EP2104635B1

Closure apparatus for a drinking container

Abstract

A closure apparatus is fitted onto a container opening of a drinking container with an inner space for reception of a drinking liquid. The closure apparatus includes a chamber body that defines therein a receiving chamber, the content of which is introducible into the inner space of the drinking container. The closure apparatus further includes a closure element that selectively closes a first opening of the chamber body, and an axially slidably displaceable cover element that selectively closes a second introduction opening of the chamber body. The content of the receiving chamber is releasable into the inner space of the drinking container through the second introduction opening by an axial sliding displacement of the cover element.

EP2104635B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 1

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Expires 12 July 2027.

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7 claims: 5 independent, 2 dependent

  1. 1
    Verschlussvorrichtung für einen Trinkbehälter mit einem Innenraum zur Aufnahme einer Trinkflüssigkeit und einer oberseitig angeordneten Behälteröffnung, wobei die Verschlussvorrichtung mindestens eine Aufnahmekammer (3) aufweist, die durch ein starres oberes Verschlusselement (1) im oberen Bereich der Verschlussvorrichtung, einem Innenrohrstutzen (6) und einem unteren axial verschiebbaren Abdeckelement (2) gebildet wird, wobei die mindestens eine Aufnahmekammer (3) mindestens im unteren Bereich eine Zugabeöffnung (18) aufweist, durch die der Inhalt der Aufnahmekammer (3) durch einen axialen Schiebevorgang in den Innenraum freigebbar ist, und wobei eine Betätigungsvorrichtung (4) zur axialen Verschiebung des Abdeckelements (2) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet , dass der Innenrohrstutzen (6) koaxial derart in einem Außenrohrstutzen (7) befestigt ist, dass sich zwischen Innenrohrstutzen (6) und Außenrohrstutzen (7) ein ringförmiger Hohlraum (10) bildet, dass die Betätigungsvorrichtung (4) einen axial verschiebbaren Verschiebering (11) aufweist, der über Verbindungselemente (12) mit dem unteren Abdeckelement (2) und einem Betätigungselement (5) verbunden ist, dass die Betätigungsvorrichtung (4) in dem ringförmigen Hohlraum (10) angeordnet ist, und dass das Betätigungselement (5) durch den Außenrohrstutzen (7) zur manuellen Betätigung nach außen geführt ist.
  2. 2
    Verschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , dass der Innenrohrstutzen (6) und der Außenrohrstutzen (7) durch ein oberes Ringelement (8) und ein unteres Ringelement (9) miteinander verbunden sind, die den ringförmigen Hohlraum (10) axial begrenzen.
  3. 3
    Verschlussvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet , dass zwischen dem Verschiebering (11) und einem Ringelement (8,9) mindestens eine Feder (13) angeordnet ist, gegen dessen Rückstellkraft das untere Abdeckelement (2) axial verschiebbar ist.
  4. 4
    Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das untere Abdeckelement (2) als flache oder strukturierte Rundscheibe ausgebildet ist, auf deren Innenfläche ein Dichtelement (14) aufgebracht ist.
  5. 5
    Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass der Außenrohrstutzen (7) einen Verbindungsring (16) oder ein Außengewinde zur Verbindung mit einer Trinkflasche aufweiset.
  6. 6
    Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das obere Verschlusselement (1) als Verschlussdeckel ausgebildet ist, der ein Innengewinde oder einen Ringsteg oder eine Ringnut zur Verbindung mit dem Innenrohrstutzen (6) aufweist.
  7. 7
    Verschlussvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet , dass das obere Verschlusselement (1) eine zentrale verschließbare Auslauföffnung und/oder ein angeformtes verschließbares Mundstück (17) zur Entleerung des Trinkbehälters aufweist.