EP0858932B2

Exterior rear view mirror for vehicles, in particular motor vehicles

Abstract

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EP0858932B2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

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Expired 22 January 2018, 8.7 years ago.

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14 claims: 1 independent, 13 dependent

  1. 1
    Außenrückblickspiegel für Fahrzeuge, vorzugsweise für Kraftfahrzeuge, mit einem Spiegelgehäuse (2), in dem eine Glasträgerplatte verstellbar untergebracht ist und das eine Wiederholblinkleuchte mit mindestens einer Lichtquelle (15) aufweist, der wenigstens eine Lichtaustrittsöffnung (5) im Spiegelgehäuse (2) zugeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtaustrittsöffnung (5) zumindest teilweise mit einem Lichtleiter (6) ausgefüllt ist, der einen Teil der Außenkontur des Spiegelgehäuses (2) bildet und innerhalb des Spiegelgehäuses (2) mit der Lichtquelle (15) derart verbunden ist, daß die Lichtquelle (15) ihr Licht in den Lichtleiter (6) einstrahlt, der das Licht zu einer Auslenkprofilierung (19) des Lichtleiters (6) leitet.
  2. 2
    Außenrückblickspiegel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (6) die Lichtaustrittsöffnung (5) vollständig ausfüllt.
  3. 3
    Außenrückblickspiegel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (6) aus glasklarem Kunststoff besteht.
  4. 4
    Außenrückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 3,' dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle (15) eine LED ist.
  5. 5
    Außenrückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (6) mit seiner Außenseite (7) zumindest annähernd eine stetige Fortsetzung der Wandung des Spiegelgehäuses (2) im Bereich der Lichtaustrittsöffnung (5) bildet.
  6. 6
    Außenrückblickspiegel nach-einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (6) an der Innenseite (9) des Spiegelgehäuses (2) anliegt.
  7. 7
    Außenrückblickspiegel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (6) mindestens einen Anlageteil (8) aufweist, mit dem er an der Innenseite (9) des Spiegelgehäuses (2) anliegt.
  8. 8
    Außenrückblickspiegel nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlageteil (8) durch einen wenigstens teilweise umlaufenden Rand des Lichtleiters (6) gebildet ist.
  9. 9
    Außenrückblickspiegel nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Anlageteil (8) in der Dicke verringert ist.
  10. 10
    Außenrückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (6) lösbar am Spiegelgehäuse (2) gehalten ist.
  11. 11
    Außenrückblickspiegel nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Lichtleiter (6) mit mindestens einem Halterungsteil (10) gesichert ist.
  12. 12
    Außenrückblickspiegel nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsteil (10) lösbaran der Innenseite (9) des Spiegelgehäuses (2) gehalten ist.
  13. 13
    Außenrückblickspiegel nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsteil (10) mit wenigstens einem Dichtteil (14) versehen ist, der an der Innenseite (9) des Spiegelgehäuses (2) anliegt.
  14. 14
    Außenrückblickspiegel nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Halterungsteil (10) im Bereich der Lichtaustrittsöffnung (5) dem Lichtleiter (6) mit Abstand gegenüberliegt.
Independent claims14