EP1959080B1

Fitting for a sliding leaf of a door or window

Abstract

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EP1959080B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

Term

Projected expiry 14 February 2028.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Today
  5. Projected expiry

9 claims: 4 independent, 5 dependent

  1. 1
    Beschlag für einen Schiebeflügel als Flügel eines Fensters oder einer Tür, mit unteren, auf einer am Blendrahmen (1) befestigbaren Laufschiene (1a;44) verfahrbaren Laufwägen (6) und oberen, in einer am Blendrahmen befestigbaren Gleitschiene (1b;41) verschiebbaren Gleitelementen (29), - einem Griffelement (3), das ausschließlich zwei Schaltstellungen (I,II) aufweist, eine für die Verriegelung des Flügels in seiner Schließstellung und eine für seine Entriegelung zur Parallel-Abstellstellung des Flügels, aus welcher Abstelllage er dann seitlich verschiebbar ist;- wobei der Flügel aus einer Schliessstellung im Blendrahmenfalz(raum) direkt in die Abstelllage und/oder zurück in seine Schliessstellung bewegbar ist;- und der Flügel mit den Laufwägen über untere Ausstellscheren (6a) verbunden ist, wobei jede Ausstellschere aus einem am Laufwagen (6) angelenkten Ausstellarm (8) und einen mit diesem gelenkig verbundenen Lenker (20) besteht, - im Flügelfalz(raum) lagerbare und durch das Griffelement (3) verschiebbare Treibstangen zum Verriegeln und Entriegeln des Flügels vorgesehen sind, und - der Flügel mit den Gleitelementen über obere Ausstellscheren (31) verbunden ist oder der Flügel mit einem Gleitelement über eine obere Ausstellschere (31) und mit einem weiteren Gleitelement (29a) über einen angelenkten Ausstellarm (28a) verbunden ist, wobei jede Ausstellschere aus einem am Gleitelement angelenkten Ausstellarm (28) und einen mit diesem gelenkig verbundenen Lenker oder Steuerarm, (34) besteht.
  2. 2
    Beschlag nach Anspruch 1, bei dem jeweils wenigstens ein Laufwagen (6) und ein Gleitelement (29) der Beschlageinheiten einen steuernden Führungsschlitz (16;26) mit einer seitlich versetzten Rastausnehmung (26a) für den Anlenkund Führungszapfen (15, 25) eines Lenkers (20;34) der Ausstellschere (6a;31) aufweist, welcher Lenker etwa mittig an dem Ausstellarm (8;28) der Schere angelenkt ist.
  3. 3
    Beschlag nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Gleitelemente (29;29a) der oberen Beschlageinheiten jeweils seitliche Stege (30a,30b) zum Gleiten in der eine entsprechende Innenprofilierung aufweisenden Gleitschiene (41) aufweisen.
  4. 4
    Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem die Gleitelemente (29,29a) aus einem Kunststoff hergestellt sind.
  5. 5
    Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem die beiden für die Bewegung des oberen Endes des Flügels vorgesehenen Beschlagelemente (31,31a) als einteilige Baueinheit vormontierbar sind.
  6. 6
    Beschlag nach Anspruch 5, bei dem die Ausstellarme (28,28a) der beiden oberen Gleitelemente (29,29a) mit ihren freien Enden an einem gemeinsamen Stangenelement (33) angelenkt sind, welches in eine Aufnahmenut eines an dem oberen Holm des Flügels befestigbaren Profils (40) einschiebbar und darin festlegbar ist.
  7. 7
    Beschlag nach Anspruch 5 oder 6, bei dem die beiden oberen Gleitelemente (29,29a) durch ein Stangenelement (32) zu einer Bewegungs- und Baueinheit verbunden sind.
  8. 8
    Beschlag nach einem der voranstehenden Ansprüche, bei dem am Lenker (34) ein Bolzen (25) oder dgl. befestigt ist, der in der Schliessstellung während der Ausstellbewegung an einem ortsfesten Steuerklotz (35a) gehalten ist und eine Verschiebebewegung des Flügels während des Abstellvorgangs des Flügels blockiert und diese erst freigibt, wenn der Anlenk- und Führungszapfen des Lenkers (34) die Rastausnehmung (26a) des Führungsschlitzes (26) erreicht hat.
  9. 9
    Beschlag nach Anspruch 8, bei dem der Steuerklotz (35a) in der Gleitschiene (1b bzw.41) befestigbar ist, vorzugsweise durch Verklemmen.