EP2347784B1

Breathing mask for supplying breathing gas to a mask user

Abstract

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EP2347784B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 11

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Expired 16 October 2021, 4.9 years ago.

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17 claims: 1 independent, 16 dependent

  1. 1
    Atemmaske zur Zufuhr eines Atemgases zu einer Person mit:einer Dichtlippeneinrichtung (2) zur Abdichtung einer Maskenauflagezone, einem Maskenbasiskörper (1, 31) zur Bildung eines Maskeninnenraumes und einer Stirnauflageeinrichtung (3, 40) mit einem Polsterorgan, wobei die Dichtlippeneinrichtung(2), der Maskenbasiskörper (1, 31) und das Polsterorgan integral ausgebildet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Atemmaske ferner einen Verbindungsstegabschnitt (5) aufweist, der die Stirnauftageeinrichtung (3, 40) mit dem Maskenbasiskörper (1, 31) verbindet, wobei die Position der Stirnauflageeinrichtung (3, 40) und des Maskenbasiskörpers (1,31) zueinander veränderbar ist.
  2. 2
    Atemmaske nach Anspruch 1, ferner mit einem Versteifungselement (6), das im Umfangsbereich der Maske vorgesehen ist.
  3. 3
    Atemmaske nach Anspruch 2, wobei das Versteifungselement (6) einen der Umfangskontur der Dichtlippeneinrichtung (2) folgenden ersten Versteifungsabschnitt (6a) aufweist.
  4. 4
    Atemmaske nach Anspruch 3, wobei das Versteifungselement (6) einen zweiten Versteifungsabschnitt (6b) aufweist, der sich in die Stirnauflageeinrichtung (3, 40) erstreckt.
  5. 5
    Atemmaske nach Anspruch 4, wobei der erste Versteifungsabschnitt (6a) derart mit dem zweiten Versteifungsabschnitt (6b) verbunden ist, dass eine Bewegung jedes Versteifungsabschnitts (6a, 6b) bezügliche dem anderen Versteifungsabschnitt (6b, 6a) möglich ist.
  6. 6
    Atemmaske nach Anspruch 5, wobei die beiden Versteifungsabschnitte (6a, 6b) über eine Gelenkeinrichtung (7) miteinander gekoppelt sind.
  7. 7
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 2 bis 6, wobei das Versteifungselement (6) mit dem Maskenbasiskörper (1, 31) und der Dichtlippeneinrichtung (2) derart gekoppelt ist, dass dieses die Gestalt des Maskenbasiskörper (1, 31) und der Dichtlippeneinrichtung (2) mitbestimmt.
  8. 8
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei der Maskenbasiskörper (1,31) eine Umfangsnut (14) aufweist, in die der erste Versteifungsabschnitt (6a) eingesetzt ist.
  9. 9
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 2 bis 8, wobei die Stirnauflageeinrichtung (3, 40) eine Stirnpolstereinrichtung (4) mit einer Nut aufweist, in die der zweite Versteifungsabschnitt (6b) eingesetzt ist.
  10. 10
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 2 bis 9, wobei das Versteifungselement (6) ferner eine erste Koppelungseinrichtung (15) zum Koppeln eines Bandelements eines Kopfbands an den Maskenbasiskörper (1, 31) aufweist.
  11. 11
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 2 bis 10, wobei das Versteifungselement (6) ferner eine zweite Koppelungseinrichtung (16) zum Koppeln eines Bandelements eines Kopfbands an die Stirnauflageeinrichtung (3, 40) aufweist.
  12. 12
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 10 oder 11, wobei die erste und/oder die zweite Koppelungseinrichtung (15, 16) integral mit dem Versteifungselement (6) ausgebildet ist/sind.
  13. 13
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 12, wobei eine Fixiereinrichtung (9) vorgesehen ist, zur Fixierung der Stirnauflageeinrichtungen (3, 40) relativ zum Maskenbasiskörper (1, 31) und/oder der Dichtlippeneinrichtung (2).
  14. 14
    Atemmaske nach Anspruch 13, wobei die Fixiereinrichtung (9) ein Fixierelement (10) aufweist, das ausgebildet ist mit einem Haltelement (11) in einer von mehreren unterschiedlichen Kopplungspositionen in Eingriff zu kommen.
  15. 15
    Atemmaske nach Anspruch 14, wobei das Fixierelement (9) mehrere Rastbohrungen(26, 27, 28, 29) aufweist und wobei das Haltelement (11) einen Fixierzapfen (24) aufweist, der ausgebildet ist, mit mindestens einer der mehreren Rastbohrungen (26, 27, 28, 29) in Eingriff zu kommen.
  16. 16
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 13 bis 15, wobei das Halteelement (11) im Wesentlichen biegesteif mit dem ersten Versteifungsabschnitt (6a) verbunden ist und das Fixierelement (9) schwenkbar mit dem zweiten Versteifungsabschnitt (6b) verbunden ist.
  17. 17
    Atemmaske nach einem der Ansprüche 1 bis 16, wobei die Dichtlippeneinrichtung (2) und/oder die Stirnauflageeinrichtung (3, 40) aus einem elastomeren Material gebildeten ist/sind.
Independent claims17