Dishwasher and a method of operating a dishwasher using a multiphase detergent with several active substances
16 claims: 2 independent, 14 dependent
- 1Geschirrspülmaschine, a) bei der zumindest ein Spülprogramm auswählbar ist, b1) wobei dieses Spülprogramm selbst für die Verwendung eines Kombinationspräparates mit mehreren Wirksubstanzen definiert ist oder b2) wobei zumindest ein Mittel zum Zuschalten einer Zusatzfunktion vorgesehen ist, durch welches bei einem Zuschalten dieser Funktion wenigstens ein Parameter des ausgewählten spülprogrammes im Hinblick auf die Verwendung eines Kombinationspräparates mit mehreren Wirksubstanzen änderbar ist, und c) wobei durch zumindest einen vorgesehenen Sensor, vorzugsweise während des ersten flüssigkeitsführenden Spülprogrammabschnittes, detektierbar ist, ob ein Kombinationspräparat in der Dosiereinrichtung oder an sonstiger Stelle in der Geschirrspülmaschine, vorzugsweise in einem Besteckkorb, eingebracht ist, d) wobei eine Steuereinheit vorgesehen ist, die dazu ausgebildet und bestimmt ist, bei der Detektion des Vorhandenseins eines Kombinationspräparates d1) selbsttätig das für die Verwendung eines Kombinationspräparates definierte Spülprogramm vorzugeben oder d2) selbsttätig die Zusatzfunktion zuzuschalten.
- 2Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1, wobei die Zusatzfunktion für ein "3in1"-Kombinationspräparat mit zumindest einer Reinigungssubstanz, einer Enthärtungssubstanz und einer Klarspülsubstanz ausgelegt ist, welches in Form einer gepressten Tablette, Perle oder als Pulver oder Flüssigkeit Verwendung findet.
- 3Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schaltmittel zum Zuschalten der Zusatzfunktion am Blendenträger der Geschirrspülmaschine oder in oder an einer Dosiereinrichtung angeordnet oder an anderer Stelle angeordnet ist.
- 4Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Sensor vorgesehen ist, dessen Messwerte gezielt erfassbar und auswertbar sind, so dass von der Steuereinheit der Geschirrspülmaschine der Ablauf des ausgewählten Spülprogrammes definiert beeinflussbar ist und/oder erforderlichenfalls die Steuereinheit gezielt weitere Sensormessungen und/oder eingabeabhängige Abfragen veranlasst, bevor zumindest ein definierter Eingriff in den Spülprogrammablauf erfolgt.
- 5Geschirrspülmaschine nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein chemischer und/oder zumindest ein akustischer und/oder zumindest ein optischer Sensor und/oder zumindest ein thermischer und/oder zumindest ein pneumatischer Sensor im Geschirrspüler angeordnet ist.
- 6Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass kontinuierlich oder diskontinuierlich anhand zumindest eines Ist-Soll-Wertevergleiches und/oder Differenzwertes und/oder der Änderung zumindest eines Spülprogrammparameters pH-Wert und/oder Temperatur und/oder Trübung und/oder Schaumbildung und/oder Konzentration erkennbar ist, in welchem qualitativem und/oder quantitativem Maß das Freisetzen zumindest einer spezifischen Substanz des Kombinationspräparates erfolgt ist.
- 7Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass Zeitpunkte und/oder Zeitabstände für spezifische Sensormessungen und/oder Sollwerte und/oder Schwellwerte und/oder sonstige vergleichswerte zur Auswertung dieser Sensormeszungen in zumindest einer Speichereinheit der Steuereinheit hinterlegt sind.
- 8Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einmalig im Ablauf des Spülprogrammes durch zumindest eine Messung eines Sensors erkennbar ist, ob eine im Kombinationspräparat vorhandene Klarspülsubstanz bereits zu einem früheren oder definierten Zeitpunkt während des Programmablaufes der Spülflüssigkeit beigemengt worden ist oder vorzugsweise erst im Programmabschnitt Klarspülen, freigesetzt wird und/oder ob eine definierte Klarspülerkonzentration über- oder unterschritten ist.
- 9Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass eine Erkennungsvorrichtung, insbesondere eine Bilderkennungsvorrichtung vorgesehen ist, durch die Informationen über die Verwendung eines bestimmten Kombinationspräparates ermittelbar sind
- 10Geschirrspülmaschine nach Anspruch 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass am Geschirrspüler Anzeigeelemente vorgesehen sind, die die Verwendung eines Kombinationspräparates und/oder bestimmte Ablaufzustände oder den gesamten Ablauf eines speziell an die Verwendung eines Kombinationspräparates angepassten oder auswählbaren Spülprogrammes anzeigen.
- 11Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 10, mit einem, insbesondere auswählbaren, Spülprogramm, a) wobei dieses Spülprogramm selbst für die Verwendung eines Kombinationspräparates mit mehreren Wirksubstanzen definiert ist oder zumindest ein Mittel zum Zuschalten einer Zusatzfunktion vorgesehen ist, durch welches bei einem Zuschalten dieser Funktion wenigstens ein Parameter des ausgewählten Spülprogrammes im Hinblick auf die Verwendung eines Kombinationspräparates mit mehreren Wirksubstanzen änderbar ist und b) wobei, vorzugsweise durch zumindest einen vorgesehenen Sensor und/oder vorzugsweise während des ersten flüssigkeitführenden Spülprogrammabschnittes, detektiert wird, ob ein Kombinationspräparat in der Dosiereinrichtung oder an sonstiger Stelle in der Geschirrspülmaschine, vorzugsweise in einem Besteckkorb, eingebracht ist.
- 12Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Geschirrspülmaschine eine Steuereinheit aufweist, die bei einer automatischen, im Wesentlichen sensorischen Erkennung der Verwendung eines Kombinationspräparates selbsttätig das für die Verwendung eines Kombinationspräparates definierte Spülprogramm vorgibt oder selbsttätig die zusatzfunktion zuschaltet.
- 13Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das definierte oder durch Zuschalten der Zusatzfunktion geänderte Spülprogramm mindestens eines der folgenden Merkmale aufweist:a) Die Zudosierung von bestimmten Substanzen, welche in der Dosiervorrichtung bevorratet sind, wird im Vergleich zu einem nicht für Kombinationspräparate ausgelegten Normalprogramm im Zeitpunkt verschoben und/oder in der Menge der Zudosierung verändert oder vollständig ausgeblendet. b) Die automatische Regenerierfunktion der Regeneriereinrichtung wird abgeschaltet, sofern nicht durch einen vorgesehenen Härtesensor das Über- oder Unterschreiten eines definierten Härtegrades und/oder durch eine benutzerabhängige Einstellung an der Regenerierdosierung ein definierter Härtegrad der Spülflüssigkeit festgelegt wird und/oder über eine programmgesteuerte Eingabeeinrichtung das Einblenden der Regenerierfunktion bei eingeschalteter Zusatzfunktion erfolgt, wobei bei Überschreiten eines definierten Härtegrades der Spülflüssigkeit durch zumindest zeitweises Wiederzuschalten der Regenerierfunktion und/ oder Verschneiden der Spülflüssigkeit mit weichem Wasser der Härtegrad der Spülflüssigkeit insgesamt herabgesetzt wird. c) Bei Beginn des Spülprogrammes wird eine Zudosierung der Klarspülersubstanz aus der Dosierkombination gesperrt;hierzu wird ein entsprechender Defaultwert in einer Speichereinheit der Programmsteuerung gesetzt und gespeichert, wobei im Falle des Erkennens des Unterschreitens der Klarspülerkonzentration unter einen definierbaren Konzentrationswert dieser Defaultwert rücksetzbar ist und/oder zu einem definierbaren Zeitpunkt des Programmablaufes Klarspülersubstanz in definierbarem Volumen der Spülflüssigkeit und/oder bis zum Erreichen eines definierbaren Mindestkonzentrationswertes zugesetzt wird, wobei eine derartige Zugabe vorzugsweise erst im Programmabschnitt Klarspülen erfolgt. d) Während des Programmablaufes wird in Abhängigkeit der Verfahrensführung des tatsächlich ausgeführten Programmabschnittes b) hinsichtlich der Regenerierfunktion ein Zusetzen eines definierten Solevolumens in eine Enthärtungsvorrichtung aus- oder eingeblendet. e) Informationen über den Ist- und/oder Soll-Zustand zumindest eines Parameters des Spülprogrammes oder ein daraus abgeleiteter Hinweis und/oder Aufforderung werden an den Benutzer durch korrespondierende Anzeigeelemente angezeigt. f) Die Dauer zumindest eines Programmabschnittes, vorzugsweise eines Vorspülens, wird im Vergleich zu einem nicht für Kombinationspräparate ausgelegten Normalprogramm verkürzt oder auf Null reduziert. g) Die Dauer zweier Verfahrensabschnitte, vorzugsweise der Programmabschnitte Vorspülen und Reinigen und/oder Reinigen und Zwischenspülen, wird im Vergleich zu einem nicht für Kombinationspräparate ausgelegten Normalprogramm verlängert und/oder verkürzt, wobei die Zeitdauer der Verlängerung und Kürzung in einem definierbaren Verhältnis stehen. h) Einer oder mehrere bei einem nicht für Kombinationspräparate ausgelegten Normalprogramm vorgesehene Zwischenspülabschnitte werden auf einen oder keinen Zwischenspülabschnitt reduziert. i) Zumindest in einem Programmabschnitt wird durch einmaliges oder wiederholtes Ein- und Ausschalten der Umwälzpumpe mit unterschiedlich bestimmbarer bzw. vorgebbarer Dauer des Ein- und Ausschaltzustandes der Umwälzpumpe oder durch geregelte oder gesteuerte Drehzahländerung der Umwälzpumpe die Spülflüssigkeit in der Art eines Impulsspülens auf das Spülgut aufgebracht. j) während zumindest eines Programmabschnittes, vorzugsweise am Ende der Verfahrensabschnitte Vorspülen, Reinigen und/oder Zwischenspülen, wird zumindest ein verdünnungsschritt mit Verringerung der Schmutzkonzentration der Spülflüssigkeit in Abhängigkeit von zumindest einer Messung der Trübung und/oder der Konzentration zumindest einer Wirksubstanz in der Spülflüssigkeit oder davon unabhängig ausgeführt. k) Die maximale Temperatur wird in dem dem Klarspülen vorangehenden Programmabschnitten, insbesondere im Verfahrensabschnitt Reinigen, auf eine Temperatur unterhalb der Auflösungstemperatur der Klarspülersubstanz reduziert. l) Im Programmabschnitt Klarspülen wird auf eine Temperatur aufgeheizt, die über der Temperatur der Auflösung der Klarspülersubstanz liegt.
- 14Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest in den Verfahrensabschnitten Reinigen und Klarspülen infolge Einschaltens vorgesehener Heizmittel die Spülflüssigkeit aktiv aufgeheizt wird und ggf. im Programmschnitt Zwischenspülen die Spülflüssigkeit vorzugsweise passiv ohne Zuschalten dieser Heizmittel aufgeheizt wird und/oder während des Vorspülens die Spülflüssigkeit im Wesentlichen nicht aktiv aufgeheizt wird.
- 15Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass während des Zwischenspülens und/oder Vorspülens kurzzeitig die vorgesehenen Heizmittel ein- und ausgeschaltet werden, wobei dies wiederholt in verschieden oder gleich langen Abständen unterhalb oder nahe der Löslichkeitstemperatur der Reinigungssubstanz und/oder der Enthärtungssubstanz und/oder der Klarspülersubstanz erfolgt.
- 16Verfahren nach einem der Ansprüche 11 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einer der folgenden Verfahrensschritte im Ablauf des definierten oder durch Zuschalten der Zusatzfunktion geänderten Spülprogramm vorgesehen ist:a) verändern oder Abschalten der Enthärterfunktion der Regeneriereinrichtung und/oder Verändern oder Abschalten der öffnung spezieller Bevorratungskammern der Dosiervorrichtung. b) Abschalten korrespondierender Anzeigeelemente zu Funktionen, die während des Programmablaufes zumindest durch die Programmablaufsteuerung von vornherein, dass heißt voreingestellt abgeschaltet werden. c) Vorspülen mit kalter, wasserzuleitungstemperaturabhängiger Spülflüssigkeit mit einer Vorspüldauer von vorzugsweise 2 bis 5 Minuten;vollständiger Spülflüssigkeitswechsel am Ende des Verfahrensabschnittes Vorspülen, wobei einer oder mehrere Verdünnungsschritte mit einem Flüssigkeitswechsel während des Vorspülens ausgeführt werden können. d) Aufheizen der Spülflüssigkeit im Verfahrensabschnitt Reinigen auf eine Temperatur, die unterhalb der Auflösetemperatur des Klarspülers liegt, vorzugsweise zwischen 45 und 57 °C. e) Zudosieren des Kombinationspräparates während der Aufheizphase der Spülflüssigkeit im Programmabschnitt Reinigen, vorzugsweise zu Beginn oder im ersten Drittel des Programmabschnittes Reinigen. f) Umwälzen der Spülflüssigkeit im Spülbehälter im Programmabschnitt Reinigen bei einer Reinigungstemperatur (40 bis 57 °C) für die Dauer von 10 bis 30 Minuten, wobei am Ende des Verfahrensabschnittes Reinigen die Spülflüssigkeit, ggf. in Abhängigkeit des Ergebnisses einer Trübungsmessung der Spülflüssigkeit, vollständig abgepumpt wird oder der Verfahrensabschnitt Reinigen durch einen Verdünnungsschritt abgeschlossen wird, wobei mehrere Verdünnungsschritte optional während des Reinigens ausgeführt werden können, g) Passives Aufheizen der Spülflüssigkeit in einem Verfahrensabschnitt Zwischenspülen, die frisch zugeführt oder mit Spülflüssigkeit des Programmabschnittes Reinigen verschnitten wird und Umwälzen der Spülflüssigkeit im Spülbehälter für eine Dauer von 2 bis 10 Minuten. h) Beenden des Verfahrensabschnittes Zwischenspülen mit einer vollständigen oder teilweisen Entleerung, wobei letztere einen Verdünnungsschritt zum folgenden Verfahrensabschnitt einleitet. i) Auffüllen der Spülflüssigkeit auf ein definiertes und/oder variabel einstellbares Füllniveau der Spülflüssigkeit im Programmabschnitt Klarspülen, Aufheizen der Spülflüssigkeit durch Zuschalten vorgesehener Heizmittel über die Auflösetemperatur der Klarspülersubstanz des Kombinationspräparates, vorzugsweise auf 58 bis 70 °C, und Umwälzen der Spülflüssigkeit mit dem aufgelösten oder verdünnten und verschleppten Klarspüler. j) Vollständiges Entleeren der Spülflüssigkeit aus dem Spülbehälter am Ende des Verfahrensabschnittes Klarspülen, erst wenn eine definierte Konzentration der Klarspülsubstanz für einen definierten Zeitabschnitt zumindest im Programmabschnitt Klarspülen nicht unterschritten worden ist. k) Ein- bzw. Ausschalten der Umwälzpumpe vorzugsweise im Verfahrensabschnitt Zwischenspülen wiederholt für eine vorgebbare oder bestimmbare Dauer, wobei die Dauer des Einschaltens der Umwälzpumpe und des Ausschaltens der Umwälzpumpe abhängig von einem Spülflüssigkeitsniveau im Spülbehälter und/oder der Drehzahl der Umwälzpumpe und/oder einer Trübungsmessung der Spülflüssigkeit ist, wobei das maximal vorhandene Spülflüssigkeitsvolumen in Abhängigkeit von der Temperatur der Spülflüssigkeit und/oder der ermittelten Klarspülerkonzentration und/oder des pH-Wertes und/oder der Siebverschmutzung eingestellt wird.
Independent claims16
49 paragraphs, as filed
p0001The invention relates to a dishwasher wherein at least one washing program can be selected and a method for operating a dishwasher.
p0002It 3in1 combination products are now for some time called. Available for use in dishwashers, which together contain a cleaning substance, a Enthärtungssubstanz and Klarspülsubstanz and supplied to the washing tub of the dishwasher at a certain time simultaneously. This 3in1 combination products are known in compressed tablet form. 3in1 Tabs as well as 3in1 powder available. The 3in1 combination preparations can be inserted into designated metering devices of the dishwasher, in which case they are at any given time, which is determined by the rinsing program of the dishwasher, the washing container metered. Alternatively, they may be placed before switching on the washing program by the user of the dishwasher in the dishwasher, z. B. in the cutlery basket. The user of a dishwasher is now in general more than one selectable washing program for cleaning of the set in the dishwasher dirty ware available. As selectable wash programs are sufficiently programs under the name Short program Normal program Intensive program, eco program for which there are also various synonyms Tendings known. Since the use of 3in1 combination preparations by the user of the dishwasher, the customer complaints with the manufacturers of dishwashers have heaped. For the cleaning and / or drying results of the cleaned in the dishwasher ware have partially deteriorated dramatically when using 3in1 preparations compared with conventional individual metering of the corresponding substances. A particular problem has been found that on the one hand, the user does not observe the prescribed location of the 3in1 combination product in the dishwasher, so some lay the 3in1 tabs in the dishwasher while a user is prescribed solely by metering by the manufacturer. Further information from the manufacturers of the 3in1 combination preparations selecting a suitable washing program are related. Not appropriate, since the user of the dishwasher while generally know which washing program he has to choose, depending on the contamination and Antrocknungsgrades the debris, but no intimate knowledge of has the end of the washing program per se. This knowledge implies the manufacturer of the 3in1 combination product with the user and leaves also completely disregards the fact that the market different 3in1 combination products are available that dissolve depending different parameters differently and accordingly achieve their maximum efficiency at different times. So some available on the market 3in1 combination products operate according to a so-called. "Dilution principle" (as carry over principle known), ie at the start of cleaning is added to the 3in1 combination product and begins to dissolve. Here, the rinse aid is mainly initially at a high concentration, ie added overdosed and it is assumed that as a result of carry-in Spülwasserresten and adhesions of the dissolved liquid rinse to wash items, Spülbehälterwänden and the ceiling of the washing as well as in the supply lines, the concentration in the rinse cycle yet sufficient to achieve a particularly good drying result. Another embodiment of the 3in1 combination product provides that initially only the cleaner and the water softener dissolve and rinse, the sequestered in 3in1 combination preparation, eg. As is present in the form of a wachsumhüllten Perle, located only on temperature and / or pH during the clear rinsing dissolves value-dependent. When using a wash program that has been working in the program section cleaning with high temperatures and / or where the duration of the cleaning process is selected very long, which is generally conventional to an intensive program, the rinse aid of the second type is, however, already resolved. The rinse aid of the first type has the particular disadvantage that when you run multiple wash program prior to rinsing, such. As cleaning, intermediate rinsing, the latter is known to be connected between the program sections cleaning and rinsing, dissolves too quickly and thereby through multiple Spülflüssigkeitswechsel in the program section clear rinsing is no longer present in sufficient concentration. Another flaw in the use of 3in1 combination preparations can occur if the user of the dishwasher metering by inserting, z. B. a 3in1 tabs. Before the start of the washing program at any point of the dishwasher, however, does not carry in the Dosierkombination Here z. B. starts in the program section prewash at least the detergent and softener to dissolve, which generally was found in laboratory experiments that the dissolution behavior of the 3in1 combination preparations also in water, which has essentially lead temperature, is very good. By pumping out is the following program sections cleaning, possibly provided program sections between, rinse, the substances of the 3in1 combination product in a lower concentration available, which has a direct effect on both the cleaning and the drying result the ware and this deteriorates generally ,
p0003DE-A-19957243 discloses a dishwasher which is replacement products suitable for operation with conventional cleaning agents as well as narrowing of operation with combination. An operator can select an appropriate wash cycle depending on the cleaning agent used.
p0004The object of the invention, a dishwasher and a method for operating a dishwasher propose that at least overcome the above drawbacks and provide a washing program that is adapted to the use of combination products with multiple active ingredients or is adjusted, whereby the user the fundamental using the previously known washing programs continue to be made possible and thereby also to be avoided that by an erroneous entry by the user runs a 3in1 program, although no such preparation was provided, or vice versa.
p0005Above object is achieved by a dishwasher according to the features of claim 1 and by a method according to the features of claim 11.
p0006According to the apparatus of the proposed invention is in a dishwasher at least one wash program such. B. Intensive program Normal program Short Program, eco program, selectable. According to the invention, such a selectable washing program is now provided which is defined even for the use of a combination product with multiple active ingredients, or at least a means for engaging an additional function is provided whereby when switching this function at least one parameter of the selected wash program with regard to the use a combination product with multiple active ingredients can be changed. When operated with this washing program dishwasher in accordance with a further feature of the invention, at least one sensor is provided which detects if a combination preparation is introduced into the metering device or other similar locations in the dishwasher. Such a structure has the result that the user selected wash program as intensive program, normal program, short program, eco program, the use of a combination product that includes in particular cleaning substance Enthärtungssubstanz and Klarspülsubstanz, will be adjusted automatically when a sensor detects the presence of a combination product detects or the dishwasher even itself implies a corresponding 3in1 program. That is, in the case of the additional function solution an appropriate signal is sent to the control unit, which performs automatic adjustment of the respective user-specific washing program selected on the use of combination products. To this end, various control flow routines in the microcontroller of the control unit for example, are deposited, is resorted to, and / or on various parameters of the washing programs, such as temperature, duration of a certain Spülprogrammabschnittes, Spüfflüssigkeitsfüllvolumen, pH, among other things defines increases or intervened and this changed hereby , In another embodiment of the invention is a specially designed wash program for special use with a combination product with other wash programs such as automatically selectable by the program control after the sensing of the preparation.
p0007Preferably, the additional function or Spezialspülprogramm is intended for use with a 3in1 combination product, where this combination product containing substantially as more specific substances for cleaning the ware only cleaner substance Enthärtungssubstanz and rinse aid. Regardless of these ingredients can 3in1 combination product may also comprise other substances, the direct or indirect influence are the cleaning and drying results of individual wash program and the overall cleaning result of the washing program is of secondary importance. If other more specific substances of the combined preparation are not explicitly mentioned, but these are where known and influenced by the subject invention comprises with.
p0008It is a further switching comprises means for switching on the additional function, wherein this is preferably located in the diaphragm support of the dishwasher along with other selection means and / or display means. Another way to arrange the switch means provides the metering of the combined preparation, in which the combination preparation is preferably filled. In the embodiment of the switching means most diverse configurations known as rotary selector switches, buttons or the like are conceivable. Further, an operation of a switching device by a user-dependent selection is possible. By selecting from a menu-driven selection device, for example, in a display screen or in the connected home devices via a graphical interface or optionally a speech recognition system can be switched on
p0009In the dishwasher is by at least one sensor provided the use of a combination product in particular a 3in1 combination preparation detectable, so that is distinguishable for the program flow design, first, whether a combination preparation according to the dilution principle works, or a combination product which the rinse aid until the rinse phase pH uncertificated equity in- struments and / or temperature-dependent dissolves is used. Secondly z. B. concentration and / or pH changes and / or changes in the degree of hardness of the washing liquid can be detected, allowing conclusions on the concentration of the individual active substances of the 3in1 combination preparation Repeated sensor measurement throughout the Spülprogrammablaufes, with the result that the program flow may be modified at any appropriate time.
p0010As sensors, at least one of the sensors is designed as a chemical and / or acoustic and / or thermal and / or optical and / or pneumatic sensor type. These can be designed differently in number and specific detection feature. Furthermore, an evaluation of the sensor signals both in terms of adapting the Spülprogrammablaufes regarding the use of 3in1 combination product as well as for the design of the other parameters of the entire Spülprogrammablaufes is recyclable. Further alternatively, at least an intended chemical sensor with correspondingly selected receptors, the z for detection. B. several simultaneously occurring substances, such as cleaners and softeners and / or rinse aid, recognize the use of a combination product and without a switching on the additional function to the program sequence control use of a combination product signal. By optionally repeated control measurements and / or in comparison with other sensor measurements during program execution is concluded for the use of a combination product and change the program flow accordingly. Particular preference is at present the use of a sensor which detects at least the pH and / or temperature and / or the degree of hardness of the washing liquid.
p0011The / the provided sensors detect continuously or intermittently during a program or individual wash program whose timings and timings by the program control can be predetermined, of individual program parameters, eg. As reference to an actual target value comparison and / or a difference value and / or the change profile of a parameter such as pH, temperature, turbidity, foaming, concentration, water hardness, if a particular active ingredient of the combination preparation for. B. exceeds or falls below a predetermined minimum or maximum value. Further, z. B. in response to a difference value of z. B. may be dependent on the manufacturer arising from the 3in1 combination product itself, as well as with regard to other typical parameters such as concentration jumps, dissolution temperatures or combinations of parameters such as pH and concentration or concentration and temperature of Spülprogrammablaufes result. Also, the change in at least one parameter of the washing program is detected and evaluated for a determinable period of a Spülprogrammablaufes or over the entire duration of the washing program. Thus, for. As regards the course of the pH of the washing liquid to draw conclusions about the concentration of the individual active substances of the 3in1 combination preparation possible. Thus, currently, the evaluation of the pH so feasible that the program section cleaning is a maximum basic pH, either has to be reached by a predetermined value in the program section clear rinsing, or its change history, z. B. in a predetermined characteristic field, is predefined within predeterminable tolerances or pH jumps (abrupt change of pH) are determined within predefined periods of time or other, time constants are determined for their appearance, for example, after reaching the opening temperature of an enclosed liquid rinse. According to such a sensor measurement to the use of a combined preparation for active engagement in the program sequence used with activated additional function for adapting a Spülprogrammablaufes se, when you select a special designed Spülprogrammablaufes first have passed a sort control function to determine whether in fact a combination preparation during program execution is used, or at least a more specific substance to the predetermined time is present in sufficient concentration, adjustments can be made Spülprogrammablaufes optional.
p0012A suitable method of evaluation of the sensor measurement signals z. B. the value or change certain parameters of the wash cycle, such as turbidity, pH, foaming, concentration, water hardness etc., singly as qualitative in appropriate combinations to characteristic times of Spülprogrammablaufes, with regard to their to identify and quantitative occurrence as well as their delay times among themselves. For this purpose, within finite time periods or time intervals at least individual parameter values determined and this an actual desired value adjustment, a difference value formation or a threshold value interrogation undergo or changes with respect to pre-set or permittelten in the program sequence values may be applied which all comparisons are in tables or as default values in at least one memory unit of the program control is stored. In networked home appliances this storage unit can also be located outside of the dishwasher. Furthermore, certain program states are in the storage unit can be stored, their combination pairings are not desirable as storable and can prompt the user to perform certain actions. Such undesirable situations arise, for example in the program section prewash if increased foam formation and / or significant pH variations occur or a predetermined Rinse aid is undershot during all program sections or Klarspülerkonzentrationssprünge occur independent of a specific temperature or temperature profile. The user can insert a combined preparation are prompted according to the error that occurred situation z. B. make in the Dosierkombination or the program is terminated by user-dependent, a renewed using the dishwasher or the recognized as erroneous measurement result is at least indicative.
p0013In program section prewash or clean can be provided that the date of the actual metering of the 3in1 combination product is also monitored, eg. As detected by an acoustic sensor the case of a tablet from the metering chamber into the washing. Other detection capabilities provide optical sensors z. B. register reinforced foam or chemical sensors that evaluate the change in the pH of the washing liquid.
p0014With further advantage, an enzymatic cleaner substance is in an optionally modified combination preparation, in the z. B. is included with an efficiency temperature limit of about 30 ° C and a rinse aid with a dissolution temperature at about 58 ° C, at the same time shortened provided program sections, and thus condensed solution duration, preferably heated the washing liquid at the end of each method section by briefly, if necessary, repeatedly switching on and / or controlled or regulated power output of the heating means in the methods sections prewash and / or intermediate rinse, so that the following procedural sections cleaning or rinsing which are operated with hot washing liquid, the particular chemical substance can develop its full effectiveness better and longer. By preheating or reinforced heating the washing liquid at the end of the preceding Spülprogrammabschnittes dissolving and thus the effectiveness of the cleaner or rinse aid for the duration of each program section is improved. The case of energy supplied is of an activation energy comparable. In a provided temperature control or temperature control dissolution time, concentration, reaction time, the time of the release of a chemical substance of the 3in1 combination product can be optimized.
p0015It is particularly advantageous in this case if user-dependent, the actually used 3in1 combination preparation of the program control is specified as a parameter, z. B. acknowledges by entering an image capture, the z. B. the barcode of a 3in1 combination preparation or in the program memory stored commercially purchasable 3in1 combination products are selected or the use of a specific combination product can be entered by the user in any way, the user-dependent predefined information about the use of a particular 3in1 combination preparation either to a changing input information is stored, or the beginning of each or defined predetermined time point is queried again.
p0016With further advantage, in query or analysis of information about the type and dosage form of the supplied cleaning, rinsing and possibly Enthärtungssubstanzen a clearly unidentified as 3in1 combination preparation product off a wrongly selected by the user 3in1 function or in selection a 3in1 program an error message may result.
p0017It is also advantageous that with switched 3in1 function or when you select a 3in1 washing program the display of states of the washing program, which are turned on in conventional washing programs with a single dose of the substances to be switched off or hidden, such. As the shutdown a LED indicator at the time of the regeneration process or an indicator LED, which calls to replenish rinse aid.
p0018If selected by the user of the dishwasher after setting soiled ware in the dishwasher a wash program, a combination product of the dishwasher added and displayed using a combination preparation by an optional supplied switched selection means, the program sequencer provides considering the additional function that the execution of the selected wash program changes and is adapted in its overall design to the use of a combination product. Here are a function of the selected washing program one or more parameters of the different wash program prewash, wash, interim, rinse, automatically substantially dependent adjusted in the manner described below from the evaluation given sensor measurements or changes in fixed, predetermined manner. The case identified in the process claims steps provide with regard to their sequence does not necessarily need for the rinsing program is, but can target as selected depending on the use of a specific combination product or type of the combined preparation, repeated and / or connected in sequence, or by other known program steps be followed.
p0019When using a Dosierkombination with usually separate pantries for the detergent and rinse aid the function of the rinse aid and possibly of detergent required in the selected wash program disappears when using a 3in1 combination preparation. In an alternative embodiment, it is possible in the z. B. sensor dependent determining the concentration of rinse aid these replenish required amounts, this is like possibly from dilution losses of the preceding wash program. If during the selected wash program further opening timings are provided for metering the release of various substances, and these are blocked or delayed the timing of the addition of a particular substance and / or changes in the amount of dosage.
p0020Is the combination preparation in addition to the cleaning substance and the Klarspülsubstanz also added a Enthärtungssubstanz that should make the softening in a known manner in the dishwasher through a proposed softening unnecessarily, then that too is known to be in a dishwasher performed regenerate the softener with saturated salt solutions (brine) not necessary, therefore, in the program sequence, the regenerating function, ie adding a defined volume Sole for softening, which is otherwise provided at a defined time the program runs hidden. Alternatively, can be connected with an intended hardness sensor that can determine the water hardness of the washing liquid, the presence of water hardness due to the softening method with the Enthärtungssubstanz of the combined preparation are necessary monitors actually in the dishwasher and, if the regenerating of the softener so that a partial softening of the water above the softening device is made. In hard water areas Experience shows that enough Enthärtungsvermögen the Enthärtersubstanzen a 3in1 combination preparation is not enough. Therefore, it is particularly advantageous when the information on the hardness of the water actually used the feed goes into the design of the program run. The hardness of the water, for example, by the user via a specially provided input function z. B. in the control panel, be entered and stored or be set at a blending, and corresponding means to transfer the value of the water hardness setting to the program sequence control and with active 3in1 function or select a 3in1 washing program allow the connection of the regeneration function and / or at least the blending of hard with soft water at least at a predetermined time.
p0021It is intended to continue to lead the existing water supply through the softening device, regardless of their Enthärterkapazität that is exhausted with increasing number of Spülflüssigkeitswechsel depending the degree of hardness of the water supplied. While all other alternatives of the water inflow are theoretically possible, but only useful if by default only combination preparations with a Enthärtersubstanz are available. The possibly in the reservoir of the dishwasher defined reproached water volume for regeneration function can be used particularly in soft water areas, alternatively, as defined volume completely or partially in the liquid conducting program sections for measuring a predetermined volume of liquid.
p0022If recognized, the use of a combination preparation by a sensor during an initial pre-rinse or the use thereof displayed by activated additional function, so the duration of the initially planned program section prewash can be shortened to prevent dissolve the included detergent and Klarspülerwirkstoffe too early and cleaning or rinsing present in sections at low concentrations. On the other hand a wash program selected, which provides two or more Vorspülabschnitte each complete water change, then it is already prevented prophylactically by omitting at least one pre-rinse or the reduction to a program section prewash this also without the detection of a combination product that a mistake in the dishwasher instead pickled in the Dosierkombination combination preparations dissolve prematurely.
p0023If above described the method section prewash cut back or entirely omitted, as this reduces the time of subjecting the ware with water, the Anlösevorgang of heavy soiling, may adhere to the already long on the ware is hierdurch.verkürzt or canceled entirely. This is in some pollution cases not conducive to a good cleaning result. Therefore, it is preferably extended in such cases, the process section cleaning to the duration of the method section, by which the process section pre-wash was shortened. Thus, the partial dissolution of the dirt particles is at least partially displaced in the process section cleaning.
p0024Particularly preferably, the number of Zwischenspülabschnitte between the program sections cleaning and clear rinsing is reduced to a Zwischenspülabschnitt, which essentially has the task sporadically hang residual dirt and chemical residues of cleaning to eliminate. With further advantage the intermediate rinse can be operated at reduced maximum Spülflüssigkeitsvolumen relation to the maximum provided Spülflüssigkeitsvolumen the program section cleaning, so that the concentration of dissolved rinse aid is higher than in the same size as in Spülflüssigkeitsvolumen cleaning. If, during the program section cleaning the rinse repeatedly diluted and / or by a corresponding turbidity measurement a low contamination level of the rinsing liquid has been recognized, can be completely dispensed with the Zwischenspülabschnitt if necessary.
p0025In the process section intermediate rinsing, which is operated with a lukewarm rinsing liquid and therefore provides no active heating by switching heating elements provided that during the stages of the procedure, which are operated with hot washing liquid, injected energy is extracted. To the procedure energetically favorable and, as described above also water-saving and thus to make the concentration of rinse aid increasing in the process section intermediate rinsing, can be provided by repeatedly turning on and off of the circulation pump with different determinable and / or predeterminable period of input and off state the circulating pump to bring the washing liquid in the form of a pulse flushing to the washed items. When switching off the circulation pump, the circulation of the drilling fluid and thus imparting the ware is suspended with flushing liquid. This type of pulse purging is described by a sequence of spraying, break, spraying, break, spraying, Pause, and so short.
p0026At the end of at least one process section such. As the intermediate rinse can, depending on the measurement of turbidity and / or the content of rinse aid in the rinse liquid, a dilution step may be provided. The dilution step causes a partial volume of the rinsing liquid, which was used during the intermediate rinse is used in the subsequent process section clear rinsing and further is mixed with fresh flushing liquid that is supplied. The dilution step of loss is particularly reduced to rinse aid towards a complete draining and filling of washing liquid. Precisely for this reason, also necessarily be provided instead of a full drain cycle, the rinsing liquid such. As at the end of Spülprogrammabschnittes regardless of the measurement of the turbidity of the rinsing liquid a dilution step.
p0027As a further or alternative step is preferably the temperature in the program section rinse upstream process sections, preferably in the process section cleaning, to a temperature below the dissolution temperature of the rinse aid, preferably below 58 ° C, reduced. This is at z. B. a selected intensive program, which is usually the cleaning section operates with temperatures 58-70 ° C, prevents the use of a combination product with temperature-dependent release of the rinse aid this possibly dissolves already here and consequently in the program section rinse in is present at low concentration.
p0028In program section clear rinsing the dishes is heated to a temperature of at least 58 ° C for the subsequent program section drying, thereby also the temperature-dependent and possibly pH-dependent dissolution of the rinse aid is possible.
p0029Advantageously, the temperature control of the washing liquid during a selected rinsing, the current automatically to the use of combination products, as mentioned above, adjusted, determined firstly by the dissolution temperatures of the individual chemical substances. Secondly, the washing liquid is an energetic point during purging, provided it is carried out, not heated by switching on heating means provided so that the washing liquid essentially on the water inlet temperature depends. During cleaning and clear rinsing, the rinse liquid is due to turn-provided heating means actively heated and passive in the program section intermediate rinsing without switching the heating means, ie heated by extracting energy from the heat capacity of the dishwasher, significantly to a temperature below the dissolution temperature of a temperature-dependent liquid rinse.
p0030Without limiting the invention, it is possible to allow components of the washing program at selected 3in1 function run entirely or partially by a program defined predetermined or recognition and evaluation of certain parameters, eg., By sensors in a suitable manner is the situation with respect to a predetermined desired situation completely or partially adapt.
p0031The connection of the 3in1 function or selecting a 3in1 washing program may further also in networked appliances that are independent of location operated by a not in a dishwasher localized central computer, where necessary, be switched.
p0032Besides the already known selectable dishwashing programs Normal program Intensive program, eco program, short program, also a special 3in1 washing program can be provided, which is included at the same time to the use of combination products, particularly those that cleaner, softener and rinse aid, adapted from the outset. This 3in1 washing program is selected directly by the user of the dishwasher and is characterized by the essential process steps mentioned in the following, the case referred to, but not necessary sequence of process steps in this case represents a possible rinsing program without the final section of the program Drying:<ul><li>Changing or disconnecting the Enthärterfunktion of the recovery means and / or modification or disconnection of the opening of special supply chambers of the metering device for especially next to the combination product further individually bevorrateter chemicals (detergent, rinse aid) and / or modification of the retained Zudosierungsmenge chemical substances.</li></ul>
p0033Switching off of corresponding display elements to functions. During a program at least through the program sequence control from the outset, that is preset to be switched off, preferably off the display regeneration when disconnected regenerating function by regenerating and / or turn the display off rinse aid refill at at least turned off automatic dosing of liquid rinse
p0034Pre-rinsing is carried out with cold water, so this is essentially on the water supply temperature dependent. For an extremely short period of 2 to 5 minutes, preferably 2 to 3 min. In this time mainly to fresh dirt detached and longer adhering dirt is softened. Depending on an optional turbidity measurement of liquid, one or more dilution steps of the washing liquid can be provided is very dirty, a dilution step due to the shortness of the pre-rinse, preferably at the end of pre-rinse, provided. Finds at the end of the pre-rinse no dilution takes place, the washing liquid is completely changed before the next program section.
p0035The case freshly supplied rinsing liquid that can be diluted and thus contaminated to some degree, is now in the process section cleaning to a temperature that is below the dissolution temperature of the rinse aid, preferably between 40 and 57 ° C, heated.
p0036The combination product is preferably supplied by the metering device within the first third of the program section cleaning the washing container, provided that the combined preparation was not inserted by the user before starting the wash program in the washing compartment, z. B. in the cutlery basket.
p0037In the above-mentioned temperature, the washing liquid in the washing container during cleaning is circulated about 10 to 30 minutes, and completely pumped out at the end of process section cleaning or diluted. This decision may be made dependent on an optional conducted turbidity of the rinsing liquid.
p0038If at least one turbidity of the rinsing liquid is performed, performing several dilutions depending on the degree of contamination and / or the concentration of individual constituents of the combined preparation is optional executable. In the process section cleaning is followed by a four-driving section intermediate rinsing, in which the now existing fresh or diluted washing liquid passively, ie is exclusively heated by energy extraction of the heat capacity of the dishwasher so that it during their tumbling remaining last dirt and chemical residues of the process section cleaning away. The circulation of the washing liquid takes place for a period of about 2 to 10 minutes in the process section intermediate rinsing. Alternatively, the intermediate rinse of the maximum Spülflüssigkeitsvolumen of cleaning may regard as impulse rinse with reduced maximum Spülflüssigkeitsvolumen. Operated
p0039The process section intermediate rinsing is terminated with a complete or partial emptying.
p0040In the process section rinse the rinsing a defined Spülflüssigkeitsvolumen supplied. This may be sized fixed from the outset and / or can be variably adjusted depending on various parameters. A dependent variable is the concentration of this actually present in the washing liquid rinse aid, as these directly affect receives the final rinse and therefore on the then achievable drying result the ware. So a low concentration of the rinse aid at the beginning of the program section clear rinsing, the rinse liquid be as low as possible, but if necessary, supplied as a function of the turbidity of the rinsing liquid in the case. If otherwise, the concentration of the rinse aid at the beginning of the program section rinse above average or high enough, so the concentration of the rinse aid can be adjusted by applying a defined adjustable Spülflüssigkeitsvolumens to a predetermined concentration. The washing liquid having been dissolved rinse aid, as well as with still be dissolved rinse aid is now preferably at a dissolving temperature above the dissolution temperature of a ph-value and / or dissolve in liquid rinse temperature dependent heated. This dissolution temperature is currently above 58 ° C (for the 3in1 combination preparation Calgonite Powerballs®). For a period of 2 to 15 minutes but also at least until it reaches a predetermined temperature of presently preferably 65 to 70 ° C, the rinsing liquid is heated and circulated. At the end of the program section rinse the washing liquid is removed as far as possible by pumping from the washing.
p0041At the ware, the Spülbehälterdecke, the Spülbehälterwänden remaining liquid and steam program section Drying is, following the program portion rinse removed. Drying is preferably carried out as a condensation drying. During the condensation drying is, if present, preferably switched at least one air circulation fan in the first third of program section.
p0042The intermediate rinsing during the liquid-conducting portions method may preferably be designed as a pulse rinsing, means that the circulating pump is repeatedly turned during process section intermediate rinsing for a specifiable or definable duration and off. In this case the duration of switching on of the circulating pump and of switching off of the circulating pump is dependent on a Spülflüssigkeitsniveau in the washing compartment, which corresponds to a lower filling level, wherein the circulating pump from drawing air. Due to the limited factor mentioned above, there are other dependencies to the speed of the circulation pump, which removes the bottom with increasing speed more irrigation fluid. The design of the pulses of the switching on and off of the circulation pump is adjustable in dependence of a measurement of turbidity of the rinsing liquid, so with a low degree of contamination, the duration of switching on of the circulation pump with respect to the duration of the turn-off of the circulation pump can be shortened and the required length is at an elevated degree of soiling. A function of a pH-measurement and / or the temperature of the liquid and / or a determined Rinse aid, the maximum existing Spülflüssigkeitsvolumen during a liquid-conducting method section, preferably be set in the process section intermediate rinsing, defined. So may be made to the dissolution behavior and / or the concentration of rinse aid and / or other substance, the combination preparation influence. If a combination product is used, which contains a rinse aid, of a temperature and / or pH-dependent dissolution behavior has a certain pH, preferably to reach the neutral pH range, during the intermediate rinsing. This resets any advance both an increased Spülflüssigkeitsvolumen during intermediate rinsing, as also that this pH value can be achieved by one or more dilution steps provided during the intermediate rinsing.
p0043In one embodiment, the invention is based on a method for operating a domestic dishwasher, which is suitable for the use of 3in1 combination products, ie those with the active substances detergent, rinse aid and water softener, explained in more detail.
p0044The single figure shows a schematic of the various procedures in a Spülprogrammablaufes. It is assumed that the water of the supply line is substantially soft and thus has a low degree of hardness.
p0045On the ordinate, the curve A is not to scale the time and on the abscissa the existing in the washing Spülflüssigkeitsvolumen is not to scale plotted. One important parameter for the procedure, which are indispensable for a particularly good cleaning results of the dishes are indicated by corresponding arrows. Preferably at the beginning of the wash program are automatic Zudosierungsfunktionen that do not include 3in1 combination preparation addition, hidden, it relates in each case, the automatic dosage of liquid rinse, further automatic regeneration function disappears. From the figure it is seen that the washing program is carried out with a pre-rinsing of very short duration of 2 to 5 minutes at inlet temperature of the water. In this program section are preferably the dishwasher no added chemicals to improve the Vorspülergebnisses. It can in this case not prevent falsely 3in1 combination preparation was fed before starting the dishwasher by the user. After completely draining the washing liquid at the end of the program section prewash, characterized by arrow VV, fresh washing liquid is supplied to the washing compartment. This is to an intended maximum Spülflüssigkeitsvolumen of approximately 4 1, calculated on a dishwasher; which is intended to hold 12 standard place settings, limited. At the start of the program section cleaning the washing liquid is heated by switching on heating means provided. It should reach a temperature of about 55 ° C, the washing liquid, which at the time of the invention, a temperature below the dissolution temperature of the rinse aid of pH and temperature dependent resolvable 3in1 combination product such as Calgonite Powerballs® corresponds. In the first third of the program section cleaning is the 3in1 combination preparation, preferably during the supply of rinsing liquid is added (indicated by arrow 3in1).
p0046The rinsing liquid is circulated at the temperature predetermined maximum approximately 10 to 30 minutes in the washing container and thereby acts upon the items to be cleaned. At the end of the program section cleaning the washing liquid from the washing is removed almost completely (indicated by arrow VR). The Spülflüssigkeitsvolumen is for a following program section intermediate rinsing freshly refilled and heated and circulated exclusively by drawing energy stored in the heat capacity of the dishwasher. The maximum supplied Spülflüssigkeitsvolumen can be a function of a turbidity measurement and / or measuring the concentration of available rinse aid, which operates according to the dilution principle varied. Thus, as shown in broken lines, the Spülflüssigkeitsvolumen increased preferably at a high degree of contamination and / or high level of concentration of the rinse aid and / or strongly basic medium of the washing liquid. At low degree of pollution, quite low concentration of the rinse aid with respect to the concentration of the final rinse of distress, and / or been neutral washing liquid is the Spülflüssigkeitsvolumen as shown dashed line, humiliated.
p0047The process section intermediate rinse goes to a step such as thinners or for a not what is shown full pumping function than of turbidity in the program section clear rinsing. For this, the Spülflüssigkeitsvolumen is at least partially raised, and preferably reaches the maximum existing Spülflüssigkeitsvolumen the program section cleaning. On the other hand can also be adjusted by correspondingly evaluated measurement results provided sensors accurately to a predetermined concentration range of liquid rinse alternatively Spülflüssigkeitsvolumen. The value of the then supplied Spülflüssigkeitsvolumens must be calculated by the arithmetic unit, the program flow control. Thus, the duration of the intermediate rinsing between 2 to 10 minutes and the duration of clear rinsing approximately between 2 to 15 min varies. The Spülflüssigkeitsvolumen is now raised in the program continues to a temperature above a pH or temperature-dependent dissolution temperature of the rinse aid, the dissolution temperature of the rinse aid is currently around 58 ° C, so heated to a minimum temperature of the final rinse of 60 to 70 ° C becomes. At the end of the program section rinse the washing liquid is almost completely removed from the washing (marked by arrow VK). On the program section clear rinsing a program section Drying follows, which is however not shown here.
p0048Without limiting the invention, all information consisting of numerical values to the 3in1 combination products currently available on the market (Calgonite Powerball, Somat 3in1®, Sun adapted 3in1 Optimale®. Are case corresponding changes in the composition of this 3in1 combination preparations, the above-mentioned parameters with numerical value disclosures adjusted accordingly. for further modification proposed program sequences is on the parallel applications P-10073, referenced entitled "method of operating a dishwasher" and P-10026, entitled "method of operating a dishwasher, dishwasher" from 16.05.2002 the applicant.
p0049Without limiting the invention is also a program flow design and a method is conceivable in which the invention described above will be reversed, ie all of the preset programs are designed for the use of (3in1) combination products and by an actuable switching means is an adaptation to the use of possible individually or bevorrateter zudosierbarer cleaning, rinsing and softening agents of the selected wash program.
1 sheet
Sheet 1
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| TWI421799B | Cited by | Taiwan Province of China | Examiner |
| EP0972487A | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP1029497A | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| WO0049934A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| WO0229150A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| DE4414347A1 | Cites | Germany | – |
| DE19957243A1 | Cites | Germany | – |
| US5446531A | Cites | United States of America | – |
| PATENT ABSTRACTS OF JAPAN Bd. 017, Nr. 507 (M-1479), 13. September 1993 (1993-09-13) -& JP 05 132001 A (SANYO ELECTRIC CO LTD), 28. Mai 1993 (1993-05-28) | Non-patent | – | – |
27 members in 4 offices
Priority claims5
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 10222226 | Germany | – | |
| 10222226 | Germany | A | |
| 10257826 | Germany | – | |
| 10257826 | Germany | A | |
| 03008621 | European Patent Office (EPO) | A |
Members27
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP1362547A2 | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| DE10257826A1 | Germany | A1 | |
| AU2003204196A1 | Australia | A1 | |
| EP1362547A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| EP1362547B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| DE50300296D1 | Germany | D1 | |
| EP1516576A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| EP1518489A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| EP1516576B1This record | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| DE50303969D1 | Germany | D1 | |
| ES2268568T3 | Spain | T3 | |
| EP1518489B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| EP2127585A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| DE50312087D1 | Germany | D1 | |
| EP1362547B2 | European Patent Office (EPO) | B2 | |
| ES2335883T3 | Spain | T3 | |
| ES2235126T5 | Spain | T5 | |
| AU2003204196B2 | Australia | B2 | |
| AU2010212402A1 | Australia | A1 | |
| EP2281498A2 | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| EP2283761A2 | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| AU2011203205A1 | Australia | A1 | |
| AU2011203205A2 | Australia | A2 | |
| AU2010212402B2 | Australia | B2 | |
| EP2127585B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| AU2011203205B2 | Australia | B2 | |
| ES2396474T3 | Spain | T3 |
39 legal events, as 6 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Announcement of lapse in spainLapsedFD2A | FD2A | ES | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal feeWithdrawnR119 | R119 | DE | |
| Notification of lapseLapsedST | ST | FR | |
| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal feeWithdrawnR119 | R119 | DE | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Change of addressCA | CA | FR | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| Lapsed because of non-payment of the annual feeLapsedV1 | V1 | NL | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| No opposition filedOpposition26N | 26N | EP | |
| No opposition filed within time limitOppositionORIGINAL CODE: 0009261PLBE | PLBE | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMITSTAA | STAA | EP | |
| Definitive protectionFG2A | FG2A | ES | |
| Fr: translation filedET | ET | EP | |
| Gb: translation of ep patent filed (gb section 77(6)(a)/1977)GBT | GBT | EP | |
| Corresponds to:REF | REF | EP | |
| Divisional application: reference to earlier applicationAC | AC | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Designation fees paidAKX | AKX | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| First examination report despatched17Q | 17Q | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Divisional application: reference to earlier applicationAC | AC | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 1516576
- Application
- 40275711
Titles3
- German
- Geschirrspülmaschine und Verfahren zum Betreiben einer Geschirrspülmaschine bei Verwendung von einem Kombinationspräparat mit mehreren Wirkstoffen
- English
- Dishwasher and a method of operating a dishwasher using a multiphase detergent with several active substances
- French
- Lave-vaisselle et procédé d'opération d'un lave-vaisselle utilisant un détergent multiphase comportant plusieurs substances actives
Classification
- CPC, 21
- A47L15/44
- A47L15/0002
- A47L15/0021
- A47L15/0049
- A47L2301/00
- A47L2301/026
- A47L2401/023
- A47L2401/026
- A47L2401/10
- A47L2401/11
- A47L2401/30
- A47L2401/32
- A47L2401/34
- A47L2501/05
- A47L2501/06
- A47L2501/07
- A47L2501/12
- A47L2501/26
- A47L2501/30
- A47L2501/34
- A47L2601/02
- IPC, 4
- A47L15 46
- A47L15 00
- A47L15 42
- A47L15 44
Designated states6
- Contracting states, 6
- Germany
- Spain
- France
- United Kingdom
- Italy
- Netherlands (Kingdom of the)
