Nova Patents
EP2129202A2

Catch mechanism construction

Abstract

Es wird eine Verrastungskonstruktion vorgeschlagen, die eine Verkleinerung eines Gehäuses ermöglicht, durch die in der Nähe der Verrastungselemente angeordnete Bauteile wegen des Federwegs für die Verrastung verwendeter Federelemente (5) nicht beschädigt oder zerstört werden, durch die weiter eine Überdehnung der Federelemente (5) verhindert ist, und durch die es auch möglich ist, wenigstens eine zweier zusammengehöriger Gehäuseschalenhälften als metallisches Teil zu fertigen. Gelöst wird diese Aufgabe, indem eine Hintergreifkante (3) Teil einer an einer Innenseite (6) eines ersten Wandabschnitts (7) eines ersten Teils (1) angeordneten Nische (8) mit einer vorgegebenen Nischenform ist, und dass das Federelement (5) in einer Außenkontur (9) der Nischenform der Nische (8) eingepasst, im Verrastungszustand darin eingetaucht, einstückig mit einem zweiten Teil (2) verbunden und an einem torbogenartigen Teil (10) einseitig befestigt ist. Dabei ist ein freies Ende (11) des Federelements (5) bis neben einen Anschlag (12) ausgebildet.

EP2129202A2, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

Term

Projected expiry 27 May 2029.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Published
  4. Today
  5. Projected expiry

7 claims: 5 independent, 2 dependent

  1. 1
    Verrastungskonstruktion zwischen einem ersten und einem zweiten Teil für die gegenseitige Verrastung des ersten und zweiten Teils am Ende einer Verrastungsbewegung, die ein Zusammenschieben des ersten und zweiten Teils ist, aufweisend an dem ersten Teil eine Hintergreifkante und weiter aufweisend an dem zweiten Teil ein eine Haltekante aufweisendes Federelement, dessen Haltekante im gegenseitigen Verrastungszustand des ersten und zweiten Teils die besagte Hintergreifkante hintergreift und dabei das erste und das zweite Teil miteinander verrastet hält, dadurch gekennzeichnet, dass die Hintergreifkante (3) Teil einer an einer Innenseite (6) eines ersten Wandabschnitts (7) des ersten Teils (1) angeordneten Nische (8) mit einer vorgegebenen Nischenform ist, dass das Federelement (5) in einer Außenkontur (9) der Nischenform der Nische (8) eingepasst und im Verrastungszustand des ersten (1) und zweiten (2) Teils unter mit der Haltekante (4) Hintergreifen der Hintergreifkante (3) der Nische (8) in die Nische (8) eingetaucht ist, dass das Federelement (5) einstückig mit dem zweiten Teil (2) verbunden ist, dass das Federelement (5) an einem torbogenartigen Teil (10) des zweiten Teils (2) einseitig befestigt ist, dass ein freies Ende (11) des Federelements (5) bezüglich einer Ausweichbewegung des Federelements (5) beim Vorgang der Verrastung des ersten (1) und zweiten (2) Teils bis neben einen am zweiten Teil (2) ausgebildeten Anschlag (12) ausgebildet ist in der Form, dass durch den Anschlag (12) ein Maß für die Ausweichbewegung voreingestellt begrenzt ist, und dass die Innenseite (6) von Wandabschnitten des ersten Teils (1) einschließlich des ersten Wandabschnitts (7) und die Außenkontur (9) des Federelements (5) in der Weise aufeinander abgestimmt geformt sind, dass bei der Verrastungsbewegung das Federelement (5) in einem ersten Zeitabschnitt von einem zweiten Wandabschnitt (15) des ersten Teils (1) übergriffen ist, in einem zweiten Zeitabschnitt von dem zweiten Wandabschnitt (15) zu einer Ausweichbewegung gezwungen ist, und in einem dritten Zeitabschnitt in die Nische (8) des ersten Wandabschnitts (7) eingetaucht ist.
  2. 2
    Verrastungskonstruktion nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass erster (7) und zweiter (15) Wandabschnitt schräg nach außen verlaufend ausgebildet sind.
  3. 3
    Verrastungskonstruktion nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur (9) des Federelements (5) konisch in den ersten (7) und zweiten (15) Wandabschnitt des ersten Teils (1) hineinlaufend ausgebildet ist.
  4. 4
    Verrastungskonstruktion nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der am zweiten Teil (2) ausgebildete Anschlag (12) Teil einer Aussparung (16) ist.
  5. 5
    Verrastungskonstruktion nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das torbogenartige Teil (10) rahmenartig ausgebildet ist mit einer Mitte (17), an der das Federelement (5) einstückig angeformt ist.
  6. 6
    Verrastungskonstruktion nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (1) ein metallischer Gehäuserahmen ist.
  7. 7
    Verrastungskonstruktion nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Teil (2) ein Kunststoff-Gehäuse ist.