Nova Patents
EP1663703B1

Seat and method

Abstract

A seat for a motor vehicle, includes a backrest part and a seat part. The backrest part is configured to fold relative to the seat part from a normal position into a folded position and vice-versa. A lower seat structure is included and the seat is configured to move relative to the lower seat structure. At least one front first fastening, one rear second fastening and one diagonal fastening are provided to fasten the seat part to the lower seat structure. The seat is configured to adjust at least into an entry position and into a lowered position distinguishable from the normal position, and the second fastening is configured to release in the entry position. The diagonal fastening is configured to release in the lowered position.

EP1663703B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 6

Term

Term ended

Expired 7 September 2024, 2 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Expired
  5. Today

6 claims: 4 independent, 2 dependent

  1. 1
    Sitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Lehnenteil (2) und mit einem Sitzteil (3), wobei das Lehnenteil (2) relativ zum Sitzteil (3) von einer Normalposition in eine Klappposition und umgekehrt klappbar vorgesehen ist, wobei der Sitz (1) einen Sitzunterbau (4) aufweist, wobei das Sitzteil (3) relativ zum Sitzunterbau (4) beweglich vorgesehen ist, wobei zur Befestigung des Sitzteils (3) mit dem Sitzunterbau (4) wenigstens eine vordere erste Befestigung (20), eine hintere zweite Befestigung (40) und eine Diagonalbefestigung (30) vorgesehen sind, wobei der Sitz (1) außer in eine Normalposition wenigstens in eine Einsteigeposition und in eine Versenkposition verstellbar vorgesehen ist, wobei die zweite Befestigung (40) in der Einsteigeposition gelöst vorgesehen ist und wobei die Diagonalbefestigung (30) in der Versenkposition gelöst vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass Auslösemittel (21) vorgesehen sind, wobei die Auslösemittel (21) bei in ihrer Klappposition befindlicher Lehne (2) eine Lösung entweder der Diagonalbefestigung (30) oder der zweiten Befestigung (40) lediglich während eines vorgegebenen Zeitintervalls (T) bewirken.
  2. 2
    Sitz (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in der Einsteigeposition das Sitzteil (3) im Bereich der zweiten Befestigung (40) vom Sitzunterbau (4) getrennt vorgesehen ist und/oder dass in der Versenkposition die Diagonalbefestigung (30) gegenüber ihrer Einstellung in der Normalposition längsverschoben vorgesehen ist.
  3. 3
    Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zur Trennung des Sitzteils (3) im Bereich der zweiten Befestigung (40) ein zweiter Aktuator (42) vorgesehen ist und/oder dass zur Längsverschiebung der Diagonalbefestigung (30) ein erster Aktuator (32) vorgesehen ist, wobei der erste und/oder zweite Aktuator (32, 42) insbesondere als elektromotorische Aktuatoren vorgesehen sind.
  4. 4
    Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass erste Überwachungsmittel (31) vorgesehen sind, wobei die ersten Überwachungsmittel eine Verhinderung der Lösung der Diagonalbefestigung (30) in der Einsteigeposition bewirken und/oder dass zweite Überwachungsmittel (41) vorgesehen sind, wobei die zweiten Überwachungsmittel (41) eine Verhinderung der Lösung der zweiten Befestigung (40) in der Versenkposition bewirken.
  5. 5
    Sitz (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Überwachungsmittel (31) und/oder die zweiten Überwachungsmittel (41) und/oder die Auslösemittel (21) als Mikroschalter vorgesehen sind.
  6. 6
    Sitz (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sitz (1) eine Steuerungseinrichtung (10) zur Steuerung der Lösung der Befestigungen (20, 30, 40) in Abhängigkeit des bestehenden Ver- und/oder Entriegelungszustandes aufweist.