Sub-assembly for blocking or releasing a door lock
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Baugruppe für ein Türschloss die zum Sperren oder Freigeben des Türschlosses vorgesehen ist, mit - einem zweiteiligen Dorn, wobei ein erstes Dornteil einen ersten Endabschnitt und ein zweites Dornteil einen zweiten Endabschnitt aufweist, - einem Kupplungselement zur Verbindung des ersten Endabschnitts mit dem zweiten Endabschnitt, umfassend ein Führungsstück und ein Kupplungsstück, wobei das Kupplungsstück und der zweite Endabschnitt in einer ersten Position eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Kupplungsstück und dem zweiten Endabschnitt bereitstellen, und wobei das Kupplungselement in der zweiten Position von dem zweiten Endabschnitt beabstandet ist, - einem Überführungselement, bewegbar zwischen einer Kupplungsposition und einer Grundposition, vorgesehen, um das Kupplungselement in die zweite Position zu drücken, - einer Überführungsvorrichtung, die dazu ausgebildet ist, das Überführungselement von der Kupplungsposition in die Grundposition zu bewegen und umgekehrt.

Term
2.7 yearsto projected expiry
Projected expiry 17 June 2029, counted from filing; an application has no term until it is granted.
- Priority
- Filed
- Published
- Today
- Projected expiry
8 claims: 3 independent, 5 dependent
- 1Baugruppe (18) für ein Türschloss (10) , die zum Sperren oder Freigeben des Türschlosses (10) vorgesehen ist, mit - einem zweiteiligen Dorn (36), umfassend ein erstes Dornteil (20) und ein zweites Dornteil (22), wobei das erste Dornteil (20) einen ersten Endabschnitt (24) und das zweite Dornteil (22) einen zweiten Endabschnitt (26) aufweist, die voneinander beabstandet sind, - einem Kupplungselement (28), das für die Bereitstellung einer drehfesten Verbindung zwischen dem ersten Endabschnitt (24) und dem zweiten Endabschnitt (26) vorgesehen ist, wobei das Kupplungselement (28) ein Führungsstück (30) und ein Kupplungsstück (32) umfasst, und wobei das Führungsstück (30) formschlüssig in Richtung einer zentralen Längsachse (34) des Dorns (36) in einer Vertiefung (74) des ersten Endabschnitts (24) wenigstens abschnittsweise geführt ist, so dass das Kupplungselement (28) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position bewegbar ist, wobei das Kupplungsstück (32) und der zweite Endabschnitt (26) eingerichtet sind, in der ersten Position eine formschlüssige Verbindung zwischen dem Kupplungsstück (32) und dem zweiten Endabschnitt (26) bereitzustellen, und wobei das Kupplungselement (28) in der zweiten Position von dem zweiten Endabschnitt (26) beabstandet ist, - einem ersten Federelement (38) zur Bereitstellung einer Haltekraft, die dafür vorgesehen ist, das Kupplungselement (28) in der ersten Position zu halten, - einem Überführungselement (40), das zwischen einer Kupplungsposition und einer Grundposition bewegbar geführt ist, wobei das Kupplungselement (28) in die zweite Position bewegbar ist durch Drücken des Überführungselements (40) gegen das Kupplungsstück (32) beim Bewegen des Überführungselements (40) von der Kupplungsposition in die Grundposition, - einem zweiten Federelement (44) zur Bereitstellung einer Haltekraft, die dafür vorgesehen ist, das Überführungselement (40) in der Kupplungsposition zu halten, und - einer Überführungsvorrichtung (52), die dazu ausgebildet ist, das Überführungselement (40) von der Kupplungsposition in die Grundposition zu bewegen und umgekehrt.
- 2Baugruppe (18) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (18) ferner ein Gerät zur Ermittlung einer Zugangsberechtigung (72) aufweist, wobei die Überführungsvorrichtung (52) auf eine Weise mit dem Gerät zur Ermittlung einer Zugangsberechtigung (72) in Wirkverbindung steht, dass sie im Falle einer vorliegenden Zugangsberechtigung das Überführungselement (40) von der Grundposition in die Kupplungsposition bewegt.
- 3Baugruppe (18) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Baugruppe (18) ferner ein Gerät zur Ermittlung eines Gefahrenzustandes aufweist, wobei die Überführungsvorrichtung (52) auf eine Weise mit dem Gerät zur Ermittlung eines Gefahrenzustandes in Wirkverbindung steht, dass sie im Gefahrenfall das Überführungselement (40) von der Kupplungsposition in die Grundposition bewegt.
- 4Baugruppe (18) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die formschlüssige Verbindung zwischen dem Kupplungsstück (32) und dem zweiten Endabschnitt (26) eine in dem Kupplungsstück (32) ausgebildete Vertiefung (48) und einen in dieser Vertiefung formschlüssig aufgenommenen Ansatz (50), der an dem zweiten Endabschnitt (26) ausgebildet ist, umfasst.
- 5Baugruppe (18) nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Überführungsvorrichtung (52) eine Blattfeder (54) und einen elektrischen Drehantrieb (56) mit einer an den Drehantrieb (56) gekoppelten Welle (58) umfasst, - wobei der Drehantrieb (56) eingerichtet ist, die Welle (58) um ihre Längsachse zu drehen, und wobei die Welle (58) wenigstens abschnittsweise mit einem Außengewinde (60) versehen ist, - wobei die Blattfeder (54) einen bogenförmigen vorgespannten Abschnitt (62) mit einer Krümmung und zwei Endabschnitte (64) aufweist, wobei ein erster der beiden Endabschnitte (64) ortsfest in Bezug auf das erste Dornteil (20) gehalten ist und ein zweiter der beiden Endabschnitte (64) auf eine Weise an das Außengewinde (60) der Welle (58) gekoppelt ist, dass eine Drehbewegung der Welle (58) in eine translatorische Bewegung des zweiten Endabschnitts (64) umgesetzt wird, so dass durch Drehen der Welle (58) die Krümmung des bogenförmigen Abschnitts (62) veränderbar ist, und - wobei eine Anlagefläche (66) des Überführungselements (40) an einem Teil-Abschnitt (68) der Innenseite des bogenförmigen Abschnitts (62) anliegt, so dass das Überführungselement (40) durch Erhöhung des Krümmung des bogenförmigen Abschnitts (62) gegen die Wirkungsrichtung der Haltekraft des zweiten Federelements (44) von der Kupplungsposition in die Grundposition bewegbar ist.
- 6Baugruppe (18) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der zweite Endabschnitt (64) an eine auf das Außengewinde (60) der Welle (58) geschraubte Mutter (59) gekoppelt ist.
- 7Baugruppe (18) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Welle (58) einen mittleren Abschnitt mit einem Außengewinde (60) aufweist, und dass die Welle (58) ferner zwei Endabschnitte (70) aufweist, die an das Außengewinde (60) angrenzen, wobei die beiden Endabschnitte (70) gewindefrei ausgebildet sind.
- 8Baugruppe (18) nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine Abstandserfassungs-Vorrichtung vorgesehen ist, die dazu eingerichtet ist, den Abstand wenigstens eines Teilbereichs des bogenförmigen Abschnitts zu einem vorgegebenem Ort in Umgebung des Teilbereichs zu erfassen.
Independent claims8
35 paragraphs, as filed
p0001The invention relates to an assembly for a door lock, which is provided for locking or unlocking of the door lock.
p0002Known assemblies for door locks, which are designed to lock or unlock the door lock can be used in particular for the door locks of doors that require special monitoring, the door locks are for example designed such that they have a only after finding a right of access, for example through corresponding code is identified or can be determined, allowing an opening of the door. A known assembly this kind is known for example from<patcit id="pcit0001" dnum="EP1654702A2"><text>EP 1654702 A2</text></patcit> known, and indeed there in the form of an actuator for a door lock. In this known actuating device between two spike portions of a two-part mandrel is arranged a switchable clutch, via which the actuating device in an actuation device for actuating the door lock released state or in a the actuation device the blocking state can be switched. This known switchable coupling is very complicated design, along with high costs for the production of the actuator and a fairly high probability of failure.
p0003The invention is therefore based on the object, a module for a door lock, which is provided for locking or unlocking of the door lock to indicate that is inexpensive to produce compared with known solutions, and has a very low probability of failure.
p0004This object is achieved according to an assembly for a door lock, which is provided for locking or unlocking of the door lock achieved, with<ul><li>a two-part mandrel which comprises a first mandrel part and a second mandrel portion, wherein the first mandrel part includes a first end portion and the second mandrel portion has a second end portion which are spaced apart,</li><li>a coupling element which is provided for the provision of a rotationally fixed connection between the first end portion and the second end portion, wherein the coupling element comprises a guide piece and a coupling piece, and wherein the guide piece form-fitting manner at least in the direction of a central longitudinal axis of the mandrel in a recess of the first end portion is partially performed, so that the coupling element between a first position and a second position, wherein the coupling piece and the second end portion are adapted to provide a positive connection between the coupling piece and the second end portion in the first position, and wherein the coupling element in the second position of the second end portion is spaced</li><li>a first spring element for providing a holding force which is intended to hold the coupling member in the first position,</li><li>a transfer element which is guided to be movable between a coupling position and a basic position, wherein the coupling element in the second position, by pressing the transfer member against the coupling piece when moving the transfer member from the coupling position into the starting position</li><li>a second spring element for providing a holding force is provided for keeping the transfer member in the coupling position, and</li><li>a transfer device which is adapted to move the transfer member from the coupling position into the basic position, and vice versa.</li></ul>
p0005According to the locking or enabling by means of a coupling element, which is provided for providing a rotatable connection between a first end portion of a first mandrel portion and a second end portion of a second mandrel part of a two-part mandrel. The mandrel parts can be provided in a known manner for receiving an internal handle or an external handle. According to the invention the coupling element comprises a coupling piece and a guide piece, said guide piece is positively guided toward a central longitudinal axis of the mandrel in a recess of the first end at least in sections, so that the coupling element between a first position and a second position, wherein the coupling piece and the second end portion are adapted to provide a positive connection between the coupling piece and the second end portion in the first position. is the whole, in this way, in conjunction with the existing positive guidance of the leader of the coupling element in the recess of the first end portion of a rotationally fixed connection between the two mandrel parts which may be preferably in the form of a square, is created or provided, accompanied by the creating a state in which a door lock is released with the assembly according to the invention.
p0006According to the invention the coupling member is further held by a first spring element in the first position, which is preferably designed in the form of a coil spring, wherein moreover a transfer member is provided which is movably guided between a coupling position and a basic position, wherein the coupling element in the second position movable by pressing the transfer member against the coupling piece when moving the transfer member from the coupling position into the starting position. By means of the transfer element of the invention, the coupling element to be pressed against the direction of the holding force of the first spring element to the second position by the transfer member is moved from the coupling position into the starting position. In the second position, there is no compound and no contact of the coupling member to the second end portion so that in a state in which the transfer member is in the home position without transmitting a torque of a mandrel member which, for example, by actuating an external handle or inner latch is applied to the male part, on the other of the two parts there is possible, along with the creation of a state in which a door lock is locked with the assembly according to the invention. However, the transfer member is in the coupling position, is the condition described above prior in which a door lock is released with the assembly according to the invention.
p0007A second spring element, which is preferably designed in the form of a helical spring, is provided according to the invention for keeping the transfer member in the coupling position. With a transfer device according to the invention the transfer member from the clutch position can be moved to the home position and vice versa, in order to adjust the locked or released state.
p0008According to the transfer member and the coupling member are formed in a manner that the coupling element of the transfer member in the second position. By pressing the transfer member against the coupling piece when moving the transfer member from the coupling position into the starting position This inventive construction is preferably created or provided that the coupling member and the transfer member are formed in a manner that form when moving the transfer member from the coupling position to the home position contact surfaces or contact surfaces between or on the coupling piece and the transfer member, characterized which are so arranged relative to each other that with the movement of the transfer member from the coupling position into the basic position a component of force or pressure force component is associated, the - permits a movement of the coupling element from the first position to the second position - counter to the direction of action of the first spring member or may allow.
p0009In a preferred embodiment further includes the assembly of a device for determining an access authorization, the transfer device is in a way with the device for determining an access authorization operatively connected to move the transfer member from the base position to the coupling position in the case of the present admission. Necessary information for determining the access authorization can be provided via an input device of the device are available here, for example, such as a conventional numeric keyboard, a chip card reader, a tag reader and / or a finger printer reader.
p0010In order to provide a reliable operation especially in a dangerous situation, further, the assembly according to a further preferred embodiment an apparatus for determining a hazard condition, wherein the transfer device is in a manner with the device for detecting a dangerous state in operative connection that they in case of danger, the transferring member of the clutch position moves to the home position. In the apparatus, it may be a fire alarm, the example in building distributed Inappropriate smoke detectors are connected. Once the fire alarm detects a fire condition, the transfer member of the clutch position is moved to the home position to set a locked state, so that a fire or smoke protection door guarantees in case of danger.
p0011In a particularly practical embodiment, the positive connection between the coupling piece and the second end portion of an opening formed in the coupling piece and a form-fitting recess received in this depression approach that is formed on the second end portion. By so according to the invention provided releasable connection an overload protection is provided, which acts in such a way that at a an overpressure to the attached to the first and second mandrel part inside the pusher and outer trigger due to an excessively large torque disengagement of the clutch member of the second end portion against the action direction of the first spring element takes place. One caused by pressures of the internal handle and external handle overload, as can occur in the case of vandalism in particular and which often leads to damage is, in this way, the invention avoids.
p0012In a practical embodiment, the transfer device comprises a leaf spring and an electric rotary drive with an input coupled to the rotary drive shaft, wherein the rotary drive is adapted to rotate the shaft about its longitudinal axis, and wherein the shaft is at least partially provided with an external thread, wherein the leaf spring an arcuate prestressed portion having a curvature and two end portions, wherein a first of the two end portions is held stationary with respect to the first mandrel part and a second of the two end sections is coupled in a manner to the external thread of the shaft such that a rotational movement of the shaft in a translational movement of the second end section is implemented such that the curvature of the arcuate portion is by rotating the shaft changed, and wherein a contact surface of the transfer member abuts against a part-portion of the inside of the arcuate portion, so that the guide element by increasing the curvature of the the arcuate portion against the action direction of the holding force of the second spring element of the coupling position is moved to the home position.
p0013Preferably, in this case the second end portion is coupled to a nut screwed onto the external thread of the shaft nut. May be converted into a translational movement of the second end section in a practical manner a rotational movement of the shaft.
p0014The inventively constructed transfer device allows a practical and easy way to a movement of the transfer member from the coupling position into the starting position and vice versa by energizing the electric rotary drive.
p0015Preferably, the shaft may also have a central portion with an external thread, and further comprises two end portions that are adjacent to the external thread, whereby the two end sections are formed without a thread. The thread-free sections are used here providing invention of a coupling operation in which the shaft can still be turned without the second end portion of the leaf spring continues to move in translation. After reversal of rotation to the second end portion may be collected in the external thread again or couple to this.
p0016In an advantageous embodiment, at least one distance-measuring device is provided which is adapted to detect the distance of at least one portion of the arcuate portion at a predetermined place in the surrounding area of the partial area. By means of such distance-measuring device can be particularly determined when or whether the transfer member is in the home position and the coupling position.
p0017As an alternative to the rotary drive can also be a solenoid can be provided which is preferably designed in the form of a bistable solenoid actuator, wherein the second end portion may be coupled to a longitudinally movable element of the solenoid, as the plunger of the solenoid.
p0018In the following the invention is explained based on drawings illustrating the embodiments. Schematically:<dl id="dl0001" compact="compact"><dt>Fig. 1</dt><dd>A three-dimensional view of a door lock with the assembly according to the invention,</dd><dt>FIG. 2</dt><dd>the door of lap <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> without front cover and no inside handle and outside handle,</dd><dt>FIGS. 3 and 4</dt><dd>respectively a sectional view of the in <figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> Door lock shown perpendicular to the length of the rear end plate to illustrate the assembly of the invention,</dd><dt>Fig. 5</dt><dd>an enlarged representation of the area of the castle of <figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref>, Having the assembly according to the invention,</dd><dt>FIGS. 6 and 7</dt><dd>respectively a sectional view of the in <figref idrefs="f0004">Fig. 5</figref> Area shown parallel to the longitudinal extension of the rear end plate, and </dd><dt>Fig. 8</dt><dd>an enlarged view of a portion of a lock, comprising a further embodiment of the assembly according to the invention.</dd></dl>
p0019This in <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref> illustrated door lock 10, which in <figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> is shown without the front cover 12 and without interior lever or outside handle 14, includes among others a per se known end plate 16, the assembly according to the invention 18 is placed at the level of a central region of the end plate 16th
p0020The <figref idrefs="f0003">FIGS. 3 and 4</figref> respectively show a sectional view of the in <figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref> Door lock 10 shown perpendicular to the longitudinal extension of the rear end plate 16 to illustrate the inventive assembly 18. The assembly 18 includes a two-part mandrel 36, which has a first mandrel part 20 and a second mandrel part 22, wherein the first mandrel part 20, a first end portion 24 and the second mandrel part 22 has a second end portion 26 which are spaced apart.
p0021A coupling element 28 is provided for providing a rotationally fixed connection between the first end portion 24 and the second end portion 26, wherein the coupling element 28 comprises a guide piece 30 and a coupling piece 32, and wherein the guide piece 30 positively in the direction of a central longitudinal axis 34 of the mandrel 36 is guided in a recess 74 of the first end portion 24 at least in sections, so that the coupling element 28 is axially movable between a first position and a second position, thereby rotatably connected to the first end portion. The coupling piece 32 and the second end portion 26 are arranged frontally set up so that in the first position a form-fitting centric connection between the coupling piece 32 and the second end portion 26 is provided (see FIG.<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref>), And wherein the coupling element 28 is axially spaced in the second position of the second end portion 26 (see FIG. <figref idrefs="f0003">Fig. 4</figref>).
p0022A first spring member 38 in the form of a compressed coil spring is used to provide a holding force which is provided for the clutch member to hold 28 in the first position. The spring element 38 may preferably be provided in the recess 74 with a damping grease to dampen particularly abrupt oscillations. A transfer member 40 is movable between a coupling position (see.<figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref>) And a basic position (see. <figref idrefs="f0003">Fig. 4</figref>) To be movable, preferably, as in this embodiment, at least partially in a recess formed in a housing portion of the assembly or the lock groove 42. The transfer member 40 and the coupling piece 32 are further designed in a manner that the coupling element 28 of the transfer member 40 is moved to the second position by pressing the transfer member 40 against the coupling piece 32 in moving the transfer member 40 of the coupling position into the starting position. A second spring member 44 in the form of a coil spring is used to provide a holding force which is intended to hold the transfer member 40 in the coupling position.
p0023In <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> Shown is the situation in which the coupling element 28 provides a positive rotationally fixed connection between the two rotatable, preferably accommodated in housing parts of the lock mandrel parts 20, 22, so that a transmission of torque from the first mandrel part 20 on the second mandrel part 22, and vice versa , with in particular by actuating the external handle or internal handle 14, which are mounted on outer portions of the first mandrel part 20 and the second mandrel portion 22 which the first and second end portions 24, 26 of the mandrel portions 20, 22 are opposed to, along providing a shared state. Here, the transfer member 40 is in the coupling position.
p0024In <figref idrefs="f0003">Fig. 4</figref> Shown is the situation in which the clutch member 28 is in the second position in which it is spaced from the second end portion 26 such that no positively locking rotational connection between the two mandrel members 20, 22 is, along with providing a locked state. Here, the transfer member 40 is in the initial position according to the invention.
p0025The coupling piece 32 and the transfer member 40 are formed in a manner that during the movement of the transfer element 40 form from the coupling position to the basic position beveled contact surfaces or contact surfaces 46 between or on the coupling piece 32 and the transfer member 40, the arranged relative to each other are that with the movement of the transfer member 40 from the coupling position to the basic position a component force or compression force component accompanied that - contrary to the direction of action of the first spring element 38 - allows movement of the coupling member 28 from the first position to the second position or can allow. In the illustrated embodiment, these mating surfaces 46 are formed in the form of wedge faces which form a wedge gear. It enables substantially perpendicular to the direction of Evil directed erführungselements 40 power transmission to the coupling piece 32 and thus the entire coupling element 28 with the case of a movement from outside to inside of the coupling position to the basic position the transfer member urging 40 the coupling member 32 from engagement the second male part against the action of the first spring member 38. Further, 40 out moved or movable in substantially mutually perpendicular rectilinear directions, the guide piece 30 and the transfer member.
p0026In the <figref idrefs="f0003">Fig. 3</figref> shown positive-fit connection between the coupling piece 32 and the second end portion 26 includes a in the coupling piece 32 frontally formed recess 48, and a form-fitting manner recordable by this recess 48 shoulder 50 formed on the end face of the second end portion 26, and for coupling the recess 48 is received. The extension 50 has the shape of a regular pyramid or regular truncated pyramid, for example with a triangular, square or polygonal base. The recess 48 is complementary thereto. In this case the coupling position is situated face to face. By so according to the invention provided releasable connection an overload protection is provided, which acts in such a way that at a an overpressure to the attached to the first and second mandrel part 20, 22 inner latch or outer pusher 14 due to an excessively large torque disengagement of the clutch element 28 second from the end portion 26 takes place against the direction of the first spring element 38th
p0027<figref idrefs="f0004">Fig. 5</figref> shows an enlarged view of the area of the castle of <figref idrefs="f0002">FIG. 2</figref>Having the inventive assembly 18, and <figref idrefs="f0005">Fig. 6</figref>. <figref idrefs="f0006">7</figref> respectively show a sectional view of the in <figref idrefs="f0004">Fig. 5</figref> Area shown parallel to the longitudinal extension of the rear end plate 16th
p0028From the <figref idrefs="f0004 f0005 f0006">FIGS. 5-7</figref> seen in particular the formation of a transfer device according to the invention 52, which is adapted to the transfer member 40 to move from the coupling position into the starting position and vice versa. The transfer device 52 includes a leaf spring 54 and an electric rotary drive 56 with an input coupled to the rotary drive 56 shaft 58, the rotary drive 56 is adapted to rotate the shaft in both directions of rotation 58 about its longitudinal axis, and wherein the shaft 58 has a central portion with an external thread 60 or may also be designed in the form of a cylindrical worm.
p0029The rotary drive 56 is preferably designed motorized bidirectional. The leaf spring 54 has a curved biased portion 62 having a curvature and a first and second end portions 64, 64 ', wherein the first end portion 64 is held stationary with respect to the first mandrel portion 20 and the second end portion 64' in a manner to the male thread 60 of the shaft 58 is coupled to a rotational movement of the shaft 58 is converted into a translational movement of the second end portion 64 ', so that by rotating the shaft 58, the curvature of the arcuate portion 62 is variable. In order to create the coupling, in the second end portion 64 'of the leaf spring 54 are formed an opening whose perimeter is arranged between the outer diameter and the core diameter of the external thread 60th Preferably, the second end portion 64 'in such a manner coupled to the external thread 60, that it is arranged in the unloaded condition of the leaf spring 54 substantially in the middle of the external thread 60th
p0030The <figref idrefs="f0007">Fig. 8</figref> also shows an enlarged view of a portion of a lock, comprising a further embodiment of the inventive assembly 18th In contrast to the embodiment of the other figures herein, the second end portion 64 'is coupled to a nut screwed onto the external thread 60 of the shaft 58 nut 59th The shaft 58 is in this case preferably in the form of a plastic screw formed with trapezoidal profile, which is preferably attached to the rotary drive 56th The nut 59 is preferably designed such that it runs with a thread on the plastic worm.
p0031An end abutment surface 66 of the transfer member 40 bears against a part-portion 68 of the inner side of the arcuate portion 62, so that the transfer member 40 by increasing the curvature of the arcuate portion 62 against the action direction of the holding force of the second spring element 44 from the coupling position into the starting position is movable. The transfer member thereby moves radially with respect to the arcuate portion 62. The transfer device 52 allows a practical and easy way to a movement of the transfer member 40 of the coupling position into the starting position and vice versa by energizing the electric rotary drive 56. With the movement of the transfer member 40 from the basic position in the coupling position, optionally preceded by a current reversal of the drive current of the rotary drive, the second spring element 44 acts with supportive.
p0032The shaft 58 also has two unthreaded end sections 70 which are adjacent to the external thread 60th The thread-free end portions 70 serve in this case the provision of the invention of a coupling operation, in which the shaft 58 can be rotated further, without the second end portion 64 of the leaf spring 54 continues to move in translation. After reversal of rotation to the second end portion 64 may begin in the external thread 60 again or couple to this. Depending on the rotational direction of an increase or decrease or reduction takes place to the curvature of the arcuate portion 62nd
p0033The transfer device 52 is also connected to a purely in <figref idrefs="f0004">Fig. 5</figref> schematically illustrated device for determining an access authorization 72 in a manner operatively connected to the transfer member 40 is moved from the starting position into the coupling position in the case of the present admission. For this electrical connection poles 57 of the rotary actuator 56 are energized by the device 72 if necessary. Necessary information for determining the access authorization can this example be provided via an input device of the device 72 is available, such as a conventional numeric keyboard, a chip card reader, a tag reader and / or a finger printer reader (not shown in detail).
p0034In <figref idrefs="f0005">Fig. 6</figref> presented the situation in which the transfer member 40 is in the coupling position. In<figref idrefs="f0006">Fig. 7</figref> presented the situation in which the transfer member 40 is in the home position.
p0035On the outside handle or the inside handle 14 (see FIG. <figref idrefs="f0001">Fig. 1</figref>), Which are attached to outer portions of the first mandrel portion 20 and second mandrel part 22, may also be present according operate a leg spring, not shown, so that the lock or the fitting according to DIN left and DIN right can be used.
8 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4 Sheet 5 Sheet 6 Sheet 7 Sheet 8
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| US12400537B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| US12398580B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| US11933092B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| WO2012109713A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | International search |
| EP1522659A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | Search report |
| EP1624141A1 | Cites | European Patent Office (EPO) | Search report |
| EP1654702A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | Applicant |
| US2005050928A1 | Cites | United States of America | Search report |
| US2007209413A1 | Cites | United States of America | Search report |
6 members in 3 offices
Priority claims2
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 102008028800 | Germany | – | |
| 102008028800 | Germany | A |
Members6
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP2136019A2This record | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| DE102008028800A1 | Germany | A1 | |
| DE102008028800B4 | Germany | B4 | |
| EP2136019A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| EP2136019B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| ES2527518T3 | Spain | T3 |
82 legal events, as 11 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Announcement of lapse in spainLapsedFD2A | FD2A | ES | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| Patent ceasedCeasedPL | PL | CH | |
| Change of representativeR082 | R082 | DE | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapse because of not paying annual feesLapsedMM01 | MM01 | AT | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Ep patent has lapsedLapsedEUG | EUG | SE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Notification of lapseLapsedST | ST | FR | |
| Patent lapsedLapsedMM4A | MM4A | IE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filedOpposition26N | 26N | EP | |
| No opposition filed within time limitOppositionORIGINAL CODE: 0009261PLBE | PLBE | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMITSTAA | STAA | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filed against granted patent, or epo opposition proceedings concluded without decisionGrantedR097 | R097 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Invalidated european patentMG4D | MG4D | LT | |
| Discontinued in the netherlands as no translation has been filedVDEP | VDEP | NL | |
| New agentNV | NV | CH | |
| Definitive protectionFG2A | FG2A | ES | |
| Translation of granted ep patentGrantedTRGR | TRGR | SE | |
| Dpma publication of mentioned ep patent grantGrantedR096 | R096 | DE | |
| Reference to at number (ep patent validated in austria)REF | REF | AT | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Intention to grant announcedINTG | INTG | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Amendment of ipc main classPREVIOUS MAIN CLASS: E05B0013000000R079 | R079 | DE | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting states (corrected)RBV | RBV | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Search report despatchedORIGINAL CODE: 0009013PUAL | PUAL | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 2136019
- Application
- 90079476
Titles3
- German
- Baugruppe für ein Türschloss, die zum Sperren oder Freigeben des Türschlosses vorgesehen ist
- English
- Sub-assembly for blocking or releasing a door lock
- French
- Sous-assemble pour le blocage ou la libération d'une serrure de porte
Classification
- IPC, 3
- E05B47 06
- E05B13 00
- E05B47 00
Designated states1
- Contracting states, 1
- Türkiye