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EP2595902A1

Portion capsule having an identifier

Abstract

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Term

4.8 yearsto projected expiry

Projected expiry 22 July 2031, counted from filing; an application has no term until it is granted.

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33 claims: 33 independent, 0 dependent

  1. 1
    Claims of equivalent WO 2012010317 A1 Patentansprüche:1. Portionskapsel (1 ) zur Herstellung eines Getränks mit einem Basiselement (2) , das einen Hohlraum (3) aufweist, in dem ein Getränkerohmaterial vorgesehen ist und der von einer Membran (4) verschlossen wird, die an dem Basiselement befestigt ist, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Kennung (5) aufweist, die es ermöglicht die jeweilige Portionskapsel zu individualisieren.
  2. 2
    Portionskapsel (1 ) nach einem der voranstehenden Ansprüche oder dem Oberbegriff von Patentanspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Randbereich und/oder Flansch (2.4) aufweist, der vorzugsweise an dem Basiselement (2) vorgesehen ist.
  3. 3
    Portionskapsel (1 ) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Randbereich und/oder Flansch (2.4), insbesondere an dessen äußerem Umfang, zumindest abschnittsweise, ein Formschluss-, Reibschlussmittel und/oder Detektionsmittel (2.4.2) vorgesehen ist.
  4. 4
    Portionskapsel (1 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Formschluss-, Reibschlussmittel und/oder Detektionsmittel (2.4.2) ein Zahnkranz oder Zahnkranzsegment ist.
  5. 5
    Portionskapsel (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Zähne des Zahnkranzes oder des Zahnkranzsegmentes im wesentlichen dreiecksförmig, rechteckförmig, quadratisch, oder wellenförmig vorgesehen sind.
  6. 6
    Portionskapsel nach einem der Ansprüche 2 - 5, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Randbereich und/oder Flansch (2.4) eine Dichtfläche (2.4.1 ) vorgesehen ist.
  7. 7
    Portionskapsel (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung Flächenbereiche (5, 6) mit unterschiedlichen Reflexionseigenschaften umfasst.
  8. 8
    Portionskapsel (1 ) nach Patentanspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung eine Einbuchtung (7) und/oder eine Ausbuchtung (8) aufweist.
  9. 9
    Portionskapsel (1 ) nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung In der Membran (4) vorgesehen ist.
  10. 10
    Portionskapsel (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung eine optisch erkennbare Schicht in der Membran ist oder dass die Membran an ihrem äußeren Umfang zumindest abschnittsweise, ein Formschluss-, Reibschlussmittel und/oder Detektionsmittel (2.4.2) aufweist, insbesondere einen Zahnkranz (2.4.2).
  11. 11
    Portionskapsel (1 ) nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein maschinenlesbarer Aufdruck (9) ist.
  12. 12
    Portionskapsel ( 1 ) nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein elektrisch leitender Bereich (10) ist.
  13. 13
    Portionskapsel (1 ) nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein metallischer Bereich (11 ) ist.
  14. 14
    Portionskapsel (1 ) nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein ferromagnetischer Bereich (12) ist.
  15. 15
    Portionskapsel (1 ) nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein RFID ist.
  16. 16
    Portionskapsel (1 ) nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kennung ein Barcode (17) ist.
  17. 17
    Portionskapsel (1 ) nach einem der voranstehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie ein Einbauelement (19) mit einer Kennung aufweist.
  18. 18
    Portionskapsel (1 ) zur Herstellung eines Getränks aufweisend ein im Wesentlichen kegelstumpfförmiges oder zylindrisches Basiselement (2), welches einen Hohlraum (3) zur Aufnahme eines Getränkerohmaterials aufweist, und eine den Hohlraum (3) verschließende Membran (4), dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (2) einen Wandungsbereich (12) aufweist, wobei das Basiselement (2) ferner auf der der Membran (4) abgewandten Seite der Portionskapsel (1 ) einen Bodenbereich (11 ) aufweist, wobei der Wandungsbereich (12) oder der äußere Umfang eines Flansches (17, 2.4) eine Mehrzahl von Rillen (15) aufweist.
  19. 19
    Portionskapsel (1 ) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (15) eine Kennung realisieren, die es ermöglicht die Portionskapsel (1 ) zu individualisieren.
  20. 20
    Portionskapsel (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Rillen (15) und zumindest in einem Teilbereich in einer Ebene parallel zur Haupterstreckungsebene der Membran (4) eine zahnradförmige Kontur aufweisen.
  21. 21
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 18 - 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (2) vom Bodenbereich (1 1 ) abgewandt einen Flansch (17, 2.4) zur Befestigung der Membran (4) an dem Basiselement (2) aufweist, wobei der Wandungsbereich (12) zwischen dem Bodenbereich (1 1 ) und dem Flansch (17, 2.4) einen Absatz (16) aufweist, wobei die Rillen (15) sich zumindest über einen Teil des Absatzes (16) erstrecken.
  22. 22
    Portionskapsel (1 ) nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (2) im Bereich des Absatzes ( 6) einen größeren Durchmesser aufweist als im Wandungsbereich (12) zwischen dem Absatz (16) und dem Bodenbereich (11 ).
  23. 23
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Teil der Rillen (15) und zumindest in einem Teilbereich in einer Ebene parallel zur Haupterstreckungsebene der Membran (4) eine zahnradförmige Kontur derart aufweisen, dass sich die zahnradförmige Kontur (15') zumindest teilweise im Bereich des Absatzes (16) erstreckt.
  24. 24
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 21 bis 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (2) sich im Bereich des Absatzes (16) in Richtung zum Flansch (17) hin verjüngt.
  25. 25
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rillen (15) über den Bereich des Absatzes (16) in Richtung zum Bodenbereich (11 ) hin erstrecken.
  26. 26
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 21 bis 25, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Rillen (15) im Wandungsbereich (12) über etwa 20% bis 80%, bevorzugt über etwa 40% bis 60%, der Erstreckung zwischen dem Absatz (16) und dem Bodenbereich (11 ) erstrecken.
  27. 27
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 21 bis 26, dadurch gekennzeichnet, dass die Rillen (15) derart ausgebildet sind, dass mittels der Rillen (15) der Wandungsbereich (12) versteift ist und/oder dass durch die Rillen (15) eine Verwirbelung einer in dem Hohlraum (3) strömenden Extraktionsflüssigkeit vorgesehen ist.
  28. 28
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 21 bis 27, dadurch gekennzeichnet, dass ein Verhältnis des Durchmessers des an den Flansch (7) angrenzenden Wandungsbereichs (12), einerseits zum Durchmesser des Flansches (7), andererseits zwischen 0,85 und 0,89 vorgesehen ist, insbesondere im Wesentlichen 0,87 beträgt.
  29. 29
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 21 bis 28, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchmesser des an den Flansch (7) angrenzenden Wandungsbereichs (12) im Wesentlichen 39 Millimeter und/oder der Durchmesser des Flansches (7) im Wesentlichen 45 Millimeter beträgt.
  30. 30
    Portionskapsel (1 ) nach einem der Ansprüche 21 bis 29, dadurch gekennzeichnet, dass das Basiselement (2) im Bereich des Absatzes eine größere Wandstärke aufweist als im Wandungsbereich (12) zwischen dem Bodenbereich (12) und dem Flansch (17).
  31. 31
    Portionskapsel (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb des Hohlraums (3) ein Filterelement angeordnet ist, welches den Hohlraum (3) in einen ersten Bereich (8) zur Aufnahme des Getränkerohmaterials und in einen zweiten Bereich (9) zur Aufnahme eines Getränkeextrakts unterteilt.
  32. 32
    Portionskapsel (1 ) nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass das Filterelement (5) ein Vliesmaterial umfasst.
  33. 33
    Verwendung einer Portionskapsel (1 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zur Herstellung eines Heißgetränks.
Independent claims33