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EP0346477B1

Disposable diaper

Abstract

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EP0346477B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

Term

Term ended

Expired 5 September 2008, 18.1 years ago.

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8 claims: 5 independent, 3 dependent

  1. 1
    Wegwerfwindel mit einer flüssigkeitsdurchlässigen oberen Lage (1), einer flüssigkeitsundurchlässigen unteren Lage (2), einem zwischen beiden Lagen eingelegten Saugkern (3) und mit im Schrittbereich an einander gegenüberliegenden Seiten angordneten, ein Auslaufen verhindernden Mitteln, die eine Tasche (14) ausbilden und jeweils eine biegsame Klappe (7) und ein oder mehrere elastische Teile (11) aufweisen, gekennzeichnet durch die folgenden Merkmalskombinationen:- die Klappe (7) weist einen sich von der Windel nach oben erstreckenden (abstehenden) Stützabschnitt (8), einen inneren, sich von dem Stützabschnitt (8) nach innen erstreckenden inneren Zweigabschnitt (9) und einen äußeren, sich von dem Stützabschnitt (8) nach außen erstreckenden Zweigabschnitt (10) auf;- das eine oder die mehreren elastische(n) Teil(e) (11) ist(sind) zumindest teilweise in den inneren und äußeren Zweigabschnitten eingearbeitet und bilden elastische Falten;und - zumindest die jeweiligen Innenflächen des Stützabschnitts (8) und des inneren Zweigabschnitts (9) bilden die Tasche (14) zur Aufnahme von Ausscheidungen.
  2. 2
    Windel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die elastische(n) Teil(e) entlang der seitlichen Randkanten der inneren und der äußeren Zweigabschnitte (9,10) längs der Mittenbereiche angeordnet ist(sind).
  3. 3
    Windel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß jeder Stützabschnitt (8) mit einem zugeordneten Basisabschnitt (13) verbunden ist, der sich von der zugeordneten Außenrandkante des Saugkerns (3) nach außen erstreckt.
  4. 4
    Windel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet , daß der Basisabschnitt(13) zumindest teilweise von der unteren Lage (2) gebildet ist.
  5. 5
    Windel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe (7), die jede der ein Auslaufen verhindernden Mittel bildet, zumindest teilweise luftdurchlässig und wasserundurchlässig ausgebildet ist.
  6. 6
    Windel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet , daß jeder der inneren und äußeren Zweigabschnitte (9,10) an zumindest einem Längsende an einem Hauptkörper der Windel befestigt ist.
  7. 7
    Windel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet , daß der innere und der äußere Zweigabschnitt (9,10) von zumindest einer Hülse oder einem von einer Lage gebildeten Umschlag geformt ist und daß das (die) elastische(n) Teil(e) in der Hülse oder dem Umschlag eingearbeitet ist(sind).
  8. 8
    Windel nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die ein Auslaufen verhindernden Mittel ebenfalls entlang der Taillen- oder Hüftlinie der Windel vorgesehen sind.