Nova Patents
EP2016287B1

Rotary piston machine

Abstract

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EP2016287B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 1

Term

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Expires 10 May 2027.

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2 claims: 1 independent, 1 dependent

  1. 1
    Als Pumpe oder Verdichter arbeitende Drehkolbenmaschine mit einem angetriebenen Trochoiden verzahnten Leistungsrotor (15), mit einem in die Verzahnung eingreifenden, dadurch entsprechend verzahnten Gegenrotor (17), mit einem zwischen den Rotoren angeordneten Arbeitsraum, mit einer Pumpenantriebseinrichtung (2, 16), mit einem Teile der Pumpenantriebseinrichtung (2) aufnehmenden Grundgehäuse (1), mit einem den Gegenrotor (17) axial und radial lagernden Pumpenkopf (3) und mit einer lösbaren Verbindungseinrichtung (10) zwischen Grundgehäuse (1) und Pumpenkopf (3), wobei der Leistungsrotor (15) Teil eines Spaltmotors mit Spaltrohr (4) ist, dass das Spaltrohr (4) mit einem radial verlaufenden Abschnitt (4) zwischen einander zugewandten Seiten von Grundgehäuse (1) und Pumpenkopf (3) verläuft und dass die Pumpenantriebseinrichtung (2,16) durch das Spaltrohr (4) in ein im Leistungsrotor (15) angeordnetes Magnetteil (16) und in ein im Grundgehäuse (1) angeordnetes, Strom durchflossenes Spulenteil (2) geteilt ist, wobei sich die Vorrichtung (7, 11) zur Verbindung von Grundgehäuse (1) und Pumpenkopf (3) im Bereich der sich berührenden Stirnflächen (8) befindet, dass in dem sich berührenden Bereich ein einander zugeordneter äußerer Wulst (7,11) oder Flansch vorhanden ist und dass diese Wülste (7, 11) oder Flansche über einen übergreifenden, tangential verkürzbaren Ring (10) axial zusammenspannbar sind, dadurch gekennzeichnet dass der Ring (10) als ein im Schnitt nach außen gewölbter, im Umfang an einer Stelle (12) offener Spannring (10) ausgebildet ist, mit an der offenen Stelle (12) angeordneten und über eine Schraubvorrichtung miteinander verbundenen Radialstegen (14), und dass das Spaltrohr (4) zur Aufnahme der Lagerung und des Permanentmagneten (16) des Leistungsrotors (15) topfförmig mit breitem, radial zwischen den Gehäusen eingespannten Flansch (9) ausgebildet ist, und dass zwischen den einander zugewandten Flächen von Spaltrohr (4) und Pumpenkopf (3) eine Dichtung angeordnet ist, wobei die Dichtung als Ring ausgebildet in einer Stirnringnut (6) angeordnet ist und dass die Stirnringnut (6) auf der dem Flansch (9) zugewandten Seite des Pumpenkopfes (3) angeordnet ist, um den gesamten Pumpenkopf (3) zu verschließen.
  2. 2
    Drehkolbenmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindung zwischen Grundgehäuse (1) und Pumpenkopf (3) als eine Schnellverbindungskupplung (10) ausgebildet ist, die an entsprechenden Vorrichtungen (7, 11) von Grundgehäuse (1) und Pumpenkopf (3) angreift.