EP1990184A1

Device for manufacturing a conical cover and/or a paper cup

Abstract

Eine Vorrichtung zum Herstellen einer Hülse (59) für einen Papierbecher und/oder eines Papierbechers (51) enthält ein Maschinengestell (65) und wenigstens zwei drehbar mit dem Maschinengestell verbundene und taktweise antreibbare Sternräder (1,2). Ein erstes Sternrad (1) weist mehrere konische Dorne (10) auf, auf denen jeweils eine Hülse aus einem flach liegenden Zuschnitt (67) formbar ist. Die Sternrädern liegen in einer Ebene und sind mit horizontalen Drehachsen (63) an einer vertikalen Wand (66) des Maschinengestells angeordnet. Die Sternräder können mit wenigstens einem Antrieb (64) verbunden sein, wobei der Antrieb auf der den Sternrädern abgewandten Seite der Wand des Maschinengestells angeordnet ist.

EP1990184A1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

Term

Projected expiry 11 May 2027.

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10 claims: 1 independent, 9 dependent

  1. 1
    Vorrichtung zum Herstellen einer konischen Hülse (59) für einen Becher und/oder eines konischen Papierbechers (51) mit einem Maschinengesteil (65) und wenigstens zwei drehbar mit dem Maschinengestell (65) verbundenen und taktweise antreibbaren Sternrädern (1, 2) wobei ein erstes Stemrad (1) mehrere konische Dorne (10) aufweist, auf denen jeweils eine Hülse (59) aus einem flach liegenden Zuschnitt (67) formbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Stemräder (1, 2) in einer Ebene liegen und mit horizontalen Antriebswellen (63) an einer vertikalen Wand (66) des Maschinengestells (65) angeordnet sind.
  2. 2
    Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass dem ersten Sternrad (1) eine Vereinzelungseinrichtung (68) zum Zuführen von einzelnen Zuschnitten (67) von einem Zuschnittstapel (69) zugeordnet ist.
  3. 3
    Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweites Sternrad (2) mehrere Hohldorne (20) aufweist, deren Inneren den Becher (52) und/oder die Hülse (59) aufnehmen kann.
  4. 4
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Sternräder (1, 2, 3, 4) mit wenigstens einem Antrieb (64) verbunden sind, wobei der Antrieb (64) auf der den Sternrädern (1, 2, 3, 4) abgewandten Seite der Wand (66) des Maschinengestells (65) angeordnet ist.
  5. 5
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im ersten Sternrad (1) eine Hülse (59) ohne Boden formbar ist, in die im zweiten Stemrad (2) ein Becher (52) einsetzbar ist, wobei der Becher (52) von einem dritten Sternrad (3) an das zweite Stemrad (2) übergeben wird.
  6. 6
    Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass dem dritten Stemrad (3) Formeinrichtungen (35) für Mittel (57) zum Stapeln im Mantel (53) des Becher (52) zugeordnet sind.
  7. 7
    Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass ein viertes Stemrad (4) vorgesehen ist, das dem zweiten Stemrad (2) nachgeordnet ist und das konische Dorne (40) aufweist, auf denen der mit einer Hülse (59) versehene Becher (52) aufgenommen wird.
  8. 8
    Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass dem vierten Sternrad (4) eine Formeinrichtung (45) zur Aufweitung einer Zarge (56) des Becher (51;52) zugeordnet ist.
  9. 9
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Sternräder (1, 2, 3, 4) so zueinander angeordnet sind, dass der Becher (51;52) und/oder die Hülse (59) jeweils in einer linearen Bewegung (B) direkt von einem auf das andere Sternrad (1, 2, 3, 4) übergebbar ist.
  10. 10
    Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Sternrad (1;2;3;4) leicht austauschbar am Maschinengestell (65) befestigt ist und leicht lösbare Mittel (71) zum Verbinden mit dem Antrieb (64) vorgesehen sind.