Nova Patents
EP3268653B1

Damping device

Abstract

This record has no abstract on file.

EP3268653B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

Term

9.4 yearsleft in the term

Expires 19 February 2036.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Today
  5. Expires

13 claims: 7 independent, 6 dependent

  1. 1
    Dämpfungsvorrichtung zum Dämpfen oder Vermeiden von Druckstößen, wie Pulsationen, in hydraulischen Versorgungskreisläufen, vorzugsweise in Form eines Silencers, mit einem einen Dämpfungsraum (17, 19) umgebenden Dämpfungsgehäuse (1), das mindestens einen Fluideinlass (35) und mindestens einen Fluidauslass (41) sowie einen zwischen Fluideinlass (35) und Fluidauslass (41) sich erstreckenden Fluidaufnahmeraum (17, 19) aufweist, wobei im Betrieb der Vorrichtung ein Fluidstrom in einer Durchströmungsrichtung (11) vom Fluideinlass (35) kommend in Richtung des Fluidauslasses (41) den Dämpfungsraum (17, 19) durchquert, wobei sich zumindest Teile des Fluidaufnahmeraums (17, 19) in mindestens einer Ausdehnungsrichtung quer zur Durchströmungsrichtung (11) erstrecken, und wobei der Fluidaufnahmeraum einen scheibenartig ausgebildeten Hohlraum (17, 19) innerhalb des Dämpfungsgehäuses (1) ausbildet, dadurch gekennzeichnet, dass in Durchströmungsrichtung (11) hintereinander mehr als ein Fluidaufnahmeraum (17, 19) angeordnet ist, dass der stromaufwärts erste (17) und der stromabwärts letzte Fluidaufnahmeraum (19) unmittelbar an den Fluideinlass (35) bzw. den Fluidauslass (41) angrenzen und dass jeder Fluidaufnahmeraum einen scheibenartig ausgebildeten Hohlraum (17, 19) innerhalb des Dämpfungsgehäuses (1) ausbildet.
  2. 2
    Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige scheibenartige Hohlraum (17, 19) zylindrisch oder als Vieleck ausgebildet ist.
  3. 3
    Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Hohlräume (17, 19) gleicher Volumina und gleicher Umrissform vorgesehen sind.
  4. 4
    Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass Hohlräume (17, 19) unterschiedlicher Volumina und/oder unterschiedlicher Umrissform vorgesehen sind.
  5. 5
    Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Hohlräume (17, 19) von parallel zueinander verlaufenden Begrenzungswänden (27, 29, 31, 33) des Dämpfungsgehäuses (1) mit abgeschlossen sind und dass Teile des Fluideinlasses (35) und des Fluidauslasses (41) fluchtend zu diesen Begrenzungswänden (27, 29, 31, 33) im Dämpfungsgehäuse (1) verlaufen.
  6. 6
    Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser von als Dämpfungsgehäuse-Bohrungen ausgebildetem Fluideinlass (35) und Fluidauslass (41) gleich groß ist und dem Abstand zwischen den Begrenzungswänden (27, 29, 31, 33) entspricht.
  7. 7
    Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dämpfungsgehäuse (1) mehrteilig ausgebildet ist - mit einem Bodenteil (3), das topfartige Mittenausnehmungen (21, 23) mit den einen Begrenzungswänden (27, 29) sowie den Fluideinlass (35) und Fluidauslass (41) aufnimmt;und - mit flanschartig ausgebildeten Deckelteilen (5, 7), die mit den anderen Begrenzungswänden (31, 33), die Teil von Eingriffsstutzen (43) sind, bei am Bodenteil (3) festgelegten Deckelteilen (5, 7) in die Mittenausnehmungen (21, 23) des Bodenteils (3) bündig eingreifen.
  8. 8
    Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass am Eingriffsstutzen (43) der Deckelteile (5, 7) eine Dichteinrichtung, insbesondere in Form eines in eine umlaufende Nut (45) eingesetzten Dichtringes (47) angeordnet ist, der den jeweiligen Hohlraum (17, 19) als Bestandteil der Mittenausnehmungen (21, 23) gegenüber der Umgebung abdichtet.
  9. 9
    Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckelteile, diametral zu ihrer Hochachse gegenüberliegend, mehrere Durchgriffsbohrungen aufweisen, die von Festlegeschrauben (51) durchgriffen die Deckelteile (5, 7) am Bodenteil (3) festlegen.
  10. 10
    Dämpfungsvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Festlegeschrauben (51) unter Freilassen des Bereichs von Fluideinlass (35) und Fluidauslass (41) gleichmäßig entlang eines Außenumfangs der Deckelteile (5, 7) am Dämpfungsgehäuse (1) angeordnet sind, der die scheibenartigen Fluidaufnahmeräume (17, 19) umfasst.
  11. 11
    Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Hohlräume (17, 19) in Durchströmungsrichtung (11) aufeinanderfolgend vorgesehen sind, die durch einen Fluiddurchgang (37) miteinander verbunden sind, der sich, mit Fluideinlass (35) und Fluidauslass (41) fluchtend, in einem Wandteilabschnitt (39) des Bodenteils (3) befindet und den gleichen Durchmesser wie Fluideinlass (35) und Fluidauslass (41) besitzt.
  12. 12
    Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Fluideinlass (35) und/oder am Fluidauslass (41) im Dämpfungsgehäuse (1) eine Aufnahme (59) für einen Dichtring vorgesehen ist, der den Fluideinlass (35) und/oder Fluidauslass (41) umfasst.
  13. 13
    Dämpfungsvorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Art eines Festlegeblocks sich das Dämpfungsgehäuse (1) an Drittbauteilen mit mehreren Festlegebolzen (57) festlegen lässt, die den Bereich des Fluideinlass (35) und/oder Fluidauslass (41) umgeben.
Independent claims13