Control of lighting devices over a modulated DC bus
Abstract
Leuchtmittel-Betriebsgeräte werden mittels einer zentralen Gleichrichter/PFC-Einheit (2, 10) angesteuert, die mittels wenigstens eines DC-Ausgangskreises (11) mehrere Leuchtmittel-Betriebsgeräte (1) versorgt. Der DC-Versorgungsspannung wird in einer Powerline-Technik (17) hochfrequente digitale Steuersignale aufmoduliert, die durch Powerline-Demodulatoren (15) in den Betriebsgeräten (1) ausgelesen und zur Ansteuerung des zugeordneten Leuchtmittels (5)ausgewertet werden können

Term
Term ended
Projected expiry passed 24 November 2024, 1.8 years ago.
- Priority
- Filed
- Published
- Projected expiry
- Today
22 claims: 7 independent, 15 dependent
- 1Verfahren zur Steuerung von Leuchtmittelbetriebsgeräten mittels einer zentralen Gleichrichter/PFC-Einheit (2, 10), die mittels wenigstens eines DC-Ausgangskreises (11) mehrere Leuchtmittel-Betriebsgeräte (1) versorgt, wobei der DC-Versorgungsspannung in einer Powerline-Technik (17) hochfrequente digitale Steuersignale aufmoduliert werden, die durch Powerline-Demodulatoren (15) in den Betriebsgeräten (1) ausgelesen und zur Ansteuerung des zugeordneten Leuchtmittels (5)ausgewertet werden.
- 2Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in dem DC-Ausgangskreis oder in der Gleichrichter/PFC-Einheit (2, 10) ein Powerline-Modulator zur Modulation zugeführten Steuersignale auf den DC-Ausgangskreis vorgesehen wird.
- 3Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenznzeichnet, dass zum Ausschalten eines Leuchtmittels (5) ein Ausschaltbefehl zum Powerline-Demodulator übermittelt wird, woraufhin dieser das zugeordnete Leuchtmittel über einen entsprechenden Powerline-Steuerbefehl abschaltet.
- 4Verfahren nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel eine Gasentladungslampe und das Betriebsgerät eine elektronisches Vorschaltgerät ist, wobei die Gasentladungslampe durch Abschalten eines Wechselrichters in dem Vorschaltgerät abgeschaltet wird.
- 5Verfahren nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass dem Powerline-Modulator ein Schalter vorgeschaltet ist, wobei der Powerline-Modulator einen Ausschaltbefehl an den DC-Ausgangskreis abgibt, wenn der Schalter in eine Ausschalt-Position gebracht wird.
- 6Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüchen, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem DC-Ausgangskreis Signale bidirektional in Powerline-Technik übertragen werden, um Signale von einem Betriebsgerät zu der zentralen Gleichrichter/PFC-Einheit zu übertragen.
- 7Verfahren nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass Fehler- und/oder Statusmeldungen von einem Betriebsgerät zu der Gleichrichter/PFC-Einheit übertragen werden.
- 8Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Powerline-Modulator separat zu der zentralen Gleichrichter/PFC-Einheit vorgesehen ist und Signale bezüglich des Betriebszustands eines Leuchtmittels bzw. des zugeodneten Betriebsmittels an die Gleichrichter/PFC-Einheit übermittelt.
- 9Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerbefehle individuell an Betriebsgeräte und/oder Gruppen von Betriebsgeräten adressierbar sind, indem die Befehle einen Adress-Header aufweisen oder dem/den anzusprechenden Betriebsgeräten jeweils ein individueller Ausgangskreis zugeordnet wird.
- 10Verfahren nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Leuchtmittel und/oder Gruppen von Leuchtmitteln mittels der Powerline-Steuerbefehle individuell gestartet und/oder gedimmt werden.
- 11Verfahren nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Powerline-Steuersignale mit einer Amplitude von weniger als 10%, insbesondere weniger als 5% der DC-Spannung aufmoduliert werden.
- 12Steuersystem für Leuchtmittel-Betriebsgeräte, aufweisend eine zentrale Gleichrichter/PFC-Einheit, die mittels wenigstens eines DC-Ausgangskreises mehrere Leuchtmittel-Betriebsgeräte versorgt, wobei der DC-Versorgungsspannung in einer Powerline-Technik hochfrequente digitale Steuersignale aufmoduliert sind, die durch Powerline-Demodulatoren in den Betriebsgeräten ausgelesen und zur Ansteuerung der zugeordnete Leuchtmittel ausgewertet werden.
- 13Steuersystem nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass in dem DC-Ausgangskreis oder in der Gleichrichter/PFC-Einheit ein Powerline-Modulator vorgesehen ist.
- 14Steuersystem nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass der Powerline-Demodulator dazu ausgelegt ist, auf einen Ausschaltbefehl hin das Ausschalten des zugeordneten Leuchtmittels zu veranlassen.
- 15Steuersystem nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Leuchtmittel eine Gasentladungslampe und das Betriebsgerät eine elektronisches Vorschaltgerät ist, wobei die Gasentladungslampe durch Abschalten eines Wechslerichters in dem Vorschaltgerät abgeschschaltbar ist.
- 16Steuersystem nach Anspruch 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass dem Powerline-Modulator ein Schalter vorgeschaltet ist, wobei der Powerline-Modulator einen Ausschaltbefehl an den Ausgangskreis abgibt, wenn der Schalter in eine Ausschalt-Position gebracht wird.
- 17Steuersystem nach einem der Ansprüchen 12 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der DC-Ausgangskreis, die zentrale Gleichrichter/PFC-Einheit sowie der Powerline-Demodulator für eine bidirektionale Übertragung in Powerline-Technik ausgelegt sind, um Signale von einem Betriebsgerät zu der zentralen Gleichrichter/PFC-Einheit zu übertragen.
- 18Steuersystem nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass Fehler- und/oder Statusmeldungen von einem Betriebsgerät zu der Gleichrichter/PFC-Einheit übertragbar sind.
- 19Steuersystem nach einem der Ansprüche 12 bis 18, wobei der Powerline-Modulator separat zu der zentralen Gleichrichter/PFC-Einheit vorgesehen und dazu ausgelegt ist, Signale bezüglich des Betriebszustands eines Leuchtmittels bzw. des zugeodneten Betriebsmittels an die Gleichrichter/PFC-Einheit zu übermitteln.
- 20Steuersystem nach einem der Ansprüche 12 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuerbefehle individuell an Betriebsgeräte und/oder Gruppen von Betriebsgeräten adressierbar sind, indem die Steuerbefehle mit einem Adress-Header versehen sind oder dem/den anzusprechenden Betriebsgerät eine individueller Ausgangskreis zugeordnet ist.
- 21Steuersystem nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass einzelne Leuchtmittel und/oder Gruppen von Leuchtmitteln mittels der Powerline-Steuerbefehle individuell startbar und/oder dimmbar sind.
- 22Steuersystem nach einem der Ansprüche 12 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der Modulationspegel weniger als 10%, insbesondere weniger als 5% der DC-Spannung beträgt.
Independent claims22
46 paragraphs, as filed
The present invention relates to the control of several lamps operating devices from a central unit.
The invention is based on a 2 in Fig. Schematically illustrated system. In this example, the Lamp a gas discharge lamp 5, of a electrical control gear (ECG) 1 as an operating unit is driven. In the usual way has this ECG 1 a Rectifier with power factor correction circuit (PFC, Power Factor Correction) 2, an electrolytic storage capacitor 4 and an HF inverter 3 which again by means of its output circuit 6, Gas discharge lamp 5 drives. The DC voltage (Bus) is thus present within the TOE.
In addition, adequate backup lighting control 7 be.
The rectifier 2 in the electronic ballast 1 is usually with AC 9, for example, mains voltage, supplied.
At the same time it is known the ballast 1 via a digital or driving Analogbussteuerung 8, thus the lamp 5 to start to dim or off. , It should be noted that in this state of the art in each lamp ballast (ECG 1) a dedicated rectifier 2 provided with PFC circuit is. Such known PFC circuit is reduced troublesome harmonics in the input current. ask other hand these locally provided in each EVG 1 Inverter with PFC 2 a considerable cost factor, of the trend extremely inexpensive manufactured ballasts greatly narrows.
The starting point for the present invention is Accordingly, a control for Lamp control gear propose that a more cost-effective allows production of control gear.
The central point of the invention is that the unit Rectifier / PFC no longer locally in each operating unit, but is provided centrally for multiple operating units. The Connection between this center and the individual Operating equipment is inventively a DC output circuit.
Specifically, the present invention is concerned with the Aspect, as operating devices in a simple manner via the DC output circuit not only with the required supplying operating power, but also with control signals can be.
the above-stated object More specifically, by the Features of the independent claims. The dependent Claims develop the central idea of the invention in particularly advantageously on.
Thus, the invention provides a method for the control of Lamp operating devices via a central, with AC powered rectifier / PFC unit proposed, said central processing unit by means of at least a DC output circuit several lamps Ballasts provided. Here, the DC supply voltage is of the high-frequency output circuit according to a powerline technology digital control signals modulated. This powerline control signals can then locally in the control gear provided there Powerline demodulators from the DC output circuit read and control the respective associated light source are evaluated.
Under "Power Line" is the broadest Sine signal transmission a voltage supply to understand. basis of Powerline technology can, for example, the book "Power Line Communications "by Klaus Dorstedt, publisher Prentice Hall, June be 2001 removed.
A power line modulator for modulating supplied Control signals to the DC output circuit may in the DC output circuit or in the central rectifier / PFC unit be provided.
To turn a luminous means can the Powerline demodulator in an operating device of an opening command are received, which then assigned the Lamp off via a powerline control command.
For example, if the lamp a gas discharge lamp and the operating device accordingly an electronic Ballast is, the gas discharge lamp can be obtained by Switching off the inverter in the electronic Ballast to be switched off.
The Powerline modulator, a switch can be connected upstream, wherein the powerline modulator a shutdown command to the DC output circuit outputs in the form of a powerline control command, if the upstream switch in its OFF position is transferred. This reaction of the switch position in a digital control command has the advantage that the at High-voltage DC switches usual problems of formation of a Radio link are bypassed when the switch is opened.
On the DC output circuit signals can also bidirectionally be transferred in accordance with the powerline technology, so that signals also from an operating unit toward the central Rectifier / PFC unit can be transmitted. In this Case, the corresponding operating unit a powerline modulator on.
Thus, for example, error and / or status messages from one operating unit to the central rectifier / PFC unit or to another at the DC output circuit connected location are transmitted back, the one having Powerline demodulator.
The powerline modulator can separate (external) to the central Rectifier / PFC unit are provided and signals respect. the operating state of a lighting means or of the associated Resource towards the rectifier / PFC unit transfer.
The control commands can individually control gear and / or Groups of operating devices to be addressed by the Commands have an address header or the / the to be addressed operating unit / s, an individual Output circuit is assigned. In the latter case, takes place Addressing thus by response of that output circuit, is assigned to which the to be addressed device.
Individual lamps and / or groups of bulbs can thus started individually by means of powerline control commands be dimmed and / or.
The powerline control commands with an amplitude of less than 10%, in particular less than 5% of the DC voltage are modulated. This relatively low high-frequency voltage variations have the advantage that for In the event that they find an operating device not using should easily suppressed by a low pass filter can be.
Incidentally, it should be noted that the requirements in the Powerline DC bus without regard to the requirements of Network operators can be defined so that the strict Restrictions of powerline technology as in public Networks prevail, need not be complied with. any high, high-frequency signal level (modulation level) in the DC bus cause namely no interfering with the AC power supply.
According to a further aspect of the present invention is a Control system for lamps operating equipment provided. This Control system comprises a central rectifier / PFC unit, hereinafter referred to as "CPU". This central unit supplied by at least one DC output circuit more Lamp control gear. The DC supply voltage are in a powerline technology high frequency digital control signals modulated. These control signals can then powerline demodulators read locally in the control gear and the Actuation of the operating device associated lamps be evaluated.
A Powerline modulator can in the DC output circuit itself but or be provided in the central unit.
The powerline demodulator in an operating device can to be adapted to a shutdown command, which he through the DC output circuit receives, turning off the respective associated Illuminant cause.
Further features, advantages and features of the present Invention will now be described with reference to the figures of the Drawings accompanying and the following detailed explained description of an embodiment detail will. <dl tsize="6"><dt>Fig. 1</dt><dd>shows a schematic view of a Control system of the invention for Lamp control gear with central rectifier / PFC unit and DC output circuit,</dd><dt>FIG. 2</dt><dd>shows a well-known from the prior art Resource configuration for gas discharge lamps,</dd><dt>Fig. 3</dt><dd>shows a first embodiment of the present Invention, wherein the power line control signals on a DC output circuit are modulated, and</dd><dt>Fig. 4</dt><dd>shows a further embodiment which in particular for a two-way communication between local operating units and the CPU is formed.</dd></dl>
As shown in Fig. 1, a central processing unit, comprising For example, a rectifier 2 and a Power factor correction circuit (PFC) 10 for a plurality of Lamp operating devices 1, 1 ', 1 "is provided. The Central unit 2 is supplied with AC voltage. 9 The Central processing unit 2, 10 is otherwise spatially by Operating devices separately and can eg. Central to a room, a floor or even a building in a cabinet etc. be arranged.
As indicated in FIG. 1, schematically, the various Lamp operating devices 1, 1 ', 1 "variety Bulbs, such as a gas discharge lamp 5, LEDs 5 ', etc. trigger. The lamps can therefore be operated with DC or AC voltage, wherein in the latter case in the zugehärigen operating device is inverter provided.
Further, to the output circuit 11 of the central unit other (eg. passive) lighting or Buildings Technical equipment, such as a Light sensor 5 "or a motion detector (not shown) be connected.
Depending on the nature of the connected lamps 5, 5 'or Sensors 5 "are the operating units 1, 1 ', 1" differently educated. In the event that the gas discharge lamp 5 to be controlled, the corresponding operating unit 3 formed eg. as a ballast to an inverter. The operating devices can in this case also as "output converter" are designated.
The power supply of the control gear and light sources such as the unidirectional or bidirectional communication between the Central unit and the local operating devices 1, 1 ', 1 " via at least one DC output circuit 11, 12. As shown in FIG. 1 schematically, there can be a starting circuit 11 a daisy chain be configured so that, starting from this central common bus 11 the various operating equipment 1, 1 ', 1 "stubs 13, 13' are 'supplies, 13'. Alternatively or additionally, for individual devices or jointly supplied groups of operating devices individual output circuits to be provided 12.
This DC output circuit has the advantage that he compared to appropriate AC circuits against parasitic effects is less susceptible.
can emergency lighting control units at the DC output circuit 11 or 12 connected 7 or more control units 8 be, said means also signals from the connected operating devices from the DC bus could read, if they have a powerline demodulator.
Should be noted, is therefore that of the present invention share the CPU with multiple operating units is provided, wherein the central unit with the Operating devices by at least one DC output circuit connected is. The voltage on the output circuit 11 can for example, be 400 volts.
For example, visible, since as shown in FIG. 1, the DC output circuit 11 strictly by the power supply voltage 9 is separated, as in the following explained in detail a provided powerline modulation of the DC output circuit 11 be, which is not subject to those restrictions, such as normally prevail in mains power supplies.
In Fig. 3, a technique is shown how by means of the DC bus in a simple way the operation 1 not only with voltage can be supplied, but also driven. According to this Aspect will powerline control signals at high frequency to the DC bus 11 modulated. The stroke of modulation may for example, 10 volts be DC voltage at 400 volts. General it should be noted that the modulation as compared to the Level of the DC voltage, and bpsw small. less than 10% and preferably less than 5% of the DC-voltage level is.
Doe modulation frequency may for example. Are in the MHz range.
Separately to the central unit 20 or is integral with this (Schematically illustrated by reference numeral 19) is a Powerline (PLC) modulator 17 is provided which from a superordinate control her supplied control signals 23 the DC bus 11 is modulated.
The master controller can eg. A DALI (Digital his control - Addressable Light Interface).
These control signals 23 to control signals for complex Starting, switching and / or dimming etc. of to the corresponding operating unit 1 connected lamps 14 be. In particular, the PLC modulator 17 can also be a simple, manually operated push button or switch 18 be connected upstream, so that the transfer of this switch 18 in the off position of the PLC modulator 17 in a powerline drive signal is converted to the DC bus eleventh
This power line control signal is then processed by a PLC modulator 15 read out, evaluates and a local control unit 16 in the operating device 1 transferred. The local control unit 16 ensures that the read-out power line control signals in a corresponding operating state control signal for the connected lamps is converted 14th By means of Control signals can therefore turned on a luminous means, turned off and / or dimmed or also, starting from the queried CPU states from one operating unit (the master / slave principle). The brightness control may at a gas discharge lamp, for example, by adjusting the frequency of the inverter in an electronic Control gear (ECG) be.
transmitted for addressing of such via the bus PLC-control command to one or a group of control gear can a powerline control command with an address header (Header) be provided so that the PLC demodulator 15 or the can detect the connected local controller 16 determines whether the respective power line control command for the corresponding Control unit 1 is determined. The operating unit is to course pre-allocated an address in the Operating equipment is stored and the control command to known transmitting entity.
Alternatively or in addition, but can also be the central processing unit 20 or the assigned PLC modulator 17, an operation unit 1 characterized respond with a powerline control command that this operating apparatus 1 associated with DC bus line 11 for Transfer of the corresponding Powerline drive command is used. In particular, in this case, the Central unit 20 a plurality of output circuits 11, 12 (see Fig. 1) responsive, thereby various operating units or groups to drive to different operating devices (eg, Start off, dimming the associated lamps).
In FIG. 4, it is shown that between the central processing unit 20 and one or more operating devices 1 a subunit 20 can be provided, which may include the PLC modulator 17th
While the distance between the sub-unit 20 and a Control unit, in turn, a DC bus is provided, may be between the sub-unit 20 and the central processing unit of the CPU rectified AC voltage (AC voltage intermediate) present.
In this embodiment of FIG. 4 as well as in the Embodiments according to Fig. 1 and Fig. 3 it can moreover be provided that the communication on the DC bus 11 is bidirectional. That is, it can not only Powerline control commands from a control center 19 to local Operating devices 1 are transmitted, but eg including error messages and / or status signals of local Operating equipment are reported back to headquarters 19th In this case, the appropriate operating unit 1 course not just a PLC demodulator 15, but also a PLC modulator (Not shown in figures) for the modulation of Feedback signals on the DC bus eleventh
4 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4
Every citation, both waysCites: the store holds 19 of 20
| Document | Relation | Office | Category | Cited during | Relevant claims |
|---|---|---|---|---|---|
| DE102010032511A1 | Cited by | Germany | – | Search report | – |
| CN101861045A | Cited by | China | – | Search report | – |
| DE102012216049A1 | Cited by | Germany | – | Search report | – |
| AT14743U1 | Cited by | Austria | – | Search report | – |
| DE102010032511B4 | Cited by | Germany | – | Search report | – |
| EP2550846A4 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| WO2016094920A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| WO2011124723A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| CN108650751A | Cited by | China | – | Search report | – |
| EP3307023B1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Examiner | – |
| DE102006001868A1 | Cited by | Germany | – | Search report | – |
| DE102014205665B4 | Cited by | Germany | – | Applicant | – |
| EP2550846A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| WO2008007268A3 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| US9374855B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| DE102010054784A1 | Cited by | Germany | – | Search report | – |
| EP2651191A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| EP2237646A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| WO2008007268A2 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| EP2237646A4 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| WO2018153746A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| US7982414B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| WO2015061187A3 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| US11477865B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| AT16737U1 | Cited by | Austria | – | Search report | – |
| EP3307023A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| DE102006001868B4 | Cited by | Germany | – | Search report | – |
| US7768216B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| WO2015061220A3 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| WO2014176613A3 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| EP3270663A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | – | Search report | – |
| US7884654B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| CN105830354A | Cited by | China | – | Search report | – |
| US9220150B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| WO2011124721A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| WO2015143465A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | International search | – |
| AT14100U1 | Cited by | Austria | – | Search report | – |
| AT16411U1 | Cited by | Austria | – | Search report | – |
| US9408258B2 | Cited by | United States of America | – | Applicant | – |
| EP0355532A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | – | Examiner | – |
| EP0365696A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – | Examiner | – |
| EP0463341A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – | Examiner | – |
| DE10160169A1 | Cites | Germany | – | Examiner | – |
| EP1065105A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – | Examiner | – |
| EP1244337A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Y | Search report | 1-22 |
| US2003222603A1 | Cites | United States of America | – | Examiner | – |
| US2003222603A1 | Cites | United States of America | – | Applicant | – |
| US3717858A | Cites | United States of America | – | Examiner | – |
| US4296450A | Cites | United States of America | – | Examiner | – |
| US4587436A | Cites | United States of America | – | Examiner | – |
| US5245253A | Cites | United States of America | – | Examiner | – |
| US5245253A | Cites | United States of America | – | Applicant | – |
| US5289498A | Cites | United States of America | – | Examiner | – |
| US5539388A | Cites | United States of America | Y | Search report | 1-22 |
| US5539388A | Cites | United States of America | Y | Applicant | 1-22 |
| US6373375B1 | Cites | United States of America | A | Search report | 1-22 |
| WO9427419A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | Applicant | – |
| WO9427419A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – | Examiner | – |
| KLAUS DORSTEDT: "Powerline Communications", June 2001, VERLAG PRENTICE HALL | Non-patent | – | – | Applicant | – |
7 members in 3 offices
Priority claims5
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 102004002026 | Germany | A | |
| 102004002026 | Germany | A | |
| 102004002026 | Germany | – | |
| 102004002026 | – | – | – |
| DE20041002026 | – | – | – |
Members7
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP1555859A1This record | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| DE102004002026A1 | Germany | A1 | |
| EP2288238A2 | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| HK1148897A | Hong Kong, China | A | |
| EP2288238A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| EP1555859B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| EP2288238B1 | European Patent Office (EPO) | B1 |
77 legal events, as 9 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal feeWithdrawnR119 | R119 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Opt-out of the competence of the unified patent court (upc) registeredP01 | P01 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Declaration of willingness to licenceR084 | R084 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapse because of not paying annual feesLapsedMM01 | MM01 | AT | |
| Ep patent has lapsedLapsedEUG | EUG | SE | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent lapsedLapsedMM4A | MM4A | IE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent ceasedCeasedPL | PL | CH | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed against granted patent, or epo opposition proceedings concluded without decisionGrantedR097 | R097 | DE | |
| No opposition filedOpposition26N | 26N | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed within time limitOppositionORIGINAL CODE: 0009261PLBE | PLBE | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMITSTAA | STAA | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed against granted patent, or epo opposition proceedings concluded without decisionGrantedR097 | R097 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Discontinued in the netherlands as no translation has been filedVDEP | VDEP | NL | |
| Translation of granted ep patentGrantedTRGR | TRGR | SE | |
| Dpma publication of mentioned ep patent grantGrantedR096 | R096 | DE | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| Reference to at number (ep patent validated in austria)REF | REF | AT | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Intention to grant announcedINTG | INTG | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| Amendment of ipc main classPREVIOUS MAIN CLASS: H05B0041240000R079 | R079 | DE | |
| Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)RAP1 | RAP1 | EP | |
| First examination report despatched17Q | 17Q | EP | |
| Designation fees paidAKX | AKX | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 1555859
- Publication, DOCDB
- 1555859
- Publication, EPODOC
- EP1555859
- Application
- 4027898
- Application, DOCDB
- 04027898
- Application, EPODOC
- EP20040027898
Titles3
- German
- Ansteuerung von Leuchtmittel-Betriebsgeräten über einen modulierten DC-Bus
- English
- Control of lighting devices over a modulated DC bus
- French
- Commande des dispositifsd'éclairage par des signaux modulés sur bus à courant continu
Classification
- CPC, 3
- H05B41/245
- H05B47/198
- H05B47/185
- IPC, 3
- H05B37 02
- H02J13 00
- H05B41 24
Designated states2
- Contracting states, 1
- Türkiye
- Extension states, 1
- Yugoslavia, later Serbia and Montenegro (until 2006)