Nova Patents
EP2298259A2

Device for manufacturing of a tampon

Abstract

Die Erfindung betrifft ein Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Saugkörper, der eine sich in Richtung auf ein axiales Ende verjüngende Kuppe aufweist, bei dem in einem ein axiales Ende der Kuppe bildenden Scheitelbereich davon eine sich ausgehend von einem die Zylinderachse umlaufenden Rand davon in Richtung auf das der Kuppe abgewandte Ende des Saugkörpers erstreckende und sich in Richtung auf das der Kuppe abgewandte axiale Ende des Saugkörpers trichterförmig verjüngende Vertiefung gebildet ist, wobei der Durchmesser der Vertiefung an ihrem dem Scheitelbereich zugewandten Rand etwa 10 bis 45 %, vorzugsweise etwa 20 bis 40 %, besonders bevorzugt etwa 25 bis 35 % des Saugkörperdurchmessers beträgt.

EP2298259A2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 5

Term

4 yearsto projected expiry

Projected expiry 9 September 2030, counted from filing; an application has no term until it is granted.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Published
  4. Today
  5. Projected expiry

15 claims: 8 independent, 7 dependent

  1. 1
    Tampon zum Einführen in eine Körperhöhle, insbesondere in die weibliche Scheide, mit einem im wesentlichen zylinderförmigen Saugkörper (10), der eine sich in Richtung auf ein axiales Ende verjüngende Kuppe (12) aufweist, bei dem in einem ein axiales Ende der Kuppe (12) bildenden Scheitelbereich davon eine sich ausgehend von einem die Zylinderachse (A) umlaufenden Rand davon in Richtung auf das der Kuppe (12) abgewandte Ende (11) des Saugkörpers (10) erstreckende und sich in Richtung auf das der Kuppe (12) abgewandte axiale Ende (11) des Saugkörpers (10) trichterförmig verjüngende Vertiefung (20) gebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Vertiefung (20) an ihrem dem Scheitelbereich zugewandten Rand (22) etwa 10 bis 45 %, vorzugsweise etwa 20 bis 40 %, besonders bevorzugt etwa 25 bis 35 % des Saugkörperdurchmessers beträgt.
  2. 2
    Tampon nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung (20) eine mindestens 2-zählige Drehsymmetrie bezüglich einer etwa kolinear zur Längsachse des Saugkörpers (10) verlaufenden Symmetrieachse (A) aufweist.
  3. 3
    Tampon nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Vertiefung sich über mindestens 20 %, vorzugsweise mindestens 50 % der axialen Länge der Kuppe (12) erstreckt, die Kuppe vorzugsweise in axialer Richtung vollständig durchsetzt.
  4. 4
    Tampon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Volumen der Vertiefung (20) 4 % oder weniger, vorzugsweise 2 % oder weniger, besonders bevorzugt 1 % oder weniger, insbesondere 0,75 % oder weniger des Gesamtvolumens des Saugkörpers (10) entspricht.
  5. 5
    Tampon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Volumen der Vertiefung (20) 0,1 % oder mehr, insbesondere 0,25 % oder mehr, vorzugsweise 0,5 % oder mehr des Gesamtvolumens des Saugkörpers (10) beträgt.
  6. 6
    Tampon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Mantelfläche des Saugkörpers (10) ein auf Watte aufsiegelbares Hüllmaterial, wie etwa ein Hüllvlies (104) oder eine vorzugsweise perforierte Hüllfolie, aufweist.
  7. 7
    Tampon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Mantelfläche des Saugkörpers zwei, drei oder mehr geradlinig, wellenförmig oder wendelförmig verlaufende Rillen (14) aufweist.
  8. 8
    Tampon nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugkörper (10) in einer Folie aus Polypropylen oder Zellophan aufgenommen ist.
  9. 9
    Vorrichtung zur Herstellung eines Tampons nach einem der vorhergehenden Ansprüche mit einer Kuppenformeinrichtung (128) zum Formen einer Kuppe an einem im wesentlichen zylindrischen und bereits gepreßten Tamponrohling (120), bei dem die Kuppenformeinrichtung (128) mindestens ein Formwerkzeug (200) mit einem beim Formvorgang in Richtung der Zylinderachse des Rohlings (120) in den Rohling einführbaren Dorn (222) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Formwerkzeug (200) einen ringförmigen Mantel (210) mit sich zumindest abschnittweise in axialer Richtung verjüngenden Innendurchmesser und einem in den Mantel einsetzbaren Dorn (212) aufweist.
  10. 10
    Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem den sich verjüngenden Innendurchmesser aufweisenden Bereich (212) der inneren Begrenzungsfläche des Mantels (210) und dem Dorn (222) ein Ringspalt freigelassen ist und der Mantelinnenraum an seinem dem Dorn (222) abgewandten axialen Ende mit einem vorzugsweise einstückig mit dem Dorn (222) ausführten Dornträger (224) verschlossen ist.
  11. 11
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Dorn (222) in axialer Richtung bündig mit dem Rand des Mantels (710) fluchtet.
  12. 12
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Kuppenformeinrichtung (128) zwei, drei oder mehr Formwerkzeuge (200) aufweist, in die die Rohlinge (120) beim Formvorgang nacheinander einführbar sind.
  13. 13
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Formwerkzeuge (200) an einem gemeinsamen Träger angeordnet sind.
  14. 14
    Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfformtrommel bezüglich einer Drehachse drehbar ist und die Formwerkzeuge (200) auf einer die Drehachse umlaufenden Kreislinie angeordnet sind.
  15. 15
    Formwerkzeug für eine Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 14.
Independent claims15