EP2597948B1

Adhesive acidic sanitary cleaning and deodorising product

Abstract

This record has no abstract on file.

EP2597948B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 6

Term

4.8 yearsleft in the term

Expires 12 July 2031.

  1. Priority and filed
  2. Granted
  3. Today
  4. Expires

13 claims: 8 independent, 5 dependent

  1. 1
    Sanitärmittel zum Reinigen und/oder Desinfizieren und/oder zur Duftstoffabgabe, welches Mittel unmittelbar auf den Sanitärgegenstand applizierbar ist, dort haftet und erst nach einer größeren Anzahl von Spülvorgängen abspülbar ist und welches Mittel Tenside, Lösemittel und wenigstens einen Haftvermittler umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftvermittler eine Oxosäure der nachfolgenden Formel ist und R ein Alkyl- oder Arylreste, R' eine Alkyl- oder Hydroxyalkylgruppe, R" ein Alkyl-, Aryl oder Alkoxyalkylrest, m = 1 bis 50, n = 0, 1, 2, r = 0, 1 und p = 1, 2 ist und die Viskosität des Mittels, gemessen mit einem Haake-Viskosimeter, System Platte-Kegel, Sensor PK 5 1°, Schergefälle von 25 s -1 und 20 °C wenigstens 15.000 mPas beträgt.
  2. 2
    Sanitärmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Haftvermittler ein Alkylpolyglykoletherphosphat ist.
  3. 3
    Sanitärmittel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil des Haftvermittlers in dem Mittel zwischen 1 Gew.% und 50 Gew.% beträgt.
  4. 4
    Sanitärmittel nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Anteil des Haftvermittlers in dem Mittel zwischen 3 Gew.% und 30 Gew.% beträgt.
  5. 5
    Sanitärmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es zusätzlich anionische und/oder nichtionische und/oder amphotere Tenside umfasst.
  6. 6
    Sanitärmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel Fettalkoholethersulfate umfasst.
  7. 7
    Sanitärmittel nach Anspruch 6, dass der Anteil an Fettalkoholethersulfaten bis zu 60 Gew.%, beträgt.
  8. 8
    Sanitärmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel Wasser in einer Konzentration zwischen 20 Gew.% und 80 Gew.% umfasst.
  9. 9
    Sanitärmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel Parfümöl umfasst.
  10. 10
    Sanitärmittel nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass es Parfüm in einer Konzentration zwischen 2 Gew.% und 15 Gew.% umfasst.
  11. 11
    Sanitärmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spülzahlen des Mittels, bestimmt an einen auf einer Toilettenschüssel aufgetragenen Streifen mit 4 bis 6 cm Länge, 2 cm Breite und 0,3 bis 0,5 cm Dicke zwischen 40 und 180 liegen.
  12. 12
    Sanitärmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel transparent ist.
  13. 13
    Sanitärmittel nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Mittel gelförmig ist.
Independent claims13