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EP2107928B1

Exchangeable filter insert

Abstract

The invention concerns a filter insert (1) that is provided as an exchangeable insert in a filter, in particular an oil filter, fuel filter or the like of an internal combustion engine. The filter comprises a filter housing (3) that can be separated along a separating plane (2) and the exchangeable filter insert (1) extending in an axial direction (18). Two housing parts (4, 5) of the filter housing (3) are sealed relative to one another along the separating plane (2) by means of a seal (6). The seal (6) is secured slidably and captively in the axial direction (18) on the filter insert (1).

EP2107928B1, drawing sheet 1
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Term

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Expires 29 November 2027.

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12 claims: 1 independent, 11 dependent

  1. 1
    Filtereinsatz (1), vorgesehen als auswechselbarer Einsatz in einem Filter, insbesondere in einem Ölfilter, Kraftstofffilter oder dgl. eines Verbrennungsmotors, wobei der Filter ein entlang einer Trennfläche (2) teilbares Filtergehäuse (3) und den auswechselbaren, in einer Axialrichtung (18) sich erstreckenden Filtereinsatz (1) umfasst, und wobei zwei Gehäuseteile (4, 5) des Filtergehäuses (3) entlang der Trennfläche (2) mittels einer Dichtung (6) gegeneinander abgedichtet sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (6) am Filtereinsatz (1) in der Axialrichtung (18) verschiebbar und unverlierbar gehalten ist.
  2. 2
    Filtereinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (6) einen um den Filtereinsatz (1) umlaufenden Tragring (7) mit einem Dichtring (8) umfasst, wobei der umlaufende Tragring (7) bezogen auf eine Radialrichtung (17) innenseitig mit mindestens einer Sicherungskante (9) versehen ist, und wobei der Filtereinsatz (1) an seinen beiden in der Axialrichtung (18) gelegenen Enden (12, 13) je einen insbesondere als Endscheibe (10) ausgebildeten Endanschlag (11) für die Sicherungskante (9) aufweist.
  3. 3
    Filtereinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Filtereinsatz (1) einen Filterkörper (19) insbesondere aus Filterpapier mit in der Axialrichtung (18) verlaufenden Falten (14) umfasst, und dass der Tragring (7) der Dichtung (6) radial innere Zähne (15) zur Bildung der Sicherungskanten (9) aufweist, wobei die Zähne (15) zwischen die Falten (14) greifen.
  4. 4
    Filtereinsatz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Anzahl der Falten (14) und der Zähne (15) gleich ist.
  5. 5
    Filtereinsatz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Endscheibe (10) zur Bildung des Endanschlages (11) mindestens eine in der Radialrichtung (17) hervorstehende Nase (31) aufweist, die die insbesondere als kreisförmige Innenkante (32) ausgebildete Sicherungskante (9) des Tragringes (7) in der Radialrichtung (17) übergreift.
  6. 6
    Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende Tragring (7) mit strömungsdurchlässigen Öffnungen (16) versehen ist.
  7. 7
    Filtereinsatz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Filtereinsatz (20) eine axial verschiebbare Hülse (21) versehen ist und diese Hülse wenigstens zwei Trägerstege (22, 23) aufweist, an welchen die Dichtung (24) befestigt ist.
  8. 8
    Filtereinsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtung (24) über einen elastischen Steg (25) jeweils mit dem Trägersteg (22, 23) verbunden ist.
  9. 9
    Filtereinsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass an den Endscheiben (26, 27) Anschlagstege (33, 34) als Verliersicherung für die Hülse (21) vorgesehen sind.
  10. 10
    Filtereinsatz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Gehäuseteile (30, 31) über die Dichtung (24) abgedichtet sind und weiterhin ein Abstreifring (32) sich zwischen den beiden Gehäuseteilen (30, 31) befindet.
  11. 11
    Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der umlaufende, insbesondere ebene Tragring (7) zumindest in der Radialrichtung (17) im Wesentlichen starr ist.
  12. 12
    Filtereinsatz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Filterkörper (19) insbesondere zusammen mit seinen Endscheiben (10) bezogen auf eine senkrecht zur Axialrichtung (18) liegende Mittelebene (20) spiegelsymmetrisch ist.
Independent claims12