Nova Patents
EP1925370B1

Multi-component cartridge

Abstract

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EP1925370B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 5

Term

1 yearleft in the term

Expires 7 September 2027.

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  5. Expires

12 claims: 7 independent, 5 dependent

  1. 1
    Mehrkomponentenkartusche mit einem Behälter (1), der Kammern (2, 3) zur Aufnahme unterschiedlicher fluider Komponenten aufweist, wobei am Austrittsende des Behälters ein Ausgabebereich (9) vorgesehen ist, wobei der Ausgabebereich (9) die Kammern (2,3) kanalförmig zu Ausgabeöffnungen (2', 3') an seinem oberen Ende hin verlängert, wobei die Komponenten durch die Ausgabeöffnungen (2', 3') aus den Kammern (2, 3) in einen Mischraum (10, 10') ausgegeben werden können, wobei der Mischraum von einem fest am Behälter (1) angeordneten statischen Mischerelement (8) zum Vermischen der Komponenten und einem auf das statische Mischerelement (8) aufgesetztem und mit dem Behälter (1) verbindbaren Austragsrohr (5) zum Austragen der Komponenten eingeschlossen ist, wenn sich das Austragsrohr (5) in seiner geöffneten Stellung befindet, wobei das statische Mischerelement (8) als Führungselement zur axialen Verschiebung des Austragsrohrs (5) ausgebildet ist und am Behälter (1) und/oder dem Austragsrohr (5) Sicherungselemente (7, 7') vorgesehen sind, um ein Abziehen des Austragsrohrs (5) vom Behälter (1) zu verhindern und die Außenkontur des statischen Mischerelements (8) und die Innenkontur des Austragsrohrs (5) rechteckig oder elliptisch sind.
  2. 2
    Mehrkomponentenkartusche nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des statischen Mischerelements (8) und die Innenkontur des Austragsrohrs (5) zur verschiebbaren Führung des Austragsrohrs (5) auf dem statischen Mischerelement (8) aufeinander abgestimmt sind.
  3. 3
    Mehrkomponentenkartusche nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Außenkontur des statischen Mischerelements (8) und die Innenkontur des Austragsrohrs (5) so aufeinander abgestimmt sind, dass das Austragsrohr (5) nur in einer vorgegebenen Stellung auf das statische Mischerelement (8) aufgesetzt werden kann.
  4. 4
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass am Behälter (1) und/oder dem Austragsrohr (5) Halteelemente (13, 13', 14, 14', 15, 15') vorgesehen sind, um das Austragsrohr (5) in einer geöffneten Stellung zum Austragen der Komponenten aus dem Austragsrohr (5) und/oder in einer geschlossenen Stellung zum abdichtenden Verschließen der Kammern (2, 3) zu halten.
  5. 5
    Mehrkomponentenkartusche nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Halteelemente durch Rastnuten (14, 14', 15, 15') an dem Austragsrohr (5) und Rastnasen (13, 13') an dem Behälter (1) gebildet sind.
  6. 6
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ausgabebereich (9) am mischerseitigen Ende des Behälters (1) rechteckig oder elliptisch geformt ist und von einem entsprechend geformten Ansatzbereich (11) des Austragsrohrs (5) umgriffen wird.
  7. 7
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der geschlossenen Stellung (Fig. 8) an dem Austragsrohr (5) angeordnete Dichtelemente (16, 16') die Ausgabeöffnungen (2', 3') der Kammern (2, 3) abdichtend verschließen.
  8. 8
    Mehrkomponentenkartusche nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Dichtelemente (16, 16') als im Wesentlichen kreisringförmige, sich zur Austragsseite nach innen hin verjüngende, im Querschnitt kegelförmige Verschlusstopfen ausgebildet sind.
  9. 9
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Sicherungselemente (7, 7') flexibel ausgebildet sind und an ihrem austragsseitigen Ende Rastnasen (12, 12') aufweisen, die beim Aufsetzen des Auftragsrohrs (5 )aufgrund der flexibel ausgestalteten Sicherungselemente (7,7') und der abgeschrägten kammerseitigen Enden des Ansatzbereichs (9) nach außen gedrückt werden können.
  10. 10
    Mehrkomponentenkartusche nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Rastnasen (12, 12') nach dem Aufsetzen des Austragsrohrs (5) über die im wesentlichen waagrechten Flächen des Ansatzbereichs (11) greifen.
  11. 11
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das statische Mischerelement (8) aus einem formstabilen Material besteht.
  12. 12
    Mehrkomponentenkartusche nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das statische Mischerelement (8) und der Behälter (1) einstückig geformt sind.
Independent claims12