EP0802082B1

Vehicle with transmitting and/or receiving apparatus

Abstract

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EP0802082B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

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Expired 12 February 2017, 9.6 years ago.

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14 claims: 6 independent, 8 dependent

  1. 1
    Beleuchtungseinrichtung, die in einer Karosserie eines Kraftfahrzeugs befestigt ist, mit wenigstens einer Lampe und einem Reflektor in einem Lampenraum und einem, den Lampenraum nach außen abschließenden Leuchtenglas und mit einem Sende- und/oder Empfangsgerät zum Aussenden und/oder Empfangen spezieller Signalstrahlen, dadurch gekennzeichnet, dass der Lampenraum durch das Leuchtenglas (2) und den Reflektor (1) begrenzt ist und dass das Sende- und/oder Empfangsgerät (4) in dem Lampenraum der Beleuchtungseinrichtung so angeordnet ist, dass durch das Leuchtenglas (2) der spezielle Signalstrahl (A, B, C) aussendbar bzw. empfangbar ist.
  2. 2
    Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Sende- und/oder Empfangsgerät (4) eine eigene Optik (5) zur Formung des speziellen Signalstrahls aufweist.
  3. 3
    Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Lampenglas (2) eine Linse (6) zur Formung des speziellen Signalstrahls (A, C) aufweist.
  4. 4
    Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Linse nur einen geringen Anteil der Fläche des Leuchtenglases (2) einnimmt.
  5. 5
    Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vom Sende- und/oder Empfangsgerät (4) ausgesandte oder empfangene spezielle Signalstrahl (A, B, C) wenigstens teilweise auf den Reflektor (1) in dem Lampenraum gerichtet ist.
  6. 6
    Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 5, gekennzeichnet durch eine zum Sende- und/oder Empfangsgerät (4) gerichtete Reflektionseinrichtung (7) im Lampenraum.
  7. 7
    Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektionseinrichtung (7) auf der Fläche des Leuchtenglases (2) ausgebildet ist.
  8. 8
    Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektionseinrichtung (7) mit einer strahlbündelnden oder strahlzerstreuenden Reflektionsfläche versehen ist.
  9. 9
    Beleuchtungseinrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Reflektionseinrichtung (7) in der optischen Achse der Lampe (3) angeordnet ist und dass ihre Fläche klein gegen die Fläche des Leuchtenglases (2) ist.
  10. 10
    Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sende- und/oder Empfangsgerät (4) zum Aussenden und/oder Empfangen eines speziellen elektromagnetischen, vorzugsweise optischen Signalstrahls ausgelegt ist.
  11. 11
    Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Sende- und/oder Empfangsgerät (4) zum Aussenden und/oder Empfangen des elektromagnetischen Signalstrahls mit einem schmalen Frequenzband ausgelegt ist.
  12. 12
    Beleuchtungseinrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sende- und/oder Empfangsgerät (4) zum Aussenden und/oder Empfangen eines modulierten elektromagnetischen Signals ausgelegt ist.
  13. 13
    Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite des den Lampenraum abschließenden Leuchtenglases (2) eine Reinigungseinrichtung angebracht ist.
  14. 14
    Beleuchtungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sende- und/oder Empfangsgerät (4) durch eine Bohrung des Reflektors (1) in den Lampenraum eingebracht ist.
Independent claims14