EP2106751B1

Medical instrument with adjustable angle control

Abstract

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EP2106751B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 11

Term

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Expires 27 March 2029.

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19 claims: 1 independent, 18 dependent

  1. 1
    Medizinisches Instrument, mit einem Schaft (12), dessen distales Ende (14) abwinkelbar ist, mit einer am proximalen Ende des Schaftes (12) angeordneten Handhabe (18), an der eine Abwinkelsteuerung (30) zur Steuerung der Abwinkelung des abwinkelbaren Endes (14) angeordnet ist, wobei die Abwinkelsteuerung (30) ein verschwenkbares Steuerelements (29) aufweist, dessen Verschwenkung die Abwinkelung verursacht, sowie mit einer Arretierung zum Arretieren der Abwinkelsteuerung (30) in bestimmten Stellungen, wobei das verschwenkbare Steuerelement (29) über ein Reibungselernent (39) läuft, und ein Betätigungselement (71) vorhanden ist, über das das Reibungselement (39) aus einem arretierenden Eingriff mit dem Steuerelement (29) bringbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass dass das Reibungselement (39) an einer Außenseite der Handhabe (18) und zwischen deren Gehäuse und dem Steuerelement (29) angeordnet ist, dass das Betätigungselement (71) am verschwenkbaren Steuerelement (29) angeordnet ist, dass das Steuerelement (29) eine Fingermuldenteil (92) aufweist, und dass das Betätigungselement (71) im Fingermuldenteil (92) angeordnet ist, und dass das Betätigungselement (71) als Drücker (72) ausgebildet ist, über den das Reibungselement (39) aus dem arretierenden Eingriff vom Steuerelement (29) wegbewegbar ist
  2. 2
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibungselement (39) in Richtung des Steuerelementes (29) vorgespannt ist.
  3. 3
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibungselement (39) als ein Reibungsblech (40) ausgebildet ist, das über Federbleche (66, 68) in Richtung des Steuerelementes (29) drückbar ist.
  4. 4
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Federbleche (66, 68) als endseitig am Reibungsblech (40) angeordnete Abwinkelungen ausgebildet sind.
  5. 5
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Reibungsblech (40) endseitige Langlochöffnungen (102, 104) aufweist, über die es an einer Außenseite der Handhabe (18) montiert ist.
  6. 6
    Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterseite (33) des Steuerelementes (29) über eine Reibkontaktfläche (82) mit dem Reibungselement (39) in Kontakt steht.
  7. 7
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Drücker (72) zumindest einen Stift (74, 74', 76, 76') aufweist, der auf dem Reibungselement (39) steht.
  8. 8
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der zumindest eine Stift (74, 74', 76, 76') das Reibungselement (39) aus dem arretierenden Eingriff von dem Steuerelement (29) wegbewegt und bei einem Verschwenken des Steuerelementes (29) über das Reibungselement (39) gleitet.
  9. 9
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeder Stift (74, 74', 76, 76') in einer Hülse (78, 80) im Steuerelement (29) führbar ist.
  10. 10
    Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Stift (74, 74', 76, 76') zumindest in dem Bereich, in dem er mit dem Reibungselement (39) in Berührung steht, reibungsarm ausgebildet ist.
  11. 11
    Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungselement (71) Merkmale aufweist, die dessen Griffigkeit erhöhen.
  12. 12
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Merkmale ausgewählt sind aus Erhöhungen, Vertiefungen, Rillen (73), Riffelungen, Mulden, Ausstanzungen.
  13. 13
    Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Steuerelement (29) über einen Verbindungsarm (36) mit einer Trommel (46, 47) verbunden ist, an der Steuerseile (48, 50) befestigt sind, die die Abwinklung des abwinkelbaren Endes (14) des Schaftes (12) bewirken.
  14. 14
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass ein Ende eines Steuerseiles (48, 50) in einer Befestigungsschraube (54, 54') eingeschoben ist und in dieser über eine Fixierschraube (120) fixiert ist.
  15. 15
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungsschraube (52, 54) durch eine Sicherungsschraube (58, 60) ortsfest gesichert ist.
  16. 16
    Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 13 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (46, 47) eine umfängliche Rille (106) aufweist, über die die Steuerseile (48, 50) zu den Befestigungsstellen führbar sind.
  17. 17
    Medizinisches Instrument nach einem der Ansprüche 13 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Trommel (47) als Trommelausschnitt ausgebildet ist.
  18. 18
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Trommelausschnitt eine Seitenfläche aufweist, die etwa einem Viertelkreis entspricht.
  19. 19
    Medizinisches Instrument nach Anspruch 17 oder 18, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eine Umlenkrolle (49) benachbart zum Trommelausschnitt angeordnet ist, um ein Steuerseil (48;50) einer Umfangsfläche des Trommelausschnitts zuzuführen.
Independent claims19