Apparatus for killing pathogens on human beings
Abstract
Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Abtötung pathogener Erreger an Organismen oder Gegenständen, wobei der Gegenstand oder Organismus mit einem Nebel aus einer Flüssigkeit, die ein oxidativ wirkendes Mittel in einer für Menschen oder Tiere unbedenklich wirkenden Konzentration enthält, besprüht wird und sodann mit UV-Licht bestrahlt wird.

Term
Term ended
Projected expiry passed 13 April 2024, 2.4 years ago.
- Priority and filed
- Published
- Projected expiry
- Today
49 claims: 43 independent, 6 dependent
- 1Verfahren zur Desinfektion, Abtötung oder Passivierung pathogener Erreger an Organismen und/oder Gegenständen umfassend die Schritte - Besprühen des Organismus oder Gegenstandes mit einem Nebel aus einer Flüssigkeit, die ein oxidativ wirkendes Mittel enthält;- Bestrahlung des Organismus und/oder Gegenstandes mit UV-Licht.
- 2Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit Peressigsäure in einer Konzentration von unter 0,8 %, bevorzugt von unter 0,6 %, besonders bevorzugt von unter 0,4 % enthält.
- 3Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit Wasserstoffperoxid und/oder Peressigsäure enthält.
- 4Verfahren nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Organismus oder Gegenstand sich zuerst an einer Einrichtung zum Versprühen der Flüssigkeit und danach an einer UV-Lichtquelle zur Bestrahlung entlang bewegt oder bewegt wird.
- 5Verfahren nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Nebel eine durchschnittliche Tröpfchengröße zwischen 1 und 50 µm, bevorzugt zwischen 2 und 15 µm, besonders bevorzugt zwischen 4 und 12 µm hat.
- 6Verfahren nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestrahlungsdosis zwischen 0,3 und 1,0 mWs/cm 2 , bevorzugt zwischen 0,4 und 0,6 mWs/cm 2 liegt.
- 7Verfahren nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Bestrahlungsdauer zwischen 1 s und 10 s liegt, bevorzugt zwischen 4 s und 8 s liegt.
- 8Verfahren nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sprühvorgang zwischen 1 s und 10 s, bevorzugt zwischen 2 s und 4 s andauert.
- 9Verfahren nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wellenlänge λ der UV-Strahlung im wesentlichen zwischen 240 und 280 nm, besonders bevorzugt zwischen 250 und 270 nm liegt.
- 10Verfahren nach einem der vorherstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren an einem Menschen durchgeführt wird und der Mensch eine UV-Strahlung absorbierende Brille trägt.
- 11Vorrichtung (1, 20, 30, 40, 60) zur Desinfektion, Abtötung oder Passivierung pathogener Erreger an Organismen und/oder Gegenständen umfassend - einen ersten Bereich (2) mit zumindest einer Vorrichtung zum Versprühen einer Flüssigkeit, die ein oxidativ wirkendes Mittel enthält. - einen zweiten Bereich (3) mit zumindest einer UV-Lichtquelle (5).
- 12Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (2) vom dem zweiten Bereich (3) räumlich nicht getrennt ist.
- 13Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Organismen um Menschen (10) und/oder Tiere handelt.
- 14Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass für den Mensch oder das Tier zumindest bei der Bestrahlung mit UV-Licht eine UV-Strahlung absorbierende Brille (50) vorgesehen ist.
- 15Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zumindest einen Tank (17) zur Aufnahme der Flüssigkeit aufweist.
- 16Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es sich bei den Gegenständen um Gepäckstücke und/oder Dokumente und/oder Geld handelt.
- 17Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zum mobilen Transport ausgebildet ist.
- 18Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung demontierbar ist.
- 19Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung teleskopartig zusammenschiebbar ist, insbesondere, dass der zweite Bereich (3) zumindest teilweise in den ersten (2) Bereich einschiebbar ist.
- 20Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Bereich (2) im wesentlichen aus Edelstahl aufgebaut ist.
- 21Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich (3) im wesentlichen aus Edelstahl und/oder Aluminium aufgebaut ist.
- 22Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung durch Türen an jeweils dem ersten und/oder zweiten Bereich verschließbar ist.
- 23Vorrichtung nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Türen über zumindest einen Sensor automatisch steuerbar sind.
- 24Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Sensor zur Steuerung des Sprühvorgangs und/oder einen Sensor zur Steuerung der UV-Bestrahlung aufweist.
- 25Vorrichtung nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass der Sensor vor direkter UV-Bestrahlung geschützt angeordnet ist.
- 26Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sensor vorgesehen ist, der das Erreichen des Organismus oder Gegenstandes des ersten Bereiches (2), des zweiten Bereiches (3) und/oder das Verlassen der Vorrichtung erkennt.
- 27Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung mit einer akustischen und/oder optischen Führungseinrichtung (14) ausgestattet ist.
- 28Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine Einrichtung zum automatischen Abschalten des Sprühvorgangs und/oder der UV-Bestahlung nach einer vorgegebenen Zeit aufweist.
- 29Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung einen Transponder für eine Karte, insbesondere eine Strichcode, Magnet- oder Chipkarte aufweist.
- 30Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Förderband (21) für die Organismen und/oder Gegenstände aufweist.
- 31Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass erster (2) und zweiter (3) Bereich nacheinander angeordnet sind und keine Sichtschutzwand zwischen erstem und zweiten Bereich vorgesehen ist.
- 32Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung auf einer Seite einen Eingang (7) und auf der gegenüber liegenden Seite einen Ausgang (8) aufweist.
- 33Vorrichtung nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass gegenüber dem Eingang (7) und/oder Ausgang (8) eine Sichtschutzwand oder ein Sichtschutzvorhang (9) angeordnet ist.
- 34Vorrichtung nach Anspruch 32 oder 33, dadurch gekennzeichnet, dass die Sichtschutzwand oder der Sichtschutzvorhang (9) zurückfahrbar oder zurückschiebbar ausgebildet ist.
- 35Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Desinfektion von Menschen ausgebildet ist und zumindest im ersten Bereich ein beidseitiges Geländer (6) aufweist, so dass ein zu desinfizierender Mensch die Arme abwinkeln muss.
- 36Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Geländer aufweist, durch das über einen Lüfter Raumluft leitbar ist.
- 37Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Bereich (3) eine wesentlich größere Länge als der erste Bereich (2) hat.
- 38Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung zur Desinfektion von Menschen und/oder Tieren ausgebildet ist.
- 39Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung eine unabhängige Stromversorgung zum Betrieb der UV-Lichtquelle (5) aufweist.
- 40Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als Schleuse in einem Operationssaal ausgebildet ist.
- 41Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung in einer Brücke, die auf einem Flughafen an ein Flugzeug andockt, vorgesehen ist.
- 42Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung als aufblasbares Tor an einem Fortbewegungsmittel, insbesondere einem Flugzeug (71) oder einem Fahrzeug zum Transport von kranken Menschen oder Tieren ausgebildet ist.
- 43Verwendung einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Vorrichtungsansprüche und/oder einem Verfahren nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche zur Desinfektion von Menschen im Krankenhaus, insbesondere im OP-Bereich, in Sportanlagen, Sportstadien, Kuranlagen, auf Flugplätzen, insbesondere Gangway, Saunen, Bunkern, Massagesalons und/oder Massagepraxen.
- 44Verwendung einer Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Vorrichtungsansprüche und/oder eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Verfahrensansprüche zur Desinfektion von Gepäckstücken, insbesondere auf Flughäfen oder von Geld.
- 45Brille (50), insbesondere für die Durchführung eines Verfahrens nach einem der vorhergehenden Ansprüche oder zur Verwendung in einer Vorrichtung nach einem der vorgehenden Ansprüche, gekennzeichnet dadurch, dass die Brille eine UV-absorbierende Folie (51) aufweist.
- 46Brille nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (51) in etwa rechteckig geformt ist und randseitig Schlitze (52) mit Aussparungen (53) zur Anbringung eines elastisches Bandes aufweist.
- 47Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Brille Teil eines mehrere Brillen umfassenden Bandes ist und durch eine Sollbruchlinie, insbesondere Perforationslinie von den anderen Brillen des Bandes trennbar ist.
- 48Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Folie (51) eine Dicke zwischen 50 bis 200 µm, bevorzugt zwischen 120 und 180 µm aufweist.
- 49Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Brille aus der Folie besteht.
Independent claims49
78 paragraphs, as filed
0001The invention relates to a method for killing pathogens of organisms and objects, so in broadest sense, a disinfection process in which pathogens such as bacteria or viruses are killed or rendered harmless.
0002Disinfection procedures and disinfectants are known. Most is microbicidal chemicals. Also known are oxidatively acting disinfectant, such as hydrogen peroxide and peracetic acid. Also known is the use of electromagnetic Radiation, in particular of UV radiation for killing pathogens.
0003A combination of oxidative agents and UV radiation is known. Thus, for example the DE 199 49 434, a combination of hydrogen peroxide and UV radiation to disinfect contaminated water.
0004The US 4,366,125 describes a device in which a Film material sprayed with hydrogen peroxide and with UV radiation is irradiated. The method used to Disinfection of the film.
0005A disadvantage of these known disinfection procedures, that in most cases a health hazard to humans or animals emanating from the process. From preventive Disinfection example of large groups of people must therefore apart in most cases.
0006The invention is based on the object of providing a A method for disinfection of organisms, ie people Animals or plants and objects provide, in which a health risk Humans or animals is excluded.
0007Further object of the invention, a method and provide apparatus and in a particularly simple faster way people, animals and objects disinfected. In particular, a rapid disinfection a larger number of people, for example in be ensured biological disasters.
0008The object of the invention is simple in surprising , By a method according to claim 1 and a A device according to claim reaches 11th Furthermore, the Invention belongs goggles according to independent To claim 45 for carrying out the invention Process.
0009Preferred embodiments and further Invention are disclosed in the respective dependent claims.
0010According to the invention is a method for disinfection, Killing or passivation of pathogens on organisms or objects provided in which the organism or An article comprising a mist from a liquid containing a contains oxidatively acting agent, is sprayed and the Organism or subject to UV light is irradiated.
0011The oxidizing action means is in a Concentration provided for humans or animals is harmless.
0012Thus, the method is used for disinfection of people, Animals and objects and uses the effect that oxidative means of UV radiation can be activated, So that, for example, OH radicals are formed that have a strong oxidative effect. By combining with UV radiation, it is surprisingly possible to provide a oxidatively-acting agent in a concentration to use, which is harmless to people and animals and nevertheless to achieve a high level of disinfection. at Carrying out the method, first the organism or the object is sprayed with a mist, it a liquid is dispersed in the Area Section sprayed, in which the organism or Subject located. Thereby, the organism or Subject evenly sprayed with droplets and applied. Only the oxidizing action means has been some disinfecting effect, but often not sufficient to provide a sufficient degree of destruction pathogens reach. After spraying is of the organism or subject to UV light irradiated. Also UV light has taken for itself a disinfecting effect. Ultimately, however, is only through the Combination of oxidative-acting agent and the subsequent activation by UV light, a sufficient Disinfection effect, a synergistic effect achieved. Irradiation with UV light is also during Spraying phase conceivable.
0013is In one particular embodiment of the method a peracetic acid solution having a concentration of less than 0.8% (in each case per cent by volume), preferably less than 0.6%, particularly preferably less than 0.4% acts as an oxidative Agent. Peracetic acid concentrations of less than 0.8% are safe, you go with the Concentration even below 0.4%, are side effects such as For example, irritation of the skin and respiratory system practically excluded, so that this solution of peracetic acid safely used also for the treatment of human can be. Surprisingly enough is enough already Combination with the UV light has a concentration of less than 0.8%, a sufficient disinfecting effect to to accomplish.
0014As an alternative to peracetic acid provides at a embodiment of the process, a solution with hydrogen peroxide, which is also in an appropriate low concentration can be used.
0015moves in a particular embodiment of the invention the object or organism on a small Means for spraying the liquid and then to a UV light source for irradiating along. That's the way it is possible people or objects in sequence to disinfect. In particular, as can at larger numbers People or objects in quick succession disinfected.
0016It is conceivable, of course, in animals and that the Human or the animal on its own at the Means for spraying and the UV light source moving along.
0017In a further particular embodiment of the invention has the fog an average droplet size between 1 <i>μ</i>m and 50 <i>μ</i>m, preferably between 2 <i>μ</i>m and 15 <i>μ</i>m and particularly preferably between 4 <i>μ</i>m and 12 <i>μ</i>m.
0018In particular, in the disinfection of persons has pointed out that a droplet size between 4 <i>μ</i>m and 12 <i>μ</i>m is particularly suited to a uniform film to form on the surface. Larger droplets sizes are particularly suitable for fast-moving to treat objects and people. So if a very high throughput is required, therefore, can also be a larger droplet size be advantageous.
0019As radiation dose has a particularly suitable Dose between 0.3 and 1.0 m wc / cm<sup>2</sup> been found in particular a dose between 0.4 and 0.6 m wc / cm<sup>2</sup> is particularly suitable for the treatment of humans. It deals This is a dose sufficient to already Disinfection is suitable, on the other side but also no radiation damage such as sunburn causes. For example, in an irradiation dose of 0.5 m wc / cm<sup>2</sup> a person up to twelve times the The method according to the invention are disinfected before a Limit of 6 m wc / cm<sup>2</sup> for the irradiation of skin with UV radiation is achieved. Thus, the present invention is Process also with respect to the UV radiation dose harmless.
0020In a further preferred embodiment of the Invention, the irradiation time of between one and ten seconds, more preferably between four and eight Seconds. Thus, a high throughput is ensured. There is also a radiant flux of about 0.1 m wc / cm<sup>2</sup> sufficient.
0021For irradiation particularly advantageous emerged has a wavelength of 240 to 280 Nanometers, in particular a wavelength of 250-270 Nanometers. Thus, it has been found that for the reached bacteria killing at 254 nanometers maximum becomes. The preferred wavelength range is around this Thereabout.
0022In one development of the invention, a person is disinfected, during the execution of the Method of the invention a UV radiation absorbing glasses wearing. This ensures that there not to UV radiation damage to the eyes or to may fade.
0023The invention further relates to an apparatus for Disinfection, killing or passivation of pathogens to organisms or objects having a first portion, in which at least one device for spraying a Liquid is provided an oxidatively-acting Agent, and a second region having at least a UV light source. The inventive method can be carried out in an integrated device. Preferably, the agent with an oxidizing action is in a for Humans or animals acting acceptable concentration provided.
0024In one development of the invention, the first region is not spatially separated from the second region. So can performed the entire disinfection in a plant will. The organism or object is therefore spent, for example, in a first region, where he met an oxidative agent is sprayed. Then he placed in a second area in which he with UV radiation is bestahlt. This embodiment has the Advantage that, for example, in the first region a Pan may be provided for collection of liquid, then, for example, the person can in a moving the second region is disposed in the UV light sources are. Structurally, each area different Needs to be adjusted. For example, has the first region resistant to oxidizing action means be, while the second region of UVstrahlungsresistenten must be structured materials.
0025Preferably, the inventive device for will Disinfecting human or animal use, in particular for disinfection of larger individuals amounts, for example at airports, for example, a Aircraft arrives from an infected area or Disinfection of animal herds, for example, a Herd of animals to be loaded onto a ship.
0026Thus, with the inventive apparatus the Propagation preventing infectious diseases.
0027In one development of the invention is in the Device, a tank for receiving the liquid of the oxidative agent integrated. So should not be provided for the fluid connection. It has shown that even small amounts to be sprayed sufficient to achieve adequate disinfection, so no supply from outside is required. Particularly in the case of a mobile construction of the inventive device is a tank of advantage.
0028In a further advantageous embodiment of the Device is a pair of glasses provided to a disinfecting human or may also have to disinfecting animal carries. These glasses prevented to one that the agent with an oxidizing action of the eyes User is sprayed, on the other hand protects the glasses against UV-radiation in the second region of the device.
0029The device is particularly for items of luggage, suitable documents or money. goes straight to baggage for example at airports a high risk of infection out. The same applies to documents and in particular for money which is highly likely to be contaminated with bacteria and viruses. With the device according to the invention it is possible to use these to prevent contagion or at least substantially to reduce. Because of health Safety it is therefore possible, according to the invention Device default to use at airports.
0030A development of the invention provides an apparatus before that is adapted for mobile transportation. It is conceivable to use a device, for example, in a container to integrate which can be easily transported. in the Disaster can be as inventive device be spent on the "disaster area. It is also conceivable, the device in a vehicle or airplane to integrate.
0031In a further embodiment of the invention is the Apparatus dismantled. It is conceivable to use a separable provide device which takes up little storage space and so be easily transported for example in a plane can thus more easily in a disaster area can be moved.
0032In one development of the invention, the device is telescopically collapsible, in particular provided that the second region at least partially in is the first portion insertable. It has been found that the second area with the UV lamps occupies a larger volume than the first region. It provides, for example, therefore, to the second region telescopically embodying and into the first region insert.
0033Particularly advantageous for the first area in which the oxidizing action means is sprayed, is a Design made of stainless steel. This material is characterized by a high resistance to oxidative Funds from.
0034The second portion may be made of stainless steel. But here, for example, aluminum is a very advantageous material which is particularly easy and is UV radiation resistant. Plastics mind usually have the disadvantage that they are not UV resistant. Would be conceivable nevertheless, a plastic composite be provided with a UV-impermeable protective layer.
0035In a further preferred embodiment of the Invention is the device by doors in each case the first and second regions closable. So can to prevent the oxidizing action means or UV radiation emerges to the outside. When the doors may , for example, by sliding, but also a Curtain is in particular in the second region in advantageously conceivable.
0036In one development of the invention, the doors are a sensor automatically controlled. So need For example, a person to be disinfected no handle or the like to the touch, which in turn a Risk of infection could come. Instead, the door opens automatically when entering the device and automatically reseals behind the person.
0037A further advantageous embodiment of the invention includes a sensor for controlling the spraying operation or from a sensor for controlling the UV radiation. It can be, for example, a light barrier or a action motion sensor to the spray or UV radiation activated as soon as the person each enters the area. So is a fully automated system conceivable without operators or to use disinfectant person himself, the device have to be.
0038This sensor is advantageous from direct UV radiation protected arranged. Since many sensors plastics contain the UV-radiation could be the life of the Sensor affect.
0039In an advantageous embodiment of the invention detect one or more sensor the attainment of the first Range, the second range or leaving the Device. Spraying or UV radiation can be as be controlled, for example, that they are only active if a person is present in the respective area. Especially an automatic on and off Spraying is advantageous because the liquid the oxidative agent is saved.
0040A development of the invention, an acoustic or optical guide means. It is conceivable here For example, a voice-controlled management or Guide means of a signaling device that indicates when For example, the next person to enter the device may, when the respective area to leave or when the device is to be left.
0041In a further preferred embodiment of the Invention, the device comprises means for automatic switching off of the spraying process or the UV irradiation after a predetermined time. Such Device, such as a timer is particularly important for the spraying process, otherwise Disinfectant is sprayed unnecessarily or for example, a wetting of clothes may operator or if those plant, from for whatever reason, leave.
0042A development of the invention, a transponder for a card, especially for a bar code, magnetic or Chip card. This embodiment is particularly particularly suitable for safety-sensitive areas, For example, the operating area of a hospital or a Laboratory, in which persons entering the laboratory may be contaminated. Here, it is conceivable the respective person of passing a card with which they the device passes. Subsequently, either the Card is read or on the map integrated memory device are received that the device was happening. With this read or transmitted data can for example be ensured be that a person only after passing the Inventive device a contaminated area may leave or after passing the Device entering a security-related area can. Advantageously, the card can also simultaneously Part of another security system as a his master key. Through this registration, the Evidence can be provided after the event that the person or Matter of the process of the invention or the device according to the invention was treated. This is particularly important for insurance matters or the Reproduce the possible routes of infection.
0043In one development of the invention, the device a conveyor belt for transporting the organisms or Objects on. So is an automatic passage through the inventive device secured. Particularly in Animals is instead a conveyor belt but also a similar guide means, such as a Lattice, running through the device conceivable in which the animal is forced mitzulaufen. By automatic transport is guaranteed that the Device also approximately within the specified time is run.
0044A preferred embodiment of the invention, sequentially arranged areas with spray and UV light source, wherein between the first and second Area is no privacy screen provided. It has proved to be particularly advantageous that by means of the UV light at least in the second region, almost all in the air located germs are killed. Now, are first and placed second region successively located no privacy screen between them, is already by the Circulation of the air between first and second area achieved that in the entire system, no germs in the air contains.
0045A particularly advantageous embodiment of the invention comprises on one side an entrance and on the opposite side to an output. Thus, the Device be passed in one direction. This is especially in the disinfection of a larger person or Animal Number advantageous.
0046In a further embodiment of the above Invention is characterized over the input or to the Starting a privacy screen or a Privacy curtain arranged. This privacy curtain prevent people from either end in the can look inside the device. In particular, the unwanted Irradiation of persons with UV light is thus prevented.
0047Advantageously, the screen wall or the Privacy curtain moved back or retractable educated. It has been shown in particular that if the screen wall sufficiently close against the A or is positioned to the output, not wheelchair can pass through the device. Therefore, it is of Advantageous if the screen wall or the Privacy curtain is formed retractable. It is advantageous in particular an automatic Again retracting the screen wall in the Starting position after passage of the plant. So will prevents convenience the screen wall pushed back or the privacy curtain permanently remains.
0048In a particular embodiment of the invention is the formed apparatus for disinfection of humans and has at least in the first region a two-sided railing on. This railing is placed so high that the to disinfecting human arms must bend. So will achieved in that on the underside of the arms a sufficient amount of the oxidative agent adheres. Advantageously, the double-sided railing is also in the second area further, so that here also a carried irradiation under the arms.
0049In one development of the invention, the device a railing on, be guided by the above fan air is. In particular, in the second region tends a railing to get warm by the absorbed UV radiation, while in the first region, the liquid to a Wetting of the railing with wetness leads. Through a Fan, the indoor air from the device through the railing blows, firstly ensures that the railing second region cools, whereas the first range is heated and so remains essentially dry. It is conceivable, especially, in the railing outlet openings provide for the air. The air passing through the UV-radiation in the second region is substantially free of germs, thus additionally leads to a drying for Disinfection of the railing. Preferably, the Fan can be integrated into the railing.
0050Advantageously, the second portion of the device a substantially greater length than the first region of the Device. So it is possible that the uniform Passing through the device, the spraying, the most at least shorter than the irradiation time, and the Irradiation time are coordinated.
0051In one development of the invention, the device an independent power supply for operating the UV light source on. Thus, the device it is possible to autonomously to operate. For example, conceivable is a Current generator that operates the lamps. in the Disaster is such a disinfection device so do not rely on a power supply. Conceivably also with the power supply, a pump for spraying the Disinfectant or the aforementioned fan to operate.
0052In one development of the invention, the device is as lock formed in an operating room. The Device is integrated into a lock element. Thus it is achieved that the operating room, the in Should be substantially free of germs, only disinfected People will enter.
0053Advantageously, also conceivable for the device in a bridge, as in larger airports they typically are provided in order to dock the aircraft, through which the Passengers leave the plane, to be integrated. So For example, all inmates a plane left, with the inventive device disinfected.
0054Alternatively, the device lends itself, for example as inflatable goal of being a means of in particular an airplane or a vehicle for integrating transporting sick people or animals. Thus, the infection potential of particular diseased People and their treatment personnel can be reduced.
0055The invention further relates to the use of a Inventive device or an inventive Method for the disinfection of humans, particularly in Hospital, surgical, sports stadiums, in sports facilities, in Kuranlagen, at airports, in particular on the gangway an airport, in saunas, in slaughterhouses, in bunkers or in massage parlors, massage parlors and similar Service industries. is precisely in this area often a high risk of infection exists, disinfection but is carried out if at all, by means of microbiocidal or fungicidal chemicals which are usually side-effects out. Surprisingly, with the present invention A method or apparatus according to the invention Disinfection of human or animal health, a completely safe disinfection possible. Mainly by a low concentration of an oxidative agent This advantage achieved due to the synergistic effect. By activation with UV radiation is a no health acceptable concentration sufficient.
0056The device is next to your infection of People and objects especially for disinfection of animals, such as sheep or poultry, the often pose a particularly high risk of infection. Because of health safety, the even for dealing with the oxidative agent through the Operator applies, there is a broad Use area. Even disinfecting Foods such as fruit is provided.
0057The device should in particular always be used where a large sterility or particularly high infection potential exists, therefore, for example in disaster areas, airports, ports or national borders.
0058In particular, use of the device for Disinfection of baggage, especially at airports, provided or of money. Just from these objects goes according to experience a particularly high risk of infection out.
0059The invention further relates to a pair of spectacles, in particular for carrying out a method according to the invention or for use in a device according to the invention. The spectacles have a UV-absorbing film as a field of view on. Such a film can, for example, as a disposable glasses be used.
0060Preferably, the film is shaped roughly rectangular and has edge slots with recesses for Attachment of an elastic band. That's the way it is for example, possible to punch a sheet and this then provided with a standard rubber band and to use as a spectacle. This construction has in particular the advantage that they at least in humans at the end a substantially watertight seal forms, so that when carrying out the invention is the method prevents the oxidizing action Liquid or mixed with the liquid may drip sweat in the eyes of the user. Among rectangular according to the invention is also in substantially rectangular shape with rounded edges understood or curved sides.
0061In an advantageous development of the invention is the Glasses part of a Multi Glasses band and by a predetermined breaking line, in particular a Perforation, separable from other spectacles of the tape.
0062Thus it would be possible, for example, glasses from a continuous web of material to manufacture. This could then be wound up, for example as a role and in a donor are inserted, the respective glasses releases. The glasses could be demolished and the Users of the disinfection device of the invention with a rubber band are provided and supported. Also a donor, the individual stacked Glasses films contains, is conceivable.
0063Preferably, the UV-absorbing film has a thickness between 50 <i>μ</i>m to 200 <i>μ</i>m, more preferably between 120 <i>μ</i>m and 180 <i>μ</i>m. Such a film has sufficient Flexibility. You can, for example, people with glasses be worn over an eyeglass frame it.
0064The invention will in the following with reference to Embodiments shown in Figures 1 to 9 are explained in detail.<dl tsize="7" compact="compact"><dt>Fig. 1</dt><dd>shows a schematic side view of a inventive device, designed here in particular for disinfection of humans,</dd><dt>FIG. 2</dt><dd>shows a schematic plan view of this Device from above,</dd><dt>Fig. 3</dt><dd>shows a schematic plan view of this Device from the front,</dd><dt>Fig. 4</dt><dd>shows a schematic representation of the inventive device, designed here Disinfection example of Baggage,</dd><dt>Fig. 5</dt><dd>shows a schematic embodiment of the inventive device, designed here for disinfection of documents or money,</dd><dt>Fig. 6</dt><dd>shows a schematic embodiment of the inventive device, designed here for disinfecting a person's hands,</dd><dt>Fig. 7</dt><dd>shows a schematic representation of a Glasses according to the invention,</dd><dt>Fig. 8</dt><dd>shows another diagrammatic representation of a Disinfection cabin invention for Disinfection of persons,</dd><dt>Fig. 9</dt><dd>shows a schematic representation of in Airplane or a bridge of an airport Integrated device for the disinfection of People.</dd><dt>Fig. 10</dt><dd>shows a schematic representation of the first Region of the inventive device.</dd><dt>Fig. 11</dt><dd>shows a schematic representation of the second Region of the inventive device</dd></dl>
0065Fig. 1 shows a schematic representation of a inventive device 1 for disinfection in particular a person 10. The device comprises a first region 2 and second region 3. The first Area is used for wetting of the person 10 by means of a Spray of a peracetic acid solution. These are first region 2 spray heads 4 are provided. The second Area 3 comprises UV lamps (not shown), with where the person is irradiated. Further, to detect a Entrance 7 and an output section 8. Before Entrance 7 and the output section 8 is located a screen wall 9. This screen wall 9 prevents that people from either end during operation or with activated UV lamp in the can look device. 1 In operation, running to disinfecting person 10 first by the Entrance 7. The person 10 enters the first region 2 of disinfecting device 1. On both sides is a Railings 6 arranged, which is so high that the person 10 arms must bend, so that from the spray heads 4 Disinfectant is distributed over the entire body.
0066In the first section 2, the inventive apparatus has a stainless steel tray (not shown), which next sprayed disinfectant traps. After Passing through the first region 2 enters the person 10 the second region 3, the UV lamps are arranged.
0067Here, the peracetic acid is activated, which means that they cleaves OH radicals, which for disinfection according to the The inventive method leads. The second region 3 is longer than the first region 2, since in this region a higher retention makes sense. After passing through the second region 3 takes the person 10 on the Output region 8 and can thus the invention exit device. Furthermore, the device has, at Input and output sides still a ramp 13 to also Wheelchair users navigating the invention to enable device. This illustrated schematically Device is designed as a mobile unit, so it can relatively easily transported and so, for example, in disaster areas or in airports, ports or National borders are erected.
0068FIG. 2 show a schematic plan view shown in Fig. 1 shown apparatus 1. You can see here the first Region 2 in which the distribution of the spray heads 4 are disinfectant provided. In the second area 3 UV lamps 5 are provided. The person 10 passes over the Ramp 13, enters the first region 2, then the second Section 3 and leaves through another ramp 13 to second region 3 and thus the device. The Direction is indicated with arrows. It can be seen the balustrade 6, the control box 11, which in this case also the necessary electrical system for an automatic Guide means including the pump (not shown) for spraying the oxidative Liquid comprises. The device is provided with a optical guiding means in the form of a signal lamp 14 configured. Again, the partitions 9 can be seen, that prevent people in the operation from the front or rear can look into the device. 1 On the right Side where the screen wall 9 with respect to the second Region 3 is arranged with the UV lamps, is the Screen wall 9 in addition drawn round the corner. So is ruled that a person from the outside diagonally in the UV light can look.
0069Fig. 3 shows a schematic representation in Fig. 1 and Fig. 2 for the disinfection device described a to recognize person 10. Well, here is the increased railings 6, which a fan (not visible) with room air is supplied. The control box 11 can be seen and a schematically illustrated tank 17 for receiving the Disinfecting liquid. In the tank 17 is a pump (Not shown) for spraying the oxidative Disinfectant integrated.
0070Fig. 4 shows a schematic representation of a inventive device here designed to Disinfection in particular pieces of luggage. The Device 20 also has a first region 2 and a second region 3. is the first area 2 the means for spraying a oxidatively acting means (not shown). In the second area 3 is at least one UV lamp (not shown). The apparatus 20 comprises a conveyor belt 21st To disinfecting bags are in a basket 23 specified, the via the conveyor belt 21, the device 20 happens. The direction of movement is with an arrow marked. On the back there is the cabinet 11, which accommodates the electrical components of the device 20th Further 20, the device comprises at least at the end of the second Area a strip curtain 23 which prevents that outside people directly in the device can look into it. Furthermore, the apparatus comprises a Device on for ventilation 22nd About adjustable feet 9 the device can compensate for uneven ground and 20 are also suitable for mobile use.
0071Fig. 5 shows an embodiment of the invention Device 30, designed here for the disinfection of Documents or money. This embodiment also has a Conveyor belt 21, on which the documents are conveyed while with a mist of oxidative Liquid sprayed and irradiated with UV light. It are provided ventilation means 22nd The disinfected Objects are on the conveyor belt 21 in a basket 31 transported and can be taken from there. You can see also adjustable here feet 9 and an externally disposed tank 17 for receiving the oxidative Liquid.
0072Fig. 6 shows an embodiment of the present invention Device 40 for the disinfection of hands. A person 10 can move his hands into the device 40 into, an optical guide 41 in the form of a having signal lamp. The spray device (not shown) is timed. The UV lamps (not shown) subject to safeguards, the Opening the device or exceeds a predetermined Dwell off automatically.
0073Fig. 7 shows a schematic representation of a inventive glasses 50, which is intended, in which to be worn method of the invention. The glasses 50 consists of a rectangular foil 51. The foil is configured of a UV-absorbing plastic. they has the edge on slots 52 with recesses 53rd By the slots can be a rubber band (not illustrated) be, which is then fixed in the recesses 53rd So can the spectacles be worn 50th Due to the Flexibility it closes by the train of the rubber band flush in the forehead, so that the support from above no droplets can get into the eyes.
0074Fig. 8 shows a further embodiment of a Disinfecting device according to the invention for people. The apparatus 60 has an input portion 7, by the person 10 in the first region 2 of the device occurs there with an oxidative liquid is sprayed, then in the second area 3 with UV light is irradiated and an angled output range 8, the device leaves again. Due to the configuration the entrance area 7 and the output range is 8 established that persons from the outside in the UV light can overlook.
0075Fig. 9 shows schematic representations of Embodiments of the inventive device. Firstly, here is a device 70 schematically shown that in the entrance area of an airplane 71 is integrated. is Secondly, shown schematically a device 80, which in a so-called bridge 81, the provided at airports to leave an airplane 71 is, is integrated. The bridge 81 is here at the aircraft 71 docked. now leaving the passengers, the aircraft 71, First they go through the first section 2 of Apparatus 80 by oxidative with a Are sprayed and then through the second Area 3, where they are exposed to UV radiation. With this apparatus it is possible in a quick and effectively all the passengers of an aircraft at disinfect leaving in passing.
0076Fig. 10 shows a schematic representation of the first Region 2 of an inventive device. To recognize both sides in each case two spray heads 4, via which the Person 10 with a mist oxidative from a Liquid is sprayed. Evident is also a both sides arranged railings 6, arranged so high is that the person to be disinfected the arms 10 must bend.
0077Fig. 11 shows a schematic representation of the second Area 3 of an inventive device. To recognize both sides are each three UV light sources 5, via that is, the person 10 bestahlt with UV light. To It is also evident here that arranged on both sides Railing. 6
0078The invention is not limited to a combination of Features of the embodiments described above, but can be a combination of all possible Features of the invention according to the claims and the Description made.
7 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4 Sheet 5 Sheet 6 Sheet 7
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Category | Cited during | Relevant claims |
|---|---|---|---|---|---|
| US9698003B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| US10004822B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| DE102020113461A1 | Cited by | Germany | – | Applicant | – |
| DE202020001484U1 | Cited by | Germany | – | Applicant | – |
| US10391189B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| US10335506B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| WO2021232078A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| WO2016061380A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| US11511007B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| US11000615B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| US11929247B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| US12178932B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| EP4146288A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| CN115776900A | Cited by | China | – | Search report | – |
| CN112933278A | Cited by | China | – | Search report | – |
| US9744255B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| GB2595468A | Cited by | United Kingdom | – | Search report | – |
| CN113855831A | Cited by | China | – | Search report | – |
| CN108096614A | Cited by | China | – | Search report | – |
| WO2021232077A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| US11000608B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| EP3912649A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Applicant | – |
| CN116018163A | Cited by | China | – | Search report | – |
| WO2010044748A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| US10410853B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| US10874760B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| DE202020102844U1 | Cited by | Germany | – | Applicant | – |
| US11690927B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| US11648326B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| WO2021209168A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | Applicant | – |
| US9773658B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| WO2021224330A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| US10772980B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| EP2772272B1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Examiner | – |
| EP3939619A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| CN106139197A | Cited by | China | – | Search report | – |
| WO0028552A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | AY | Search report | 1-9,11-42,44 |
| WO03077957A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Y | Search report | 44 |
| EP0411970A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | XA | Search report | 1-3,7-9 |
| DE10113126A1 | Cites | Germany | Y | Search report | 35 |
| US4348777A | Cites | United States of America | A | Search report | 21-27 |
| US4366125A | Cites | United States of America | XY | Search report | 1,3-5,7-9,11-23,30-34,37-41 |
| US5533305A | Cites | United States of America | A | Search report | 1-9,11-42,44 |
| WO9103955A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Y | Search report | 24-29 |
5 members in 3 offices; this record represents the family
Priority claims2
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 04008786 | European Patent Office (EPO) | A | |
| EP20040008786 | – | – | – |
Members5
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP1588720A1This record | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| EP1588720B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| AT435664T | Austria | T | |
| ATE435664T1 | Austria | T1 | |
| DE502004009715D1 | Germany | D1 |
55 legal events, as 6 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal feeWithdrawnR119 | R119 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Notification of lapseLapsedST | ST | FR | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent ceasedCeasedPL | PL | CH | |
| Be: lapsedLapsedBERE | BERE | EP | |
| Be: lapsedLapsedBERE | BERE | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filedOpposition26N | 26N | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed within time limitOppositionORIGINAL CODE: 0009261PLBE | PLBE | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMITSTAA | STAA | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| European patents designating ireland treated as always having been voidFD4D | FD4D | IE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Nl: lapsed or annulled due to failure to fulfill the requirements of art. 29p and 29m of the patents actLapsedNLV1 | NLV1 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Corresponds to:REF | REF | EP | |
| European patents granted designating irelandGrantedFG4D | FG4D | IE | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Title (correction)APPARATUS FOR KILLING PATHOGENS ON HUMAN BEINGSRTI1 | RTI1 | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| First examination report despatched17Q | 17Q | EP | |
| Designation fees paidAKX | AKX | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 1588720
- Publication, DOCDB
- 1588720
- Publication, EPODOC
- EP1588720
- Application
- 4008786
- Application, DOCDB
- 04008786
- Application, EPODOC
- EP20040008786
Titles3
- German
- Verfahren und Vorrichtung zur Abtötung pathogener Erreger an Organismen und Gegenständen
- English
- Method and apparatus for killing pathogens on organisms and objects
- French
- Méthode et appareil pour tuer des pathogènes sur des organismes et objets
Classification
- CPC, 5
- A61L2/10
- A61L2/22
- A61L2/16
- A61L2103/05
- A61L2/02
- IPC, 4
- A61L2 00
- A61L2 10
- A61L2 22
- E04H1 12
Designated states2
- Contracting states, 1
- Türkiye
- Extension states, 1
- North Macedonia