Recoil system for firearms
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zur Simulation des Rückstoßes einer Feuerwaffe, welche als Laserwaffe für Übungszwecke umgerüstet ist und einen sich zwischen einer geschlossenen Ausgangsstellung und einer geöffneten Endstellung hin und her bewegbaren Verschluss (60) mit einem Abschlagschieber (63) aufweist. Es ist eine Steuermechanik zur Steuerung eines hydraulischen Arbeitskolbens vorgesehen, welcher mit dem Verschluss (60) der Feuerwaffe mittelbar oder unmittelbar in Wirkverbindung steht, wobei der Arbeitskolben durch ein Hydraulikmedium beaufschlagbar ist und in eine den Verschluss (60) aus seiner Ausgangsstellung in seine Endstellung bewegende Arbeitsstellung verstellbar ist. Weiter ist ein Ventildruckhebel (11) vorgesehen, welcher durch eine Stellbewegung des Abschlagschiebers (63) auslenkbar ist und eine Öffnung eines Druckventils (20) bewirkt, wodurch dem Arbeitskolben Hydraulkmedium unter hohem Systemdruck zuführbar ist. Das Druckventil (20) steht mit einer das Hydraulikmedium aufnehmenden Hydraulikkammer (13) in Verbindung, welche einen beweglichen Trennkolben (14) aufweist, welcher die Hydraulikkammer (13) dicht von einer mit einem den Systemdruck bewirkenden Druckgas gefüllten ersten Gasdruckkammer (17) trennt, wobei der Trennkolben (14) durch das Druckgas mit Systemdruck beaufschlagt ist. Der Arbeitskolben bewirkt mittelbar oder unmittelbar am Ende seiner Stellbewegung das Schließen des Druckventils (20) und gleichzeitig oder zeitverzögert das Öffnen eines Auslassventils, wobei das Hydraulkmedium bei geöffnetem Auslassventil vom Arbeitskolben in eine Rücklaufkammer (24) geleitet wird.

Term
4.2 yearsto projected expiry
Projected expiry 23 December 2030, counted from filing; an application has no term until it is granted.
- Priority
- Filed
- Published
- Today
- Projected expiry
7 claims: 1 independent, 6 dependent
- 1Vorrichtung (1) zur Simulation des Rückstoßes einer Feuerwaffe, welche als Laserwaffe für Übungszwecke umgerüstet ist und einen sich zwischen einer geschlossenen Ausgangsstellung und einer geöffneten Endstellung hin und her bewegbaren Verschluss (60) mit einem Abschlagschieber (63) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuermechanik (6) zur Steuerung eines hydraulischen Arbeitskolbens (34) vorgesehen ist, welcher mit dem Verschluss (60) der Feuerwaffe mittelbar oder unmittelbar in Wirkverbindung steht und, dass der Arbeitskolben (34) durch ein Hydraulikmedium beaufschlagbar ist und in eine den Verschluss (60) aus seiner Ausgangsstellung in seine Endstellung bewegende Arbeitsstellung verstellbar ist und, dass ein Ventildruckhebel (11) vorgesehen ist, welcher durch eine Stellbewegung des Abschlagschiebers (63) auslenkbar ist und eine Öffnung eines Druckventils (20) bewirkt, wodurch dem Arbeitskolben (34) Hydraulkmedium unter hohem Systemdruck zuführbar ist und, dass das Druckventil (20) mit einer das Hydraulikmedium aufnehmenden Hydraulikkammer (13) in Verbindung steht und, dass die Hydraulikkammer (13) einen beweglichen Trennkolben (14) aufweist, welcher die Hydraulikkammer (13) dicht von einer mit einem den Systemdruck bewirkenden Druckgas gefüllten ersten Gasdruckkammer (17) trennt und durch das Druckgas mit Systemdruck beaufschlagt ist und, dass der Arbeitskolben (34) mittelbar oder unmittelbar am Ende seiner Stellbewegung das Schließen des Druckventils (20) und gleichzeitig oder zeitverzögert das Öffnen eines Auslassventils (30) bewirkt und, dass das Hydraulkmedium bei geöffnetem Auslassventil (30) vom Arbeitskolben (34) in eine Rücklaufkammer (24) geleitet wird.
- 2Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermechanik (6) eine Rückschlaghebel (7) aufweist, welcher mit dem Verschluss (60) in Wirkverbindung steht und, dass der Rückschlaghebel (7) zur mittelbaren Steuerung der Stellbewegung des Verschlusses (60) sowie zur mittelbaren Steuerung des Druckventils (20) und des Auslassventils (30) schwenkbar in einem Steuerkopf (3) eines Gehäuses (2) gelagert und durch den Arbeitskolben (34) bzw. eine Kolbenstange (12) des Arbeitskolbens (34) drehend antreibbar ist.
- 3Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Druckventil (20) einen Stößel (22) aufweist, über welchen eine Ventilkugel (21) des Druckventils (20) aus ihrer geschlossenen Stellung in ihre geöffnete Stellung bringbar ist und, dass der Stößel (22) durch einen Schlepphebel (67) verstellbar ist, dessen Stellbewegung durch den Ventildruckhebel (11) in dessen aktiven, ausgelenkten Arbeitsstellung bewirkt wird.
- 4Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive, ausgelenkte Arbeitsstellung des Ventildruckhebels (11) durch einen mit dem Ventildruckhebel (11) rastend in Eingriff stehenden, mit einem Sperrelement (75) versehenen Fanghebel (8) fixiert ist und, dass der Rückschlaghebel (7) eine Auslenknase (80) aufweist, welche mit einem Anschlagsteg (77) des Fanghebels (8) derart in Wirkverbindung bringbar ist, dass der Fanghebel (8) aus seiner mit dem Ventildruckhebel (11) sperrenden Eingriffsstellung im Endbereich der Stellbewegung des Rückschlaghebels (7) in eine den Ventildruckhebel (11) nicht sperrende Stellung verstellbar ist.
- 5Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass ein federbelasteter Stellhebel (83) vorgesehen ist, welcher durch das Sperrelement (75) des Fanghebels (8) in einer inaktiven Ausgangsposition gehalten ist und, dass der Fanghebel (8) durch die Auslenknase (80) nach Freigabe des Ventildruckhebels (11) am Ende der Stellbewegung der Rückschlaghebels (7) in eine Schaltstellung bringbar ist, in welcher der Stellhebel (83) freigegeben ist und, dass der Stellhebel (83) nach seiner Freigabe eine Stellbewegung ausführt, durch welche ein weiteres Hebelelement (85) in eine aktive Schwenkposition zum Öffnen des Auslassventils (30) verstellbar ist.
- 6Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die aktive Schwenkposition des Hebelelementes (85) durch einen federnd mit dem Hebelelement (85) rastend in Verbindung bringbaren, mit einem Sperrfinger (96) versehenen Sperrhebel (95) fixiert ist und, dass der Sperrhebel (95) einen in der Sperrposition des Sperrhebels (95) in der Bewegungsbahn des Verschlusses befindlichen Auslenkhebel (97) aufweist und, dass der Sperrhebel (95) durch die Rückbewegung des Verschlusses (60) durch eine Wechselwirkung des Verschlusses (60) mit dem Auslenkhebel (97) in eine neutrale, das Hebelelement (85) nicht sperrende Position bringbar ist.
- 7Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückschlaghebel (7) einen mit einem Rückstellhebel (103) des Stellhebels (83) in Wirkverbindung bringbaren Stellzapfen (102) aufweist und, dass der Stellhebel (83) über den Rückstellhebel (103) während der Rückstellbewegung des Rückschlaghebels (7) in seine nicht ausgelenkte Anfangsstellung durch den Stellzapfen (102) in seine anfängliche Ausgangsstellung verstellbar ist.
Independent claims7
64 paragraphs, as filed
p0001The invention relates to a device to simulate the recoil of a firearm, which is converted to a laser gun for training purposes and has an output between a closed position and an open end position reciprocable closure at a discount slider.
p0002Laser weapons of the generic type are known for example from <patcit id="pcit0001" dnum="WO9814745A"><text>WO 98/14745</text></patcit> known. There, a check system for weapons is described incorporating lasers for "sniper shooting simulation". For the release of the non-return system, specially made mechanism is used. However, this mechanism allows only one trigger pull, which does not correspond to the realities of the different types of weapons and is therefore perceived as inadequate in practice. Furthermore, requires the known check system either a completely new construction or remodeling of known guns, which is by design extremely complex and therefore more costly, with an economic deconstruction is not excluded possible or largely.
p0003Furthermore, from the <patcit id="pcit0002" dnum="EP1262728A1"><text>EP 1262728 A1</text></patcit> known a laser gun and a method for retrofitting a sniper shot gun for laser gun. In this construction a pressurized gas magazine is provided, which in each case of the magazine to be upgraded model is adapted in terms of its dimensions of the gun and is connected via a connection valve to a magazine connection piece. This magazine fitting has a through bore with an opening pin for the connection valve and a connection to the compressed-gas magazine and a screw to an expansion chamber in the slide above the overflow block. Furthermore, the firing pin is retained in place and operating according to the model to be upgraded. The piston is arranged in the expansion chamber having a longitudinally extending bore and a reciprocating therein firing pin before the plunger of the valve. Between the firing pin and the piston inner wall a small slip and a small clearance is provided for venting the expansion chamber. The spring rod with return spring adapted to the prevailing pressure conditions in order to press on the slide the piston and the hammer back.
p0004In this known laser gun mechanics of most guns available on the market is to be maintained, so that the trigger weight or the pressure point of the original weapon is also retained. Here is a relatively simple modification or a simple conversion of previously known sniper shot guns to pistols with a check simulation and laser triggering is possible. The conversion should only require the replacement of certain components here, a demolition in the original state should be no problem.
p0005In this construction, therefore, a gas cartridge is used and a special control valve, which is triggered relatively complex. It turns out that due to the decreasing gas pressure in the gas cartridge to check simulation is attenuated with increasing operating time. In addition to consumption of gas cartridge only an expensive replacement or consuming refilling is possible. Has also been found that in such systems, which work with gas cartridges available to "check Simulation", can cool the gun through the substantially sudden expansion of the gas. Particularly when used in automatic weapons with rapid firing sequence has been shown that after submission of several volleys the weapon can even "freeze" so that the check system is rendered inoperative. In addition, the compressed gas is discharged to the outside, which is also not desirable.
p0006Accordingly, the invention is based on the object to provide a device to simulate the recoil of a firearm, in which freezing is not done particularly well in prolonged operation or after firing several shot consequences and also occur no emissions to the outside.
p0007The object is solved with the features of the preamble of claim 1, characterized in that a control mechanism is provided for controlling a hydraulic working piston which is operatively connected directly or indirectly with the closure of the firearm and that the working piston can be acted upon by a hydraulic medium and in a the closure of its initial position into its end position moving working position is adjustable and that a valve pressure lever is provided which is characterized by an adjusting movement of the tee slide deflected and causes an opening of a pressure valve, whereby the working piston Hydraulkmedium be fed under high system pressure and that the pressure valve with the hydraulic medium receiving hydraulic chamber in communication and that the hydraulic chamber has a movable separating piston, which tightly separates the hydraulic chamber of a filled with a system pressure causing compressed gas first gas chamber and is acted upon by the pressurized gas system pressure and that the working piston indirectly or effected directly at the end of its actuating movement, the closing of the pressure valve and simultaneously or delayed the opening of an exhaust valve and that the Hydraulkmedium is conducted with an open exhaust valve from the working piston in a return chamber.
p0008By the present invention embodiment, an apparatus for recoil simulation of a firearm of any kind is provided, in which neither a "freezing" of the firearm - can occur even an issue, for example, occurs by compressed gas to the outside - even with delivery of continuous fire.
p0009For this purpose, a hydraulically-pneumatically combined pressure accumulator is provided for the actuation of the working piston with hydraulic medium. The system pressure is set in a pneumatic filled with compressed gas, gas pressure chamber. This gas pressure chamber is associated with a hydraulic chamber directly, the hydraulic chamber and the gas pressure chamber are separated by an axially adjustable separating piston. This separating piston is acted upon accordingly by the pneumatic system pressure of the gas pressure chamber and transmits it through its system pressure-tight axially displaceable and receiving between the two chambers of the hydraulic chamber.
p0010By an operable via a control mechanism pressure valve of hydraulic system pressure is the working piston temporarily fed so that it from a resting starting position - possibly against a spring force of a piston return spring - in a working position is substantially abruptly adjustable. This adjusting movement is transmitted to the closure of the firearm so that it moves from its closed initial position into its open end position. The opening of the pressure valve is effected by the actuating movement of the slide tee whose adjusting movement, commonly known as firearms, caused for example by a reduction valve. The dimensioning of the gas volume of the gas chamber, the hydraulic volume of the hydraulic chamber and the volume of work in addition Stellwerg the working piston are matched to one another that several "shots" will be issued without the system pressure weakens significantly. This system pressure may be 400 bar and more, and should not be below 100 bar anyway.
p0011This control mechanism is further configured such that the opening of the exhaust valve (but preferably with a time delay) is carried out if necessary simultaneously with the closing of the pressure valve. This is depressurized "connected" with the opening of the exhaust of the working piston. By opening the exhaust valve can now work pistons move back into its initial position, which can be effected for example by an integrated piston return spring. The dividend exploiting the working cylinder of the working piston hydraulic medium is conveyed during this return movement of the working piston approximately "pressure" on the exhaust valve in a return chamber. This return chamber is thus filled gradually during delivery of several "shots". Here, a setting piston can be provided in the return chamber, which is incorporated axialverstellbar and dense to increase the volume of the return chamber in the return chamber. If the hydraulic volume of the hydraulic chamber completely consumed, so consequently is the used hydraulic volume completely in the return chamber, and he has thus reached a predetermined end setting piston.
p0012With a corresponding design of the pressure valve and the exhaust - beisielweise in the form of non-return valves - as well as the management of the associated connecting channels, the entire hydraulic medium can be conveyed back into the hydraulic chamber back through provision of the actuator piston in the return chamber from its end to its initial starting position. The device is again "loaded" and can be used to deliver the next "shot series" back to the firearm. Through this "charging" by simply pushing back the adjusting piston in the return chamber are extremely short "charging times" accessible so that the device can be kept ready for use without much effort for multiple applications locally.
p0013Due to the arrangement according to the invention extremely high the closure acceleration values can be achieved, so that a realistic recoil simulation is achievable. Furthermore, is used in the inventive device a totally self-contained printing system and there is no medium discharged to the outside, so that this device is absolutely safe to use recoil simulation.
p0014Further advantageous embodiments are disclosed in the dependent claims.
p0015As may be provided in accordance with claim 2, that the control mechanism has a return lever which is in operative connection with the closure and that the rebound lever for the indirect control of the shutter actuating movement as well as for the indirect control of the pressure valve and the exhaust valve pivotably mounted in a control head of a housing and by the working piston or a piston rod of the working piston is driven in rotation. This configuration of the control mechanism, the device is used in particular for physically small firearms. The kinetic energy of the working piston is transmitted through the non-return lever on the closure. The device can be inserted into the magazine containing the firearm. That is only to be used in the magazine containing portion is small dimensioned. The rest of the housing of the device extends transversely out of the firearm, as is well known already with cartridge magazines. In this inserted state, the return lever is in the housing of the firearm in the immediate vicinity of the closure. The stroke direction of the piston can now be directed transversely to the operating direction of the closure, which is also achieved in that the housing can protrude transversely from the firearm. The cross-runny to the actuating movement of the shutter is formed by the lifting movement, preferably as an angle lever, rebound lever converted into a pivoting motion, which in turn, possibly transmitted with a predetermined transmission ratio, on the closure.
p0016For firearms with large cases the complete device can be used in the housing and in the axial extension of the closure actuating movement. In such cases, an indirect transfer of kinetic energy of the working piston on the closure is not required, since the piston can also be arranged in alignment with the closure. Thus, the lock can also be directly driven directly by the working piston. The rebound lever is therefore not absolutely necessary for every application.
p0017Can further be provided according to claim 3 in that the pressure valve has a plunger through which a valve ball of the pressure valve can be brought from its closed position to its open position and that the plunger is adjustable by means of a drag lever, the actuating movement of the active through the valve pressure lever in its , deflected operating position is effected. By the intended towing lever when depressing and releasing the plunger transverse forces, thereby avoiding friction forces caused greater or at least reduced to the extent that both the tappet and the valve pressure lever having the lowest possible degree of wear.
p0018According to claim 4 can be provided that the active, deflected operating position of the valve pressure lever is fixed by a latching standing with the valve pressure lever engages, is provided with a locking element catch lever and that the return lever has a Auslenknase which a stop web of catch lever in operative connection can be brought, that the catch lever from its locking to the valve pressure lever engaged position in the end region of the actuating movement of the check lever is adjustable in a valve pressure lever non-blocking position. This configuration is particularly at closed discharge valve reaches a sufficiently long opening time of the pressure valve, which is on the travel of the check lever and thus also the working piston depends substantially. This ensures that the working piston performs its maximum adjusting movement. Since the rebound lever releases the locking of the catch lever and thus the valve pressure lever until the end of its own actuating movement, it is also ensured that before you reach the actuator travel, the pressure valve remains open and the piston is acted upon by system pressure. Thus, the closure on the rebound lever preclude the cap back-restoring spring force is safely driven up to its predetermined end position.
p0019It can further be provided according to claim 5 that a spring-loaded lever is provided which is held by the locking element of the catch lever in an inactive position and that the stop lever can be brought into a switching position by the Auslenknase after release of the valve pressure lever at the end of the actuating movement of the check lever in which the control lever is released and in that the actuating lever carries an actuating movement upon its release, through which a further lever element in an active pivot position for opening the outlet valve is adjustable. Through this design it is ensured that the opening of the outlet valve is performed only immediately after the closing of the pressure valve, as well as the activation of the actuating lever, wherein the outlet valve via the lever element opens on the travel of the check lever is dependent. The rebound lever gives provided for locking the catch lever in its inactive position catch lever until possibly simultaneously with the closing of the pressure valve open so that an utter opening the exhaust valve can safely be done only after the closing of the pressure valve. Thus, a "flowing through" of at system pressure hydraulic medium is directly excluded from the hydraulic chamber in the return chamber safely, so that the pressure energy of the hydraulic medium is completely usable and not partially lost by this kind of "leakage".
p0020The configuration according to claim 6, a closing of the exhaust is safe only permitted when the working piston has ereicht its original starting position. For this purpose, it is provided that the active pivot position of the lever element resiliently lockingly engageable by one with the lever element in the compound, provided with a locking finger locking lever is fixed and in that the locking lever has a located in the locking position of the locking lever in the path of movement of the closure deflecting lever and that the locking lever non-locking position can be brought by the return movement of the closure by an interaction of the closure with the deflecting lever in a neutral, the lever member. Since the shutter cancels the locking action of the locking lever shortly before reaching its original starting position and then the lever member is released to close the exhaust valve, the exhaust valve can also be closed shortly before reaching the initial original position of the entire drive. Thus, the device for delivery of a new "shot" is recoil simulation certainly shortly before the closure of the initial position (and thus the firearm itself) again "armed". Through this configuration, the device is not only for the delivery of " ideal single shots" and recoil simulation for continuous fire or even for individual shot bursts.
p0021The configuration according to claim 7 ensures that the lever opening the exhaust valve can not accidentally interfere because he "forced move" by the rebound lever on his return to the starting position is. For this purpose, it is provided that the check lever has an engageable with a return lever of the adjusting lever is in operative connection adjustment pins and that the adjusting lever on the resetting lever during the return movement of the check lever to its undeflected starting position by the adjusting pin in its initial starting position is adjustable.
p0022The design of the combinations of features of the dependent claims, taken alone or in various combinations with one another are for a safe operation of the device for recoil simulation of great advantage. However, in particular the mechanical functional components, which are essentially designed here lever-like, partly in the form of gate valve controls or the like. Be configured. This is particularly feasible if the working piston with sufficient installation space the closure immediately applied directly to a force.
p0023Reference to an embodiment, the invention is explained in detail in conjunction with the drawings. As already mentioned above, the drawing presented here just for a more accurate understanding of the invention and its operation.<dl id="dl0001"><dt>Fig. 1</dt><dd>a perspective view of an embodiment of an inventive device with a housing and a control head comprising a control mechanism; </dd><dt>FIG. 2</dt><dd>a section II - II of the apparatus of <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> without control mechanism;</dd><dt>Fig. 3</dt><dd>an enlarged partial section III - III of the control head of the apparatus of <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> by the working piston also without control mechanism;</dd><dt>Fig. 4</dt><dd>a combined horizontal and vertical cross-section of the housing of the device of <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> with the presentation of three additional gas pressure chambers and a partial horizontal section of the first gas pressure chamber and the return chamber;</dd><dt>Fig. 5</dt><dd>a vertical section of the apparatus of <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> together with a cap and a tee slide in the initial position of all components;</dd><dt>Fig. 6</dt><dd>an enlarged sectional view of the control head of the apparatus of <figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref> after activation of the tee valve and open pressure valve;</dd><dt>Fig. 7</dt><dd>a sectional view of the control head from <figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref> with a cut in the region of the working piston after activation of the power piston;</dd><dt>Fig. 8</dt><dd>the sectional view of <figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref> after closing of the pressure valve;</dd><dt>Fig. 9</dt><dd>the sectional view of <figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref> with the mechanical components for opening the exhaust valve immediately before their activation;</dd><dt>Fig. 10</dt><dd>the sectional view of <figref idrefs="f0009">Fig. 9</figref> in an operative position of the functional components with an open exhaust valve and closed pressure valve; </dd><dt>Fig. 11</dt><dd>the sectional view of <figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> with back gestelltem rebound lever and back gestelltem lever.</dd></dl>
p0024<figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> shows a perspective view of an embodiment variant of a device according to the invention, which in the present embodiment comprises a housing second In the upper end region forms this housing 2 a control head 3, which forms upwardly two mutually parallel and spaced apart support walls. 4 and 5 Between these bearing walls a control mechanism 6 is accommodated, which in particular comprises a pivotally mounted rebound lever 7 in the present embodiment. In<figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> is the rebound lever 7 shown in its disengaged active working position. This rebound lever 7 is used to sudden displacement of a closure head of a firearm, as will be explained in more detail later. Here this setback lever 7 is deflected by a hydraulically actuated piston.
p0025Furthermore, in <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> still partly a catch lever 8, a lock lever 9, a spring seat 10 and a valve pressure lever 11 can be seen, they work together with yet another in <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> invisible mechanics components for controlling the adjusting movement of the check lever 7 serve. Between the rigidly arranged on the bearing wall 5 spring bearing 10 and the locking lever 9 on the one hand and the spring bearing 10 and the catch lever 8 on the other hand each Axialdruckfedern can be provided which cause appropriate in certain operating situations adjusting movements of the locking lever 9 and the catch lever. 8 The other lever parts hereinafter described in more detail that can be provided for the execution of their respective adjusting or resetting movement in the region of their bearing axles each with a kind of torsion spring, which are not shown in the drawing, as known from the prior art sufficiently.
p0026<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> shows a partial section II - II of <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> of the housing 2 without the control head 3 arranged in the control mechanism 6 <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref>,
p0027In <figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> is in the area of the rear bearing wall 4 a piston rod 12 can be seen, which is a component of the above-mentioned working piston and in <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> is marked with the reference numeral 34th Is further from<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> seen that a hydraulic chamber 13 is provided in the housing 2, in whose lower area a separating piston 14 is accommodated in an axially adjustable in the direction of the double arrow 15th The separating piston 14 is fitted with an annular seal 16 sealingly in the hydraulic chamber thirteenth It is from<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> be seen that the hydraulic chamber 13 below the separating piston 14, a first gas pressure chamber 17 is formed, which is the underside sealed by means of a locking screw 18th Of the hydraulic chamber 13 leads a pressure channel 19 to a pressure valve 20, which is fixedly arranged in the control head the third This pressure valve 20 comprises a valve ball 21 which is actuated via a plunger 22 for opening the discharge valve 20th D. h., That, upon actuation of the plunger 22, the valve ball 21 is displaced in the direction of the arrow 23, and thus the pressure valve 20 is opened. The hydraulic chamber 13 takes on a liquid hydraulic medium, which consists of the opening of the pressure valve 20 to activate the power piston 34<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> and thus the piston rod 12 to the piston 34 can be fed. The piston rod 12 moves when pressure of the working piston 34 of FIG., From their<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> Starting position in the direction of arrow 38 in the in shown in solid lines <figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> shown in the dotted lines end position.
p0028The hydraulic chamber 13 is adjacent a downwardly open return chamber 24 associated, in which an actuating piston 25 is arranged in the direction of the double arrow 15 adjustable. Also, the adjusting piston 25 is axially adjustable by ring seals 26 sealing in the return chamber 24th Above the return chamber 24, an exhaust valve 30 is provided which also has a ball valve 31st This valve ball 31 can be actuated via a second plunger 32 and serves to relieve the pressure of the working piston 34 from<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> of the piston rod 12. That is., that after the closing of the pressure side pressure valve 20, the exhaust valve 30 is opened and from 12 Thus, in a return movement of the piston rod together with the piston 34 <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> Hydraulic medium via the outlet 30 passes into the return chamber 24th During this back flow of hydraulic fluid to the actuating piston 25 moves in the direction of arrow 23 downwards. Further out<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> a horizontally extending connecting channel 41 suggestively recognizable, which among other things a cylinder 36 of the working piston 34 from <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> connects with a return passage 43 of the exhaust 30th
p0029It is therefore easy to imagine that by alternately opening the discharge valve 20 and the exhaust valve 30 to the communicating with the piston rod 12 working piston 34 from <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> Hydraulic medium can be supplied and discharged during the return movement of the working piston hydraulic medium. By suitable control thus the piston rod 12 of the working piston performs an alternating movement in the direction of the double arrow 15, whereby the spring-loaded non-return lever 7 a correspondingly alternating or oscillating pivotal movement in the direction of the double arrow 33 (<figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref>) Performs to move a locking head of a firearm.
p0030<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> this is shown in a perspective enlarged partial section of the upper end portion of the housing 2 together with the control head 3. <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> is also the control mechanism 6 for the sake of clarity not shown. It can be seen that in a central, vertically oriented cylinder 36 has a cylinder liner 35 is inserted. This cylinder liner 35 has an offset in the axial direction through hole 37, in the upper, tapered shaped portion, the piston rod 12 is supported without play. In the radially expanded portion of this through hole 37, this at the piston rod 12 at the actual working piston 34th In this case, this work piston is 34 in the in<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> position shown in his 38 deflected in the direction of arrow working position. In its neutral starting position of the working piston 34 is moved together with the piston rod 12 in the direction of the arrow 23 vertically downward, as shown in the dashed lines 39<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> can be seen.
p0031Is further from <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> a laterally arranged next to the working piston 34 pressure channel 40 visible which communicates with its lower end portion via the connecting channel 41 with the cylinder 36 in conjunction. At about the level of the dashed lines 39 of the working piston 34 a transverse hole 42 is provided, which in the present embodiment from the drawing plane to the in<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> invisible pressure valve 20 leads. Ie., That when opening the discharge valve 20 from<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> via the transverse bore 42, the pressure channel 40 and the connecting channel 41 of the cylinder 36 with hydraulic fluid at system pressure is acted upon, so that the working piston 34 from its in <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> in dashed lines 39 starting positions shown is moved to the final position shown in solid lines. If the pressure in the cylinder 36 taken down, so the power piston 34 is moved back again into the position shown in dashed lines 39 starting position 39, which is caused by a not shown in the drawing return spring of the working piston 34th
p0032In this case, the pressure valve 20 is closed again at this return movement in the direction of arrow 23rd In order to present in the cylinder 36 below the working piston 34 hydraulic medium in the in<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> to bring return chamber illustrated 24, opens the exhaust valve 30. The connecting channel 41 is formed thereby extended in the horizontal direction and leads from the cylinder 36 into a first return channel 43 below the exhaust valve 30 (<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref>). This exhaust valve 30 is in turn connected to a second return channel (in<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> not seen) with the return chamber 24 in connection, so that hydraulic medium can pass through these channels in the return chamber 24th Thereby, the actuator piston 25 moves in the return chamber 24 in the direction of the arrow 23 vertically downwards, whereby the volume of the return chamber 24 is increased by a corresponding volume.
p0033D. h., That due to this special control of the pressure valve 20 and the exhaust valve 30, the working piston 34 together with its piston rod 12 carries out an alternating movement in actuating direction of the double arrow 15. This in turn causes an alternating pivoting movement of the check lever 7 in the in<figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> illustrated direction of the double arrow 33rd
p0034To the first gas pressure chamber 17 to pressurize with the necessary system pressure, a plurality of gas pressure chambers 50, 51 and 52 are in the present embodiment the housing 2 is provided, as shown in the perspective, a combined horizontal and vertical sectional view of the <figref idrefs="f0004">Fig. 4</figref> can be seen. It is from<figref idrefs="f0004">Fig. 4</figref> seen that these gas chambers 50, 51 and 52 parallel to the partially recognizable gas pressure chamber 17 with its locking screw 18 and the return chamber 24 are arranged to extend in the housing. 2 The gas pressure chambers 50 and 51 are provided on a corresponding slot connection 53 in its lower end connected to one another so that gas from the pressure chamber 50 corresponding compressed gas in the pressure chamber 51 "flow in" can. Furthermore, the two gas pressure chambers 51 and 52 via a respective slot connection 54 and 55 with the first gas pressure chamber 17 in conjunction, so that appropriate gas at an upward movement of the separation piston 14 (<figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref>) 38 may flow into the first gas chamber 17 in the direction of the arrow.
p0035Due to the provided gas pressure chambers 50, 51 and 52 of the system pressure in the hydraulic chamber is thus 13 imparting gas pressure after a stepwise executed actuating movement of the separating piston 14 only decreases in the direction of arrow 38 irrelevant, so that in particular the working piston 34 during its upward movement in direction of arrow 38 (<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref>) Is applied over the entire stroke of the separating piston 14 at least approximately the same system pressure. Accordingly, the actuating forces to the piston rod 12 during the upward movement in the direction of arrow 38 at each power stroke are approximately constant. So also is from<figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> apparent rebound lever 7 driven by a corresponding constant torque in the direction of arrow 56th
p0036To fill the first gas chamber 17 and the with these communicating, further gas pressure chambers 50 to 52 may be 18 provided with a corresponding pressure connection, for example the plug.
p0037The filling of the hydraulic chamber 13 with hydraulic medium, for example, about the in <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> carried 40 illustrated pressure channel, which is closed on the upper side with a corresponding locking screw 44th When filling the system with hydraulic medium is preferably carried out under no pressure, so that the plug 44 must have no pressure port, but is simply to remove for filling.
p0038In the following figures, the operation of the invention will be described in closer detail.
p0039So shows <figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref> a vertical section through the housing 2 with its control head 3, the section plane is approximately centrally through the hydraulic chamber 13 and the first gas chamber 17th The housing 2 is shown axially shortened in the region of this hydraulic chamber 13 and the gas pressure chamber 17th
p0040The inventive device 1 is designed in the present embodiment such that (not shown in detail) this in the magazine receiving a firearm is introduced. In this region, such a weapon on a so-called. Shutter 60, which is moved back and forth in the direction of the double arrow 61. In a conventional weapon "sharp" is in this case after the shot, this closure against a spring force in the direction of arrow 62 due to the gas pressure of the cartridge moved abruptly. For releasing a shot serves a so-called. Tee slide 63 which abruptly in the discount Hahn drawing-not shown in the direction of the arrow by a 64 movable. At the end of its actuating movement of the tee slide triggers the detonator 63 a cartridge used and thus a shot from.
p0041Now that the normally existing magazine is replaced by the inventive device 1, therefore no shot can be initiated so that no bewirkter of the cartridge gas pressure the closure 60 to the right to move in the direction of arrow 62nd Consequently, even at normally present "check", which is, however, simulated by the inventive device 1 is missing.
p0042For this is the rebound lever 7 in the in <figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref> illustrated retracted initial position in the path of movement of the shutter 60. Furthermore, it is apparent that the valve pressure lever 11 is in the path of the slide tee 63rd This valve pressure lever 11 is pivotally mounted in the bearing walls 4 and 5 via a bearing axis 65th Here, the valve pressure lever 11 forms the underside a disengagement member 66, which is mechanically coupled to a drag lever 67 is operatively connected. This drag lever 67 is also pivotably mounted in the bearing walls 4 and 5 via a corresponding bearing axle 68th
p0043The valve pressure lever 11 forms a deflecting lever 69, which in itself in <figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref> Starting position in the immediate vicinity of a deflection surface 70 of the tee slide 63 illustrated is. Now, when the tee slide 63 moved abruptly in the direction of arrow 64, as is the mechanical operative connection between the camming surface 70 and the deflecting lever 69 of the valve pressure lever 11 is pivoted about its bearing axis 65 in the direction of arrow 71st This in turn causes a substantially vertically directed in the direction of arrow 23 downward movement of the release element 66, whereby the cam follower 67 is also adjusted in the direction of the arrow 23 downwards. This adjusting movement is then transmitted to the plunger 22 of the pressure valve 20 so that the valve ball 21 is lifted from its valve seat in the direction of arrow 23rd Accordingly, the hydraulic medium which is added under high system pressure in the hydraulic chamber 13, pass into a peripheral annular chamber 72 of the pressure valve 20th This annular chamber 72 is connected to a in the drawing no longer recognizable, but in<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> indicated transverse bore 42 in operative connection. Accordingly, the pressurized hydraulic medium, as is<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> mentioned, this transverse bore 42, the pressure channel 40 and the connecting channel 41 to the cylinder 36 of the working piston 34 from <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> fed.
p0044The final position of the tee slide 63 and the valve pressure lever 11 is out <figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref> visible. It is also seen that the drag lever is pressed 67 by the release element 66 of the valve pressure lever 11 in the direction of arrow 23 vertically downward. Accordingly, the plunger 22 is moved in the same direction, so that the valve ball 21 is located in a raised, vertical reclined down position relative to its valve seat 73rd In<figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref> is behind the drag lever 67 the piston rod 12 of the not recognizable working piston 34 visible. Also known from<figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref> the annular chamber 72 of the pressure valve 20 visible open into which transverse bores 27 of the pressure valve 20th
p0045Now that the working piston 34 (<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref>) Is acted upon with system pressure, the rebound lever 7 is deflected in rotation by the piston rod 12 in the direction of arrow 56th He arrives with the shutter 60 in contact, so that this is moved abruptly in the direction of arrow 62 by this adjusting movement of the check lever. 7 In this displaced position of the valve pressure lever 11 that is secured by the catch lever 8, which engages in a corresponding locking lug 74 with a locking element 75th Here, the catch lever 8 is held by spring force in the locking position. This locking position is defined by a radially directed vertically to the bearing axis 76 of the catch lever 8 down stop web 77th By disabling the valve pressure lever 11 in the in<figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref> Position shown is thus ensured that the pressure valve will remain open 20 at least over a certain time, so that the working piston 34 (<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref>) With its piston rod 12 a full stroke for displacing or pivoting of the check lever 7 in the direction of arrow 56 can execute.
p0046<figref idrefs="f0007">Fig. 7</figref> this is shown in a sectional view of the housing 2 together with the steering head 3, the cutting guide is located approximately in the plane of the cylinder 39th It is in<figref idrefs="f0007">Fig. 7</figref> the cylinder liner 35 in partial gating recognizable and the piston rod 12. It can be seen that the piston rod is 12 in its "extended" working position. The rebound lever 7 has been moved in the direction of arrow 56 and accordingly the shutter 60 in the direction of arrow 62. In<figref idrefs="f0007">Fig. 7</figref> are the other elements of the control mechanism the sake of clarity not shown. The rebound lever 7 forms in the surrounding area of its bearing shaft 65 a radially about this bearing shaft 65 extending adjusting element 78, which is in a corresponding operatively connected to the piston rod 12th This actuator 78 has, together with the piston rod 12 to a relatively small radial distance from the bearing axis 65, while the rebound lever 7 with its upper impact member 79 has a relatively large radial distance from the bearing axis 65th These different "lever lengths" provides an extremely high ratio, so that the shutter 60 can be also sufficiently accelerated by the impact element 79 in the direction of arrow 62nd
p0047Furthermore, the actuator 78 is substantially diametrically opposite provided a Auslenknase 80 am rebound lever 7, which with the stop ridge 77 of the catch lever 8 (<figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref>) Can be brought into operative connection. This operative connection is<figref idrefs="f0008">Fig. 8</figref> on average. It can be seen that this stop lug 80 slides 77 along with the adjusting movement of the check lever 7 on the inside of the stop web and thus the stop web 77 is moved together with the entire catch lever 8 in the direction of arrow 81 against a spring force. Thus, the catch lever 8 engages with its locking element 75 with the locking lug 74 of the pressure valve lever 11 is disengaged, so that the valve pressure lever 11 again can move back to its original position in the direction of arrow 82nd This return movement is also effected by spring force.
p0048Furthermore, it is thus also of the entraining lever 67 released and moves in the direction of the arrow 38 vertically upward, so that the plunger 22 of the pressure valve 20 is released. This in turn closes the valve ball 21 as it passes back to its valve seat 73 by the pressure acting in the pressure channel 19 system pressure. So now is the cylinder 36 of the working piston 34 (<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref>) Separated from the hydraulic chamber 13, so that any hydraulic medium "post-arc" can. This after-flow of hydraulic medium is limited also by the limited adjusting movement of the working piston 34 as the piston 34 is formed radially offset relative to its piston rod 12, as from<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> is visible. After closing of the pressure valve 20 now, the working pistons 34 relieved again.
p0049This is done by further regulating movement of the check lever 7. This further adjusting movement is <figref idrefs="f0009">Fig. 9</figref> refer in section. Behind the in<figref idrefs="f0009">Fig. 9</figref> Valve pressure lever 11 not shown is a further lever 83, which in the in <figref idrefs="f0008">Fig. 8</figref> illustrated position of the catch lever 8 (shown in dashed lines) by the locking element 75 in a starting position is fixed. The actuating lever 83 is likewise mounted rotatably on the bearing axle 65 of the pressure valve lever eleventh By a leg spring or the like. The lever 83 is urged in the direction of arrow 82 with a spring force. If now the rebound lever 7 in the in<figref idrefs="f0009">Fig. 9</figref> moved position shown in the direction of arrow 56, the catch lever 8 on the Auslenknase 80 and its stop web 77 is further rotated in the direction of arrow 81 so that the blocking element 75 of the catch lever 8 is moved vertically downward in the direction of arrow 23 and thus a locking lug 84 of the actuating lever 83 is released. By this release, in turn, is a lever element 85, which is rotatably supported on the bearing axle 68 of the drag lever 67, set in a rotational movement in the direction of arrow 86th
p0050This rotational movement of the lever element 85 is effected by the setting lever 83rd To this end, this lever 83 has a slide-on surface facing the lever member 85 87, which is in operative connection with an actuating element 88 of the lever element 85th Further out<figref idrefs="f0009">Fig. 9</figref> be seen that the lever member 85 is arranged above the tappet 32 of the exhaust valve 30th Performs accordingly the lever member 85 a rotary movement in the direction of arrow 86, so the lever member 85 moves with its outer end in the direction of arrow 23 vertically downward. This in turn causes a restoring movement of the ram 32 in the same direction, so that the valve ball 31 of the exhaust valve 30 is also moved in the same direction. Thus lifts this valve ball 31 from the valve seat 90 of the exhaust valve 30, so that the exhaust valve 30 is opened.
p0051About a correspondingly designed duct system, in particular through the cylinder 60 and in <figref idrefs="f0009">Fig. 9</figref> suggestively recognizable connecting channel 41 can thus flow back through the exhaust valve hydraulic medium 30th This outlet valve 30 also forms a circumferential annular channel 91, which opens into an outlet 92nd This exhaust port 92 is in turn connected to the in<figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref> dashed return channel shown 93 in conjunction. In order for the hydraulic medium passes with the exhaust valve 30 is open in the in<figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref> Return chamber illustrated 24. This backflow of the hydraulic medium in the return chamber 24 whose adjusting piston 25 is vertically displaced in the direction of the arrow 23, so that the cylinder 36 of the working piston 34 is completely depressurized. This piston 34 is thus by spring force (which is not shown in the drawing, the compression spring) back into its in<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> illustrated by dashed lines 39 starting position adjustable.
p0052This open position of the exhaust valve 30 is in <figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> shown. It can be seen that the lever element 85 has been moved by its actuating member 88 on the ramp surface 87 of the actuating lever 83 to its ram 32 the depressing end position. The valve ball 31 is lifted from the valve seat 90th By corresponding cross bores 94 hydraulic medium then passes from the communication passage 41 via the transverse bores 94 in the annular channel 91 of the exhaust valve 30 and from there via the in<figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref> Outlet channel represented 92 and the return channel 93 in the return chamber 24. In this case, the lever member 85 by a locking lever 95 disguised in its working position the <figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> kept. This in<figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> is in front of the catch lever 8 lying locking lever 95 in <figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> shown in dashed lines and mounted on a common axis of rotation 100 rotatable together with the catch lever. 8 In this case, the control lever 85 passes due to a spring force in the in<figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> illustrated blocking position.
p0053Due to the fact that now the outlet valve 30 is open, may consist of the cylinder 36 of the working piston 34 hydraulic medium via the connecting passage 41 through the exhaust valve 30 pass respectively through the cross bore 94, the outlet channel 92 as well as the related with this return passage 93 back into the return chamber 24 reach. Thus, the working piston 34 from<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> without pressure, so it in from the <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> in solid lines working position shown is moved back into the position shown in dashed lines 39 neutral position by spring force. At the same time also the rebound lever 7 moves towards the arrow 56 back to its initial position. On rebound lever 7 a transverse control pin 102 is provided in the region of its Auslenknase 80, is returned to its initial position through which during the return movement of the check lever 7 opposite of the arrow 56 of the lever 83 opposite the arrow 82nd To this end, the adjusting lever 83 has a return lever 103, which arrives during the restoring movement of the check lever 7 with the adjusting pin 102 in operative connection.
p0054The returned position is in <figref idrefs="f0011">Fig. 11</figref> shown. It will be appreciated that the adjustment pin 102 is engaged with the reset lever 103 and the adjusting lever 83 is thus held in its initial position. Furthermore, from the<figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> and <figref idrefs="f0011">11</figref> can also be seen that the outlet valve 30 is also open yet. This is due to the locking action of the locking lever 95 with its locking fingers 96th
p0055Further out <figref idrefs="f0011">Fig. 11</figref> apparent that this lock lever 95 to the locking finger 96 opposite has approximately diametrically a vertically above the two bearing walls 4 and 5 also stationary deflecting lever 97th
p0056now moves the shutter 60 in the direction of arrow 64, so that contacts the deflecting lever 97 is operatively connected.
p0057now moves the shutter 60 from <figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> together with the tee slide 63 back in the direction of arrow 64, the locking lever 95 is moved back by the shutter 60 in the direction of the arrow 101 so that the lever member 85 is again released. First, however, it is necessary that the non-return lever 7 again passes towards the arrow 56 into its initial position. This is also done automatically by spring force when the piston rod 12 from<figref idrefs="f0010">Fig. 10</figref> again in the direction of arrow 23 to its initial position (s. <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref>) Has moved back.
p0058After the return movement of the closure 60 in the in <figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref> Initial position shown is likewise again completely restored to its initial position, the control mechanism. 6 Re-enabling tee slide 63 can now be brought to the next "shot". In this always be the same processes as described above to the drawing Figures 5 through 11th
p0059The invention is not limited to the illustrated control mechanism. 6 It is essential in the invention that can be accelerated by a combination of gas pressure chambers and a hydraulic chamber and a working piston and the special valve control the shutter abruptly in the direction of arrow 62nd Due to the special design of the control mechanism, the pressure valve and the outlet valve are actuated in succession, in the illustrated embodiment, this operation is also dependent on the adjusting movement of the check lever. This actuating movement of the check lever causes the one hand, the opening and closing of the pressure valve 20 and on the other hand also the opening of the exhaust valve 30 by the return movement of the shutter 60, this exhaust valve 30, as described above, is closed again, so that the system returns total again in its initial state ,
p0060By the firing of several firing before the separating piston 14 is (<figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref>) Successively or stepwise in the direction of arrow 38 in the hydraulic chamber 13 is moved upward. After a certain number of "shots", which depends on the volume ratio of the hydraulic chamber 13, the piston and the piston cross-section of the working piston 34, 14 reaches the separating piston in an upper end position. At the same time, the adjusting piston 25 moves in the return chamber 24 gradually in the direction of arrow 23 (<figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref>) Downwards until it reaches an end position also.
p0061After reaching the two end positions, both of the floating piston 14 and the actuating piston 25 now, the device 1 can again be "charged" by 25 again pressed (with possibly excessive force) the control piston in the direction of arrow 38 in a simple manner. The spa located in the return chamber 24 hydraulic fluid is then forced through the return channel 93, the outlet channel 92, the annular channel 91 and the transverse holes 94 through the exhaust valve 30th The opening of the exhaust valve 30 is carried out automatically, since this valve ball 31 lifts necessarily "pressure" from its valve seat 90th After passing through the hydraulic medium through the outlet valve 30 of this passes through the connecting channel 41 (<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref>. <figref idrefs="f0010">10</figref> and <figref idrefs="f0011">11</figref>), The pressure channel 40 and the transverse bore 42 into the annular chamber 72 of the pressure valve 20. Due to the excess pressure is now pushed in the hydraulic medium by the co-existing cross-bores 27 of the pressure valve 20 in the pressure valve 20th Characterized an adjusting movement of the valve ball 21 is effected in the direction of arrow 23, so that this pressure relief valve 20 is also opened. About the in<figref idrefs="f0006">Fig. 6</figref> Pressure channel 19 exemplified thus passes the print medium turn back into the hydraulic chamber 13. By this "Back presses" of the hydraulic fluid in the hydraulic chamber 13 is thus necessarily the separating piston 14, in turn, in the direction of arrow 23 (<figref idrefs="f0005">Fig. 5</figref>) Pressed down until it reaches its original starting position again.
p0062Extremely advantageous in this construction is that the inventive device comprises a closed hydraulic circuit and does not produce pressurized gas during operation to the outside. D. h., That the device 1 is on the one hand in advance first to be filled with hydraulic medium and subsequently pressurized gas into the corresponding gas pressure chambers 50, 51 and 52 and into the first gas pressure chamber 17 is filled at high pressure. After the "filling" of the inventive device it is therefore ready for use.
p0063It should be noted that in particular on the rebound lever 7 resulted drive the closure 60 need not necessarily be configured in this way. The embodiment described relates to smaller firearms, in which only a small installation space for such a device 1 is present. The housing 2 of the device 1 is connected by its control head 3 configured such that the control head 3 can be inserted into the magazine well of the corresponding firearm, so that the rebound lever 7 is in the area of the closure 60 trajectory. For larger firearms, especially with larger housing, it is also conceivable that the closure 60 is driven directly by the piston rod 12 of the working piston 34th Accordingly, then the control mechanism 6 is to adapt, to accomplish the valve control of the pressure valve 20 and the exhaust valve 30 described above can.
p0064Also, of course, other control mechanisms with differently designed "control levers" to imagine that ensure the same purpose and the same operation as described in the embodiment. Instead of such a "pivot lever", as this present used to come in the control mechanism 6, are also slide controls and the like. Unimaginable.
12 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4 Sheet 5 Sheet 6 Sheet 7 Sheet 8 Sheet 9 Sheet 10 Sheet 11 Sheet 12
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| EP2899493A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Applicant |
| DE102015204809B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102015211619A1 | Cited by | Germany | Search report |
| EP3109584A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Search report |
| DE102015204809B4 | Cited by | Germany | Search report |
| DE102015211621A1 | Cited by | Germany | Search report |
| DE102014225170A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102015211619B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102015211619A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102015204809A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| EP3109584A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Applicant |
| DE102014201180A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102014200532A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102013225966A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102014225170A1 | Cited by | Germany | Search report |
| DE102015211621A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| EP1262728A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Applicant |
| WO2005086592A2 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Search report |
| US2006027225A1 | Cites | United States of America | Search report |
| DE3714974A1 | Cites | Germany | Search report |
| US4194304A | Cites | United States of America | Search report |
| US5201658A | Cites | United States of America | Search report |
| WO9814745A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Applicant |
6 members in 3 offices
Priority claims2
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 202010006430U | Germany | – | |
| 202010006430 | Germany | U |
Members6
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| DE202010006430U1 | Germany | U1 | |
| EP2385337A2This record | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| US2011275036A1 | United States of America | A1 | |
| US8496479B2 | United States of America | B2 | |
| EP2385337A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| EP2385337B1 | European Patent Office (EPO) | B1 |
82 legal events, as 9 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal feeWithdrawnR119 | R119 | DE | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Change of representativeR082 | R082 | DE | |
| Change of representativeR082 | R082 | DE | |
| Change of representativeR082 | R082 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapse because of not paying annual feesLapsedMM01 | MM01 | AT | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent lapsedLapsedMM4A | MM4A | IE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent ceasedCeasedPL | PL | CH | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filedOpposition26N | 26N | EP | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| No opposition filed within time limitOppositionORIGINAL CODE: 0009261PLBE | PLBE | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMITSTAA | STAA | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed against granted patent, or epo opposition proceedings concluded without decisionGrantedR097 | R097 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Invalidated european patentMG4D | MG4D | LT | |
| Discontinued in the netherlands as no translation has been filedVDEP | VDEP | NL | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Dpma publication of mentioned ep patent grantGrantedR096 | R096 | DE | |
| Reference to at number (ep patent validated in austria)REF | REF | AT | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Intention to grant announcedINTG | INTG | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting states (corrected)RBV | RBV | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Search report despatchedORIGINAL CODE: 0009013PUAL | PUAL | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP |
Numbers
- Publication
- 2385337
- Application
- 100160027
Titles3
- German
- Rückstosssystem für Feuerwaffen
- English
- Recoil system for firearms
- French
- Système de recul pour armes à feu
Classification
- CPC, 1
- F41A33/06
- IPC, 2
- F41A33 06
- F41A33 02
Designated states40
- Contracting states, 38
- Albania
- Austria
- Belgium
- Bulgaria
- Switzerland
- Cyprus
- Czechia
- Germany
- Denmark
- Estonia
- Spain
- Finland
- France
- United Kingdom
- Greece
- Croatia
- Hungary
- Ireland
- Iceland
- Italy
- Liechtenstein
- Lithuania
- Luxembourg
- Latvia
and 14 moreShow fewer
- Monaco
- North Macedonia
- Malta
- Netherlands (Kingdom of the)
- Norway
- Poland
- Portugal
- Romania
- Serbia
- Sweden
- Slovenia
- Slovakia
- San Marino
- Türkiye
- Extension states, 2
- Bosnia and Herzegovina
- Montenegro