Nova Patents
AT404662B

Ratchet-type buckle

Abstract

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AT404662B, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

Term

Term ended

Expired 25 January 2015, 11.7 years ago.

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2 claims: 1 independent, 1 dependent

  1. 1
    Patentansprüche 1. Ratschenschnalle, bei welcher innerhalb eines Gehäuses ein Band gleitend aufgenommen ist, das auf mindestens einem Abschnitt einer Oberfläche eine Zahnung mit vorzugsweise quer zur Längsrichtung des Bandes verlaufenden Zahnflanken aufweist, wobei am Gehäuse über eine erste Achse eine Klinke schwenkbar gelagert ist, die durch Verschwenken mit der Zahnung des Bandes in Eingriff bringbar ist, um eine Verschiebung des Bandes in eine Richtung zu verhindern, jedoch in entgegengesetzte Richtung frei zuzulassen, und wobei zur freien Verschiebung des Bandes ein über Zähne in die Zahnung in Eingriff bringbarer Hebel am Gehäuse vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (24, 124) mittels einer oder mehrerer, an ihm schwenkbar angelenkter Zwischenhebel (28, 128) an der ersten Achse (26,126) am Gehäuse (18, 118) schwenkbar gelagert ist.
  2. 2
    Ratschenschnalle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (24, 124) im Bereich der Zähne (38) um eine von der ersten Achse (26,126) distanzierte zweite Achse (30, 130) schwenkbar an dem bzw. den Zwischenhebeln (28,128) angelenkt ist. AT 404 662 Β Ratschenschnalle nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (24) einen zum Band (20) gerichteten Vorsprung (40) aufweist, welcher in bezug auf den Hebel (24) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei der Vorsprung in der ersten Position von der Klinke (34) entfernt ist und in der zweiten Position mit der Klinke (34) in Kontakt steht, wenn sich der Hebel (24) in einer vorgegebenen Schwenkausrichtung befindet. Ratschenschnalle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei in der zweiten Position befindlichem Vorsprung und in die vorgegebene Ausrichtung geschwenktem Hebel (24) der Kontakt zwischen dem Vorsprung (40) und der Klinke (34) die Klinke von der Zahnstange löst. Ratschenschnalle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel (24) eine Platte (44) aufweist, welche gleitend auf einer oberen Oberfläche dem Vorsprung (40) gegenüber angeordnet ist, wobei die Platte (44) fest mit dem Vorsprung (49) verbunden ist. Ratschenschnaile nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke (132) ein erstes Ende und ein zweites Ende (133) aufweist, wobei die Klinke mit dem Zahn (134) am ersten Ende zum Eingriff gelangt, und wobei der Hebelarm (124) eine Fensteröffnung (160) aufweist, durch welche das zweite Ende (133) der Klinke (132) vorragt. Ratschenschnalle nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Band (20) ein Ende (50) aufweist, welches der Zahnung (22) gegenüber angeordnet ist, wobei das Bandende (50) fest am Gehäuse (16) befestigt ist.