Nova Patents
EP2240971B1

Battery pack

Abstract

This record has no abstract on file.

EP2240971B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 6

Term

2.1 yearsleft in the term

Expires 13 November 2028.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Today
  5. Expires

13 claims: 7 independent, 6 dependent

  1. 1
    Batteriepack (1) für Elektrofahrzeuge oder Fahrzeuge mit Elektrohybridantrieb, umfassend ein Batteriegehäuse (2) sowie innerhalb des Batteriegehäuses (2) angeordnete, in sich geschlossene Batteriezellen (3), die zur Erzielung einer gewünschten Klemmenspannung elektrisch miteinander verschaltet sind, wobei mehrere Batteriezellen (3) jeweils mit Abstand zueinander in einem Befestigungsrahmen (6) angeordnet sind und jeweils Zellenmodule (4) bilden, wobei die Zellenmodule (4) jeweils auf das Batteriegehäuse (2) durchsetzenden Befestigungselementen angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente als Abstandshalter (12) zwischen den Zellenmodulen (4) ausgebildet sind und mit dem Batteriegehäuse (2) eine tragende Einheit bilden;wobei die Befestigungselemente mehrerer reihenweise übereinander und/oder nebeneinander angeordneter Zellenmodule (4) zu einer Gitterstruktur miteinander verbunden sind und wobei die Befestigungselemente oder wenigstens einige der Befestigungselemente als Profilstäbe ausgebildet sind, die zumindest zwei der Umfassungswände (11) des Batteriegehäuses (2) gegeneinander abstützen.
  2. 2
    Batteriepack nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsrahmen (6) der Zellenmodule (4) einen Teil der tragenden Einheit bilden.
  3. 3
    Batteriepack nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezellen (3) innerhalb eines Befestigungsrahmens (6) bezüglich des Befestigungsrahmens (6) wenigstens in Richtung einer Raumachse nachgiebig gelagert sind.
  4. 4
    Batteriepack nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellenmodule (4) über elektrische Verbinder (5a, 5b) miteinander verschaltet sind.
  5. 5
    Batteriepack nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinder (5a, 5b) aus Leichtmetall bestehen.
  6. 6
    Batteriepack nach einem der Ansprüche 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinder (5a, 5b) aus Aluminium bestehen.
  7. 7
    Batteriepack nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbinder (5a, 5b) als Rechteckplatten mit einem Flächen/Volumen-Verhältnis [m 2/ m 3 ] von 0,3 - 2,0 ausgebildet sind.
  8. 8
    Batteriepack nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Zellenmodule (4) reihenweise in mehreren Reihen innerhalb des Batteriegehäuses (2) angeordnet sind.
  9. 9
    Batteriepack nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die reihenweise Anordnung der Zellenmodule (4) so gewählt ist, dass die Zwischenräume zwischen den Zellen jeweils nebeneinander angeordneter Reihen miteinander fluchten bzw. miteinander kommunizieren.
  10. 10
    Batteriepack nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Batteriegehäuse (2) wenigstens eine Be- und Entlüftungsöffnung (18, 19) aufweist, die sowohl eine staudruckinduzierte als auch eine konvektive Durchlüftung des Batteriegehäuses (2) zulassen.
  11. 11
    Batteriepack nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilstäbe als T-Profile ausgebildet sind.
  12. 12
    Batteriepack nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Batteriezellen (3) jeweils als in Kunststofffolien eingetaschte Elektroden mit dazwischen angeordneten Separatoren mit einem flüssigen Elektrolyten ausgebildet sind und jeweils zwei flexible Anschlussfahnen (3a, 3b) aufweisen, die an die Verbinder (5a, 5b) angeschlossen sind.
  13. 13
    Batteriepack nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass sich die als Befestigungselemente wirkenden Abstandshalter (12) innerhalb des Batteriegehäuses (2) nur in Richtung der Höhenerstreckung und der Tiefenerstreckung und nicht in Richtung der einer Stapelrichtung der Batteriezellen innerhalb der Module entsprechenden Längserstreckung des Batteriegehäuses erstrecken.
Independent claims13