Device for connecting the fixing region of a guide rail to the door frame of a vehicle door
20 claims: 12 independent, 8 dependent
- 1Vorrichtung zum Verbinden des Befestigungsbereichs einer Führungsschiene (1) mit dem Türkörper (2) einer Fahrzeugtür, der an einer äußeren Begrenzungsfläche eine Öffnung (26) aufweist, durch die ein Befestigungsmittel (6) montierbar ist, gekennzeichnet durch ein Führungsteil (3a), das in eine die Öffnung (26) aufweisende äußere Begrenzungsfläche (20) des Türkörpers (2) einsetzbar und mit dieser verbindbar ist und das Befestigungsmittel (6) und den Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) aufnimmt, wobei das Führungsteil (3a) zweiteilig ausgebildet ist und einen mit einer Grundplatte (4) verbindbaren Deckel (5) aufweist, zwischen denen ein Teil (60) des Befestigungsmittels (6) formschlüssig montiert und ein Teil des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) senkrecht zur Ebene der Fahrzeugtür (Y-Achse) verstellbar angeordnet ist.
- 2Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) in Richtung der Fahrzeugquerachse (Y-Achse) innerhalb des Führungsteils (3a) verstellbar ist
- 3Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das am Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) vorpositionierbare Führungsteil (3a) in Richtung der Fahrzeuglängsachse (X-Achse) gegenüber der äußeren Begrenzungsfläche (20) des Türkörpers (2) verstellbar ist.
- 4Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (4) und der Deckel (5) des Führungsteils (3a) über ein Scharnier, vorzugsweise ein Filmscharnier (36), miteinander verbunden sind und dass das Führungsteil (3a) als Kunststoff-Formteil nach Art einer Kassette ausgebildet ist.
- 5Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (3a) einen auf eine Seitenkante des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) gerichteten konvexen Anschlag (52) aufweist.
- 6Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Grundplatte (4) und der Deckel (5) des Führungsteils (3a) über zueinander ausgerichtete Formschluss- und Verbindungselemente (45, 46;55, 56) miteinander verbunden sind, dass der Deckel (5) des Führungsteils (3a) einen von der Innenseite des Deckels (5) abstehenden Schließclip (55) aufweist, der bei geschlossenem Fohrungsteil (3a) in eine Schließöffnung (45) der Grundplatte (4) des Führungsteils (3a) eingreift, dass ein Formschlusselement (56) von einer erhabenen Fläche (54) des Deckels (5) absteht und bei geschlossenem Führungsteil (3a) in eine der Querschnittsform des Formschlusselements (56) angepasste Öffnung (46) der Grundplatte (4) eingreift und dass das Formschlusselement als von der erhabenen Fläche (54) des Deckels (5) des Führungsteils (3a) abstehender Steg (56) ausgebildet ist, der in Richtung der Y-Achse bei montiertem Führungsteil (3a) verläuft und dass das Gegen-Formschlusselement aus einem in der Grundplatte des Führungsteils (3a) angeordneten Langloch (46) besteht.
- 7Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (3a) ein sich formschlüssig mit dem Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) verbindbares Voreinsteltelement (51) aufweist, das aus einer mit dem Deckel (5) oder der Grundplatte (4) des Führungsteils (3a) verbundenen, aus einem in den Deckel (5) oder in die Grundplatte (4) des Führungsteils (3a) eingelassenen oder aus der Fläche des Deckels (5) oder der Grundplatte (4) des Führungsteils (3a) herausgeformten Federelement mit einem Vorsprung besteht, der formschlüssig in eine Öffnung (19) des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) eingreift.
- 8Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass von der Grundplatte (4) des Führungsteils (3a) Befestigungsclipse (41 bis 44) abstehen, die in parallel zur X-Achse verlaufende Schlitze (21 bis 24) mit einer der Einstellung in Richtung der X-Achse entsprechenden Länge der äußeren Begrenzungsfläche (20) des Türkörpers (2) eingreifen.
- 9Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (6) aus einer mit dem Führungsteil (3a) verbundenen Befestigungsschraube (60) und einer von der Außenweite der äußeren Begrenzungsfläche (20) des Türkörpers (2) auf das Gewinde (64) der Befestigungsschraube (60) aufschraubbaren Befestigungsmutter (61) besteht und dass der Schraubenkopf (63) der Befestigungsschraube (60) formschlüssig in eine Schraubenkopfaufnahme (50) des Deckels (5) des Führungsteiles (3a) eingesetzt ist.
- 10Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Einstellhebel (11) vom Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) abgewinkelt absteht, der durch eine in der äußeren Begrenzungsfläche (20) des Türkörpers (2) vorgesehene Öffnung (25) greift und von außerhalb des Türkörpers (2) bedienbar ist.
- 11Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschiene (1) bzw. der Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) und das Führungsteil (3a) mit dem darin eingesetzten Befestigungsmittel (6) eine vormontierte Einheit bilden.
- 12Vorrichtung zum Verbinden des Befestigungsbereichs einer Führungsschiene (1) mit dem Türkörper (2) einer Fahrzeugtür, der an einer äußeren Begrenzungsfläche eine Öffnung (26) aufweist, durch die ein Befestigungsmittel (6) montierbar ist, gekennzeichnet durch - ein am Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) vormontiertes und mit dem Türkörper (2) verbindbares Führungsteil (3b), das einen ersten Teil (61) des mehrteiligen Befestigungsmittels (6) aufnimmt, - eine Einrichtung (8, 12, 15) zum Ausrichten des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) zum Führungsteil (3b) und zum Türkörper (2) zumindest in Richtung der Fahrzeugquerachse (Y-Achse) und - ein zweites Teil (60) des Befestigungsmittels (6) zur Herstellung einer Klemmverbindung zwischen dem Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) und dem Türkörper (2), wobei das Führungsteil (3b) formschlüssig und verschiebbar mit dem Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) derart verbunden ist, dass Klemmflächen des Befestigungsbereichs (10) und des Türkörpers (2) unmittelbar aufeinander liegen.
- 13Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsteil (3b) einteilig ausgebildet und, auf der dem Türkörper (2) abgewandten Seite des Befestigungsbereichs (10) formschlüssig und verschiebbar mit dem Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) verbunden ist.
- 14Vorrichtung nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil des Befestigungsmittels (6) durch eine in Richtung der Fahrzeugquerachse (Y-Achse) verlaufende Schlitzöffnung (12) im Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) gesteckt ist.
- 15Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) eine Anlagefläche (11) und von der Anlagefläche (11) abgewinkelte, parallel zur Schlitzöffnung (12) verlaufende Randbereiche (13, 14) aufweist, und dass das Führungsteil (3b) die Randbereiche (13, 14) klammerförmig umgreift und mit seinen Zapfen (31, 32) formschlüssig in Positionierungsöffnungen (27, 28) des Türkörpers (2) einsetzbar ist.
- 16Vorrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung eines doppelsträngigen Seilfensterhabers mit dem Türkörper einer Fahrzeugtür die Schlitzöffnung im Befestigungsbereich einer Führungsschiene breiter als der durch die Schlitzöffnung gesteckte Teil des Befestigungsmittels ist und die klammerförmigen Zapfen des diesem Befestigungsbereich der Führungsschiene zugeordneten Führungsteils mit Spiel in Richtung der Fahrzeuglängsachse (X-Richtung) eingreifen:
- 17Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass der eine abgewinkelte Randbereich (14) des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) Formschlusselemente (15) aufweist, mit denen Gegenformschlusselemente eines in eine zum Türkörper (2) offene topfförmige Werkzeugaufnahme (35) des einen Zapfens (32) des Führungsteils (3b) einsteckbaren Werkzeugs (8) in Eingriff bringbar sind und dass in dem anderen Zapfen (31) des Führungsteils (3b) eine an der Außenkante des von diesem Zapfen (31) umgriffenen abgewinkelten Randbereichs (13) des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) anliegend Anlagewulst (36) angeordnet ist.
- 18Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche 12 bis 17, gekennzeichnet durch eine in einer Nominalposition des Führungsteils (3b) zum Befestigungsbereich (10) der Führungsschiene (1) einrastende Rastverbindung (18, 34, 37), die aus einer in dem einen abgewinkelten Randbereich (13) des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) vorgesehenen Öffnung (16) und einem in die Öffnung (16) einrastenden Rasthacken (37) des Führungsteils (1) besteht, der einen in die Öffnung (16) des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) eingreifenden Kugelkopf aufweist.
- 19Vorrichtung nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Rasthacken (16) oder Kugelkopf aus seiner Verrastung mit der Öffnung (16) des Befestigungsbereichs (10) der Führungsschiene (1) lösbar ist.
- 20Vorrichtung nach mindestens einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Befestigungsmittel (6) aus der Verbindung einer Befestigungsschraube (60) mit einer Befestigungsmutter (61) besteht und dass das Führungsteil (3b) die Befestigungsschraube (60) oder Befestigungsmutter (61) des Befestigungsmittels (6) in einer Befestigungsmittelaufnahme (33) aufnimmt, die die Befestigungsschraube (60) oder Befestigungsmutter (61) in axialer Richtung der Befestigungsschraube (60) und in Verdrehrichtung sichert.
Independent claims20
100 paragraphs, as filed
p0001The invention relates to a device for connecting the fastening region of a guide rail to the door body of a vehicle door.
p0002From the <patcit id="pcit0001" dnum="DE19611074A1"><text>DE 196 11 074 A1</text></patcit> There is known a frameless vehicle door with a cable winch adjustable transversely to the plane of the window, the guide rails of which are connected in their upper fastening region to the door body, this region being sufficiently elastic that the setting range can be easily compensated for by a few angular degrees. In the lower fastening region of the guide rail, an adjusting and fastening angle is provided which has a longitudinal hole which defines the setting range of the guide rail transversely to the plane of the disc. By means of a screw connection, the position of the guide rail is fixed after the adjustment has been made. In doing so, the holding bracket is pulled firmly against the door body.
p0003However, in the event that there is a gap between the fastening angle of the guide rail and the associated turret-fixing point, the arched guide rail is correspondingly stretched, as a result of which the trigger radius for the window pane is increased. In the other case, when the fastening angle rises under tension on the turret-side fastening point, there is an increased curvature of the guide rail, which reduces the take-off radius. In both cases, unacceptable changes in the disk travel can occur, which leads in particular to increased displacement friction.
p0004Although the described disadvantages can be avoided by avoiding production and assembly tolerances, this considerably increases the production costs.
p0005From the <patcit id="pcit0002" dnum="EP0626283A1"><text>EP 0 626 283 A1</text></patcit> A vehicle door with a door body is known in which at least one guide rail is arranged which is connected at its one end to a mounting bracket and is held in position on the door body. The fastening angle cooperates with a retaining bracket fastened to the door body and a securing plate which receives a foot portion of the overlying mounting bracket in a rotationally fixed manner and is displaceably guided on an underlying supporting surface of the holding bracket in the longitudinal direction of the vehicle. On the securing plate are provided two spaced-apart, longitudinally extending, downwardly directed guide webs which cooperate with lateral edge sections of the bearing surface of the holding block and fix the securing plate in the transverse direction of the turbo body.
p0006The adjustment and fastening of the guide rail in the X and Y directions is effected by means of a nut provided at the foot portion of the mounting bracket into which the fastening screw can be screwed from below, recesses on the holding bracket and the securing plate being substantially larger than the outer diameter of the fastening screw. However, the movably arranged fastening screw is difficult to locate from the outer boundary surface of the turbo body since it is arranged in a region which can not be seen. Furthermore, a holding bracket, which is additionally to be provided in the door body, is required, which increases the mounting effort and takes account of further tolerances.
p0007From the <patcit id="pcit0003" dnum="US4965942A"><text>US-A-4,965,942</text></patcit> A window lifter is known whose guide rail can be pivoted about an axis of rotation arranged in the region of the door brace and can be adjusted in the direction of the vehicle transverse axis or Y axis by means of an adjustment device which is arranged in the region of the door body and is accessible from outside the door handle body so as to allow the fully extended window pane to be flush with a door Upper door or car body seal. In the case of the<patcit id="pcit0004" dnum="WO9816709A"><text>WO 98/16709</text></patcit> The adjustment in the direction of the Y axis is additionally limited by an elongated hole which extends transversely to the plane of the window pane.
p0008One from the <patcit id="pcit0005" dnum="DE4435008A1"><text>DE 44 35 008 A1</text></patcit> Has a guide rail, which extends inside a turbo body, of the window regulator arrangement, which can be pivoted about an upper pivot point in the transverse direction of the vehicle and can be fixed by means of the adjusting device engaging in the lower region of the guide rail in such a position that the edge region of the door window pane bears against an adjoining sealing body under prestress . In order to adjust the door window without dismantling the door inner panel, the guide rail can be adjusted with its lower end in the transverse direction to the door window pane in a sliding guide and can be fixed by means of fastening elements which are accessible from the underside of the door leaf body.
p0009SUMMARY OF THE INVENTION The object of the present invention is to provide a device of the type mentioned at the outset which ensures a simple and tension-free mounting of the guide rail in the door body of a vehicle door also taking account of large tolerances with adjustment and fastening of the guide rail accessible from the outside of the door handle For different vehicle types and does not require any additional parts to be permanently connected to the door body of a vehicle door.
p0010In a first variant, this task is solved according to the invention by a guide part which can be inserted into the outer boundary surface of the turbo body and is connectable to the latter and which receives the fastening means and the fastening region of the guide rail.
p0011This first solution variant ensures a simple mounting of the guide rail in the door body of a vehicle door with adjustment and fastening of the guide rail which is accessible from outside the door handle without additional parts to be permanently connected to the door body of a vehicle door, a tension-free mounting of the guide rail also taking into account large tolerances and a universal one Applicability for different vehicle types.
p0012The first solution variant permits pre-assembly of the fastening region of the guide rail with a guide part serving for the connection between the guide rail and the door body of the vehicle door, and thus the provision of a mounting unit which enables rapid and simple assembly at the location of the connection of the guide rail to the door body of a vehicle door. In order to connect the fastening region of the guide rail to the outer limiting surface of the turbo body, the prerequisite and basis for a self-adjusting adjustment of the guide rail without twisting or tensioning forces acting on the guide rail and thus a tension-free connection of the guide rail with the door body of the vehicle door. This tension-free connection is also obtained when the fastening means is actuated for fixing the guide rail to the door body, since the guide part is intended and suitable for directing the tensile forces and possibly occurring torques directly into the door body without the guide rail thereby being subjected to stress.
p0013For the adjustability of the guide rail in the Y direction of the vehicle, the fastening region of the guide rail is adjustable in the direction of the vehicle transverse axis (Y axis) within the guide part.
p0014If necessary, and depending on the location of the guide part, the guide part can be adjusted in the direction of the longitudinal axis of the vehicle (X-axis) in relation to the outer limiting surface of the turbo body and thus either compensate in the direction of the X axis or form a fixed stop in the X direction The guide part at the fastening region of the guide rail can preferably be pre-positively pre-positioned and at least at least a part of the fastening means is positively received so that a simple assembly during the production of the pre-assembly unit of the guide rail and guide part is made possible which makes possible a suitable presetting or a basic adjustment such that a more adequate, Tolerance compensation in the direction of the X-axis as well as in the direction of the Y-axis.
p0015Due to the particularly form-fitting reception at least of a part of the fastening means, a secure and twist-proof arrangement of the fastening means for securing the guide rail to the door body of a vehicle door is ensured. This also eliminates the necessity of welding a fastening means to the fastening region of a guide rail or the door body.
p0016Preferably, the guide part formed as a plastic mold part in the manner of a cassette is of a two-part construction and has a cover which can be connected to a base plate and which are connected to one another by means of a hinge, preferably a film hinge, between which a part of the fastening means is positively mounted and a part of the fastening area of the fastening element is connected, Guide rail is arranged so as to be adjustable perpendicularly to the plane of the vehicle door (Y-axis).
p0017The cover member is provided with a base plate which is connected to a base plate by means of a hinge, preferably by means of a film hinge, and a part of the fastening region of the guide rail is arranged so as to be adjustable perpendicularly to the plane of the vehicle door (Y axis) , The guide part is given the form of a cassette which guides the guide rail over its setting path, so that the guide can be designed exactly to the rail turning point. The formation of the guide part as a plastic molding allows a simple production, for example by injection molding and a simple preliminary and final assembly, since the fastening means and the fastening region of the guide rail can only be inserted into the hinged guide part and the guide part must be closed by connecting the cover to the base plate , So that in this state it can be preassembled at the mounting area of the guide rail and can be delivered for final assembly in a vehicle door.
p0018In a preferred embodiment, the guide part has a convex stop directed toward a lateral edge of the fastening region of the guide rail.
p0019The arrangement of a convex stop on the guide part allows the fastening region of the guide rail to assume a position automatically in which no torque acts on the guide rail, ie, no twisting of the guide rail can take place.
p0020The connection between the base plate and the cover of the guide part advantageously takes place by means of form-fitting and connecting elements, a form-fitting element protruding from a raised surface of the cover and engaging with an opening of the base plate adapted to the cross-sectional shape of the form-closing element while the guide part is closed Of the cover and, when the guide part is closed, engages in a closing opening of the base plate of the guide part for connecting the cover and the base plate.
p0021In order to be able to position the guide rail in a nominal position without aids, the guide part has a pre-adjusting element, which can be positively connected to the fastening region of the guide rail and consists of a detent element which is connected to the cover or the base plate of the guide part and which engages positively with a counter-detent element Of the fastening region of the guide rail. Due to the special shaping of the pre-setting element, an easy release of the connection of the guide part to the fastening region of the guide rail is ensured.
p0022In order to connect the guide part to the outer limiting surface of the turret body, fastening clips which engage in slots which extend parallel to the X axis and which correspond to the adjustment in the direction of the X axis project from the base plate of the guide part.
p0023The fastening clips permit positioning and temporary fastening of the guide part to the outer boundary surface of the door body, and thus ensure that the guide rail is prevented from turning when the torque is applied to the fastening means since a torque is introduced directly into the door body via the guide part and the fastening clips, Of the guide rail is prevented.
p0024Furthermore, the length of the slots provided for receiving the fastening clips can be varied in the outer boundary surface of the turbo body and thus either effect a fixing of the guide part in the direction of the X axis or allow compensation in the X direction.
p0025In particular, the fastening means can consist of a fastening screw which is connected to the guide part and a fastening nut which can be screwed onto the thread of the fastening screw from the outer side of the outer boundary surface of the door body, the head of the fastening screw being positively inserted into a screw head receptacle of the cover of the guide part.
p0026The guide part thus carries the fastening screw in the preassembled state and, when tightening the fastening means, for example by screwing a fastening nut onto the fastening screw, prevents the fastening screw from rotating without the fastening screw being otherwise secured, for example by welding the screw head. This allows easy insertion of the fastening screw into the guide part without additional fastening measures.
p0027For easy adjustment of the guide rail, an adjusting lever is provided which protrudes from the fastening region of the guide rail, engages through an opening provided in the outer limiting surface of the door handle body and can be operated from outside the door handle body.
p0028The guide rail or the fastening region of the guide rail or a fastening element connected to the guide rail and the guide part with the fastening means inserted therein preferably form a preassembled unit which can be delivered to a mounting location and inserted into a vehicle door and connected in a simple manner to the door body .
p0029In a second variant, according to the invention, the projecting task position is achieved by means of a guide part which is preassembled at the fastening region of the guide rail and can be connected to the turret body and accommodates a first part of the multipart fastener, a device for aligning the fastening region of the guide rail to the guide part and the turbo body at least in the direction of the transverse axis of the vehicle (Y-axis) and a second part of the fastening means for producing a clamping connection between the fastening region of the guide rail and the door body.
p0030This solution variant also ensures a simple and tension-free mounting of the guide rail in the door body of a vehicle door even taking into account large tolerances with adjustment and fastening of the guide rail which is variable from the outside of the door handle and can be reproduced or changed in the transverse direction of the vehicle and requires no universal use for different vehicle types Additional parts to be permanently connected to the door body of a vehicle door.
p0031Due to the possibility of pre-assembling the guide part at the fastening area of the guide rail, the guide part is secured to the guide rail together with a part of the fastening means and thus delivered together with the window lifter as a unit to the mounting location. During assembly, the guide part pre-mounted on the mounting area of the guide rail is used both as an adjusting gauge and positioning aid and also for the non-detachment of a part of the fastening means, so that the adjustment of the guide rail can be varied and reproduced at any time by the door body for an exact removal of the window pane in the vehicle transverse direction And thus securing an easy and safe assembly over a region which can not be inserted directly. Since the guide part preassembled at the fastening region of the guide rail can be connected to the turret body, the connecting forces occurring during the connection between the fastening region of the guide rail and the turquoise body are not transmitted to the guide rail but are directly introduced into the door body and thus into the motor vehicle door and thus a secure clamping connection Between the guide rail and the door body after alignment of the guide rail in the transverse direction of the vehicle.
p0032In order to further simplify the manufacture and assembly of the guide part, the guide part is designed as a single part and is positively connected on the side of the fastening area of the guide rail remote from the door body to the fastening area of the guide rail.
p0033The one-piece design of the guide part provides the prerequisite for the guide part to be produced from any material, but preferably from plastic, and no connecting elements, for example in the form of film hinges or the like, as in the case of a multi-part guide part. This also provides the prerequisite for a greater freedom of design, so that the guide part can be provided with a glass fiber reinforcement as required.
p0034The positive-locking connection of the guide part with the fastening region of the guide rail on the side of the guide rail facing away from the door body ensures that the cladding surfaces of the fastening region and the turbo body lie directly against one another and are non-positively connected to one another.
p0035The one-part design of the guide part and its form-locking connection with the fastening region of the guide rail also makes it possible to produce a guide part for different shapes and thicknesses of guide rails or their fastening regions since the form-fitting receiving can be provided with great play Connection of the guide rail with the door body of the vehicle door.
p0036An advantageous embodiment of the solution according to the invention is characterized in that a part of the fastening means is inserted through a slot opening extending in the direction of the vehicle transverse axis or Y axis of the vehicle in the fastening region of the guide rail.
p0037The slot opening provided in the fastening area of the guide rail makes it easy to adjust the guide rail in the vehicle transverse direction or in the Y direction of the vehicle, whereby the pre-positioning of the guide part at the fastening area of the guide rail and its connection to the door handle allows easy attachment of the fastening means. In this case, the part of the multi-part fastening means arranged in the guide part can be inserted through the slot opening of the fastening region and through a corresponding opening in the door body or inserted from outside the door body through the opening in the door body and the slot opening in the fastening region of the guide rail and with the part of the multi-part fastener arranged in the guide part Multi-part fastener.
p0038Preferably, the fastening region of the guide rail has a bearing surface and edge regions which are angled off from the bearing surface and run parallel to the slot opening, in order to grip the bracket-shaped pins of the guide part which can be inserted into positioning openings of the handle body.
p0039The edge regions, which are angled from the contact surface and run parallel to the slot opening, of the fastening region of the guide rail permit easy adjustment of the fastening region against the guide part and thus a slight alignment of the guide rail for a tension-free extraction of the window pane. The studs of the guide part which can be inserted around the angled edge regions and which can be inserted into positioning openings of the door body ensure, on the one hand, the positive connection of the guide part with the fastening region of the guide rail and, on the other hand, a positive connection of the guide part with the door body of the vehicle door before alignment of the guide rail with subsequent non-positive connection Connecting the mounting area of the guide rail to the door body of the vehicle door.
p0040The bracket-shaped pegs of the guide part engaging in the door openings of the turret body securely prevent the guide part from turning during the actuation of the fastening means for the non-positive connection of the fastening region of the guide rail to the turbo body of the vehicle door and for prepositioning and pre-fixing the guide rail to the door body of the vehicle door.
p0041In the case of a double-stranded window lifter, automatic X compensation is ensured during the assembly phase. In this case, the bracket-shaped pins of the guide part connected to the one guide rail positively engage in the positioning openings of the door handle body, while the bracket-shaped pins of the guide part which is connected to the other guide rail of the double-stranded cable window lifter engage with play in the positioning openings of the turbo body extended at least in the X direction, In conjunction with a slot opening in the fastening area of the guide rail, which is wider than the part of the fastening means inserted through the slot opening, ensures an automatic tolerance compensation in the longitudinal or X-direction of the vehicle.
p0042In order to simplify the adjustment of the guide rail in the Y direction of the vehicle after the pre-assembly of the guide part on the door body, an angled edge region of the fastening region of the guide rail has form closure elements with which mating form locking elements of a tool can be brought into engagement, opening into a pot-shaped opening open towards the tool guide to the door body Of the bracket-shaped pin of the guide part associated with the respective edge region.
p0043Thus, the adjustment of the guide rail relative to the door body of the vehicle door can be performed from outside the door handle, the cup-shaped opening in the one bracket-shaped side profile of the guide part ensuring a secure guidance of the tool embodied, for example, as a Torx screwdriver. Since the opening provided in the door body is aligned with the cup-shaped opening of the one bracket-shaped side profile of the guide part open towards the door body, the number of necessary through holes in the vehicle door is also reduced. By turning the tool and connecting the form-locking elements in the angled edge region of the fastening region of the guide rail to the counter-form locking elements of the tool, an easy and secure adjustment of the guide rail is ensured.
p0044In addition, in the other bracket-shaped side profile of the guide part, a contact bead abutting the outer edge of the angled edge region of the fastening region of the guide rail is arranged, as a result of which when the guide rail is adjusted in the Y direction of the vehicle, the attachment region of the guide rail is tilted around the abutment bead, A corresponding movement compensation of the guide rail is ensured and, on the other hand, the play between the form locking elements is reduced at the angled edge region of the fastening region of the guide rail and the counter-form closing elements of the tool. At the same time, it is ensured that the twisting forces during the actuation of the fastening means do not flow over the guide rails, which, in contrast to the prior art, thus do not have to be secured against twisting.
p0045A further advantageous embodiment of the solution according to the invention is characterized by a latching connection which engages in a nominal position of the guide part to the fastening region of the guide rail so that the guide rail can be positioned in this nominal position without auxiliary means.
p0046The latching connection consists of an opening provided in an angled edge region of the fastening region of the guide rail and of a latching hook which latches into the opening and which in particular consists of a ball head engaging in the opening of the fastening region of the guide rail. This latching can be triggered and re-engaged according to a further feature for the settings on the vehicle.
p0047The adjustment path via the slot opening in the fastening area of the guide rail and the locking opening for the nominal setting are defined on the guide rail and not on the guide part so that the guide part is not vehicle-related and can therefore be used for different vehicle types.
p0048The fastening means preferably consists of the connection of a fastening screw with a fastening nut, wherein the guide part receives the fastening screw or fastening nut securely both in the direction of rotation and in the axial direction.
p0049This ensures the captive retention of a part of the fastening means in the guide part, and a counter bearing is ensured during the tightening of the fastening means for the non-positive connection between the fastening region of the guide rail and the door body of the vehicle door.
p0050The idea underlying the invention is to be explained in more detail with reference to an embodiment shown in the drawing. Show it:<dl id="dl0001"><dt>1 to 3</dt><dd>Various, partially sectional views of a first variant for connecting the fastening region of a guide rail to a door body of a vehicle door via a guide part;</dd><dt>FIG</dt><dd>4 shows a perspective view of the guide part consisting of a cover and a base plate according to FIGS <figref idrefs="f0001">Figs. 1-3. Fig</figref> In the opened state;</dd><dt>FIG</dt><dd>4 shows a perspective view of the guide part according to FIG <figref idrefs="f0001">Figs. 1-3. Fig</figref> In the collapsed state and</dd><dt>FIG</dt><dd>4 shows a perspective view of the guide part preassembled at the fastening region of a guide rail according to FIGS <figref idrefs="f0001 f0002 f0003">Figs. 1-5. Fig</figref>.</dd><dt>FIG</dt><dd>A perspective view of the fastening region of a guide rail, a part of a door handle of a vehicle door, and of a guide part connected to the fastening region and the door handle in a second variant of the solution according to the invention;</dd><dt>FIG</dt><dd>4 shows a perspective view of the guide rail and the fastening region of the guide rail according to FIG <figref idrefs="f0005">FIG</figref> With a slot opening provided within the fastening region;</dd><dt>FIG</dt><dd>4 shows a perspective view of a variant of the fastening region according to FIG <figref idrefs="f0005">FIG</figref> With a slot opening extending to the edge of the fastening region;</dd><dt>FIG</dt><dd>4 shows a perspective view of the guide part according to FIG <figref idrefs="f0005">FIG</figref>;</dd><dt>FIG</dt><dd>4 shows a perspective view of the guide part preassembled on the fastening region of a guide rail according to FIG <figref idrefs="f0008">FIG</figref>;</dd><dt>FIG</dt><dd>11 is a section through the section XII according to FIG <figref idrefs="f0009">FIG</figref>;</dd><dt>FIG</dt><dd>A longitudinal section through the fastening area of the guide rail, the door body, the guide part and the fastening means according to FIGS <figref idrefs="f0005 f0006 f0007 f0008 f0009">FIGS. 7 to 12</figref>; </dd><dt>FIG</dt><dd>4 shows a perspective illustration of the setting of a guide rail by means of a Torx screwdriver and FIG</dd><dt>FIG</dt><dd>A representation as in <figref idrefs="f0011">FIG</figref> From the underside of the mounting area of the guide rail.</dd></dl>
p0051The <figref idrefs="f0001">1 to 3</figref> In different partial sectional views, between the fastening region 10 of a guide rail 1 and an outer boundary surface 20, for example a door sill or turquoise, of a turquoise body 2 additionally show the alignment of the parts to be connected by means of a guide part 3a, Axes of a vehicle of which the X axis corresponds to the vehicle longitudinal direction, the Y axis corresponds to the vehicle transverse direction, and the Z axis corresponds to the vehicle axle axis.
p0052<figref idrefs="f0001">FIG</figref> Shows a cross-section through the connecting region with a turbo body 20 of a turquoise body 2 designed as a door inner panel, on which the fastening region 10 of a guide rail 1 is fixed, but is connected displaceably to the turquoise body 20 in the Y direction. Positions A and B show the different end positions of the fastening region 10 of the guide rail 1, which consists of a fastening angle connected to the guide rail or of an angled end of the guide rail 1.
p0053The connection between the fastening region 10 and the door body 20 is effected by means of the device shown in FIGS <figref idrefs="f0002 f0003 f0004">FIGS. 4 to 6</figref> Which consists of a base plate 4 arranged in the assembled state between the fastening region 10 and the turquoise body 20, and a cover 5 which is connected to the base plate 4 and rests with its inner surface against the fastening region 10. The cover 5 of the guide part 3a has a screw head receptacle 50, which receives the fastening screw head 63 in a form-fitting and non-rotating manner.
p0054The guide part 3a receives the fastening region 10 of the guide rail 1 between its base plate 4 and its cover 5 and is pre-mounted on the door body 20 via fastening clips 41 to 44. After the automatic alignment of the guide rail 1 or after the additional manual alignment of the guide rail 1 by means of an adjustment lever 17, which is offset from the fastening region 10 and projects through an opening in the door body 20 and can therefore be operated from outside the door handle 2, becomes the final connection of the guide rail 1 with the door body 2 by means of a fastening means 6 which is inserted through a long hole 18 in the fastening region 10, a corresponding opening in the guide part 3a and an opening in the door body 20. The fastening means 6 consists according to FIG <figref idrefs="f0001">FIG</figref> From a fastening screw 60, the fastening screw head 63 of which in the guide part 3a according to FIG <figref idrefs="f0002">FIG</figref> The screw thread 64 of which is screwed to a fastening nut 61 which is fitted from the outer side of the turbo body 20.
p0055<figref idrefs="f0001">FIG</figref> Shows that the guide part 3a is subjected to a low surface pressure because the pressing force generated by the fastening means 6 is transmitted via the fastening screw head 63 to the metal fastening region 10 of the guide rail 1, As a result, it is possible to produce the plastic guide part 3a composed of the cover 5 and the base plate 4 in a single molding operation.
p0056Alternatively, the cover 5 can form a continuous surface on which the fastening screw head 63 of the fastening means 6 rests, so that the fastening means 6 is completely integrated into the guide part 3. In this embodiment, it is advantageous if the support of the fastening screw head 63, if appropriate, also the entire cover 5 is provided with a glass fiber reinforcement.<figref idrefs="f0001">FIG</figref> Shows a longitudinal section through the connecting region with a lower part of the guide rail 1 and its fastening region 10 connected to the turquoise body 20 via the guide part 3a and illustrates the connection of the base plate 4 with the cover 5 of the guide part 3a via a form closure element 56 as well as an opening of the fastening region 10 and engaging with the base plate 4.
p0057A detent element 51, which engages into a recess or opening 19 in the fastening region 10 of the guide rail 1, serves to pre-position the guide part 3a on the fastening region 10 of the guide rail 1. With the aid of the latching element 51, the guide part 3a provides a standard position, which serves for the presetting.
p0058<figref idrefs="f0001">FIG</figref> Shows a plan view of the connecting region with the fastening region 10 of the guide rail 1, the cover 5 of the guide part 3a and the openings or slots 21 to 25 provided in the door body 20, and illustrates the adjustability of the guide rail 1 in the Y direction by the arrangement of an elongated hole 18 In the fastening region 10 as well as an opening 25 in the door body, through which the adjusting lever 17 is inserted. The fastening clips 41 to 44 protruding from the outer side of the base plate 4 of the guide part 3a are inserted into the slots 21 to 24 of the turbo carrier 20, two slots, namely the slots 21, 22, being longer than the width of the associated fastening clips 21, So that an X-balance becomes possible. On the other hand, the fastening clips 43, 44 are inserted into slots 23, 24, the length of which corresponds to the width of the fastening clips 43, 44, so that these fastening clips 43, 44 are fixed in the X direction.
p0059By means of the fastening clips 41 to 44 inserted into the slots 21 to 24, a transfer of a torque to the guide rail 1 during the tightening of the fastening means 6 is prevented, since the guide part 3a is pre-consolidated by means of the fastening clips 41 to 44 on the door body 20 and thus when the fastening means is secured 6 can be derived in the door body 20.
p0060The representation of the fastening clips 41 to 44 and slots 21 to 24 according to FIG <figref idrefs="f0001">FIG</figref> Is to be understood as either slots 21 to 24 adapted to the width of the fastening clips 41 to 44 are provided and thus no X compensation is possible or slots 21 to 24 are provided whose length is greater than the width of the associated fastening clips 21 to 24, So that an X-balance is made possible. This however illustrates that the introduction part is suitable for the application of a guide rail in the region of the A-pillar as well as a guide rail in the region of the B-pillar of a vehicle.
p0061By means of this form of connection of the guide part 3a to the outer boundary surface 20 of the turbo body 2, it is ensured that the guide part 3a in the case of a double-stranded cable window lifter with two guide rails is used for fastening the guide rail assigned to the A-column as well as for fastening the guide rail assigned to the B-column Guide rail can be used. The orientation of the fastening clips allows an X-balance in the guide rail associated with the A-pillar by the associated slots being wider than the fastening clips. On the other hand, by means of a width of the slots adapted to the width of the fastening clips, a fixing of the guide part, which serves to secure the guide rail assigned to the B-column, is effected.
p0062The X-compensation of the guide rail assigned to the A-pillar is very important for a parallel withdrawal of the window pane guided over the guide rails so as to avoid slippage in the window lifter system. This X compensation is then possible when the window pane is moved downwards without the fastening means already being tightened and thus fixing the relevant guide rail to the door body. Thus, the guide rail can automatically position itself in the X and Y directions before actuation of the fastening element, whereby the fastening clips ensure that no torque is exerted on the guide rail with the consequence of a twisting of the guide rail when the fastening means is tightened after the self-positioning of the guide rail .
p0063A convex bearing surface 52, which is provided on the cover 5 and is shown by a dashed line, rests against a side edge of the fastening region 10 of the guide rail 1 and, by means of a rotational movement of the fastening region 10 about the Z axis, ensures an automatic position of the fastening region 10, so that no twisting of the guide rail 1 occurs Preassembly or tightening of the fastening means 6.
p0064<figref idrefs="f0002">FIG</figref> Shows a perspective view of a guide part 3a in the folded-open state and FIG <figref idrefs="f0003">FIG</figref> this in <figref idrefs="f0002">FIG</figref> Illustrated in the folded-up state.
p0065The base plate 4 and the cover 5 of the guide part 3a are pivotally connected to one another via a hinge embodied as a film hinge 36. In the corner regions of the base plate 4, the four fastening clips 41 to 44 are arranged, which pass through the slots 21 to 25 in the door body 20 according to FIG<figref idrefs="f0001">FIG</figref> And with their contact edges rest against the outer side of the turbo body 20 in the installed state. Furthermore, the base plate 4 has a bore 40, through which the fastening means 6 is inserted. Further recesses in the form of elongated holes 45, 46 serve to receive a closing clip 55 and a form closure element 56 in the cover 5.
p0066The cover 5 has the closure clips 55 and the form closure element 56, which is configured as a web and is arranged on a raised surface 54, the height of which approximately corresponds to the thickness of the fastening region 10 of the guide rail 1 arranged between the base plate 4 and the cover 5. Furthermore, the cover 5 contains a profiled screw head receptacle 50 which is adapted to a hexagonal screw head. In the preassembled state, the screw head receptacle 50 carries the part of the fastening means 6 designed as a fastening screw 60, and ensures a safeguard against twisting when a part of the fastening means 6, embodied as a fastening nut 61, is screwed.
p0067Furthermore, a detent element 51 is provided, which is composed of a ball head and a spring tongue, so that it engages positively into the corresponding counter-detent element in the form of a recess or bore of the fastening region 10 of the guide rail 1 according to FIG <figref idrefs="f0001">FIG</figref> Can engage.
p0068A convex stop 52 of the cover 5 formed on the raised surface 54 abuts against a side edge of the fastening region 10 of the guide rail 1 in the assembled state, and enables a movement compensation of the fastening region 10 about the car axle axis (Z axis) Suitable position without exerting a torque on them.
p0069<figref idrefs="f0003">FIG</figref> Shows in a perspective view the guide part 3a in the folded-together state of the base plate 4 and the cover 5, and-shows the engagement of the two parts by the closing clips 55 and the alignment of the detent element 51 with the inner sides of the base plate 4 and the cover 5 folded over one another Mounting region 10 of the guide rail 1. In this case, the guide part 3a, which preferably consists of a mechanically well-loadable plastic, is completely tensioned.
p0070<figref idrefs="f0004">FIG</figref> Shows the pre-assembly of the guide part 3a on the fastening region 10 of a guide rail 1 in a perspective view.
p0071A driver 71 is arranged on the guide rail 1 so as to be adjustable in the longitudinal direction and is connected to a drive means via a Bowden receiver 73. The guide part 3a is clipped together with the fastening screw 60 of the fastening means 6, which is held in the screw head receptacle 50 of the cover 5, onto the fastening region 10 angled off the guide rail 1. The closing clip 55 secures the position of the guide part 3a on the fastening region 10 of the guide rail 1. This preassembled unit of guide rail 1 or fastening means of the guide rail 1, guide part 3a and fastening means 6 is delivered to a final assembly location and is connected there to the door body 2 or door body 20 of a vehicle door.
p0072The pre-positioning of the guide part 3a is performed according to FIG <figref idrefs="f0002">FIG</figref> Via the catch element 51, so that the guide part 3a is connected pre-positioned with the fastening region 10 of the guide rail 1. By clipping the fastening clips 41 to 44 projecting downwards from the base plate 4 of the guide part 3a into the slots 21 to 24 of the turquoise body 20 according to FIG<figref idrefs="f0001">FIG</figref> The connection of the <figref idrefs="f0004">FIG</figref> With the turquoise body 2, wherein the adjusting lever 17, which is angled towards the turbo body 20, passes through the opening 25 in the turquoise body according to FIG <figref idrefs="f0001">FIG</figref> .
p0073One in <figref idrefs="f0005">FIG</figref> Is a perspective view of a guide rail 1 with a deflecting roller 72 arranged at the end of the movement area of a window pane guided on the guide rail 1, and a fastening area 10 which is angled away from the guide area of the guide rail 1. The fastening region 10 rests with a supporting surface 11 on the door floor of a turquoise body 2 and is frictionally connected thereto by means of a fastening means 6, which consists of a fastening screw and a fastening nut.
p0074The fastening region 10 of the guide rail 1 is positively connected to a guide part 3b, which has been preassembled on the fastening region 10 before the connection of the fastening region 10 with the turquoise 2, and which has a part of the fastening means 6, for example the fastening nut, in a fastening means receptacle 33 in the circumferential direction and In the axial direction. The guide part 3b is designed in one piece and preferably consists of plastic, which can optionally be provided with a glass fiber reinforcement.
p0075The guide part 3b encompasses edge regions 13, 14 which are angled from the support surface 11 of the fastening region 10 and are protruding from the surface of the door floor of the turquoise body 2 and extend parallel to a slot opening 12 in the fastening region 10 of the guide rail 1.
p0076The fastening means 6, which is embodied for example as a screw connection of a fastening screw and a fastening nut, is inserted through an opening in the door floor of the door body 2 and the slot opening 12 and is connected to the part of the fastening means arranged in the fastening receptacle 33 in such a way that the non-positive connection between the bearing surface 11 of the fastening region 10 and the door body 2. Two further openings in the door body 2 serve to receive the ends of the bracket-shaped pins 31, 32 of the guide part 3b extended to the door body 2 and thus to receive fastening forces which are exerted, for example, in the form of screw-in forces when the fastening screw is connected to the fastening nut of the fastening means 6.<figref idrefs="f0010">FIG</figref> Shows further details for connecting the guide part 3b with the fastening region 10 of the guide rail 1 on the one hand and the door body 2 on the other hand.
p0077<figref idrefs="f0006">FIG</figref> Shows, in a perspective view, the guide rail 1 with the fastening region 10, which is angled from the guide region of the guide rail 1 and is composed of the bearing surface 11 and the lateral, angled edge regions 13, A slot opening 12 running in the vehicle transverse direction or in the Y direction is provided in the bearing surface 11, said slot opening 12 permitting adjustment of the guide rail 1 with respect to the door body 2 according to FIG<figref idrefs="f0005">FIG</figref> In the transverse direction of the vehicle and thus a tension-free mounting of the guide rail 1. The one angled edge region 13 has a recess or latching opening 16 which corresponds to the positioning of the guide part 3b according to FIG<figref idrefs="f0005">FIG</figref> In a nominal position in conjunction with a detent element of the guide part 3b.
p0078The other angled edge region 14 is provided with a wavy toothing 15, into which the toothing of a tooth <figref idrefs="f0011">FIG</figref> and <figref idrefs="f0012">15</figref> , For the fine adjustment of the guide rail 1 in the Y direction of the vehicle.
p0079<figref idrefs="f0007">FIG</figref> Shows a variant of the fastening region 10 with a slot opening 12 'guided as far as the edge of the bearing surface 11. While in the embodiment according to FIG<figref idrefs="f0006">FIG</figref> In the mounting receptacle 33 of the guide part 3bb <figref idrefs="f0005">FIG</figref> A fastening nut is secured in the axial direction and in the circumferential direction and is thus captive and the connection between the fastening region 10 of the guide rail 1 and the door body 2 is produced by means of a fastening screw which is formed by an opening provided in the door floor of the door body 2 and the slot opening 12 according to FIG <figref idrefs="f0006">FIG</figref> In the embodiment according to FIG <figref idrefs="f0007">FIG</figref> The fastening screw is captively captured in the fastening receptacle 33 of the guide part 3b, and the non-positive connection between the fastening region 10 of the guide rail 1 and the door body 2 is produced by screwing a fastening nut onto the fastening screw inserted through the through-opening slot 12 'and the opening in the door body 2.
p0080<figref idrefs="f0007">FIG</figref> In an enlarged view, shows the detent opening 16 provided for the nominal positioning of the guide part in the one angled edge region 13 of the fastening region 10 and the wavy toothing 15 provided in the other angled edge region 14 for the fine adjustment of the fastening region 10 of the guide rail 1 and thus the pulling line of the guide rail in the Y- Direction of the vehicle.
p0081<figref idrefs="f0008">FIG</figref> Shows the guide part 3b, whose basic body 30 is aligned transversely with respect to the longitudinal extent of the fastening region 10 of the guide rail 1, and has, at its lateral ends, bracket-shaped pegs 31, 32 which on the one hand comprise the angled edge regions 13, 14 of the fastening region 10 of the guide rail 1 And, on the other hand, can be used as anti-rotation pins in positioning openings of the turquoise body 2. The base body 30 has approximately centrally a fastening means receptacle 33, which in this exemplary embodiment is designed as a hexagonal opening for receiving a fastening nut or screw head of a fastening screw.
p0082On the side of the fastening means receptacle 33, on the one hand, a clip 34 for producing a snap-in connection with the fastening region 10 of the guide rail 1 for the pre-assembly of the guide part 3b on the fastening region 10 of the guide rail 1 and for the orientation of the guide part 3b in a nominal position on the fastening region 10 of the guide rail 1 and on the other hand Bottom of a pot-shaped opening 35, which is open towards the turbo body, for guiding the opening 35 shown in FIGS <figref idrefs="f0011">FIG</figref> and <figref idrefs="f0012">15</figref> Shown. The pin 32 forms a bearing region 350 of the cup-shaped opening 35 for supporting the tool guided in the cup-shaped opening 35 according to FIGS<figref idrefs="f0011">FIG</figref> and <figref idrefs="f0012">15</figref> out.
p0083<figref idrefs="f0009">FIG</figref> Is a perspective view of the guide part 3b, which is preassembled on the fastening region 10 of the guide rail 1 and is secured in this pre-assembly position by the latching connection and is connected to the fastening region 10 of the guide rail 1.
p0084<figref idrefs="f0009">FIG</figref> 12 shows a section through the partial region XII according to FIG <figref idrefs="f0009">FIG</figref>.
p0085The side wall of the guide part 3b has in the subregion XII a bearing bead 36 which rests against the outer edge of the angled edge region 13 of the fastening region 10 of the guide rail 1 and thus allows tilting movements of the fastening region 10 of the guide rail 1. On the one hand, the engagement of the toothing of the tool into the wavy toothing 15 of the angled edge region 14 of the fastening region 10 of the guide rail 1 is ensured, on the other hand, the easy pivotability of the fastening region 10 of the guide rail 1 within the guide part 3b is ensured.
p0086Furthermore, FIG <figref idrefs="f0009">FIG</figref> The latching opening 16 for receiving the <figref idrefs="f0010">FIG</figref> , Of the latching connection between the guide part 3b and the fastening region 10 in the nominal position.
p0087<figref idrefs="f0010">FIG</figref> Shows, in a sectional perspective view, the connection of the above-described individual parts in the assembled state.
p0088The guide part 3b, which is preassembled on the fastening region 10 of the guide rail 1, is connected to the door floor of the turquoise body 2 via its pegs 31, 32 which are inserted into the positioning openings 27, 28 of the turquoise body 2. The fastening screw shaft 62 of a fastening screw 60 is screwed through the fastener opening 26 of the turbo body 2 and is screwed to a fastening nut 61 securely received in the fastening means receiver 33 in the direction of rotation and in the axial direction.
p0089The pin 32 has the cup-shaped opening 35, which is open toward the turquoise body 2, for receiving the opening 35 shown in FIGS <figref idrefs="f0011">FIG</figref> and <figref idrefs="f0012">15</figref> , Which engages with its toothing into the corrugated toothing 15 of the angled edge region 14 of the fastening region 10. In the opposite angled edge region 13, the latching opening 16 is provided for receiving a latching hook 37, which is formed as part of a clip 34 and, when engaged in the latching opening 16, secures the nominal position of the guide part 3b with respect to the fastening region 10 of the guide rail 1. The detent hook 37 is designed as a ball head which, in the nominal position of the guide part 3b, engages into the detent opening 16 in the angled edge region 13 of the fastening region 10. This latching can be triggered for the adjustment of the guide rail 1 in the Y direction or can be restrained for the pre-assembly of the guide part 3b on the connecting region 10 in a captive manner.
p0090As shown in the perspective view of FIG <figref idrefs="f0010">FIG</figref> The studs 31, 32 of the guide part 3b transmit the screwing forces which occur when the fastening forces occurring with the fastening screw 60 and the fastening nut 61 are screwed directly onto the door body 2 so that the screwing forces are not guided over the fastening region 10 of the guide rail 1 but directly Into the vehicle door. The pins 31, 32 thus serve to prevent the guide rail 1 from being secured against rotation during its non-positive connection with the door body 2 of the vehicle door.
p0091Furthermore, the positioning openings 27, 28 in the door body 2 are used in conjunction with the pins 31, 32 for pre-positioning and pre-fixing the guide part 3b on the door body 2 of the vehicle door.
p0092In the <figref idrefs="f0011">FIG</figref> and <figref idrefs="f0012">15</figref> The connection device during the adjustment of the guide rail 1 in the Y direction of the vehicle by means of a tool 8 is shown in a perspective view from different views.
p0093<figref idrefs="f0011">FIG</figref> and <figref idrefs="f0012">15</figref> Show the tool 8, which is inserted through the opening 22 in the door base of the door body 2, in the form of a Torx screwdriver, which is guided in the cup-shaped opening 35 provided in the pin 32 of the guide part 3b and engages in the wavy toothing 15 of the angled edge region 14 of the fastening region 10 . By rotating the tool 8 in one or the other direction of rotation, the fastening region 10 is displaced in one direction or the other in the Y direction of the vehicle, guided by the slot opening 12, and thus the guide rail 1 is aligned with respect to the door body 2. After the guide rail 1 has been aligned, the fastening means 6 is tightened and thus a non-positive connection is established between the bearing surface 11 of the fastening region 10 and the door body 2. The pegs 31, 32 inserted into the positioning openings 27, 28 of the turbo body 2 direct the screwing forces directly into the turquoise body 2, so that no twisting of the fastening region 10 by the screwing forces is exerted via the guide part 3b.
p0094<figref idrefs="f0012">FIG</figref> shows in a perspective view from the underside d he connection the adaptation of the tool 8 in the cup-shaped opening 35 of the pin 32, which as well as the grips opposite pins 31 of the guide portion 3b, the bent edge portion 13, 14 of the mounting portion 10 of the guide rail first
p0095When the two guide rails of a double-stranded cable window lifter are connected, the one guide rail, as described above with reference to FIGS <figref idrefs="f0001 f0002 f0003 f0004 f0005 f0006 f0007">Figures 1 to 9</figref> Is connected to the door body 2 while the other guide rail for automatic compensation in the direction of the vehicle longitudinal axis or X direction is connected to a guide part preassembled at the fastening area of this guide rail and which engages in form holes of the door handle body 2 which are in the X direction as long holes So that the pins of the guide part can perform a movement compensation in the X-direction. Likewise, the slot opening 12 in the mounting area of this guide rail is wider than the mounting screw shank so that the mounting area can also perform a compensating movement in the X-direction.
p0096By inserting the guide parts preassembled on the fastening regions of the two guide rails into the form holes or in the X direction of the turbo body, an automatic compensation of tolerances in the X direction takes place, while the fine adjustment takes place in the Y direction in the manner described above by means of a tool 8 is performed.
p0097The guide part 3b can therefore be used both for a guide rail arranged on the A-pillar as well as for a guide rail arranged on the B-pillar. The orientation of the bracket-shaped pins 31, 32 of the guide part 3b makes possible an X-compensation in the case of the guide rail associated with the A-column, for example, when the positioning openings 27, 28 in the door body 2 are wider in the X direction than the bracket-shaped pins 31, 32 of the guide part 3b are. This X-balance is very important and leads to an exact parallelism of the two guide rails of a double-stranded cable window lifter, so that a stiffness is prevented in each window lifter system.
p0098The X compensation is then possible when the window pane is driven downwards without the fastening means having a fixed connection between the fastening region of the guide rail and the door body of the vehicle door on the guide rail assigned to the A-pillar. Thus, the guide rail automatically positions itself in the X and Y directions of the vehicle.
Reference list
p0099<dl id="dl0002" compact="compact"><dt>1</dt><dd>guide rail</dd><dt>2</dt><dd>(Body)</dd><dt>3a, 3b</dt><dd>Leadership</dd><dt>4</dt><dd>Base plate of the first guide part</dd><dt>5</dt><dd>Cover of the first guide part</dd><dt>6</dt><dd>Fasteners</dd><dt>8th</dt><dd>Tool</dd><dt>10</dt><dd>Mounting area of the guide rail</dd><dt>11</dt><dd>Support surface</dd><dt>12, 12 '</dt><dd>Slotted opening</dd><dt>13, 14</dt><dd>Angled edge region of the fastening region</dd><dt>15</dt><dd>Wavy toothing</dd><dt>16</dt><dd>Lock opening</dd><dt>17</dt><dd>Adjusting lever</dd><dt>18</dt><dd>long hole</dd><dt>19</dt><dd>Recess or opening</dd><dt>20</dt><dd>Outer boundary surface (turbo body)</dd><dt>21-24</dt><dd>Slots in the door body</dd><dt>25</dt><dd>opening</dd><dt>26</dt><dd>Fastener opening</dd><dt>27, 28</dt><dd>Positioning opening</dd><dt>30</dt><dd>basic body</dd><dt>31, 32</dt><dd>Clamp-shaped pegs</dd><dt>33</dt><dd>Mounting bracket</dd><dt>34</dt><dd>clips</dd><dt>35</dt><dd>Top-shaped opening</dd><dt>36</dt><dd>Film hinge</dd><dt>41-44</dt><dd>Mounting clips</dd><dt>50</dt><dd>Screw head mount</dd><dt>51</dt><dd>ratchet element </dd><dt>52</dt><dd>convex stop</dd><dt>54</dt><dd>raised surface</dd><dt>55</dt><dd>Closing clip</dd><dt>56</dt><dd>form closure element</dd><dt>60</dt><dd>Mounting screw</dd><dt>61</dt><dd>Mounting nut</dd><dt>62</dt><dd>Mounting screw shaft</dd><dt>63</dt><dd>Mounting screw head</dd><dt>64</dt><dd>Screw thread</dd><dt>71</dt><dd>driver</dd><dt>73</dt><dd>Bowden mount</dd><dt>350</dt><dd>storage area</dd></dl>
12 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4 Sheet 5 Sheet 6 Sheet 7 Sheet 8 Sheet 9 Sheet 10 Sheet 11 Sheet 12
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| DE10014946A1 | Cites | Germany | Opposition |
| DE10044845A1 | Cites | Germany | Opposition |
| EP0356373A | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP0613797A | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| DE19961354A | Cites | Germany | – |
| DE10014946A1 | Cites | Germany | – |
| DE10044845A1 | Cites | Germany | – |
| US5673515A | Cites | United States of America | – |
12 members in 5 offices
Priority claims5
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 10250998 | Germany | – | |
| 10250998 | Germany | A | |
| 20219264U | Germany | – | |
| 20219264 | Germany | U | |
| 0303674 | Germany | W |
Members12
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| DE20219264U1 | Germany | U1 | |
| DE10250998A1 | Germany | A1 | |
| WO2004039617A2 | World Intellectual Property Organization (WIPO) | A2 | |
| WO2004039617A3 | World Intellectual Property Organization (WIPO) | A3 | |
| EP1558453A2 | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| US2006254146A1 | United States of America | A1 | |
| EP1558453B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| DE50307725D1 | Germany | D1 | |
| ES2289346T3 | Spain | T3 | |
| US7640697B2 | United States of America | B2 | |
| EP1558453B2This record | European Patent Office (EPO) | B2 | |
| ES2289346T5 | Spain | T5 |
34 legal events, as 4 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal feeWithdrawnR119 | R119 | DE | |
| Change of applicant/patenteeR081 | R081 | DE | |
| Change of representativeR082 | R082 | DE | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Announcement of lapse in spainLapsedFD2A | FD2A | ES | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Notification of lapseLapsedST | ST | FR | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Patent modifiedDC2A | DC2A | ES | |
| Patent maintained in amended form27A | 27A | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Patent maintained in amended formORIGINAL CODE: 0009272PUAH | PUAH | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: PATENT MAINTAINED AS AMENDEDSTAA | STAA | EP | |
| Reply of patent proprietor to notice(s) of opposition receivedOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS3PLBB | PLBB | EP | |
| Notice of opposition and request to file observation + time limit sentOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS2PLAX | PLAX | EP | |
| Opposition filedOpposition26 | 26 | EP | |
| Opposition filedOppositionORIGINAL CODE: 0009260PLBI | PLBI | EP | |
| Definitive protectionFG2A | FG2A | ES | |
| Fr: translation filedET | ET | EP | |
| Corresponds to:REF | REF | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| Request for extension of the european patent (deleted)DAX | DAX | EP | |
| Designated contracting states (corrected)RBV | RBV | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting states (corrected)RBV | RBV | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 1558453
- Application
- 37854973
Titles3
- German
- VORRICHTUNG ZUM VERBINDEN DES BEFESTIGUNGSBEREICHS EINER FÜHRUNGSSCHIENE MIT DEM TÜRKÖRPER EINER FAHRZEUGTÜR
- English
- DEVICE FOR CONNECTING THE FIXING REGION OF A GUIDE RAIL TO THE DOOR FRAME OF A VEHICLE DOOR
- French
- DISPOSITIF PERMETTANT DE RELIER LA ZONE DE FIXATION D'UN RAIL DE GUIDAGE AU CORPS D'UNE PORTE DE VEHICULE
Classification
- CPC, 4
- E05F11/382
- E05Y2201/684
- E05Y2900/55
- E05Y2600/322
- IPC, 6
- B60J5 00
- B60J5 04
- B60J1 17
- B60J1 00
- E05F11 38
- E05F11 48
Designated states3
- Contracting states, 3
- Germany
- Spain
- France
