EP2443045B1

Multiple component cartridge with ventilation device

Abstract

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EP2443045B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 5

Term

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Expires 31 May 2030.

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14 claims: 9 independent, 5 dependent

  1. 1
    Mehrkomponentenkartusche (1), umfassend eine erste Vorratskammer (6) für eine erste Komponente (8), eine zweite Vorratskammer (7) für eine zweite Komponente (9), wobei die erste Vorratskammer (6) getrennt von der zweiten Vorratskammer (7) ist, wobei die erste Vorratskammer (6) neben der zweiten Vorratskammer (7) angeordnet ist, wobei in der ersten Vorratskammer (6) ein erster Kolben (3) beweglich aufgenommen ist und in der zweiten Vorratskammer (7) ein zweiter Kolben (4) beweglich aufgenommen ist, wobei jede der ersten oder zweiten Vorratskammern je ein Füllende (12,13) und je ein Austrittsende (14,15) aufweisen und die erste und zweite Vorratskammer (6,7) zumindest am Austrittsende (14,15) miteinander verbunden sind, wobei die erste und zweite Vorratskammer (6,7) eine erste und zweite Längsabmessung (16, 17) aufweisen, die sich zwischen dem entsprechenden Füllende (12,13) und dem entsprechenden Austrittsende (14,15) erstreckt, wobei die erste Vorratskammer (6) eine erste Innenwand (24) und die zweite Vorratskammer (7) eine zweite Innenwand (25) aufweist, wobei das entsprechende Austrittsende (14, 15) in ein erstes Austrittselement (18) in einer ersten Mündungsöffnung (20) und in ein zweites Austrittselement (19) einer zweiten Mündungsöffnung (21) mündet, dadurch gekennzeichnet, dass ein Entlüftungselement (22, 23) stromaufwärts der entsprechenden Mündungsöffnung (20, 21) an zumindest einer der Innenwände (24, 25) zumindest einer der ersten oder zweiten Vorratskammern (6,7) angeordnet ist, wobei das Entlüftungselement (22, 23) sich über maximal ein Drittel der Längsabmessung (16, 17) der Vorratskammer (6,7) erstreckt, wobei der Kolben eine Höhe (44, 45) hat, wobei die Länge (42, 43) des Entlüftungselements (22, 23) kleiner als die Höhe (44, 45) des Kolbens ist.
  2. 2
    Mehrkomponentenkartusche (1) nach Anspruch 1, wobei das Entlüftungselement (22, 23) als eine Erhebung (37, 38, 39, 40) ausgebildet ist.
  3. 3
    Mehrkomponentenkartusche (1) nach Anspruch 1, wobei das erste Entlüftungselement (22) je eine erste Erhebung (37, 39) und das zweite Entlüftungselement (23) je eine zweite Erhebung (38, 40) umfasst.
  4. 4
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei zumindest je einer der ersten und zweiten Kolben (3,4) je einen Kolbenkörper (33, 34) und eine Kolbenlippe (35, 36) aufweist, wobei mittels der Kolbenlippe der Kolben (3,4) in Kontakt mit der Innenwand (24, 25) der entsprechenden Vorratskammer (6, 7) haltbar ist, wobei die Kolbenlippe (35, 36) einen Ringraum zwischen Kolbenkörper (33, 34) und Innenwand der Vorratskammer ausfüllt (6, 7), wobei die entsprechende Erhebung (37, 38, 39, 40) des Entlüftungselements (22, 23) eine maximale Höhe (52, 53) aufweist, die kleiner als der Abstand des Kolbenkörpers (33, 34) von der Innenwand (24,25) ist.
  5. 5
    Mehrkomponentenkartusche (1) nach Anspruch 3, wobei zumindest eine der ersten oder zweiten Erhebungen (37, 38, 39, 40) als Rippe ausgebildet ist.
  6. 6
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 3 bis 5, wobei die erste Erhebung (37, 39) parallel zur zweiten Erhebung (38, 40) angeordnet ist, sodass zwischen der ersten Erhebung (37, 39) und der entsprechenden zweiten Erhebung (38, 40) ein Kanal (29, 30) ausgebildet ist.
  7. 7
    Mehrkomponentenkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Entlüftungselement (22, 23) gegenüberliegend der Trennwand (28) angeordnet ist.
  8. 8
    Mehrkomponentenkartusche (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die erste Vorratskammer (6) eine erste Längsachse (26) und die zweite Vorratskammer (7) eine zweite Längsachse (27) aufweist, wobei das Entlüftungselement (22, 23) sich parallel zur entsprechenden Längsachse (26, 27) erstreckt.
  9. 9
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei jede der Vorratskammern (6,7) je eine Umfangsabmessung (31,32) aufweist, wobei das Entlüftungselement (22, 23) eine Breite von maximal einem 1/20, bevorzugt 1/50, besonders bevorzugt 1/100 der Umfangsabmessung (31,32) der entsprechenden Vorratskammer (6,7) aufweist.
  10. 10
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Entlüftungselement (22, 23) eine Höhe von maximal einem Prozent, bevorzugt 0,5 %, besonders bevorzugt 0,25% des Durchmessers der Vorratskammer (6,7) aufweist.
  11. 11
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der Ansprüche 3 bis 10, wobei die erste Erhebung (37, 39) und die zweite Erhebung (38, 40) in einem Abstand (46, 47) zueinander angeordnet sind, wobei der Abstand (46, 47) zwischen der ersten Erhebung (37, 39) und der zweiten Erhebung (38, 40) maximal ein 1/20, bevorzugt 1/50, besonders bevorzugt 1/100 der Umfangsabmessung (31, 32) der entsprechenden Vorratskammer (6, 7) beträgt.
  12. 12
    Mehrkomponentenkartusche einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Entlüftungselement (22, 23) zumindest einen Abschnitt (41, 48, 49) aufweist, der zur Längsachse (26, 27) geneigt ist und/oder zumindest einen gekrümmten Abschnitt (50, 51) aufweist.
  13. 13
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Entlüftungselement (22, 23) eine veränderliche Höhe (52, 53) aufweist.
  14. 14
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Entlüftungselement (22, 23) eine sich über dessen Länge (42, 43) veränderliche Breite (54, 55) aufweist.
Independent claims14