Nova Patents
WO2014040723A1

Adjustable hydrocephalus valve

Abstract

The invention relates to an adjustable hydrocephalus valve, which can be locked in the respective selected valve position and unlocked for modifying the valve position. According to the invention, signals are provided for a treating physician in the event that an unlocking and another locking occur.

WO2014040723A1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 7

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17 claims: 1 independent, 16 dependent

  1. 1
    Patentansprüche 1. Einstellbares Hydrocephalus- Ventil zum Druckausgleich des Liquor im Schädel eines Hydrocephalus-Patienten, wobei das Ventil dem Patienten implantierbar ist und vorzugsweise mit einer gleichfalls implantierbaren Schlauchleitung, über die überschüssiger Liquor aus dem Schädel des Patienten abziehbar und in die obere Hohlvene oder in den Bauchraum drainierbar ist, wobei der Ventildruck durch eine Feder bestimmt wird und wobei die Feder über eine Verstellmechanik verstellt wird, so daß die Feder gespannt oder entlastet wird, wobei zu der Verstellmechanik des Ventils ein schwenkbewegliches oder drehbewegliches und im Ventil angeordnetes Schwenkteil/Rotor gehört, der mit Magneten versehen ist und von außen durch Schwenken oder Drehen einer VerStelleinrichtung bewegbar ist, die ihrerseits mit Magneten versehen ist, wobei das Ventil mit einer Verriegelungsvorrichtung für den Schwenkteil/Rotor versehen ist, so daß zwischen zwei Verstellvorgängen eine Arretierung des Schwenkteiles/Rotors erfolgen kann, und wobei die Verriegelung durch Reibungsschluß und/oder durch eine Verzahnung zwischen dem Schwenkteil/Rotor und dem Gehäuse erfolgt und wobei der drehbewegliche oder schwenkbewegliche Schwenkteil/Rotor zur Aufhebung des Reibungsschlusses bzw. zur Aufhebung des Zarineingriffes unter Eindrückung des Ventildeckels in axialer Richtung bewegbar ist, wobei die Entriegelungsbewegung gegen eine Federkraft erfolgt, die bei der Verriegelung den Reibungsschluß bzw. den Zahneingriff bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil mit einer Signaleinrichtung für die Entriegelung und/oder Verriegelung versehen ist und/oder der Ventildeckel mindestens zweischalig ausgebildet ist und/oder der Ventildeckel mit einer eindrückbaren Ausbeulung versehen ist und/oder das Ventil mit einer von einer Gehäuseverformung unabhängigen Feder für die Herbeiführung des Reibungsschluß bzw. des Zahneingriffs versehen ist und/oder der Schwenkteil/Rotor auf einer Achse angeordnet ist, die im Ventil in Bezug auf den verformbaren Ventildeckel ein separates Bauteil bildet.
  2. 2
    Ventil nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch akustische und/oder optische und/oder fühlbare Signale.
  3. 3
    Ventil nach Anspruch 1 oder 2, gekennzeichnet durch eine mechanische und/oder elektronische Signalgeber.
  4. 4
    Ventil nach Anspruch 2 oder 3, gekennzeichnet durch eine eindrückbare Ausbeulung des Ventildeckels, die mindestens in einen metastabilen Zustand bringbar ist,
  5. 5
    Ventil nach Anspruch 4, gekennzeichnete durch eine mehrstufige Verformung des Ventildeckels.
  6. 6
    Ventil nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß durch Eindrückung eine stabile gegenüberliegende Beule erzeugbar ist und die gegenüberliegende Beule mit Gegendruck in die ursprüngliche Ausbeulung rückformbar ist oder daß die gegenüberliegende Beule aufgrund des inneren Spannungszustandes in dem Ventildeckel selbsttätig in die ursprüngliche Ausbeulung zurück kehrt.
  7. 7
    Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventildeckel zweischalig ausgebildet ist, wobei die äußere Schale eindrückbar ist und die innere Schale ein Widerlager für die äußere Schale bildet.
  8. 8
    Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Hub der äußeren Schale kleiner als der Hub ist, der für die Ausbildung einer stabilen gegenüberliegenden Beule ist.
  9. 9
    Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß bei einem zweischaligen Ventildeckel die innere Schale den Hub der äußeren Schale begrenzt. 1 O.Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das drehbewegliche oder schwenkbewegliche Schwenkteil/Rotor mit einer Achse, Zapfen oder Bolzen drehbeweglich oder schwenkbeweglich gelagert ist und daß die Achse/Zapfen/Bolzen zugleich in axialer Richtung verschiebbar angeordnet ist, wobei ein Verschiebungsweg in die eine axiale Richtung eine Endstellung und ein Verschiebeweg in die entgegengesetzte axiale Richtung eine zweite Endstellung hat, wobei die eine Endstellung bei der Verschiebung die Entriegelungsstellung ist und die andere Endstellung die Verriegelungsstellung ist.
  10. 10
    1 1. Ventil nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß für die Verschiebung in die Verriegelungsstellung als Antrieb eine Feder vorgesehen ist, die von dem Antrieb für die Verschiebung in die Entriegelungsstellung unabhängig ist.
  11. 11
    12. Ventil nach Anspruch 9 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß als Antrieb für die Verschiebung in die Entriegelungsstellung die außen am Körper des Patienten angeordnete VerStelleinrichtung vorgesehen ist.
  12. 12
    13. Ventil nach Anspruch 9 oder 12, dadurch gekennzeichnet, daß das ventildeckelseitige Ende der Achse, Zapfen oder Bolzen in der Entriegelungsstellung mit der Oberfläche der inneren Schale des zweischaligen Ventildeckseis bündig abschließt und in der Verriegelungsstellung gegenüber der Oberfläche der inneren Schale nach außen vorsteht.
  13. 13
    14. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß das innen im Ventil angeordnete schwenkbewegliche oder drehbewegliche Schwenkteil/Rotor mindestens eine Bohrung zur Bestimmung der Lage des Schwenkteiles/Rotors aufweist.
  14. 14
    15. Ventil nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch eine Bestimmung der Lage des Schwenkteiles/Rotors durch Röntgen.
  15. 15
    16. Ventil nach Anspruch 14 oder 15, gekennzeichnet durch Anschläge in dem Ventil zur Begrenzung der Schwenkbewegung des Schwenkteiles/Rotors, vorzugsweise durch Zapfen als Anschläge.
  16. 16
    17. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 16, gekennzeichnet durch eine Markierung am Ventil zur Bestimmung der Implantierungslage.
  17. 17
    18. Ventil nach Anspruch 17, gekennzeichnet durch eine Bestimmung der Implantierungslage durch Röntgen.
Independent claims17