AT414257B

Retaining and adjusting device for displaceable parts of furniture

Abstract

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AT414257B, drawing sheet 1
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Expired 12 October 2024, 1.9 years ago.

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14 claims: 1 independent, 13 dependent

  1. 1
    Halte- und Einstellvorrichtung für bewegbare Möbelteile, insbesondere für eine an einem 45 Möbelkorpus horizontal schwenkbar angelenkte Möbelklappe z.B. für eine Klappe eines Oberschrankes, die zumindest einen am Möbelteil anlenkbaren und längenverstellbaren Stellarmhebel umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Stellarmhebels (10, 10') und/oder die Lagerpunktlage des Stellarmhebels (10, 10') bei geschlossenem Möbelteil (5) einstellbar ist.
  2. 2
    Halte- und Einstellvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellarmhebel (10, 10') zumindest zwei ineinander verschiebbare Stellarmteile aufweist.
  3. 3
    Halte- und Einstellvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass 55 zumindest zwei Stellarmteile zur Vorfixierung der eingestellten Länge des Stellarmhebels AT 414 257 Β (10, 10') reibschlüssig miteinander in Verbindung stehen.
  4. 4
    Halte- und Einstellvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Reibschluss vorzugsweise durch einen federbelasteten Druckteil (20) gebildet ist, der an die In5 nenwand (21) des Stellarmhebels (10, 10') gedrückt ist.
  5. 5
    Halte- und Einstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Länge des Stellarmhebels (10, 10') durch eine Arretiervorrichtung (15) endgültig fixierbar ist.
  6. 6
    Halte- und Einstellvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (15) einen Spannhebel (14) aufweist.
  7. 7
    Halte- und Einstellvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Arre15 tiervorrichtung (15) eine Stellstange (22) umfasst, die durch den Spannhebel (14) bewegbar ist.
  8. 8
    Halte- und Einstellvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiervorrichtung (15) ein keilförmig ausgebildetes Spannteil (23) umfasst, welches vorzugs20 weise durch die Stellstange (22) bewegbar ist, wobei ein Klemmteil (24) durch das Spannteil (23) an die Innenwand (21) des Stellarmhebels (10, 10') drückbar ist.
  9. 9
    Halte- und Einstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerpunktlage des Stellarmhebels (10, 10') durch eine am bewegbaren Möbelteil 25 (5) angeordnete Fixiereinrichtung (26) fixierbar, wobei ein Betätigungsorgan (25) der Fixiereinrichtung (26) bei geschlossenem Möbelteil (5) von außen betätigbar ist.
  10. 10
    Halte- und Einstellvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Fixiereinrichtung (26) ein verschiebbares Lagerteil (27) umfasst, dessen Lage durch das Betäti30 gungsorgan (25) fixierbar ist.
  11. 11
    Halte- und Einstellvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lage des Lagerteiles (27) durch einen federbeaufschlagten Klemmmechanismus fixierbar ist, wobei das Betätigungsorgan (25) in direktem Kontakt mit dem Klemmmechanismus steht.
  12. 12
    Möbel mit einem Möbelkorpus und einer Faltklappe, die eine erste Teilklappe, die um eine horizontal angeordnete erste Achse an einer Deckelfläche des Möbelkorpus befestigt ist, und eine zweite Teilklappe, die um eine horizontal angeordnete zweite Achse schwenkbar mit der ersten Teilklappe verbunden ist, aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest 40 eine Halte- und Einstellvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 vorgesehen ist.
  13. 13
    Verfahren zum Anpassen eines längenverstellbaren Stellarmhebels nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch folgende Schritte:- Der Stellarmhebel (10, 10') wird um eine erste Stellachse schwenkbar am Möbelkorpus 45 und um eine zweite Achse schwenkbar am bewegbaren Möbelteil (5) befestigt. - Das bewegbare Möbelteil (5) wird in die Schließstellung gebracht, wobei der Stellarmhebel (10, 10') in seiner Länge verändert wird. - Das bewegbare Möbelteil (5) wird wieder geöffnet. - Der längenverstellbare Stellarmhebel (10, 10') wird in der bei geschlossenem Möbelteil so (5) eingestellten Länge endgültig fixiert.
  14. 14
    Verfahren zur Einstellung der Lagerpunktlage eines an einem bewegbaren Möbelteil angelenkten Stellarmhebels nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch folgende Schritte:55 - Der Stellarmhebel (10, 10') wird um eine erste Stellachse schwenkbar am Möbelkorpus 1 ο AT 414 257 Β und um eine zweite Achse schwenkbar am bewegbaren Möbelteil (5) befestigt. - Das bewegbare Möbelteil (5) wird in die Schließstellung gebracht, wobei die Lagerpunktlage des Stellarmhebels (10, 10') an dem bewegbaren Möbelteil (5) verändert wird. 5 - Das bewegbare Möbelteil (5) wird wieder geöffnet. - Die bei geschlossenem Möbelteil (5) eingestellte Lagerpunktlage des Stellarmhebels (10, 10') wird endgültig fixiert.
Independent claims14