Aqueous treatment mass for building walls, ceilings or floors
Abstract
This record has no abstract on file.
Term
10 yearsleft in the term
Expires 30 September 2036.
- Priority and filed
- Granted
- Today
- Expires
19 claims: 11 independent, 8 dependent
- 1Wässrige Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, für Gebäudewandungen, -decken oder -böden, insbesondere Grundierungsmasse, enthaltend mindestens ein anorganisches und/oder organisches Bindemittel, mindestens einen Verdicker, insbesondere Polyacrylat-Verdicker, mindestens ein Substratnetzadditiv und wobei das Substratnetzadditiv mindestens ein Polyethersiloxan-Copolymer und/oder mindestens einen alkoxylierten sekundären Alkohol und/oder mindestens einen alkoxylierten linearen oder verzweigten C9-C15- Alkohol umfasst und eine amphiphile Substanz darstellt, die in der Lage ist, die Oberflächenspannung von wässrigen flüssigen Phasen zu senken, wobei die Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, eine Fließkurve, gebildet aus den auf der Abszisse aufgetragenen Schergeschwindigkeiten und den auf der Ordinate aufgetragenen korrespondierenden Schubspannungswerten τ aufweist, die über eine über den Bereich der Schergeschwindigkeiten von 20 bis 100 s-1 ermittelte mittlere Steigung im Bereich von 0,010 bis 0,10 Pa·s verfügt und/oder die über eine über den Bereich der Schergeschwindigkeiten von 20 bis 200 s-1 ermittelte mittlere Steigung im Bereich von 0,010 bis 0,10 Pa·s verfügt und/oder die über eine über den Bereich der Schergeschwindigkeiten von 20 bis 400 s-1 ermittelte mittlere Steigung im Bereich von 0,010 bis 0,080 Pa·s verfügt und/oder die über eine über den Bereich der Schergeschwindigkeiten im Bereich von 1200 bis 1500 s-1 ermittelte mittlere Steigung kleiner oder gleich 0,025 Pa·s verfügt und/oder dass die für die Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, ermittelte maximale Schubspannung τmax oder dass die bei einer Schergeschwindigkeit von 1500 s-1 ermittelte Schubspannung τ im Bereich von 15 bis 80 Pa liegt.
- 2Wässrige Behandlungsmasse nach Anspruch 1, ferner umfassend mindestens ein, insbesondere nichtionisches oberflächenaktives, Netz- und/oder Dispergiermittel, insbesondere ausgewählt aus der Gruppe bestehend aus Natrium-oder Ammoniumpolyacrylaten, Kaliumpolyacrylaten, Polyphosphaten, EO/PO-Blockcopolymeren, vorzugsweise Ethylendiamin-EO/PO-Blockcopolymeren, und deren beliebigen Mischungen.
- 3Wässrige Behandlungsmasse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Verdicker ausgewählt ist aus der Gruppe bestehend aus Polyacrylat-Verdickern, insbesondere HASE-Polyacrylat-Verdickern, Polyurethan-Verdickern, modifizierten Polyharnstoff-Verdickern, Polysaccharid-Verdickern, beispielsweise Cellulose-Verdickern, insbesondere auf Basis von Hydroxyethylcellulose und/oder Methylcellulose, Polyvinylalkohol-Verdickern, Polyetherpolyol-Verdickern und modifizierten Schichtsilikaten, insbesondere organisch modifizierten Schichtsilikaten, und beliebigen Mischungen hiervon.
- 4Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das organische Bindemittel eine wässrige Dispersion auf Basis von Copolymeren und/ oder Homopolymeren enthaltend Acrylate, Methacrylate, Ethylen, Vinylacetat und/oder Styrol darstellt, insbesondere auf Basis von Reinacrylaten und/oder auf Basis von Copolymeren enthaltend Acrylate, Methacrylate und Styrol, und/oder dass das anorganische Bindemittel auf einem wässrigen System enthaltend Wasserglas und/oder Kieselsol basiert.
- 5Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Additive ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Entschäumern, Feuchthaltemitteln, Stabilisatoren, insbesondere pH-Stabilisatoren, Neutralisationsmitteln Bioziden, insbesondere Konservierungsmitteln, und beliebigen Mischungen hiervon.
- 6Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Substratnetzadditiv mindestens einen, insbesondere nicht ionischen, ethoxylierten und/oder butoxylierten sekundären Alkohol und/oder mindestens einen ethoxylierten und/oder butoxylierten linearen oder verzweigten C9-C15-Alkohol, umfasst.
- 7Wässrige Behandlungsmasse nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der mindestens eine alkoxylierte sekundäre Alkohol mindestens einen ethoxylierten und/oder butoxylierten sekundären C11-C15-Alkohol umfasst.
- 8Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, enthaltend 60 bis 96 Gew.-%, bevorzugt 80 bis 92 Gew.-%, Wasser, 0,5 bis 14 Gew.-%, bevorzugt 5 bis 12 Gew.-%, besonders bevorzugt 7 bis 10 Gew.-%, Bindemittel, insbesondere organisches Bindemittel, (Feststoffanteil), 0,1 bis 4 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 3 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,3 bis 2 Gew.-%, Verdicker (Feststoffanteil) und 0,1 bis 4 Gew.-%, bevorzugt 0,2 bis 2,5 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,4 bis 1,5 Gew.-%, Substratnetzadditive (Feststoffanteil), 0 bis 3,0 Gew.-%, bevorzugt 0,1 bis 2 Gew.-% und besonders bevorzugt 0,5 bis 1 Gew.-%, Netz- und/oder Dispergiermittel (Feststoffanteil oder nicht-wässriger Anteil), wobei die die wässrige Behandlungsmasse bildenden Komponenten sich stets zu 100 Gew.-% ergänzen.
- 9Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, eine Fließkurve, gebildet aus den auf der Abszisse aufgetragenen Schergeschwindigkeiten und den auf der Ordinate aufgetragenen korrespondierenden Schubspannungswerten τ aufweist, die über eine über den Bereich der Schergeschwindigkeiten von 20 bis 100 s-1 ermittelte mittlere Steigung im Bereich von 0,020 bis 0,080 und bevorzugt im Bereich von 0,030 bis 0,050 Pa·s verfügt und/oder die über eine über den Bereich der Schergeschwindigkeiten von 20 bis 200 s-1 ermittelte mittlere Steigung im Bereich von von 0,020 bis 0,080 und bevorzugt im Bereich von 0,025 bis 0,070 Pa·s verfügt und/oder die über eine über den Bereich der Schergeschwindigkeiten von 20 bis 400 s-1 ermittelte mittlere Steigung im Bereich von von 0,012 bis 0,060 und bevorzugt im Bereich von 0,014 bis 0,040 Pa·s verfügt und/oder die über eine über den Bereich der Schergeschwindigkeiten im Bereich von 1200 bis 1500 s-1 ermittelte mittlere Steigung kleiner oder gleich 0,020 und bevorzugt kleiner oder gleich 0,015 Pa·s verfügt und/oder dass die für die Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, ermittelte maximale Schubspannung τmax oder dass die bei einer Schergeschwindigkeit von 1500 s-1 ermittelte Schubspannung τ im Bereich von 20 bis 60 Pa, bevorzugt im Bereich von 25 bis 50 Pa liegt.
- 10Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese eine Grundierung darstellt oder bildet oder Bestandteil hiervon ist.
- 11Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese einen pH-Wert im Bereich von 8,0 bis 11,5, vorzugsweise im Bereich von 8,5 bis 11,5 und besonders bevorzugt im Bereich von 9,0 bis 11,50 aufweist oder auf einen pH-Wert im Bereich von 8,0 bis 11,5, vorzugsweise im Bereich von 8,5 bis 11,5 und besonders bevorzugt im Bereich von 9,0 bis 11,5, eingestellt ist.
- 12Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass diese frei von Topf- und Filmkonservierungsmitteln, bevorzugt frei von Konservierungsmitteln, ist.
- 13Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass diese Filmkonservierungsmittel, vorzugsweise Filmkonservierungsmittel und keine Topfkonservierungsmittel, und besonders bevorzugt Konservierungsmittel, enthält.
- 14Wässrige Behandlungsmasse nach einem der vorangehenden Ansprüche, ferner umfassend Füllstoffe und/oder Farbmittel, insbesondere Pigmente oder dass diese frei von Füllstoffen und/oder Farbmitteln, vorzugsweise Pigmenten, ist.
- 15Anstrich oder Grundierung, erhalten oder erhältlich mit der wässrigen Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, nach einem der vorangehenden Ansprüche.
- 16Beschichtetes Substrat, insbesondere beschichtetes mineralisches Substrat, erhalten durch Behandeln eines Substrats, insbesondere mineralischen Substrats, mit der wässrigen Behandlungsmasse nach einem der Ansprüche 1 bis 14, und Versehen des behandelten Substrats mit einem Farbanstrich.
- 17Verwendung der Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, nach einem der Ansprüche 1 bis 14 für den spritz-und/oder nebelreduzierten, -armen oder -freien Auftrag auf eine Oberfläche mit einer Malerwalze, Bürste, Spritzsystem oder einem Pinsel.
- 18Verwendung der Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, nach einem der Ansprüche 1 bis 14 für die Vergleichmäßigung von ungleichmäßig saugenden, insbesondere mineralischen, Untergründen im Außen- und/oder Innenbereich und/oder für die Vergleichmäßigung der Kapillarleitfähigkeit von, insbesondere mineralischen, Untergründen im Außen- und/oder Innenbereich mit variierenden kapillarleitfähigen Eigenschaften und/oder für die Verfestigung von und/oder Haftungsverbesserung auf, insbesondere mineralischen, Untergründen im Außen- und/oder Innenbereich und/oder für die Gewährleistung eines einheitlichen Farbeindrucks von Farbanstrichen auf, insbesondere mineralischen, Untergründen im Außen- und/oder Innenbereich, wobei die mineralischen Untergründe insbesondere ausgewählt sind aus der Gruppe bestehend aus Putzbeschichtungen, Gipsplatten, Gipskartonplatten, ungebrannten Mauersteinen, Porenbetonsubstraten, Betonsubstraten und Kalksandsteinsubstraten.
- 19Verwendung der Behandlungsmasse, insbesondere Dispersionsbehandlungsmasse, nach einem der Ansprüche 1 bis 14, enthaltend mindestens ein Biozid, als wässriges Sanierbehandlungssystem oder für die biozide Behandlung von Gebäudeflächen, insbesondere Außenfassaden von Gebäuden.
Independent claims19
44 paragraphs, as filed
0001The present invention relates to an aqueous treatment compound for building walls, ceilings or floors, in particular a primer compound. Furthermore, the invention relates to a substrate provided with the aqueous treatment composition according to the invention and the use of the aqueous treatment composition according to the invention as a primer composition. The invention also relates to the use of the aqueous treatment composition according to the invention for improving adhesion or ensuring a uniform color impression of paint coats on, in particular mineral, substrates or for solidifying mineral substrates or for leveling out unevenly absorbent, in particular mineral, substrates.
0002Efforts have long been made to improve the color quality and color constancy of building coatings. This applies to interior coatings as well as exterior coatings. The desired properties should ideally be achieved when applied to a large number of different substrates such as those made of cement mortar, concrete or layers of plaster. In particular with non-uniform substrates, which can occur, for example, at the transition from old plastered to newly plastered areas or when repairing or touching up with plaster filling, there is a risk of obtaining a non-uniform color impression after a coat of paint has dried.
0003One tries to get such problems under control, among other things, by applying a particularly thick coat of paint or by applying a coat of paint twice or more. This significantly increases the amount of work, time and cost. If the coat of paint is applied too thickly, there can also be problems with lifting and/or unfavorable leveling properties (keyword: "<i>sagging</i>") result.
0004<patcit id="pcit0001" dnum="EP2871169A"><text>EP 2871 169</text></patcit> discloses a dispersion composition comprising polymer foam particles, a lightweight filler, a fiber material, an organic binder (binder dispersion) and water.
0005The object of the present invention was therefore to find a solution to the above-mentioned problems and to enable the person skilled in the art, in particular, to apply a uniform coat of paint to diverse, non-uniform substrates, in particular also to changing substrates, with a particularly single application of paint obtain. In particular, the invention was based on the object of ensuring uniform substrate preparation on diverse, non-uniform substrates, in particular also with changing substrates, with one application of coating composition, preferably a single application of coating composition.
0006Accordingly, an aqueous treatment composition for building walls, ceilings or floors according to the features of claim 1 has been found. The aqueous treatment composition according to the invention is preferably a primer composition or the aqueous treatment composition is part of a primer composition Concrete walls, ceilings or floors, plaster coatings, gypsum plastered areas, plasterboard, gypsum plasterboard, unfired bricks, aerated concrete substrates, sand-lime brick substrates and the like. It is not necessary for the aqueous treatment composition according to the invention to form a layer on the treated substrate so that the aqueous negotiation composition according to the invention can develop its effect, for example with regard to improving adhesion, color consistency of applied coats of paint and improving the quality of the coat of paint in substrates to be coated. Rather, it is sufficient if this aqueous treatment composition, preferably close to the surface, penetrates or penetrates into the treated substrate, in particular mineral substrate. Of course, in one embodiment variant, the aqueous treatment composition according to the invention can be applied in such a way that after the drying process an, in particular uniform, layer application remains on the treated substrate.
0007The proportion of water in the aqueous treatment compositions according to the invention, based on the total weight of this treatment composition, is usually in the range from 60 to 96% by weight. In preferred configurations, the proportion of water is in the range from 80 to 92% by weight.
0008In a particularly expedient embodiment, the aqueous treatment compositions according to the invention also comprise at least one, in particular nonionic, surface-active, wetting and/or dispersing agent. Particularly suitable wetting and/or dispersing agents can be selected from the group consisting of sodium or ammonium polyacrylates, potassium polyacrylates, polyphosphates, EO/PO block copolymers and any mixtures thereof. Among the suitable wetting and/or dispersing agents, preference is given to using ethylenediamine-EO/PO block copolymers.
0009The wetting and/or dispersing agents in the aqueous treatment composition according to the invention are generally present in an amount in the range from 0 to 3.0% by weight, preferably in the range from 0.1 to 2% by weight and particularly preferably in the range from 0.5 to 1% by weight, in each case based on the solids content or the non-aqueous content, also called active ingredient content. The non-aqueous part or Active ingredient content of the aqueous treatment composition according to the invention comes into play when the component of the treatment composition whose proportion by weight is to be determined is not in solid form at room temperature.
0010The present invention also encompasses those aqueous treatment compositions which also contain at least one filler and/or at least one colorant, in particular pigment. With the aqueous treatment compositions according to the invention, in particular priming compositions, an opaque application of paint is generally not sought. In many cases, the addition of fillers and/or colorants, such as pigments, can be completely dispensed with. This does not affect the desired benefits. However, it has proven advantageous for many applications to add small amounts of fillers and/or colorants, in particular pigments, to the aqueous treatment compositions according to the invention, in particular primer compositions, in order to make those areas visible to the processor that have already been treated with the aqueous treatment composition according to the invention have been treated. However, aqueous treatment compositions according to the invention, in particular priming compositions, which are essentially free of fillers and/or colorants, preferably pigments, are also suitable.
0011For the aqueous treatment compositions according to the invention, preferably those thickeners are used which are selected from the group consisting of polyacrylate thickeners, also called acrylate thickeners, in particular HASE polyacrylate thickeners, polyurethane thickeners, modified polyurea thickeners, polysaccharide thickeners such as cellulose thickeners, in particular based on hydroxyethyl cellulose and/or methyl cellulose, polyvinyl alcohol thickeners, Polyether polyol thickeners and modified layered silicates, in particular organically modified layered silicates, and any mixtures thereof. Polyacrylate thickeners are preferably used here, with the class of HASE polyacrylate thickeners being particularly preferred. These are hydrophobically modified polyacrylate associative thickeners.
0012Among the acrylate thickeners, so-called HASE thickeners (hydrophobically modified alkali soluble emulsion) are preferred, in particular based on copolymers containing or consisting of methyl methacrylate and/or methacrylic acid and ethyl acrylate. HASE thickeners can e.g are obtained from methacrylic acid as a hydrophilic monomer, an alkyl vinyl ether as a hydrophobic monomer and ethyl acrylate, butyl acrylate and/or methyl methacrylate as a further monomer to achieve an optimal balance between water sensitivity and water compatibility. Crosslinked HASE thickeners can also be used. These usually have limited water solubility. Particularly suitable acrylate thickeners, in particular the HASE acrylate thickener, have a number-average molecular weight M<sub>n</sub> in the range from 100 to 300 kDa, preferably in the range from 150 to 250 kDa, for example in the range from 170 to 200 kDa, and/or a weight-average molecular weight M<sub>n</sub> in the range from 400 to 800 kDa, preferably in the range from 500 to 700 kDa, for example in the range from 550 to 650 kDa.
0013Suitable polysaccharide-based thickeners include, for example, cellulose, microcrystalline cellulose, cellulose ethers and modified cellulose ethers, in particular hydrophobically modified cellulose ethers, and also polysaccharides derived from galactomannoses, for example polygalactomannoses, and also polysaccharides based on carrageenan, guar gum, xanthan and locust bean gum. Examples of modified cellulose ethers which may be mentioned are methyl cellulose, hydroxypropylmethyl cellulose, hydroxyethyl cellulose, hydroxypropyl cellulose, ethylhydroxyethyl cellulose and sodium carboxymethyl cellulose. As a hydrophobically modified cellulose ether, for example the reaction products of hydroxyethyl cellulose or hydroxypropyl cellulose with the glycidyl ether of N-ethyl-N-2-hydroxyethylperfluorooctanesulfonamide (FC10-HEC), and nonionic cellulose ethers having methyl, hydroxyethyl, and hydroxypropyl moieties and a long-chain alkyl moiety of 10 to 10 bis 24 carbon atoms under consideration.
0014In the simplest case, polyurethane thickeners are based on a hydrophilic middle block of poly(ethylene oxide) (PEO) units, to which two hydrophobic end segments have been attached via urethane bonds by reaction with a diisocyanate and a fatty alcohol. Polyurethane thickeners are thus generally non-ionic, branched or unbranched block copolymers of polyethylene oxide chains, polypropylene oxide chains or poly(ethylene oxide-propylene oxide) chains linked to one another via urethane bonds and having terminal long-chain alkyl or alkylene groups with 8 to 30, preferably 10 to 24 and particularly preferably 12 to 20 carbon atoms or aryl or alkylated aryl groups having 6 to 30, preferably carry 6 to 20 carbon atoms. Typical alkyl groups are, for example, dodecyl or stearyl groups, a typical alkylene group is, for example, an oleyl group, a typical aryl group is the phenyl group, and a typical alkylated aryl group is, for example, a nonylphenyl group. Suitable polyurethane thickeners are known to those skilled in the art. The molecular weight of such polyurethane thickeners is usually in the range of 10<sup>4</sup> until 10<sup>5</sup> g/mol.
0015Suitable thickeners based on phyllosilicates can be selected from the group consisting of smectite, montmorillonite, hectorite and bentonite or mixtures thereof. In addition to the conventional phyllosilicates, ie the phyllosilicates which are not organically modified or not present in delamated form, one can additionally or alternatively also use organically modified phyllosilicates as thickeners. Organically modified phyllosilicates are known to those skilled in the art and are also commercially available. These are so-called delaminated layered silicates in which cationic organic compounds are present in the layered structure, ie between the layers. One speaks here of intercalation compounds. Such delaminated phyllosilicates are particularly preferably obtained by modification with alkylammonium or ammonium alkoxylate compounds.
0016Suitable polyether polyol thickeners are known to those skilled in the art. An example is on "<nplcit id="ncit0001" npl-type="b"><text>Aqueous silicone resin coating systems for facades", Wolfgang Schultze, 2nd edition, pages 345 to 347, referenced (ISBN 3-8169-1966-9</text></nplcit>).
0017In the aqueous treatment compositions according to the invention, thickeners are preferably in an amount in the range from 0.1 to 4% by weight, preferably in the range from 0.2 to 3% by weight and particularly preferably in the range from 0.3 to 2% by weight. -% and in particular in the range from 0.5 to 1% by weight. The quantity stated above always relates to the solids fraction or the non-aqueous fraction of the aqueous treatment composition according to the invention.
0018If the aqueous treatment composition according to the invention contains an organic binder, aqueous dispersions based on homopolymers and/or copolymers containing acrylates, methacrylates, ethylene, vinyl acetate and/or styrene are preferably used for this purpose. Aqueous dispersions based on pure acrylates and, in particular, based on copolymers containing acrylates, methacrylates and styrene are preferred. If organic binders based on aqueous dispersions are used in the aqueous treatment compositions according to the invention, this treatment composition can also be considered or referred to as a dispersion treatment composition.
0019In the case of the aqueous treatment compositions according to the invention, which are based on inorganic binders, aqueous systems containing water glass and/or silica sol are regularly used.
0020Suitable silica sols are known to those skilled in the art. Silica sols are commercially available in the form of aqueous colloidal suspensions of polysilicic acid molecules. The silica sol is preferably alkaline and particularly preferably has a pH greater than 9.
0021In principle, sodium, potassium and lithium water glass and mixtures thereof can be considered as water glasses. Water glass, for example, is a reaction product of alkali carbonates or hydroxides with quartz sand. These are often offered commercially in the form of aqueous solutions. In these commercially available aqueous solutions, the water glass is generally present with a 22% by weight solids content. In principle, water glass can also be used in powder form.
0022The binders are generally present in the aqueous treatment composition according to the invention, preferably in the application form of this treatment composition, in an amount in the range from 0.5 to 14% by weight (solids fraction), based on the total weight of this treatment composition. If organic binders are used in the aqueous treatment composition according to the invention, they are preferably present in an amount in the range from 5 to 12% by weight (solids content), particularly preferably in the range from 7 to 10% by weight, based on the total weight of the aqueous treatment mass, before. If inorganic binders are used in the aqueous treatment composition according to the invention, their amount is preferably in the range from 0.1 to 15% by weight (solids fraction), based on the total weight of the aqueous treatment composition.
0023The aqueous treatment systems according to the invention can also contain additives. Suitable additives are familiar to those skilled in the art. For example, preferred additives can be selected from the group consisting of defoamers, humectants, stabilizers, in particular pH stabilizers, biocides or preservatives, neutralizing agents and any mixtures thereof.
0024If biocides or preservatives, for example fungicides and/or algicides, are specifically used in the aqueous treatment compositions according to the invention, the treatment compositions according to the invention are very effective aqueous sanitation treatment systems, not least because of the very good penetration properties. Accordingly, the aqueous treatment compositions according to the invention can also be used for the biocidal treatment of building surfaces, in particular exterior facades of buildings.
0025Furthermore, in a preferred embodiment, the aqueous treatment compositions according to the invention are also distinguished in that they can be essentially free from biocides or free from preservatives. It is assumed that this is due to the good penetration properties of the aqueous treatment composition according to the invention. Preference is given here to aqueous treatment compositions according to the invention which are essentially free of in-can preservatives. Particularly preferred here are also those treatment compositions which are free from in-can and film preservatives, with treatment compositions which are free from preservatives or biocides being particularly suitable according to one embodiment of the invention. The treatment compositions according to the invention are considered to be preservative-free within the meaning of the present invention in accordance with the "Awarding basis for environmental labels" of the RAL gGmbH regarding "Low-emission interior wall paints RAL-UZ 102" (January 2015 edition) if they contain no preservatives or preservatives related to the individual substance (including formaldehyde), in an amount less than 2 ppm, and in relation to CIT (5-chloro-2-methyl-4-isothiazoline) in an amount of less than 0.5 ppm. Accordingly, the aqueous treatment compositions according to the invention can also be used for the biocide-free treatment of building surfaces, in particular exterior facades of buildings.
0026For many applications, in particular for those in which the aqueous treatment compositions according to the invention are used essentially free of preservatives or essentially free of in-can preservatives, it has proven advantageous to use treatment compositions which contain pH stabilizers. Suitable pH stabilizers include, for example, complexing agents, particularly polydentate complexing agents such as EDTA, and also alkyl siliconates. Suitable alkyl siliconates include, in particular, compounds of the formula (II) HO-[Si(R<sup>3</sup>)(OX)-O-]<sub>n</sub>H, where the radical R<sup>3</sup> an alkyl group having 1 to 8 carbon atoms, X is a cation and n is a number in the range from 1 to 6. The molecular weight of these alkyl siliconates is preferably in the range from 100 to 500. In a particularly suitable embodiment, R3 is a methyl, ethyl, i-propyl or n-propyl group, preferably a methyl group. The alkali metals, in particular potassium, are particularly suitable as cations. Examples of preferred alkyl siliconates are potassium methyl siliconate and sodium propyl siliconate. Potassium methyl siliconate has proven particularly advantageous here.
0027As an alternative or in addition to the use of pH stabilizers, it has proven advantageous, particularly for aqueous treatment compositions according to the invention which are to be used essentially free of preservatives or essentially free of in-can preservatives, to use silica sol and/or water glass as an inorganic binder, either alone or together with an organic binder. For example, in a suitable embodiment variant, the aqueous treatment compositions according to the invention can contain silica sol and potassium methyl siliconate or water glass and potassium methyl siliconate.
0028According to an alternative embodiment, it can be provided that the aqueous treatment compositions according to the invention contain at least one film preservative and preferably at least one film preservative and no in-can preservative. In a further preferred embodiment, these aqueous treatment compositions according to the invention can very generally be provided with biocides or preservatives. The above-mentioned embodiments can also be used as a so-called sanitation solution for treating exterior building facades, for example those that are infested with algae and/or mold or those that are to be protected against infestation with algae and/or mold.
0029The aqueous treatment compositions according to the invention contain at least one substrate wetting additive as a mandatory component. Substrate wetting additives for the purposes of the present invention are amphiphilic substances that are able to reduce the surface tension of aqueous liquid phases.
0030As a suitable substrate wetting additive, the aqueous treatment compositions according to the invention contain at least one polyethersiloxane copolymer and/or at least one, in particular nonionic, alkoxylated, in particular ethoxylated and/or butoxylated, secondary alcohol and/or at least one alkoxylated, in particular an ethoxylated and/or butoxylated, linear alcohol or branched C9-C1 5 alcohol.
0031Particularly preferred substrate wetting additives are those alkoxylated secondary alcohols which are ethoxylated and/or butoxylated C11-C15 secondary alcohols, especially ethoxylated and butoxylated C11-C15 secondary alcohols.
0032It is assumed that the penetration depth of the aqueous treatment compositions according to the invention is positively influenced by the use of the substrate wetting additives.
0033The amount of substrate wetting additives in the aqueous treatment compositions according to the invention is preferably in the range from 0.1 to 4% by weight, preferably in the range from 0.2 to 2.5% by weight and particularly preferably in the range from 0.4 to 1 .5% by weight. The amounts given here always relate to the solids content.
0034For many applications, it has proven to be very expedient to adjust the pH of the aqueous treatment composition according to the invention to a value in the range from 8.0 to 11.5. However, the pH of the aqueous treatment composition according to the invention is preferably in the range from 8.5 to 11.5 and particularly preferably in the range from 9.0 to 11.5. Also suitable are those aqueous treatment compositions according to the invention in which the pH of the aqueous treatment composition according to the invention is in the range from 8.5 to 11.0 or in the range from 9.0 to 10.0.
0035If the pH is not already established as a result of the addition of the components of the aqueous treatment composition according to the invention, it has proven advantageous to adjust the pH to the above-mentioned expedient and preferred ranges by adding suitable basic or acidic substances.
0036The aqueous treatment compositions according to the invention, in particular in the form of dispersion treatment compositions, are characterized in that they have a flow curve, formed from the shear rates γ̇ plotted on the abscissa and the corresponding shear stress values τ plotted on the ordinate, which over a range of shear rates from 20 to 100 s-1 determined mean gradient in the range from 0.010 to 0.10, preferably in the range from 0.020 to 0.080 and particularly preferably in the range from 0.030 to 0.050 Pa s and/or which has an average slope in the range from 0.010 to 0.10 determined over the range of shear rates from 20 to 200 s-1, preferably in the range from 0.020 to 0.080 and particularly preferably in the range from 0.025 to 0.070 Pa s and/or which has an average slope in the range from 0.010 to 0.080 determined over the range of shear rates from 20 to 400 s-1, preferably in the range from 0.012 to 0.060 and particularly preferably in the range from 0.014 to 0.040 Pa s and/or which has an average gradient determined over the range of shear rates from 1200 to 1500 s-1 less than or equal to 0.025, preferably less than or equal to 0.020 and particularly preferably less than or equal to 0.015 Pa·s and/or that the maximum shear stress τ determined for the treatment mass, in particular dispersion treatment mass<sub>Max</sub> or that the shear stress τ determined at a shear rate of 1500 s-1 is in the range from 15 to 80 Pa, preferably 20 to 60 Pa, particularly preferably in the range from 25 to 50 Pa.
0037The aqueous treatment compositions according to the invention contain these in particular in the application forms, ie in the form in which they are used, for example is applied as a primer to a substrate, 60 to 96% by weight, preferably 80 to 92% by weight, water, 0.5 to 14% by weight, preferably 5 to 12% by weight, particularly preferably 7 to 10% by weight binder, in particular organic binder, (solids fraction), 0.1 to 4% by weight, preferably 0.2 to 3% by weight and particularly preferably 0.3 to 2% by weight, thickener (solids content) and 0.1 to 4% by weight, preferably 0.2 to 2.5% by weight and particularly preferably 0.4 to 1.5% by weight, Substrate wetting additives (solids content), 0 to 3.0% by weight, preferably 0.1 to 2% by weight and particularly preferably 0.5 to 1% by weight, wetting and/or dispersing agents (solids content or non-aqueous content) , the components forming the aqueous treatment mass always adding up to 100% by weight.
0038Of course, the aqueous treatment compositions according to the invention also include concentrates from which the actual application forms can then be obtained by dilution with water. For example, the previously mentioned ranges for the solids content or multiply the non-aqueous fractions by a factor in the range from 2 to 100, preferably in the range from 2 to 50 or in the range from 5 to 20, in order to arrive at suitable concentrates, with a simultaneous corresponding reduction in the water fraction, these components forming aqueous treatment mass in the form of a concentrate always add up to 100% by weight.
0039Accordingly, with the aqueous treatment compositions according to the invention it is possible to set or obtain such a rheology profile that on the one hand allows penetration into a substrate, in particular a mineral one, and on the other hand minimizes the risk of spattering or droplet formation during roller, brush or brush application as well as the pick-up with the tool (e.g. brush, brush or roller) improved and made more efficient. A pseudoplastic and/or thixotropic flow behavior is therefore preferably associated with the aqueous treatment compositions according to the invention.
0040If substrates, in particular mineral substrates such as plaster coatings, gypsum plasterboard, gypsum plasterboard, e.g. plasterboard, unburned bricks, aerated concrete substrates, concrete substrates, e.g in color constancy and also color intensity. It is also of particular advantage here that this result also occurs in the case of non-uniform substrates, for example when changing from a hydrophobic to a hydrophilic substrate. With the aqueous treatment compositions according to the invention, the risk of cracking and flaking or the risk of blistering of substrates, for example plaster-filled substrates, is avoided. Without being bound to a theory, this is possibly due to the fact that the aqueous treatment compositions according to the invention can penetrate relatively deeply into the treated substrate and solidify it and/or standardize its property profile. The object on which the invention is based is accordingly also achieved by a coating or a primer obtained or obtainable with the aqueous treatment composition according to the invention, in particular dispersion treatment composition, and by a substrate, in particular mineral substrate, which is first treated with the aqueous treatment composition according to the invention and then with a coat of paint has been provided.
0041The aqueous treatment composition according to the invention, in particular in the form of a dispersion treatment composition, is therefore suitable for application to a surface with a paint roller, brush, spray system or brush with reduced spray and/or mist, with little or no application.
0042Constancy of color and/or color intensity arise when substrates, in particular mineral substrates (this includes mineral substrates containing an old coat of paint), are pretreated with the aqueous treatment compositions according to the invention, in particular when paint coats are applied to a large number of different substrates. This also includes substrates where, for example, a hydrophilic plaster coating is followed by a hydrophobic plaster coating or where there is a transition from old plastered to newly plastered areas.
0043Accordingly, it is advantageous that even very large areas of all conventional substrates can be processed or primed easily, safely and cleanly with the aqueous treatment compositions according to the invention. A very efficient use of material is achieved, ie the advantageous properties described are achieved even with relatively little aqueous treatment mass per treated area. The aqueous treatment composition according to the invention is consequently characterized by pronounced processing friendliness. As a rule, it is not at all necessary for the aqueous treatment composition to provide a layer application; rather, it is sufficient for the aqueous treatment composition to penetrate into the substrate. Due to the rheology profile accessible with the aqueous treatment compositions according to the invention, the treatment process is particularly easy, whether by means of roller, brush or spray application. This is regularly accompanied by time savings compared to conventional materials and processes. Due to the reduced tendency to spatter, for example with roller application, masking work is required to a far lesser extent. And because of the good penetration properties of the aqueous treatment compositions according to the invention, unstable, brittle or fragile substrates and also absorbent substrates can be solidified. This significantly improves the appearance of paint coats applied thereto. In particular, the aqueous treatment composition according to the invention contributes to leveling the absorbency of the treated, in particular mineral, substrate. Better adhesion is also achieved even on smooth substrates when pretreated with the aqueous treatment composition according to the invention. Furthermore, it is of particular advantage that the advantageous properties are also obtained when the aqueous treatment compositions according to the invention are applied to old coatings. The aqueous treatment compositions according to the invention are suitable for both indoor and outdoor use. Finally, when the aqueous treatment compositions according to the invention are used, running "in plumes" on the substrate is no longer observed. In summary, it can be stated that the aqueous treatment compositions according to the invention, in particular dispersion treatment compositions, are suitable for leveling out unevenly absorbent, in particular mineral, substrates outdoors and/or indoors and/or for leveling out the capillary conductivity of, in particular mineral, Outdoor and/or indoor substrates with varying capillary conductive properties and/or for the consolidation of and/or adhesion improvement on, in particular mineral, outdoor and/or indoor substrates and/or for ensuring a uniform color impression of paint coatings, in particular are suitable for mineral, outdoor and/or indoor substrates, the mineral substrates being selected in particular from the group consisting of plaster coatings, gypsum boards, gypsum plasterboards, unfired bricks, aerated concrete substrates, concrete substrates and sand-lime brick substrates.
0044The features of the invention disclosed in the above description and in the claims can be essential both individually and in any combination for the realization of the invention in its various embodiments.
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| WO0073237A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Opposition |
| WO02085589A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Opposition |
| EP0808883A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | Opposition |
| CN102533028A | Cites | China | Opposition |
| CN105419507A | Cites | China | Opposition |
| CN105694550A | Cites | China | Opposition |
| WO2006053640A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Opposition |
| US2009004468A1 | Cites | United States of America | Opposition |
| US2011207851A1 | Cites | United States of America | Opposition |
| US2013296461A1 | Cites | United States of America | Opposition |
| WO2015177558A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Opposition |
| US2015267077A1 | Cites | United States of America | Opposition |
| RU2366677C1 | Cites | Russian Federation | Opposition |
| EP3296361A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Opposition |
| WO9617896A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Opposition |
| EP2589579A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP2754699A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP2871169A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP3031868A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP3296361A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| EP0808883A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | – |
| WO0073237A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| WO9617896A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| WO02085589A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| WO2006053640A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| WO2010026138A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| WO2015177558A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | – |
| CN102533028A | Cites | China | – |
| CN105419507A | Cites | China | – |
| CN105694550A | Cites | China | – |
| RU2366677C1 | Cites | Russian Federation | – |
| US2009004468A1 | Cites | United States of America | – |
| US2011207851A1 | Cites | United States of America | – |
| US2013296461A1 | Cites | United States of America | – |
| US2015267077A1 | Cites | United States of America | – |
| M. Bock: "Polyurethanes for Coatings", European Coatings Literature, 1 January 2001 (2001-01-01), page 74, | Non-patent | – | – |
| for Decorative Coatings, 2001, p.81-84; BASF, Formulation Additives by BASF, "Little helpers love great achievements - Practical Guide to Rheology Modifiers"; Römpp Chemie Lexikon "Bindemittel" und "Verdickungsmittel"; | Non-patent | – | – |
| Wikipedia: "Surfactant , Technical Data Sheets für BYK-345 BYK-346,.BYK-348, BYK-O22, BYK-024, Triton X-405, NeoCryl A639, Troysol MS2, Alberdingk Boley APU 1061, Rheolate 278, Acematt TS 100, BYK-7420 ES, Optiflow T1000 | Non-patent | – | – |
| Alberdingk UC 84 Rheovis PU 1214, Kronos 2190, Aquaflow NHS-300, Acrysol RM-SW, Viscalex HV30, Disparlon AQ-320 Tafigel PUR 62, Tafigel PUR 40, Aerosil A-300, SDS Nuosphere, Tylose H 10000 P2 und AlberdingkUSA UC 84. | Non-patent | – | – |
| M. BOCK: "Polyurethanes for Coatings", EUROPEAN COATINGS LITERATURE, 1 January 2001 (2001-01-01), pages 74 | Non-patent | – | Opposition |
| for Decorative Coatings, 2001, p.81-84; BASF, Formulation Additives by BASF, "Little helpers love great achievements - Practical Guide to Rheology Modifiers"; Römpp Chemie Lexikon "Bindemittel" und "Verdickungsmittel"; | Non-patent | – | Opposition |
| Wikipedia: "Surfactant”, Technical Data Sheets für BYK-345 BYK-346,.BYK-348, BYK-O22, BYK-024, Triton X-405, NeoCryl A639, Troysol MS2, Alberdingk Boley APU 1061, Rheolate 278, Acematt TS 100, BYK-7420 ES, Optiflow T1000 | Non-patent | – | Opposition |
| Alberdingk UC 84 Rheovis PU 1214, Kronos 2190, Aquaflow NHS-300, Acrysol RM-SW, Viscalex HV30, Disparlon AQ-320 Tafigel PUR 62, Tafigel PUR 40, Aerosil A-300, SDS Nuosphere, Tylose H 10000 P2 und AlberdingkUSA UC 84. | Non-patent | – | Opposition |
9 members in 5 offices; this record represents the family
Members9
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP3301138A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| EA201791938A1 | Eurasian Patent Organization (EAPO) | A1 | |
| EP3301138B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| ES2741598T3 | Spain | T3 | |
| PL3301138T3 | Poland | T3 | |
| GEP20217325B | Georgia | B | |
| EP3301138B2This record | European Patent Office (EPO) | B2 | |
| ES2741598T5 | Spain | T5 | |
| PL3301138T5 | Poland | T5 |
91 legal events, as 12 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Full renewal or maintenance fee paidST27 STATUS EVENT CODE: U-0-0-U10-U11 (AS PROVIDED BY THE NATIONAL OFFICE)U11 | U11 | CH | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent lapsed due to non-payment of maintenance feesLapsedMM4A | MM4A | SK | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Opt-out of the competence of the unified patent court (upc) registeredP01 | P01 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Translation of an amended european patent specificationT5 | T5 | SK | |
| Patent modifiedDC2A | DC2A | ES | |
| Translation for ep filed (entry of ep into country)FP | FP | NL | |
| Ep patent has been republished in amended form after opposition at epoOppositionRPEO | RPEO | SE | |
| Patent maintained in amended form27A | 27A | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Epo decision maintaining patent in amended form now finalR102 | R102 | DE | |
| Patent maintained in amended formORIGINAL CODE: 0009272PUAH | PUAH | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: PATENT MAINTAINED AS AMENDEDSTAA | STAA | EP | |
| Appeal procedure closedAppealORIGINAL CODE: EPIDOSNNOA9OAPBU | APBU | EP | |
| Appeal reference modifiedAppealORIGINAL CODE: EPIDOSCREFNOAPAH | APAH | EP | |
| Appeal reference recordedAppealORIGINAL CODE: EPIDOSNREFNOAPBM | APBM | EP | |
| Date of receipt of notice of appeal recordedAppealORIGINAL CODE: EPIDOSNNOA2OAPBP | APBP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Reply of patent proprietor to notice(s) of opposition receivedOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS3PLBB | PLBB | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Opposition filedOpposition26 | 26 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Notice of opposition and request to file observation + time limit sentOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS2PLAX | PLAX | EP | |
| Definitive protectionFG2A | FG2A | ES | |
| Opposition filedOppositionORIGINAL CODE: 0009260PLBI | PLBI | EP | |
| Opposition filed against patentOppositionR026 | R026 | DE | |
| Translation of european patent specification into slovakT3 | T3 | SK | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| New agentNV | NV | CH | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Invalidated european patentMG4D | MG4D | LT | |
| Translation for ep filed (entry of ep into country)FP | FP | NL | |
| Translation of granted ep patentGrantedTRGR | TRGR | SE | |
| Ep patent valid in romaniaEPE | EPE | RO | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| Dpma publication of mentioned ep patent grantGrantedR096 | R096 | DE | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| Reference to at number (ep patent validated in austria)REF | REF | AT | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: THE PATENT HAS BEEN GRANTEDSTAA | STAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Intention to grant announcedINTG | INTG | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: GRANT OF PATENT IS INTENDEDSTAA | STAA | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting states (corrected)RBV | RBV | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: REQUEST FOR EXAMINATION WAS MADESTAA | STAA | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: THE APPLICATION HAS BEEN PUBLISHEDSTAA | STAA | EP |
Numbers
- Publication
- 3301138
- Application
- 161919824
Titles3
- German
- WÄSSRIGE BEHANDLUNGSMASSE FÜR GEBÄUDEWANDUNGEN, -DECKEN ODER -BÖDEN
- English
- AQUEOUS TREATMENT MASS FOR BUILDING WALLS, CEILINGS OR FLOORS
- French
- MASSE DE TRAITEMENT EN BASE AQUEUSE POUR CLOISONS DE BÂTIMENTS, PLAFONDS OU PLANCHERS
Classification
- CPC, 10
- C09D133/10
- C09D5/14
- C09D133/08
- C09D5/024
- C09D5/027
- C04B26/04
- C04B26/06
- C04B28/24
- C04B28/26
- C04B2111/00491
- IPC, 2
- C09D133 08
- C09D133 10
Designated states38
- Contracting states, 38
- Albania
- Austria
- Belgium
- Bulgaria
- Switzerland
- Cyprus
- Czechia
- Germany
- Denmark
- Estonia
- Spain
- Finland
- France
- United Kingdom
- Greece
- Croatia
- Hungary
- Ireland
- Iceland
- Italy
- Liechtenstein
- Lithuania
- Luxembourg
- Latvia
and 14 moreShow fewer
- Monaco
- North Macedonia
- Malta
- Netherlands (Kingdom of the)
- Norway
- Poland
- Portugal
- Romania
- Serbia
- Sweden
- Slovenia
- Slovakia
- San Marino
- Türkiye