Refrigerating appliance
9 claims: 9 independent, 0 dependent
- 1Cooling device for a machine tool or the like having a circle circulation system in which circulates a cooling medium, said cooling medium of a Tempering the machine tool is supplied, wherein the circuit system having a buffer tank through which the cooling medium is guided and wherein the circulation system is associated with a dosing unit, over a Controller is controllable, characterized.that means the dosing unit (27) External cooling medium circuit in the running system (40) Circulating cooling medium is meteredthat the dosing unit (27) The external cooling medium in the tempering of the means (26) Next return and before the buffer tank (22.2) in the Circulatory system (40) Metered, that the cooling device a refrigeration cycle (10), On whose Ver steamer (14), A cooling circuit (20) Is coupled, in which the external coolant medium is passed, andthat means the dosing unit (27) A connection between the cooling circuit (20) And the circulatory system (40) Can be produced. 1. Kühleinrichtung für eine Werkzeugmaschine oder dergleichen mit einem Kreislaufsystem, in dem ein Kühlmedium zirkuliert, wobei das Kühlmedium einer Temperiereinrichtung der Werkzeugmaschine zugeführt ist, wobei das Kreislaufsystem einen Puffertank aufweist, durch den das Kühlmedium geleitet ist, und wobei dem Kreislaufsystem eine Dosiereinheit zugeordnet ist, die über einen Regler steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet , dass mittels der Dosiereinheit ( 27 ) externes Kühlmedium dem im Kreislaufsystem ( 40 ) zirkulierenden Kühlmedium zudosierbar ist dass die Dosiereinheit ( 27 ) das externe Kühlmedium in den von der Temperiereinrichtung ( 26 ) kommenden Rücklauf und vor dem Puffertank ( 22.2 ) in das Kreislaufsystem ( 40 ) eindosiert, dass die Kühleinrichtung einen Kältekreislauf ( 10 ) aufweist, an dessen Verdampfer ( 14 ) ein Kühlkreislauf ( 20 ) angekoppelt ist, in dem das externe Kühlmedium geleitet ist, und dass mittels der Dosiereinheit ( 27 ) eine Verbindung zwischen dem Kühlkreislauf ( 20 ) und dem Kreislaufsystem ( 40 ) herstellbar ist. 1. Kühleinrichtung für eine Werkzeugmaschine oder dergleichen mit einem Kreis laufsystem, in dem ein Kühlmedium zirkuliert, wobei das Kühlmedium einer Temperiereinrichtung der Werkzeugmaschine zugeführt ist, wobei das Kreislauf system einen Puffertank aufweist, durch den das Kühlmedium geleitet ist, und wobei dem Kreislaufsystem eine Dosiereinheit zugeordnet ist, die über einen Regler steuerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass mittels der Dosiereinheit (27) externes Kühlmedium dem im Kreis laufsystem (40) zirkulierenden Kühlmedium zudosierbar ist dass die Dosiereinheit (27) das externe Kühlmedium in den von der Temperier einrichtung (26) kommenden Rücklauf und vor dem Puffertank (22.2) in das Kreislaufsystem (40) eindosiert, dass die Kühleinrichtung einen Kältekreislauf (10) aufweist, an dessen Ver dampfer (14) ein Kühlkreislauf (20) angekoppelt ist, in dem das externe Kühl medium geleitet ist, und dass mittels der Dosiereinheit (27) eine Verbindung zwischen dem Kühlkreislauf (20) und dem Kreislaufsystem (40) herstellbar ist.
- 2Cooling device according to claim 1, characterized,that the buffer tank (22.2) A part of the tank (22.1) Is associated, wherein the Buffer tank (22.2) With the part of the tank (22.1) Via an overflow (22.3) ver is connected, andthat by the partial tank (22.1) Of the cooling circuit (20) Is guided, via the the metering unit (27) In conjunction with the circulation system (40) stands. 2. Kühleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Puffertank (22.2) ein Teiltank (22.1) zugeordnet ist, wobei der Puffertank (22.2) mit dem Teiltank (22.1) über einen Überlauf (22.3) ver bunden ist, und dass durch den Teiltank (22.1) der Kühlkreislauf (20) geführt ist, der über die Dosiereinheit (27) in Verbindung mit dem Kreislaufsystem (40) steht. 2. Kühleinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem Puffertank ( 22.2 ) ein Teiltank ( 22.1 ) zugeordnet ist, wobei der Puffertank ( 22.2 ) mit dem Teiltank ( 22.1 ) über einen Überlauf ( 22.3 ) verbunden ist, und dass durch den Teiltank ( 22.1 ) der Kühlkreislauf ( 20 ) geführt ist, der über die Dosiereinheit ( 27 ) in Verbindung mit dem Kreislaufsystem ( 40 ) steht.
- 3Cooling device according to claim 1 or 2, characterized,that the temperature of the external cooling medium in the cooling circuit (20) by a temperature sensor (22.6) Is monitored, andthat the temperature sensor (22.6) Is part of a control circuit that the compressor (11) Of the refrigerant circuit (10) At a temperature below activated underrange below a set value, and if it exceeds a Default value off. 3. Kühleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des externen Kühlmediums im Kühlkreislauf (20) mittels eines Temperaturfühlers (22.6) überwacht ist, und dass der Temperaturfühler (22.6) Teil einer Regelschaltung ist, die den Kompressor (11) des Kältekreislaufes (10) bei einer Temperaturunter schreitung unter einen Soll-Wert aktiviert und bei Überschreitung eines Vorgabewertes abschaltet. 3. Kühleinrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Temperatur des externen Kühlmediums im Kühlkreislauf ( 20 ) mittels eines Temperaturfühlers ( 22.6 ) überwacht ist, und dass der Temperaturfühler ( 22.6 ) Teil einer Regelschaltung ist, die den Kompressor ( 11 ) des Kältekreislaufes ( 10 ) bei einer Temperaturunterschreitung unter einen Soll-Wert aktiviert und bei Überschreitung eines Vorgabewertes abschaltet.
- 4Cooling device according to one of claims 1 to 3, characterized, that the cooling circuit (20) Comprising a heat exchanger by means of the a consumer (29) Is cooled. 4. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkreislauf (20) einen Wärmetauscher aufweist mittels dem ein Verbraucher (29) kühlbar ist. 4. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kühlkreislauf ( 20 ) einen Wärmetauscher aufweist mittels dem ein Verbraucher ( 29 ) kühlbar ist.
- 5Cooling device according to one of claims 1 to 4, characterized,that to the controller (23) A of the temperature (26) Associated Temperature sensor (24) And in the cooling medium of the buffer tank (22.2) arranged buffer tank temperature sensor (22.7) connected,that the regulator (23) Has a control circuit which Differenztem the temperature between the ambient and the buffer tank temperature sensor (22.7 and 24) And which in dependence of the obtained difference value the metering unit (27) Controls (control line 30). 5. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an den Regler (23) ein der Temperiereinrichtung (26) zugeordneter Temperaturfühler (24) und ein im Kühlmedium des Puffertankes (22.2) angeordneter Puffertank-Temperaturfühler (22.7) angeschlossen ist, dass der Regler (23) eine Regelschaltung aufweist, die die Differenztem peratur zwischen dem Umgebungs- und dem Puffertank-Temperaturfühler (22.7 und 24) bildet und in Abhängigkeit des erhaltenen Differenzwertes die Dosiereinheit (27) steuert (Steuerleitung 30). 5. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass an den Regler ( 23 ) ein der Temperiereinrichtung ( 26 ) zugeordneter Temperaturfühler ( 24 ) und ein im Kühlmedium des Puffertankes ( 22.2 ) angeordneter Puffertank-Temperaturfühler ( 22.7 ) angeschlossen ist, dass der Regler ( 23 ) eine Regelschaltung aufweist, die die Differenztemperatur zwischen dem Umgebungs- und dem Puffertank-Temperaturfühler ( 22.7 und 24 ) bildet und in Abhängigkeit des erhaltenen Differenzwertes die Dosiereinheit ( 27 ) steuert (Steuerleitung 30 ).
- 6Cooling device according to one of claims 1 to 5, characterized, that the dosing unit (27) Is a solenoid valve. 6. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit (27) ein Magnetventil ist. 6. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dosiereinheit ( 27 ) ein Magnetventil ist.
- 7Cooling device according to one of claims 2 to 6, characterized, that the buffer tank (22.2) And the part of the tank from a common Tank are formed and a bulkhead (22.4) From each other are divided, wherein the bulkhead (22.4) The overflow (22.3) Forms. 7. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Puffertank (22.2) und der Teiltank von einem gemeinsamen Tank gebildet werden und über eine Schottwand (22.4) voneinander ab geteilt sind, wobei die Schottwand (22.4) den Überlauf (22.3) bildet. 7. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Puffertank ( 22.2 ) und der Teiltank von einem gemeinsamen Tank gebildet werden und über eine Schottwand ( 22.4 ) voneinander abgeteilt sind, wobei die Schottwand ( 22.4 ) den Überlauf ( 22.3 ) bildet.
- 8Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler (23) die Temperatur (Temperaturfühler 22.6) des externen Kühlmediums auf eine niedrigere Temperatur einregelt als die Tem peratur des im Kreislaufsystem (40) befindlichen Kühlmediums. 8. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Regler ( 23 ) die Temperatur (Temperaturfühler 22.6 ) des externen Kühlmediums auf eine niedrigere Temperatur einregelt als die Temperatur des im Kreislaufsystem ( 40 ) befindlichen Kühlmediums. 8. The cooling device according to one of claims 2 to 6, characterized, that the regulator (23) The temperature (temperature sensor 22.6) Of the external Cooling medium to a lower temperature than that adjusts Tem temperature of the circulatory system (40) Located cooling medium.
- 9Cooling device according to one of claims 1 to 8, characterized, that the flow in the cooling circuit (20) By means of a Strömungswäch ters (21) Is monitored. 9. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömung im Kühlkreislauf (20) mittels eines Strömungswäch ters (21) überwacht ist. 9. Kühleinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömung im Kühlkreislauf ( 20 ) mittels eines Strömungswächters ( 21 ) überwacht ist.
Independent claims9
21 paragraphs, as filed
The invention relates to a Cooling means for a machine tool or the like having a circle circulation system in which circulates a cooling medium, said cooling medium of a Tempering the machine tool is supplied, wherein the circuit system having a buffer tank through which the cooling medium is guided and wherein the circulation system is associated with a dosing unit, over a is controller controllable.
Such cooling devices are used, for example, to the machine bed of precision milling machines or to cool. The machine bed is maintained at a temperature by means of the tempering device, which the Surrounding temperature. In this case, the deviation between the must Ambient temperature and the temperature in the tempering very be low, preferably, the deviation 2 / 10-3 / 10 ° C.
Such a cooling device is known from DE 19 32 895 A. These Cooling device has a collecting container, in which a lubricant is stored. The lubricant is by means of a pump to a manifold fed and divided here into two partial streams. One of the two partial streams is passed through a cooling unit. After passing through the cooling unit the two partial streams are recombined by means of a dosing unit. there the partial streams are mixed so that a predetermined temperature value in mixed liquid flow is maintained. Following the dosing unit enters the lubricant in an intermediate container and from there conveyed from a machine tool.
In US 3,729,064, a cooling device is described wherein in a Circulatory system a coolant circulates. The temperature of the cooling medium is chosen so that the temperature control as possible the environment temperature is reached. Now, if the temperature in the circulation system a reaches too high a value, this is detected, a controller. The regulator controls then a metering unit via the cooling medium in the lead, before the Machine tool is metered into the circulatory system. The external Coolant case has a lower temperature than the in the circulatory system guided cooling medium. With this type of cooling for a short time, massive Temperature discrimination effected in advance, what a sudden drop in temperature in the tempering effect. However, this is undesirable because particular in precision turning or milling temperature jumps to manufacturing inaccuracies lead.
The object of the invention to provide a cooling device of the preamble of to provide patent claim 1 mentioned kind, with a reliable kept permanently constant temperature level in the tempering can be.
This issue is solved by external means of a metering unit is the cooling medium circulating in the circulatory system cooling medium metered, that the dosing unit, the external cooling medium in the tempering university next return and before the buffer tank into the circulatory system metered that the cooling device has a refrigeration cycle, to whose evaporator is coupled, a cooling circuit, in which the external Cooling medium is passed, and that by means of dosing a compound is produced between the cooling circuit and the circulatory system.
So according to the invention is next to the circulatory system nor a cooling circuit ready made, in which the external cooling medium is guided. This is to effectively air conditioned in the refrigerator.
To create a self-sufficient, self-contained system provides a possible Invention embodiment provides that the buffer tank is assigned a part tank, the buffer tank is connected to the sub-tank via an overflow, and in that by the sub tank, a cooling circuit is performed, the dosing unit in conjunction with the above the circulatory system is. When using a refrigeration circuit for cooling the external cooling medium, it may be provided that the temperature of the external Cooling medium is monitored in the cooling circuit by means of a temperature sensor, and that the temperature sensor is part of a control circuit of the compressor Refrigeration circuit is activated at a temperature pressure is below a target value and switches off when exceeding a preset value. This control circuit causing an energy-saving operation of the refrigeration circuit.
Preferably, the circulatory system of a heat exchanger, by means of the a consumer can be cooled. As a consumer, for example, a machine controller be used, which is to be cooled eventually to control the Machine tool used. In this way, by means of a single cooling means a complete cooling of the entire machine tool available posed.
A preferred embodiment of the invention can be characterized in that at the knobs on the temperature control device associated ambient temperature sensor and is arranged in the cooling medium of the buffer tank buffer tank temperature sensor is connected, that the regulator has a control circuit which Temperature difference between the ambient and the buffer temperature sensor forms and in dependence of the obtained difference value controls the metering unit. The ambient temperature sensor can be arranged so that it in the immediate vicinity of Temperierungsein-direction is arranged and there the Ambient air temperature measures.
Preferably, the dosing unit is designed as a solenoid valve which, starting clocked by the controller can be opened or be closed.
To reduce the expense parts, it is provided that the buffer tank and the Part tank are formed from a common tank and through a bulkhead are divided from one another, wherein the partition wall forms the overflow.
In the present arrangement of the regulator to reduce the parts should are expenses used to the temperature of the external cooling medium to located at a lower temperature than the temperature of the circulatory system regulate cooling medium.
For reasons of operational safety in a possible configuration of the invention the flow in the cooling circuit by means of a flow switch monitors.
The invention will in the following with reference to an illustrated in the drawings explained embodiment example. The drawing shows a schematic plan a cooling device.
The cooling device has essentially three cycles. Firstly, this is a refrigeration cycle <b>10</b>, On the other hand, a cooling circuit <b>20</b> and further a Circulatory system <b>40</b>,
The refrigerant circuit <b>10</b> has the usual components, among other things, a compressor <b>11</b>, A condenser <b>12</b>, A collector <b>13</b>, An evaporator <b>14</b> and a fan <b>15</b> on. The operation of such a refrigeration circuit commonly known, so there is no need to be examined more closely. The refrigeration cycle is over the evaporator <b>14</b> in connection with the cooling circulation <b>20</b>, Over the evaporator<b>14</b> is thus in the refrigeration cycle <b>10</b> generated energy to the cooling in the cooling circuit <b>20</b> circulating coolant transfer. Below this cooling medium is external cooling medium called. Starting from the evaporator<b>14</b> flows to the external cooling medium a flow switch <b>21</b> over, the permanent flow of the cooling circuit barrel <b>20</b> monitored. Following the flow switch<b>21</b> reaches the external cooling medium in a sub-tank <b>22.1</b> a memory <b>22</b>, The memory<b>22</b> is formed as a plastic tank. Following the subtank<b>22.1</b> is the external cooling medium via a pump <b>28</b> pumped into a flow and a consumer <b>29</b> supplied. In the present case, the consumer is<b>29</b> a precision milling machine. Here, the provided by the cooling circuit Cooling capacity in the control circuit of the machine tool needs. After this consumer <b>29</b> the external cooling medium flows back through the return to the vaporizer <b>14</b> to, thereby, the cooling circuit <b>20</b> would be closed. The memory <b>22</b> has in addition to the sub-tank <b>22.1</b> also a buffer tank <b>22.2</b> on. to Forming the part tank <b>22.1</b> and the buffer tank <b>22.2</b> is the memory <b>22</b> by means of a bulkhead <b>22.4</b> divided into two sub-chambers. The bulkhead<b>22.4</b> is dimensioned so that they overflow <b>22.3</b> between the part tank <b>22.1</b> and the buffer tank <b>22.2</b> forms. is to fill the memory a filling unit <b>22.8</b> used. If the memory<b>22</b> to be emptied, Thus, a drain valve <b>22.5</b> used.
The above-mentioned circulation system <b>40</b> passes through the buffer tank <b>22.2</b>, Starting from the buffer tank <b>22.2</b> is the in the buffer tank <b>22.2</b> stockpiled Cooling medium via a pump <b>25</b> conveyed in a flow. About this Flow flowing the cooling medium of a temperature of above said machine tool. The tempering can the be assigned to the machine bed of the machine tool. It serves the to keep the machine bed in exactly the ambient temperature level. in the Connection to the tempering <b>26</b> the cooling medium flowing over again to return the buffer tank <b>22.2</b> to. Thus, the circulatory system<b>40</b> closed.
Between the cooling circuit <b>20</b> and the circulatory system <b>40</b> is a Dosierein ness <b>27</b> incorporated in the form of a solenoid valve. This dosing<b>27</b> verbin det the flow of the cooling circuit <b>20</b> with the return of Kreislaufsyste mes.
The cooling device also includes a controller <b>23</b> on, the different has functions. For one thing it serves a differential value temperature control perform. This differential value temperature control would under the aid of a buffer tank temperature sensor <b>22.7</b> and an ambient Tempe ture sensor <b>24</b> performed. The buffer tank temperature sensor<b>22.7</b> is in Cooling medium of the buffer tank <b>22.2</b> arranged. The ambient temperature ture sensor <b>24</b> is assigned to the machine tool. The regulator<b>23</b> forms the Temperature difference between the two temperature sensors <b>22.7</b> and <b>24</b>, In the event that the difference is formed of the two temperature values a Nominal value exceeds, is via a control line <b>30</b> the metering <b>27</b> driven. The case emitted control pulse causes the dosing<b>27</b> to a spatial connection between the cooling circuit <b>20</b> and the Circulatory system <b>40</b> produce. It then passes the external cooling medium Cooling circuit <b>20</b> in the return of the circulatory system <b>40</b>, The metered external cooling medium together with the cooling medium of the Kreislaufsyste mes <b>40</b> into the buffer tank <b>22.2</b> promoted. You have the two cooling media mingle and create a temperature balance with each other. Characterized in that a temperature compensation in the buffer tank <b>22.2</b> takes place, a continuous cooling of the temperature <b>26</b> be achieved. If the differential temperature measurement shows that the measured Differential temperature is again below the set value, the dosing is unit <b>27</b> again caused to close.
Thus, the refrigerant circuit <b>10</b> not maintained at a steady-state operation must be, the controller <b>23</b> not shown, through a, in the drawing Control line to the compressor <b>11</b> connected. Under the aid of an the external cooling medium of the sub tank <b>22.1</b> arranged temperature sensor <b>22.6</b> is carried out a fixed set point control. In this case, the temperature of the measured external cooling medium and compared with a desired value. at Exceeding this target value, the compressor <b>11</b> by the controller <b>23</b> switched. The refrigerant circuit<b>10</b> then generated so long cooling capacity until the the temperature sensor <b>22.6</b> pending temperature again a default value below.
1 sheet
Sheet 1
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| DE102020122093B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102008009513A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE1932895A1 | Cites | Germany | Search report |
| US3729064A | Cites | United States of America | Search report |
| DE1932895A | Cites | Germany | Search report |
12 members in 5 offices
Priority claims2
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 10000331 | Germany | A | |
| DE2000100331 | – | – | – |
Members12
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP1114971A2 | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| DE10000331A1 | Germany | A1 | |
| JP2001241803A | Japan | A | |
| EP1114971A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| DE10000331C2This record | Germany | C2 | |
| US2002002832A1 | United States of America | A1 | |
| US6446449B2 | United States of America | B2 | |
| JP3600160B2 | Japan | B2 | |
| EP1114971B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| AT291207T | Austria | T | |
| ATE291207T1 | Austria | T1 | |
| DE50009784D1 | Germany | D1 |
5 legal events, as the office reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | |
|---|---|---|
| Ceased/non-payment of the annual feeCeased8339 | 8339 | |
| No opposition during term of oppositionOpposition8364 | 8364 | |
| Change in the person/name/address of the patent owner8327 | 8327 | |
| Grant after examinationD2 | D2 | |
| Request for examination as to paragraph 44 patent lawOP8 | OP8 |
Numbers
- Publication
- 10000331
- Publication, DOCDB
- 10000331
- Publication, EPODOC
- DE10000331
- Application
- 10000331
- Application, DOCDB
- 10000331
- Application, EPODOC
- DE20001000331
Titles2
- German
- Kühleinrichtung
- English
- cooling device
Classification
- CPC, 4
- F25D17/02
- B23Q11/141
- F25B2700/2104
- F25B2700/2111
- IPC, 5
- B23Q11 12
- B23Q11 10
- B23Q11 14
- F25B30 02
- F25D17 02
