder die Kühlmittelausgangstemperatur (28) unterschritten wird, wobei bevorzugt in der Schmierölleitung parallel zum Wärmetauscher (26) und Ventil (29) ein Ventil (25) angeordnet ist, und dass das Ventil (25) zumindest teilweise geschlossen wird, wenn ein vorgegebener Grenzwert für die Schmieröltemperatur überschritten oder unterschritten wird.
- 9Vorrichtung zur Aufheizung eines Schmiersystem (16) von rotierenden oder oszillierenden Bauteilen, für eine Verbrennungskraftmaschine (30) zur Durchführung eines Verfahrens nach einem der Ansprüche 1 bis 8, mit zumindest einem Ölsaugrohr (2), das in einem Ölsumpf (1) angeordnet ist und mit einer den Ölrücklauf (19) umführenden Ölbypassleitung (23), wobei ein Bypassventil (17) in der Ölbypassleitung (23) angeordnet ist, und die Ölbypassleitung (23) mit der Saugleitung einer Ölpumpe (3) und der Druckleitung eines Schmiersystems (16) verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölbypassleitung (23) durch zumindest einen Zylinderkopf (12) verläuft;und zumindest ein Sensor zur Erfassung des Schmieröldruckes (32) und der Schmieröltemperatur (33) vorgesehen ist, so dass zumindest ein Teilstrom des Schmieröls zumindest in einer Warmlaufphase des Schmiersystems (16) nicht durch den Ölsumpf (1) strömt, bis entweder ein Grenzöldruck oder eine Grenzöltemperatur erreicht sind, und dass der Schmierölmassenstrom durch die Ölbypassleitung (23) zumindest zeitweise größer ist als der Schmierölmassenstrom durch das Ölsaugrohr (2).
- 10Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölbypassleitung durch einen Turbolader (24) verläuft.
- 11Vorrichtung nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge der Ölleitung des Schmiersystems (16) von dem Ausgang der Ölpumpe (3) zu dem Eintritt in die Ölbypassleitung (23) mindestens 80% von der maximalen Länge der Ölleitung des Schmiersystems (16) von dem Ausgang der Ölpumpe (3) bis zur weitest entfernten zu schmierenden Einrichtung (31) beträgt.
- 12Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölbypassleitung (23) und/oder zumindest eine der Ölrückläufe (19) mit einem Wärmetauscher (8) verbunden ist und der Wärmetauscher (8) zur Erwärmung des Schmieröles stromabwärts nach dem Katalysator (10) in dem Abgassystem einer Verbrennungskraftmaschine (30) angeordnet ist und das stromaufwärts des Wärmetauschers (8) ein Abgas-/Abgasrückführungsventil (20, 41) angeordnet ist, welches den Durchfluss in Abhängigkeit von mindestens der Öltemperatur oder der Abgastemperatur verändert, wobei bevorzugt stromabwärts von dem Wärmetauscher (8) ein Abgasrückführungsventil (21) angeordnet ist und das erste Abgasrückführungsventil (21) stromabwärts mit dem Ansaugkrümmer (9) einer Verbrennungskraftmaschine verbunden ist.
- 13Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das parallel zu dem Wärmetauscher (8) in einer den Wärmetauscher (8) umführenden Abgasbypassleitung (38) ein Abgasventil (13) angeordnet ist, um den Abgasstrom und somit auch den Wärmeübergang im Wärmetauscher (8) zumindest zeitweise zu erhöhen.
- 14Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Wärmetauscher (8) innerhalb einer Abgasleitung (14) angeordnet ist und von dieser Abgasleitung (14) durch ein Wärme isolierendes Material verbunden ist, welches eine Wärmeleitzahl kleiner als 1 W/(m*K) aufweist und dass der Wärmetauscher (8) zweiteilig ausgeführt ist und mit dem Schmiersystem einer Verbrennungskraftmaschine (30) und/oder dem Schmiersystems eines Getriebes verbunden ist, und dass sowohl die Verbrennungskraftmaschine (30) und das Getriebe Teil eines Kraftfahrzeuges sind.
- 15Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Ölbypassleitung (23) in demselben Gehäuse (15) angeordnet ist, in dem auch mindestens eine der zu schmierenden Einrichtung (31) angeordnet sind, wobei ein weitere Teil der Ölbypassleitung (23) einteilig in der Ölwanne (5) integriert ist, wobei bevorzugt das Ende der Ölbypassleitung (23) in unmittelbarer Nähe zur Öffnung der Ölsaugleitung (2) angeordnet und in Richtung der Öffnung der Ölsaugleitung (2) zeigt, wobei insbesondere die beiden Enden einen Winkel von 0° bis 45° zueinander einnehmen .
- 16Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der Kühlmittelleitungen (27) und (28) mit einem Wärmetauscher (26) zur Kabinenaufheizung und/oder einem Wärmetauscher einer Batterieaufheizungs- und Kühlungsanlage verbunden ist.
Independent claims16
78 paragraphs, as filed
0001The invention relates to a method for heating a lubrication system of rotating or oscillating components, in particular for an internal combustion engine or a transmission, with at least one Ölsaugrohr, which is arranged in an oil sump and with the oil return bypass bypass line, wherein in the bypass line, a valve is arranged ,
State of the art
0002The <patcit id="pcit0001" dnum="DE2753716"><text>DE 27 53 716</text></patcit> relates to a hot air emitting heater for driven by an internal combustion engine motor vehicles, acted upon by atmospheric air heat exchanger for heat dissipation of a flowing in a conduit heat carrier and also in the line circuit turned on, exhaust heat of the engine receiving and emitting to the heat carrier heat exchanger. The line circuit for the heat carrier of the heater is at least with the lubricating oil circuit of the internal combustion engine in heat-conducting connection. Here, a heat transfer to the lubricating oil in a dry sump is achieved in that heat is discharged through a flowing in a flow line heat transfer medium to the located in the dry sump tank lubricating oil.
0003The <patcit id="pcit0002" dnum="GB2381576A"><text>GB 2 381 576 A</text></patcit> discloses an exhaust heat recovery device having a heat exchange conduit and a bypass conduit. In the region of the heat exchanger line, a heat exchanger is arranged. At least one valve device is provided in the heat exchanger line and / or the bypass line in order to influence an exhaust gas flow rate in the heat exchanger line. At least the heat exchanger line has a gradient in an exhaust gas flow direction in the installed position.
0004The <patcit id="pcit0003" dnum="EP0885758B1"><text>EP 0 885 758 B1</text></patcit> relates to a method for operating a heat exchanger in the exhaust gas stream of an internal combustion engine for motor vehicles, in which the exhaust gas stream can be divided into a main line and into a bypass line. The heat exchanger is arranged in the bypass line. In a warm-up operation, a backflow can be generated in the main line, which causes a back pressure at the exhaust gas outlet of the internal combustion engine. The warm-up operation is divided into two phases, wherein in the first phase, a higher back pressure than in the second phase is generated. A first valve is disposed in the main conduit between the bypass conduit ports, with a second valve disposed in the bypass conduit downstream of the heat exchanger. In the first phase, both valves are closed, with the first valve closed in the second phase,
0005The <patcit id="pcit0004" dnum="EP0202344A"><text>EP 0 202 344</text></patcit> describes a tank truck for transporting liquid goods, wherein a medium flowing along the outside of the tank releases heat to the tank contents. The medium is a heat transfer oil and flows through the circuit at least one of the hot exhaust gases of the internal combustion engine of the tank semitrailer flowed through the heat exchanger. To reduce a pollutant content of the combustion gases, a catalyst through which the combustion gases flow is arranged in front of the heat exchanger.
0006The <patcit id="pcit0005" dnum="DE19908088A1"><text>DE 199 08 088 A1</text></patcit> relates to an internal combustion engine, in particular a diesel internal combustion engine, for a vehicle, with a passenger compartment heater, an exhaust pipe, a coolant line forming a cooling circuit with a first pump to which the internal combustion engine is connected, and an exhaust gas heat exchanger for transmitting exhaust gas heat to a heater core , The exhaust gas heat exchanger is effective between the exhaust pipe and a circulation medium line, which forms a circulation circuit to which the heating heat exchanger is connected directly or indirectly.
0007The <patcit id="pcit0006" dnum="DE19908088A1"><text>DE 199 08 088 A1</text></patcit> but also relates to an internal combustion engine, in particular diesel internal combustion engine, wherein the internal combustion engine is connected to a branching off from the coolant line first bypass, in which a first thermostatic valve is arranged, which largely blocks the first bypass until reaching an average coolant temperature and opens above this coolant temperature , In a parallel to the first bypass extending second bypass, a second thermostatic valve is arranged, which largely blocks the second bypass above the average cooling temperature.
0008The <patcit id="pcit0007" dnum="DE10047810A1"><text>DE 100 47 810 A1</text></patcit> relates to a heating circuit with an auxiliary heater for motor vehicles with internal combustion engine, which is part of a separate short-circuit, which is switchable by means of a switching device in the heating circuit. As auxiliary heater, an exhaust system of the engine of the motor vehicle is used, from which the exhaust heat is transferred into the heating circuit. The exhaust heat supply can be raised by motorisehe measures at a below the exhaust heat demand of the interior heating exhaust heat. The<patcit id="pcit0008" dnum="DE10047810A1"><text>DE 100 47 810 A1</text></patcit> but also relates to a method for operating a heating circuit with an auxiliary heater for motor vehicles with internal combustion engine, designed as exhaust gas heat exchanger through which the engine exhaust gas and coolant flow. To increase the heating power of the additional heater, the engine operating parameters can be influenced.
0009The <patcit id="pcit0009" dnum="EP1094214A2"><text>EP 1 094 214 A2</text></patcit> relates to a heat recovery system having a circulation pipe in which a heat transfer medium circulates through an engine cooling unit, and an exhaust gas heat exchanger for utilizing the exhaust gases of an engine and a pipe connecting an outlet side of the circulation pipe to an outlet of the heat exchanger. The exhaust heat exchanger is disposed across the circulation passage at a side upstream of the engine cooling unit. The heat transfer medium introduced into the exhaust gas heat exchanger is controlled to a lower temperature sufficient to lower a temperature of the water vapor contained in the exhaust gas stream from which heat is transferred to the heat transfer medium to lower its dew point.
0010In a combustion engine, fuel consumption during a NEDC test in the cold state (starting temperature about 24 ° C) is about 10 to 15% higher than in the same test with an engine oil temperature at a start of about 90 ° C, the so-called NEDC -Heißtest. One of the reasons for this is that the lubricating oil has a higher toughness at lower temperatures and that the fuel is condensed on cylinder walls and introduced into the engine oil. In addition, measures are taken to heat the catalyst faster, these are z. As a retardation of the ignition, raising the idle speed and enrichment with secondary air injection. In addition, most of the emitted exhaust emissions occur during the cold start phase of the internal combustion engine, if the catalyst has not yet reached the required operating temperature. At the same time, a large part of the energy supplied is discharged unused as exhaust gas enthalpy. This is a total of about 30 to 40% of the energy of the fuel supplied.
0011It is known to improve the warm-up phase of the engine by using exhaust gas heat exchangers which in a complicated manner heat up the engine oil and reduce the oil pressure. On the other hand, it is a problem to protect the engine, in particular the engine oil in this heating from overheating. Therefore, additional high performance oil coolers are used. The known solutions are very complex and lead only to a relatively small reduction in fuel consumption, so that for economic reasons, the practical implementation is usually not realized.
0012In the <patcit id="pcit0010" dnum="JP2001323808A"><text>JP 2001 323808 A</text></patcit> shows an oil lubrication system, in which from an oil suction pipe, which is arranged in an oil sump of a non-insulated oil tank, by means of an oil pump oil can be introduced into a lubrication system. The oil can be heated by means of an oil line and a heat exchanger through an exhaust system. The heated oil can be stored in a thermally insulated intermediate tank and returned by means of a supply line directly under a suction bell of the oil pump in the oil sump.
0013From the <patcit id="pcit0011" dnum="DE102004031365A1"><text>DE 10 2004 031365 A1</text></patcit> a bypass line in an oil / exhaust gas heat exchanger is apparent, wherein the heat exchanger for heating oil for lubrication in a warm-up phase by means of exhaust gas is used. The exhaust flow of the heat exchanger may be passed through a multi-way valve through an exhaust bypass to control further heating of the lubricating oil system.
0014The <patcit id="pcit0012" dnum="US4393824A"><text>US 4,393,824</text></patcit> relates to a heating method for lubricating oil, wherein by means of a high-pressure pump and a pressure reducing element, an additional heating of the total amount of lubricating oil can be achieved.
0015In the <patcit id="pcit0013" dnum="JP2005299592A"><text>JP 2005 299592 A</text></patcit> discusses a generic oil lubrication system using heat from an EGR system to increase the viscosity of the lubricating oil. For this purpose, an oil cooler can be bypassed by means of an oil bypass. In any case, all the lubricating oil flows through the oil cooler or bypass and is returned to an oil reservoir. Also, the D4 gives no indication of the missing features. A generic oil lubrication system goes out of the<patcit id="pcit0014" dnum="JP60185011U"><text>JP 60 185011 U</text></patcit>,
0016The <patcit id="pcit0015" dnum="JP60185011U"><text>JP 60 185011 U</text></patcit> concerns a generic type lubrication system.
0017From the <patcit id="pcit0016" dnum="FR2896531A1"><text>FR 2 896 531 A1</text></patcit> For example, a method for accelerated heating of a lubrication system of rotating components for an internal combustion engine is known. In this case, an oil suction pipe is arranged in an oil sump, and has a the oil return umführführende oil bypass line. A valve is disposed in the oil bypass line, whereby the bypass line and / or at least one of the oil return can be connected to the suction line of an oil pump and the pressure line of a lubrication system. The type of installation of the oil bypass line is not chosen to be advantageous in order to allow accelerated heating.
0018The <patcit id="pcit0017" dnum="JP58158126U"><text>JP 58 158 126 U</text></patcit> contemplates an oil lubrication system for a turbocharged internal combustion engine in which an oil bypass line may lube-controlled lubricant oil through a portion of the turbocharger for faster heating.
0019In the <patcit id="pcit0018" dnum="EP0123620A1"><text>EP 0 123 620 A1</text></patcit> describes a lubricating system with oil bypass line for an internal combustion engine, wherein when an oil minimum pressure is exceeded, an outlet valve is opened, so that oil flows through the bypass line and bypasses the oil return.
0020From the <patcit id="pcit0019" dnum="DE102007020807A1"><text>DE 10 2007 020 807 A1</text></patcit> a lubrication system is known with a cylinder head lubricant collection tank in which during a warm-up phase returning lubricating oil from the cylinder head in the cylinder head temporarily in the lubricant storage tank remains heated and delayed concentrated in a suction range of the oil pump in the oil sump can be recycled. For this purpose, both an overflow special return connection is provided, which causes a return of the amount of oil used for the cylinder head lubrication with filled lubricant collection tank, as well as a switching valve that enables a concentrated return already partially filled reservoir. The switching valve can be opened as soon as the lubricant has reached the operating temperature, in the warm-up phase it remains closed, so that returning oil of the cylinder head is returned via the overflow pipe. Furthermore, an oil pressure fill line from the oil pump leads directly to the lubricant collecting tank, and is controlled by another switching valve so that the lubricant collecting tank can also be filled directly.
0021In the <patcit id="pcit0020" dnum="JPS59183017B"><text>JP S59183017</text></patcit> shows a lubrication system in which in a warm-up phase, the entire oil return can be passed through a manifold directly to the Ölsaugrohr an oil pump to avoid mixing with the oil of the oil sump.
task
0022The invention has for its object to improve an internal combustion engine or a transmission, in particular automatic transmission of the type mentioned with simple means to the extent that the engine oil is performed faster in the cold start phase or in the warm-up phase to operating temperature, so that both a reduced fuel consumption as well as reduced pollutant emissions are achieved, with overheating of the engine oil to be avoided.
0023According to the invention the object is achieved in that an oil bypass umführenden oil bypass line is connected to the suction line of an oil pump and the pressure line of a lubrication system, wherein the oil bypass line of the internal combustion engine passes through at least one cylinder head, and that falls below a certain limit temperature and exceeding a certain minimum pressure a bypass valve in the oil bypass line is at least partially opened so that a partial flow of the lubricating oil does not flow through the oil sump in a warm-up phase of the lubrication system until either the minimum pressure or the limit temperature are reached,and that the lubricating oil mass flow through the oil bypass line (23) is at least temporarily greater than the lubricating oil mass flow through the oil suction pipe (2).
0024Advantageously, the bypass line can pass through a turbocharger.
0025By returning the lubricating oil directly to the oil pump, the oil in the lubrication system heats up faster. Furthermore, the pressure loss of the lubrication system to be overcome decreases since the oil flowing back through the oil bypass line does not flow through the oil sump. Since the oil of the bypass line is preferably passed through the cylinder block and / or cylinder head, at an at least partial opening of the bypass valve that can be arranged in or on the cylinder head or cylinder block, an increased oil volume flow at low temperatures can be achieved, so that the oil more waste heat can record.
0026As a result, a reduced friction is achieved in the warm-up phase, since the lubricating oil is led faster to operating temperature and the pressure losses are reduced.
0027The heating method of the lubricating system according to the invention can be used advantageously both in motor vehicles with automatic transmissions, as well as in motor vehicles with manual transmissions, and serve both for lubrication of the engine as an internal combustion engine and for lubrication of the gear unit. In hybrid vehicles, which include both an internal combustion engine and an electric drive unit, the heating method can be used for rapid heating of an electric motor / generator unit, which achieve optimum efficiency only at elevated temperatures, and also lubricate the electromotive moving components. In these cases, waste heat from the electrical energy storage unit (rechargeable battery / battery) and / or the inverter can advantageously heat up oil in the bypass line, or lubricate this and a downstream transmission improved. In automatic transmissions, as well as in the internal combustion engine, an oil bypass line can be arranged, which contains a heat exchanger, through which additional heat is introduced into the transmission oil in the heating phase so as to reduce the friction.
0028The invention can be applied to all types of internal combustion engine driven equipment and vehicles such as cars, trucks, buses, motorcycles, construction machinery, ships, boats, aircraft and mobile and stationary work equipment and devices, power plants such as emergency generators and the like. In particular, in short-term use and with varying workloads, the invention enables optimum lubrication to reduce friction between the moving parts, thus increasing the longevity of the machine, reducing the noise level, achieving higher efficiency, achieving higher power output, delivering lower exhaust emissions, and costs can be saved.
0029Favorable in the context of the invention, it is when the length of the oil line of the lubrication system from the output of the oil pump to the entry into the oil bypass line at least 80% of the maximum length of the oil line of the lubrication system from the output of the oil pump to the farthest to be lubricated device is. As a result, the lubricating oil flowing through the oil bypass line can heat better. It is particularly advantageous that the lubricating oil mass flow through the oil bypass line is at least temporarily greater than the lubricating oil mass flow through the oil suction pipe and the oil sump. In this case, the total mass flow flowing through the lubrication system is heated faster than without oil bypass line.
0030It is also expedient if the oil bypass line is arranged in the same housing, in which at least one of the devices to be lubricated are arranged, so that the back-flowing lubricating oil can additionally heat. It is particularly advantageous if one or more of the oil returns are connected directly to the suction line of an oil pump.
0031Advantageous in the context of the invention is also, if the oil bypass line consists of a heat insulating material with a thermal conductivity less than 1 W / (m * K) to reduce the heat transfer to the environment during the backflow, especially where the oil bypass line not is guided by the device to be lubricated.
0032In order to further accelerate the warming up of the oil and to further reduce the pressure loss of the lubricating system, it is favorable if at least one of the lubricating oil return flows arranged downstream of the devices to be lubricated is connected to the oil bypass line, one of the lubricating oil returns connected to the oil bypass line being part of an exhaust gas turbocharger.
0033Since at different loads and speeds different lubricating oil pressures are required to ensure adequate lubrication and to avoid damage to the components to be lubricated, it is favorable in the context of the invention, when the bypass valve is closed in the oil bypass line as soon as a predetermined speed or a Speed or torque or force of the components to be lubricated exceeds a predetermined limit.
0034In an advantageous embodiment of the invention, the lubricating oil flowing through the oil bypass line is heated by a heat exchanger. In order to accelerate the heating of the lubricating oil in addition, it is advantageous if the heat exchanger for heating the lubricating oil is flowed through by the exhaust gas of an internal combustion engine downstream of a catalyst. At this time, the exhaust gas flowing through the heat exchanger flows upstream through a valve. This valve is closed as soon as a predetermined limit temperature of the exhaust gas is reached in order to avoid coking of the lubricating oil in the heat exchanger.
0035In order to reduce the combustion temperature and thus also the nitrogen oxide emissions of the internal combustion engine, flowing through the heat exchanger exhaust gas flows as exhaust gas recirculation downstream in the sense of the invention through a valve in the intake manifold of an internal combustion engine, wherein the valve is at least partially closed as soon as a predetermined limit temperature of Is exhaust gas is reached or as soon as a predetermined volume flow of the exhaust gas recirculation is achieved. In this case, the exhaust gas is cooled by the heat exchanger, which has a further reduction of the combustion temperature result, so that it can be dispensed with the use of an additional cooler for exhaust gas recirculation.
0036It is expedient for the purposes of the invention if the exhaust gas flowing parallel to the heat exchanger of the internal combustion engine flows through another valve and that this valve is at least partially closed at times to increase the exhaust gas flow and thus the heat transfer in the heat exchanger.
0037In a further advantageous embodiment of the invention, a further heat exchanger and a further valve is arranged downstream of the oil pump for cooling, wherein this valve is at least partially opened when a predetermined limit value for the lubricating oil temperature is exceeded or not reached. In one embodiment, the heat exchanger is flowed through by a cooling medium, such as ambient air or cooling liquid, in order to cool the lubricating oil. In another embodiment, this heat exchanger is flowed through by the exhaust gas of the internal combustion engine in order to heat the lubricating oil and reduce the friction. It is advantageous if a further valve is arranged in the lubricating oil line parallel to the heat exchanger and the valve. This valve is at least partially closed, if a specified limit value for the lubricating oil temperature is exceeded or undershot. It is expedient in this case also if this heat exchanger is arranged in the circuit for cabin heating or in the circuit for heating or cooling of an electric battery.
0038To control oil pressure and oil temperature, it is favorable in the context of the invention, when a control unit controls the opening cross section of the various valves, and if sensors for detecting the lubricating oil pressure, the lubricating oil temperature, the exhaust gas temperature, the rotational speed, the load and / or the coolant temperature with the Control unit are connected.
0039In an advantageous embodiment of the invention, the lubrication system, the exhaust pipe and the intake manifold are part of an internal combustion engine.
0040Favorable for the purposes of the invention is also when at least part of the lubrication system is arranged in a transmission which is connected to the internal combustion engine and the internal combustion engine and the transmission are part of a motor vehicle. It is particularly advantageous if the exhaust gas heat exchanger is designed to be double-flow, so that the transmission oil and the engine oil can be heated simultaneously in parallel and the exhaust gas heat exchanger is connected to the exhaust pipe by a heat-insulating material which has a heat conductivity less than 1 W / (m * K) aufweißt.
0041The sealing of the valves in the exhaust pipe has a particularly important importance, since a high density on the one hand improves the effectiveness of the heating and on the other hand in the closed position avoids that the oil heats up unintentionally, for example at high engine loads and speeds. This can then be dispensed with the use of an additional oil cooler. As a result, it is advantageous for the purposes of the invention if the valves in the exhaust gas conduit are integrally formed as a three-way valve and that these valves are designed as a double-acting poppet valve, the plate having two sealing surfaces. Of these, a sealing surface is arranged at the outermost end of the valve, as in an outlet valve in the cylinder head of an internal combustion engine. The second sealing surface is arranged on the opposite side of the valve disk from which the valve stem leads away from the actuator. In the active state, the outermost end of the valve closes the exhaust gas bypass and in the passive state, the inner sealing surface of the plate closes the line to the heat exchanger.
embodiment
0042Further advantageous embodiments are disclosed in the subclaims and the following description of the figures.
0043Show it:<dl id="dl0001"><dt><b>Fig. 1</b></dt><dd>a circuit diagram of a first embodiment of the invention in an internal combustion engine;</dd><dt><b>Fig. 2</b></dt><dd>a circuit diagram of a second embodiment of the invention in an internal combustion engine;</dd><dt><b>Fig. 3</b></dt><dd>a circuit diagram of another embodiment of the invention in a cold state;</dd><dt><b>Fig. 4</b></dt><dd>a circuit diagram of the embodiment of the <figref idref="f0003">Fig. 3</figref> in a warm state;</dd><dt><b>Fig. 5</b></dt><dd>a circuit diagram of an embodiment of the invention in an automatic transmission;</dd></dl>
0044In the different figures, the same parts are always provided with the same reference numerals, so that they are usually described only once.
0045<figref idref="f0001"><b>Fig. 1</b></figref> shows an internal combustion engine 30 in a schematic diagram. The internal combustion engine 30 has an exhaust gas line 14 in which a catalytic converter 10 is arranged. In the illustrated embodiment, the internal combustion engine 30 is shown as a four-cylinder engine, the four cylinder manifolds open into a common exhaust pipe 14.
0046Viewed in the exhaust gas flow direction of the exhaust gas, a heat exchanger 8 is arranged in the exhaust gas line 14 behind the catalytic converter 10, and a turbocharger 24 is arranged in front of the catalytic converter. The internal combustion engine 30 has a lubricating oil system 16. The lubricating oil system has an oil sump 1, an oil receiving line 2, an oil pump 3, devices to be lubricated 31 of a cylinder head 12 and a cylinder block 15 and a turbocharger 24, an oil pan 5, and an oil pressure relief valve 4.
0047The lubricating oil system 16 is also assigned a bypass valve 17. The bypass valve 17 controls the flow of the engine oil through the lubricating oil bypass 23, so that the temperature and the pressure of the engine oil can be set to optimum values. Furthermore, the lubricating oil system 16 has a plurality of oil returns 19.
0048The heat exchanger 8, at least upstream of the exhaust stream, an exhaust valve or exhaust gas recirculation valve 20, 21, 41, advantageously an EGR control valve upstream, which regulates the exhaust gas flow through the heat exchanger 8 and thus indirectly controls the oil temperature. The heat exchanger 8 is integrated in the lubricating oil system 16, so that the oil is heated in a warm-up phase of the internal combustion engine 30 by means of the exhaust heat. As an alternative to a heat exchanger 8, it is possible to use one or more electrical heating elements, in particular heating rods, which likewise fulfill the purpose of heating the oil within the bypass line. In particular, when used in an automatic transmission, it makes sense to use an exhaust / oil heat exchanger for heating the oil in the bypass line.
0049In the illustrated embodiment, an exhaust valve 13 is additionally arranged in the exhaust pipe 14 parallel to the heat exchanger 8, which controls the exhaust gas flow through the heat exchanger 8 bypassing exhaust gas bypass 38.
0050In the lubricating oil system 16 downstream of the oil pump 3, a valve 29 and a heat exchanger 26 with a supply line 27 and a discharge line 28 is arranged for controlling the oil temperature and the oil pressure. In a further oil bypass bypassing the heat exchanger 26, a valve 25 for controlling the oil pressure and the oil temperature is further arranged. The heat exchanger 26 can serve as an oil cooler for heating a cabin interior of a vehicle.
0051For regulating oil pressure and oil temperature, a control unit 18 is connected to the valves 13, 17, 20, 21, 25, 29 and 41, and at least with sensors for detecting the lubricating oil pressure 32, the lubricating oil temperature 33, the exhaust gas temperature 34, the rotational speed 35, the load 36 and the coolant temperature 37 connected.
0052In the intake system 6 of the internal combustion engine 30, a throttle valve 7 is arranged, which is connected to a turbocharger 24 which opens downstream into an intake manifold 9. To reduce the combustion temperature, the intake manifold is connected to the exhaust gas recirculation exhaust pipe 14 via an exhaust gas recirculation valve 21, which may be configured as an EGR control valve, the connection being located downstream from the heat exchanger 8. In this case, the heat exchanger 8 may be an EGR heat exchanger. In this way harmful nitric oxide emissions are reduced
0053Through the in <figref idref="f0001"><b>Fig. 1</b></figref> advantageous embodiment, the engine oil is heated faster 30 in a warm-up phase of the internal combustion engine. Parallel to the heat exchanger 8 is controlled via the second exhaust valve 13 exhaust bypass 38 is guided so that overheating of the engine oil is avoided in the heat exchanger. The heat exchanger 8 is preferably sufficiently dimensioned in the countercurrent principle, so that the engine oil is heated as quickly as possible, wherein the exhaust gas is cooled down as much as possible.
0054<figref idref="f0002"><b>Fig. 2</b></figref> shows an advantageous embodiment of the invention. In contrast to<figref idref="f0001"><b>Fig. 1</b></figref> the exhaust outlet of the heat exchanger 8 is connected only to the intake manifold 9, so that the exhaust valve 13 and the exhaust gas recirculation valve 20 are not required.
0055In this advantageous embodiment of the invention, the heat exchanger has a dual function. On the one hand, the heat exchanger 8 heats up the engine oil during the warm-up phase due to the exhaust gas temperature in order to avoid high combustion temperatures. On the other hand, the heat exchanger 8 acts as a cooler of the exhaust gas recirculation 22 by the exhaust gas recirculated into the intake manifold 9 is cooled by the lubricating oil. This can be dispensed with an additional cooler for exhaust gas recirculation and additional valves to control the exhaust gas flow rate.
0056<figref idref="f0003"><b>Fig. 3</b></figref> shows an embodiment of an oil lubricating device in a cold state, eg shortly after starting a motor vehicle. The main oil flow through the bypass valve 17 is shown in bold. The oil flows from the cylinder head 12 into the turbocharger 24. From the turbocharger 24, a bypass line leads to the open bypass valve 17 through which the oil continues to flow and is merged with the oil return line 19 from the turbocharger. From there, the oil continues to flow through the heat exchanger 8 in which it is heated by the hot exhaust gas. Thereafter, the oil is returned through the oil pan where the return line 23 is connected to the Ölansaugrohr 2, so that the heated oil can be sucked directly further from the oil pump 3. The flow of the exhaust gas through the heat exchanger 8 is also shown in bold. The hot exhaust gas flows out of the catalytic converter 10 into the exhaust gas line 14 and from there through the opened exhaust gas recirculation valve 21 into the heat exchanger 8 in which it heats the cold oil, whereby the exhaust gas cools down. From there, the cold exhaust gas flows back into the intake manifold 9 through the exhaust gas recirculation line 22.
0057As soon as a certain limit value for the oil pressure is reached, the oil bypass valve 17 is completely or at least partially closed, so that the oil pressure in the internal combustion engine 30 can rise again. The oil bypass valve 17 is completely or at least partially closed when exceeding a maximum oil temperature, then the exhaust gas recirculation valve 21 is closed or alternatively the in <figref idref="f0004">Fig. 4</figref> shown EGR bypass flap 39, opened.
0058<figref idref="f0004"><b>Fig. 4</b></figref> shows the system in a simplified version in the warm state. The bypass valve 17 is completely or at least partially closed, so that only a very small volume of oil flow through the heat exchanger 8 flows. The major part of the lubricating oil - shown in bold here - then flows through the bearings 31, eg crankshaft main bearings, connecting rod bearings, camshaft bearings, piston injectors, camshaft adjuster, camshaft plunger, etc. either through return lines 19 or directly back into the oil pan 1. The exhaust gas recirculation valve 21 can either be closed or be open. If the exhaust gas recirculation valve 21 is open, it is advantageous if the exhaust gas is guided back into the exhaust gas recirculation line 22 and the intake manifold 9 via a further EGR bypass flap 39.
0059<figref idref="f0005"><b>Fig. 5</b></figref> The exhaust gas flows from an internal combustion engine (not shown) through a catalytic converter 10 into a 3-way valve 41. In the cold state, the exhaust gas flows through a heat exchanger 8 and heats the transmission oil passing through a bypass valve 17 is released. In the warm state, the exhaust gas does not flow through the heat exchanger 8 but through the bypass 38 and the bypass valve 17 is completely or at least partially closed.
0060With increasing oil pressure, the volume flow of the oil pump 3 decreases more or less linear, this occurs especially at low oil temperatures. With decreasing volume flow, however, the heat transfer coefficient between the oil and the cylinder head 12 or cylinder block 15 decreases, so that the oil can absorb only a small amount of heat from the cylinder head 12 or cylinder block 15. At very high pressures, a pressure relief valve 4 opens. This reduces the oil volume flow flowing through the cylinder head 12 and block 15, so that the mechanical pumping power of the oil pump 3 is reduced. As a result, the heat transfer coefficient between oil and metal of the cylinder block 15 or head 12 decreases.
0061An increase in the heat transfer coefficient at low temperatures can be achieved by an embodiment of the invention in that the volume flow through the cylinder block 15 and in particular through the cylinder head 12 is increased at low temperatures. This is achieved by at least partial opening of the (bypass) valve 17, for example as a function of temperature, pressure, engine speed and / or load. Supporting this is further conceivable, the volume flow rate of the oil pump 3 to increase mechanically or by a manual transmission or increase by moving conveyor wheels.
0062In addition, it is conceivable to allow the oil gallery in the cylinder head 12 to flow in series instead of in parallel, that is to say in countercurrent to the oil. For this purpose, it may be advantageous first to let the oil flow flow through a main gallery of a cylinder head 12, then to flow back at the outlet-side end by means of a valve through another main gallery of a cylinder head 12 in the opposite direction, so that the flow path of the oil through the cylinder head 12 is increased becomes. The valve may also be arranged on the other side of the bypass line 23 in the oil pan.
0063The oil contained in the oil passages of an internal combustion engine 30 is only a fraction, usually only 10% of the total oil volume. In the warm-up phase, the entire oil volume is uniformly heated in known methods. Core idea of the invention is a targeted rapid heating of the located in the oil passages lubricating oil, this being achieved by connecting the oil passage of the cylinder heads or 12 by means of a bypass line 23 to the suction side of the oil pump, wherein at the end of the bypass line 23, a negative pressure is applied to the Do not let oil flow back into the sump 1 but back into the oil channel. Thus, in the warm-up phase of the engine, only a small portion of the total oil to be rapidly heated is used for lubrication.
0064The generation of a negative pressure at the end of the bypass line 23 can be achieved by direct connection of the bypass line 23 with the suction side of the oil pump 3 and with a direct connection to the oil suction tube 2. For this purpose, the bypass line 23 can be at least partially integrated into a plastic oil sump with integrated oil suction line 2, this leading to improved insulation and less heat loss. Furthermore, the mouth of the bypass line 23 can be positioned in the oil sump 1 in the immediate vicinity of the opening of the Ölsaugrohres 2, so that the opening of the bypass line end in the direction of the opening of the Ölansaugrohres 2 shows and forms an angle of 0 to 45 °, which is also facilitates installation and the option of retrofitting later.
0065It is conceivable to improve the heat transfer of the oil in the cylinder head, the use of ribbed bodies in the oil galleries, for example by a rough surface design of the oil passages in the cylinder block 15 and head 12 - in particular by incorporation of a thread - whereby a reduction in the flowable amount of oil is achieved.
0066In addition, additional active heat sources may be incorporated in the bypass line 23, eg, electric heating elements or heating elements, preferably one or more PTC heating elements, EGR oil cooler (exhaust gas recirculation cooler), full flow oil cooler or the like arranged to control the oil in the oil channels in the warm-up phase to warm up quickly.
0067Furthermore, it is additionally conceivable to direct the exhaust pipe 14 directly through or adjacent to the oil sump 1 or into the bypass line 23 via a further valve, at least in the warm-up phase, whereby an increase of the heat transfer is made possible by a multiple, and optionally dispenses with a heat exchanger 8 can be.
0068Furthermore, engine control in the warm-up phase can initially control at least a small portion of the heat exchanger 8 for heating the oil in the bypass line 23, and after some time shut off the oil flow through the bypass line 23 to prevent coking in the exhaust gas heat exchanger 8 , Control variables for the control can be the higher the required oil pressure as a function of speed and load, and the desired oil temperature as a lower priority.
0069Furthermore, it is conceivable to exploit the difference in height potential between the cylinder head 12 and the oil suction line 2 for improving the oil flow behavior in the bypass line 23, or to design this height potential as constructively as possible.
0070In addition, the use of thermal insulation of the bypass line 23 and / or the EGR bypass (exhaust gas recirculation) upstream of the valve 17 by using a ceramic tube advantageously is conceivable to limit the temperature of the exhaust gas heat exchanger 8 and the exhaust gas recirculation valve 21 when the exhaust gas recirculation valve 21 is closed.
0071Preferably, an oil pan with line in front of the oil suction 2 in an oil pan, not shown, of the oil sump 1 are integrated to absorb the oil that exits from the bearings in the head and crankshaft while it is also warmed up, and feed directly to the oil pump, without the oil sump heat. The valve 17 may in this case also be integrated in the oil sump after merging the bypass line 23 and the line of the oil sump, wherein a check valve must be present in the line of the oil sump, so that the oil does not flow from the bypass line 23 back into the oil sump can.
0072Advantageously, a combination of the oil pan with spray nozzles, which are arranged in the connecting rod for cooling the piston to increase the flow rate of the oil flow, wherein the spray nozzles are not turned off in the cold start.
0073The exhaust gas flow for heating the oil in the bypass line 23 can basically be diverted as desired from the normal exhaust gas flow. Particularly advantageously, the exhaust gas before a turbocharger by means of a conventional EGR valve (exhaust gas recirculation valve) are diverted at a great distance from the turbocharger, the high mass flow of the exhaust gas can be achieved in a small size and independent of the EGR calibration. Thus, a heating of the oil can be achieved without affecting the combustion temperature and thus also the exhaust gas. As part of the use of exhaust gas recirculation, it may be advantageous if the EGR cooler assembly has a vertical gas guide with an angle up to 40 degrees to the vertical, so that condensation water can be discharged into an exhaust.
0074If the internal combustion engine 30 has no turbocharger or exhaust gas recirculation, an additional flap in the main exhaust gas stream can produce a pressure difference and thus conduct an increased volume flow through the heat exchanger 8.
0075The invention is not limited to the illustrated embodiments. It is conceivable that the heat exchanger 26 is connected to the exhaust pipe 14 in order to effect a faster heating of the lubricating oil. Also, the arrangement of the valves may vary, the valves may be arranged upstream and downstream of the various heat exchangers and vice versa. The invention may be used to lubricate engine parts, transmission parts or other moving components of a vehicle.
5 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4 Sheet 5
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| EP0123620A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Examiner |
| DE102007020807A1 | Cites | Germany | Examiner |
| JPS58158126U | Cites | Japan | Examiner |
| JPS59183017A | Cites | Japan | Examiner |
| EP0123620A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| DE102004031365A1 | Cites | Germany | – |
| DE102007020807A1 | Cites | Germany | – |
| JPS59183017A | Cites | Japan | – |
| JP2001323808A | Cites | Japan | – |
| JP2005299592A | Cites | Japan | – |
| JP60185011U | Cites | Japan | – |
| JPS58158126U | Cites | Japan | – |
| US4393824A | Cites | United States of America | – |
12 members in 7 offices
Priority claims7
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 102009013943 | Germany | A | |
| 102009013943 | Germany | – | |
| 2010053643 | European Patent Office (EPO) | W | |
| WO2010EP53643 | – | – | – |
| DE20091013943 | – | – | – |
| 102009013943 | – | – | – |
| EP2010053643 | – | – | – |
Members12
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| DE102009013943A1 | Germany | A1 | |
| WO2010106179A1 | World Intellectual Property Organization (WIPO) | A1 | |
| AU2010224799A1 | Australia | A1 | |
| US2012006622A1 | United States of America | A1 | |
| EP2409005A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| CN102356217A | China | A | |
| JP2012520965A | Japan | A | |
| CN102356217B | China | B | |
| AU2010224799B2 | Australia | B2 | |
| JP5656970B2 | Japan | B2 | |
| US8978613B2 | United States of America | B2 | |
| EP2409005B1This record | European Patent Office (EPO) | B1 |
64 legal events, as 9 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapse because of not paying annual feesLapsedMM01 | MM01 | AT | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed because of non-payment of the annual feeLapsedMM | MM | BE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent ceasedCeasedPL | PL | CH | |
| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal feeWithdrawnR119 | R119 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filedOpposition26N | 26N | EP | |
| No opposition filed within time limitOppositionORIGINAL CODE: 0009261PLBE | PLBE | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMITSTAA | STAA | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed against granted patent, or epo opposition proceedings concluded without decisionGrantedR097 | R097 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Invalidated european patentMG4D | MG4D | LT | |
| Patent invalid in the netherlands as no translation has been filedMP | MP | NL | |
| Dpma publication of mentioned ep patent grantGrantedR096 | R096 | DE | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| Reference to at number (ep patent validated in austria)REF | REF | AT | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTEDSTAA | STAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Intention to grant announcedINTG | INTG | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDEDSTAA | STAA | EP | |
| First examination report despatched17Q | 17Q | EP | |
| Request for extension of the european patent (deleted)DAX | DAX | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 2409005
- Publication, DOCDB
- 2409005
- Publication, EPODOC
- EP2409005
- Application
- 10713597
- Application, DOCDB
- 10713597
- Application, EPODOC
- EP20100713597
Titles3
- German
- VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ÖLSCHMIERUNG VON ROTIERENDEN ODER OSZILLIERENDEN BAUTEILEN
- English
- METHOD AND APPARATUS FOR OILING ROTATING OR OSCILLATING COMPONENTS
- French
- PROCÉDÉ ET DISPOSITIF DE LUBRIFICATION À L'HUILE DE COMPOSANTS ROTATIFS OU OSCILLANTS
Classification
- CPC, 9
- F01M5/005
- F01M1/02
- F01M5/001
- F01M5/002
- F01M5/02
- F01M11/0004
- F01M11/02
- F02B2075/025
- F02B2075/027
- IPC, 2
- F01M5 00
- F01M5 02
Designated states36
- Contracting states, 36
- Austria
- Belgium
- Bulgaria
- Switzerland
- Cyprus
- Czechia
- Germany
- Denmark
- Estonia
- Spain
- Finland
- France
- United Kingdom
- Greece
- Croatia
- Hungary
- Ireland
- Iceland
- Italy
- Liechtenstein
- Lithuania
- Luxembourg
- Latvia
- Monaco
and 12 moreShow fewer
- North Macedonia
- Malta
- Netherlands (Kingdom of the)
- Norway
- Poland
- Portugal
- Romania
- Sweden
- Slovenia
- Slovakia
- San Marino
- Türkiye
