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WO9304623A1

Steam cleaner

Abstract

A steam cleaning system is described for cleaning windows, floors, furniture surfaces and the like with superheated steam. The essential components of the apparatus are a container (4) for the cleaning liquid and a conduit (3), as well as a feed device (3a) and a steam generator (2). The superheated steam is produced directly at the surface to be cleaned, while the cleaning liquid contained in the steam generating device (2) is sprayed onto the heated surface (8). The median spraying direction is at an angle of at least 90 ° to the direction of the vapor exiting the steam generating chamber (14).

WO9304623A1, drawing sheet 1
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19 claims: 10 independent, 9 dependent

  1. 1
    PATENTANSPRÜCHE 1. Dampfreiniger zum Behandeln von Fenstern, Böden, Tep¬ pichen oder Möbeloberflächen, mit einer einem Dampferzeu¬ gungsraum (14) zugeordneten Heizfläche (8) und einer Wischvorrichtung (5), wobei Reinigungsflüssigkeit aus ei¬ nem Behälter (4) durch eine Flüssigkeits-LeitungsVorrich¬ tung (3) und eine an deren Ende vorgesehene Zerstäubungs¬ vorrichtung (10) in Kontakt mit der Heizfläche (8) ge¬ bracht wird und als Dampf auf die zu behandelnde Fläche gelangt, dadurch gekennzeichnet, dass die mittlere Zer¬ stäubungsrichtung in einem Winkel von wenigstens 90° zu der Richtung des aus dem Dampferzeugungsraum (14) austre¬ tenden Dampfes liegt.
  2. 2
    Dampfreiniger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Dampferzeugungsraum (14) wenigstens eine der Wischvorrichtung (5) zugeordnete Öffnung (13) aufweist und die Zerstäubungsvorrichtung (10) gegen den dieser Öffnung (13) gegenüberliegenden Boden (8 1 ) des Dampfer- zeugungsraumes (14) gerichtet ist.
  3. 3
    Dampfreiniger nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass eine Führungsvorrichtung (6,26) vorgesehen ist, die den Dampf von der Heizfläche (8) gegen die zu behandelnde Fläche leitet.
  4. 4
    Dampfreiniger nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Heizfläche (8) selbst als Führungsvorrichtung ausgebildet ist.
  5. 5
    Dampfreiniger nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekenn¬ zeichnet, dass die Führungsvorrichtung eine Dampfleitung (26) umfasst, die im Bereich der Wischvorrichtung (5) Dampfaustrittsöffnungen (29) aufweist.
  6. 6
    Dampfreiniger nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnung (13) im Dampferzeugungs- räum (14) und/oder den Dampfaustrittsöffnungen (29) je¬ weils ein Ventil zugeordnet ist, das den Dampfaustritt nur zeitweise zulässt, vorzugsweise dann, wenn der Druck im Dampfräum (14) einen vorgegebenen Wert überschreitet.
  7. 7
    Dampfreiniger nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die FührungsVorrichtung (6) eine Ge¬ bläsevorrichtung umfasst, welche den Dampffluss antreibt.
  8. 8
    Dampfreiniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischvorrichtung (5') eine - insbesondere dreieckförmige - Wischfläche dar¬ stellt, wobei der Dampf vorzugsweise an den Ümfangslinien dieser Wischfläche austritt.
  9. 9
    Dampfreiniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Wischvorrichtung (5') wenigstens eine Klemmvorrichtung (30) zum Einklemmen von Wischlappen zugeordnet ist.
  10. 10
    Dampfreiniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Dampferhitzungsvorrich- tung vorgesehen ist, die gegebenenfalls aus einem - vor- zugsweise heizbaren - Wärmemedium, wie etwa Kupferwolle oder Aluminiumwolle besteht, durch welche der Dampf von der Heizfläche (8) der zu behandelnden Fläche zugeführt wird.
  11. 11
    Dampfreiniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Temperatur¬ sensor (32) und eine Regelvorrichtung (R) für die Heiz¬ fläche (8) vorgesehen sind, so dass die Temperatur des Dampfes und gegebenenfalls der Dampfdurchsatz in einem vorgegebenen Bereich liegen.
  12. 12
    Dampfreiniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wischvorrichtung (5) vorzugsweise aus mindestens einem Abstreifer (5a) und ge- gebenenfalls aus mindestens einer - vorzugsweise einfach austauschbaren - Wischleiste (5b) besteht.
  13. 13
    Dampfreiniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine - insbesondere der Wischvor ieh ung (5) zugeordnete - Flüssigkeitsrückfüh¬ rung (20) von der zu reinigenden Fläche zum Behälter (4) vorgesehen ist, wobei die Flüssigkeit einem vorzugsweise als Drainagerohrchen (21) ausgebildeten Flüssigkeitsauf¬ nehmer über die - insbesondere als Schwammleiste ausge- bildete - Wischleiste (5b1) zuführbar ist.
  14. 14
    Dampfreiniger nach Anspruch 12 oder 13, mit wenigstens zwei Abstreifern (5a2,5a3), dadurch gekennzeichnet, dass einer der Abstreifer (5a3) kanalartάge Ausnehmungen (33) aufweist, durch die vom ersten Abstreifer (5a2) von der zu behandelnden Fläche abgezogene Reinigungsflüssigkeit ableitbar ist.
  15. 15
    Dampfreiniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeits-Lei ungs- vorrichtung (3) eine Fördervorrichtung umfasst, die vor- zugsweise aus einer Pumpe (3a) besteht.
  16. 16
    Dampf einiger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die dampferzeugende Heizflä¬ che (8;8') und die Wischvorrichtung (5) am freien Ende eines Handgeräts (1) angeordnet sind, und dass vorzugs- weise der Behälter (4) für die Reinigungsflüssigkeit und die Flüssigkeits-Leitungsvorrichtung (3) ebenfalls im Handgerät (1) untergebracht sind.
  17. 17
    Dampfreiniger nach einem der Ansprüche 13 bis 16, da¬ durch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeit - vorzugsweise über ein, insbesondere auswechselbares, Filter (22) - über ein 2-Wegeventil (24) zur, insbesondere als Saug- und Druckpumpe ausgeführten, Fördervorrichtung (3a) rück- führbar ist, wobei gegebenenfalls ein weiteres 2-Wege- Ventil (23) zwischen Fördervorrichtung (3a) und Flüssig- keits-Leitungsvorrichtung (3) vorgesehen ist.
  18. 18
    Dampfreiniger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Behälter (4a) für die Reinigungsflüssigkeit aus elastischem Material besteht und in einem stabilen Gehäuse (4b) angeordnet ist, das wenigstens eine mit der Atmosphäre in Verbindung stehende Öffnung (31) und mit dem Behälter (4a) gemeinsame Ein¬ füll- und Austrittsöffnungen (27,28) , gegebenenfalls mit je einem Ventil (28) für die Reinigungsflüssigkeit auf¬ weist.
  19. 19
    Dampfreiniger nach einem der Ansprüche 15 bis 18, da¬ durch gekennzeichnet, dass der der Heizfläche (8) zuge¬ ordnete Temperatursensor (32) bei Erreichen einer be- stimmten Temperatur der Pumpe (3a) ein Stell-Signal gibt.
Independent claims19