Nova Patents
EP0215366B1

Container for a cleaning product

Abstract

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EP0215366B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 2

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Expired 1 September 2006, 20.1 years ago.

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7 claims: 1 independent, 6 dependent

  1. 1
    Reinigungsmittelbehälter oder dergleichen mit einem Schmelzverschluss, welcher aus einem in einem Verschlussloch (9) des Behälters (1), insbesondere in dessen Deckel (4), befindlichen Stopfen (7) aus bei vorgegebener Temperatur schmelzendem und das Verschlussloch (9) für den Austritt für im Behälter (1) befindliches Produkt freigebendem Material, vorzugsweise aus Paraffin, besteht, wobei an die Umfangsfläche (11) des Verschlusslochs (9) ein in Richtung auf die Achse (10) des Verschlusslochs (9) erhabener Ring (12) zum Festhalten des noch ungeschmolzenen Stopfens (7) angeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (12) im Verlaufe seiner radialen Erstreckung von der Umfangsfläche (11 ) radial nach innen in Richtung auf die Lochachse (10) eine Dickenzunahme aufweist.
  2. 2
    Behälter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine zu der senkrecht zur Lochachse (10) durch die Ringmitte gehenden Ebene (15) spiegelsymmetrische Dickenzunahme des Rings (12).
  3. 3
    Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (12) ein Schwalbenschwanz-Profil besitzt.
  4. 4
    Behälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (12) ein T-Profil besitzt.
  5. 5
    Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Aussenseite des Behälters (1), insbesondere Deckels (4), um das Verschlussloch (9) herum eine ringförmige Erhöhung (18) zum Aufsiegeln einer Verschlussfolie (13), insbesondere mit freistehender Abziehlasche (17), vorgesehen ist.
  6. 6
    Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die das Verschlussloch (9) abdeckende Folie (13) aus mit Polypropylenlack beschichtetem, im Sinne einer Steifigkeitserhöhung feingeprägtem Aluminium, insbesondere mit etwa 40 Mikrometern Dicke, besteht.
  7. 7
    Behälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch die Ausbildung als Polyäthylenflasche (1), vorzugsweise mit Viereckquerschnitt, deren Wandstärke im Bereich zwischen einem einer vorgegebenen Stapelhöhe entsprechenden Mindestwert, insbesondere von wenigstens etwa 0,7 mm, einerseits und einem ein elastisches Dehnen und Schrumpfen bei temperaturbedingter Druckänderung, insbesondere von mindestens etwa 0,05 bar, im Flascheninnern zulassenden Maximalwert andererseits liegt.