Nova Patents
EP1982920A1

Device for sterilising containers

Abstract

Eine Vorrichtung (1) zum Sterilisieren von Behältnissen (10) mit einem Behandlungskopf (5) der ein Austrittsfenster (8) aufweist, durch welches Ladungsträger hindurchtreten können, mit einer Ladungsträgererzeugungsquelle, die Ladungsträger erzeugt und mit einer Beschleunigungseinrichtung (6) welche die Ladungsträger in Richtung des Austrittfensters (8) beschleunigt. Erfindungsgemäß ist der Querschnitt des Behandlungkopfes (5) derart beschaffen, dass der Behandlungskopf (5) durch die Mündung des Behältnisses (10) führbar ist und die Beschleunigungseinrichtung (6) beschleunigt die Ladungsträger derart, dass die aus dem Austrittsfenster (8) austretenden Ladungsträger bevorzugt direkt auf eine Innenwandung des Behältnisses (10) richtbar sind.

EP1982920A1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 6

Term

Projected expiry 19 April 2027.

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24 claims: 14 independent, 10 dependent

  1. 1
    Vorrichtung (1) zum Sterilisieren von Behältnissen (10) mit einem Behandlungskopf (5), der ein Austrittsfenster (8) aufweist, durch welches Ladungsträger hindurchtreten können, mit einer Ladungsträgererzeugungsquelle, die Ladungsträger erzeugt und mit einer Beschleunigungseinrichtung (6) welche die Ladungsträger in Richtung des Austrittsfensters (8) beschleunigt, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Behandlungskopfes (5) derart beschaffen ist, dass der Behandlungkopf (5) durch die Mündung des Behältnisses (10) führbar ist und dass die Beschleunigungseinrichtung (6) die Ladungsträger derart beschleunigt, dass die aus dem Austrittsfenster (8) austretenden Ladungsträger auf eine Innenwandung (15) des Behältnisses (10) richtbar sind.
  2. 2
    Vorrichtung (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Austrittsfenster (8) und die Beschleunigungseinrichtung (6) innerhalb eines Außengehäuses (16) angeordnet sind und dieses Gehäuse (16) derart beschaffen ist, dass es durch die Mündung des Behältnisses (10) führbar ist.
  3. 3
    Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) von einer Abschirmungseinrichtung (18) umgeben ist.
  4. 4
    Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) ein Innengehäuse (20) aufweist, innerhalb dessen die Beschleunigungseinrichtung (6) angeordnet ist und dass das Außengehäuse (16) dieses Innengehäuse (20) umgibt.
  5. 5
    Vorrichtung (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Außengehäuse (16) und dem Innengehäuse (20) ein sich bis zu dem Behandlungskopf (5) erstreckender Raum (22) gebildet wird, durch den ein Medium und insbesondere ein gasförmiges Medium führbar ist.
  6. 6
    Vorrichtung (1) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass , der Raum (22) einen oder mehrere Kanäle (22a, 22b) aufweist, durch die jeweils ein gasförmiges oder flüssiges Medium geleitet werden kann.
  7. 7
    Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der Ansprüche 5 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das gasförmige Medium aus einer Gruppe von gasförmigen Medien ausgewählt ist, welche Helium, Stickstoff, Argon, Kohlendioxid, Mischungen hieraus oder dergleichen enthält.
  8. 8
    Vorrichtung (1) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das flüssige Medium aus einer Gruppe von flüssigen Medien ausgewählt ist, welche Wasser, Öl, flüssigen Stickstoff oder dergleichen enthält.
  9. 9
    Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Austrittsfenster (8) aus einem Material hergestellt ist, welches aus einer Gruppe von Materialien ausgewählt ist, welche Titan, Quarzglas, Diamant, Kombinationen hieraus und dergleichen enthält.
  10. 10
    Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangene Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Austrittsfenster (8) eine Dicke aufweist, welche zwischen 3 µm und 30. µm , bevorzugt zwischen 4 µm und 25 µm und besonders bevorzugt zwischen 5 µm und 20 µm liegt.
  11. 11
    Vorrichtung nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1) eine Ablenkeinrichtung (7) zum Ablenken der Ladungsträger aufweist.
  12. 12
    Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungskopf (5) gegenüber dem Behältnis (10) in einer Längsrichtung (L) des Behältnisses (10) bewegbar ist.
  13. 13
    Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungskopf (5) gegenüber dem Behältnis (10) drehbar ist.
  14. 14
    Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungskopf (5) in einer radialen Richtung des Behältnisses (10) bewegbar ist.
  15. 15
    Anordnung (30) zum Behandeln von Behältnissen mit einer Vorrichtung (1) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche.
  16. 16
    Anordnung (30) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (30) eine Einrichtung (32) zum Befüllen von Behältnissen (10) aufweist und die Vorrichtung (1) stromaufwärts bezüglich dieser Einrichtung (32) angeordnet ist.
  17. 17
    Anordnung (30) nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Verschiebeeinrichtung (36) aufweist, welche die Behältnisse in der Längsrichtung der Behältnisse (10) gegenüber der Vorrichtung (1) verschiebt.
  18. 18
    Anordnung (30) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 15 - 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (30) zwischen einer Expansionseinrichtung (38) für die Behältnisse und der Einrichtung (32) zum Befüllen der Behältnisse (10) angeordnet ist.
  19. 19
    Anordnung (30) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 15 - 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (30) eine Vielzahl von Vorrichtungen (1) zum Sterilisieren von Behältnissen (10) nach wenigstens einem der vorangegangenen Ansprüche 1 - 14 aufweist, wobei diese Vorrichtungen (1) entlang einer Kreisbahn angeordnet sind.
  20. 20
    Verfahren zum Sterilisieren von Behältnissen (10), wobei in einer Vorrichtung (1) zum Sterilisieren von Behältnissen (10) Ladungsträger erzeugt und in Richtung eines Austrittfensters (8), welches in einem Behandlungskopf (5) angeordnet ist, beschleunigt werden, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungskopf (5) der Vorrichtung (1) durch eine Mündung des Behältnisses (10) in das Innere des Behältnisses (10) eingeführt wird und ausgehend von dem Behandlungskopf (5) beschleunigte Ladungsträger direkt auf die Innenwandung des Behältnisses (10) gerichtet werden und das Behältnis (10) relativ zu dem Behandlungskopf (5) bewegt wird.
  21. 21
    Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungsträger vor Erreichen des Austrittsfensters (8) in einer radialen Richtung des Behältnisses (10) abgelenkt werden.
  22. 22
    Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Ladungsträger nach Austritt durch das Austrittsfenster (8) in einer radialen Richtung des Behältnisses (10) abgelenkt werden.
  23. 23
    Verfahren nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Austrittsfenster (8) gekühlt wird.
  24. 24
    Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass als Kühlmedium ein gasförmiges und / oder ein flüssiges Medium verwendet wird.
Independent claims24