EP0572369A2

Back-wash filtering device for filtering high viscosity liquids.

Abstract

Rückspülfähige Filtervorrichtung zur Filtration einer hochviskosen Flüssigkeit mit einem Gehäuse (1), welches eine Eintrittsöffnung (2) für die zu filtrierende Flüssigkeit, ein Filter (3) und eine Austrittsöffnung (4) für Filtrat aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Filter (3) mit seiner der zu filtrierenden Flüssigkeit zugewandten Seite an einem Trennkörper (5) mit Ausnehmungen ("Rejecträumen") (6) anliegt,der Trennkörper (5) Zulaufkanäle (7) für die zu filtrierende Flüssigkeit aufweist, wobei die Zulaufkanäle in die Ausnehmungen (6) münden,der Trennkörper (5) eine von den Zulaufkanälen (7) räumlich getrennte Ablaufeinrichtung (8, 8', 8'') für die rückgespülte Flüssigkeit aufweist,das Gehäuse eine Ableitung (9) für die rückgespülte Flüssigkeit besitzt und daßdie Eintrittsöffnung (2) und die Ableitung (9) verschließbar ausgeführt sind. Die erfindungsgemäße Filtervorrichtung besitzt keine beweglichen Innenteile und ist voll rückspülfähig (Fig. 2).

EP0572369A2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 7

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Projected expiry passed 19 April 2013, 13.4 years ago.

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11 claims: 2 independent, 9 dependent

  1. 1
    Rückspülfähige Filtervorrichtung zur Filtration einer hochviskosen Flüssigkeit mit einem Gehäuse (1), welches eine Eintrittsöffnung (2) für die zu filtrierende Flüssigkeit, ein Filter (3) und eine Austrittsöffnung (4) für Filtrat aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß - das Filter (3) mit seiner der zu filtrierenden Flüssigkeit zugewandten Seite an einem Trennkörper (5) mit Ausnehmungen ("Rejecträumen") (6) anliegt, - der Trennkörper (5) Zulaufkanäle (7) für die zu filtrierende Flüssigkeit aufweist, wobei die Zulaufkanäle (7) in die Ausnehmungen (6) münden, - der Trennkörper (5) eine von den Zulaufkanälen (7) räumlich getrennte Ablaufeinrichtung (8, 8', 8'') für die rückgespülte Flüssigkeit aufweist, - das Gehäuse (1) eine Ableitung (9) für die rückgespülte Flüssigkeit besitzt und daß - die Eintrittsöffnung (2) und die Ableitung (9) verschließbar ausgeführt sind.
  2. 2
    Filtervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ablaufeinrichtung (8, 8', 8'') als kanalartiges System mit Ablaufkanälen (8) und Sammelkanälen (8',8'') ausgebildet ist.
  3. 3
    Trennkörper zur Verwendung in einer Filtervorrichtung gemäß einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß er als Platte ("Trennplatte") ausgeführt ist, wobei - die Achsen (x, y) der Zulaufkanäle (7) und der Sammelkanäle (8') im wesentlichen aufeinander normal stehen, - die Ausnehmungen (6) halbkugelig, kuppelförmig oder als Rillen ausgestaltet sind, - die Einmündungen der Zulaufkanäle (7) an der tiefsten Stelle der Ausnehmungen (6) vorgesehen sind, und - von jeder Ausnehmung (6) mindestens zwei Ablaufkanäle (8) zu Sammelkanälen (8') führen.
  4. 4
    Trennplatte nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zulaufkanäle (7) an den Einmündungen verjüngt ausgeführt sind und daß die Ablaufkanäle (8) einen geringeren Durchmesser als die Sammelkanäle (8') aufweisen.
  5. 5
    Trennplatte nach einem der Ansprüche 3 oder 4 mit rillenartiger Ausführung der Ausnehmungen (6), dadurch gekennzeichnet, daß Rillen parallel angeordnet sind und zwischen 1 und 5 mm breit sind.
  6. 6
    Trennplatte nach einem der Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß pro Quadratmeter zwischen 15.000 und 25.000 Zulaufkanäle (7) und zwischen 30.000 und 40.000 Ablaufkanäle (8) vorgesehen sind.
  7. 7
    Filtervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß als Trennkörper (5) eine Trennplatte (5) gemäß einem oder mehreren der Ansprüche 3 bis 6 vorgesehen ist.
  8. 8
    Filtervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß - zwei Trennplatten (5) mit je einem anliegenden Filter (3) vorgesehen sind, wobei die Trennplatten (5) mit den die Filter (3) tragenden Seiten einander zugewandt sind, - und daß zwischen den Trennplatten (5) eine Filtratplatte zur Stützung der Filter (3) und zur Abführung des Filtrates vorgesehen ist.
  9. 9
    Filtervorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennplatten (5) von Zulaufplatten abgedeckt sind, welche Kanäle aufweisen, durch die die zu filtrierende Flüssigkeit in die Trennplatten (5) eingebracht wird.
  10. 10
    Filtervorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß sie sandwichartig aus mehreren Filtereinheiten aufgebaut ist, wobei eine Filtereinheit aus einer Zulaufplatte und zwei Trennplatten (5) mit je einem Filter (3), die durch eine Filtratplatte voneinander getrennt sind, besteht.
  11. 11
    Filtersystem bestehend aus mehreren Filtervorrichtungen gemäß einem der Ansprüche 1, 2 oder 7 bis 10, wobei die Filtervorrichtungen parallel geschaltet sind.
Independent claims11