Nova Patents
EP1920296B1

Conveying device

Abstract

The invention concerns a conveying apparatus, essentially including an endless conveying element which is guided over several deflecting elements and comprises a conveying sector and a return sector, the conveying sector defining a conveying plane E, a drive for the conveying element and elements for centering the conveying element, which is distinguished by the fact that at least the deflecting elements arranged at opposite ends of the conveying sector are designed as elements for centering the conveying element transversely to the direction of transport T with an inwardly directed shape.

EP1920296B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 3

Term

Term ended

Expired 12 May 2026, 0.4 years ago.

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11 claims: 2 independent, 9 dependent

  1. 1
    Transportvorrichtung, im wesentlichen umfassend ein endloses Transportelement (11), das über mehrere Umlenkelemente (12) geführt ist und einen Transportsektor (16) und einen Rückführsektor (17) aufweist, wobei der Transportsektor (16) eine Transportebene E definiert, einen Antrieb (13) für das Transportelement (11) und Elemente (14) zum Zentrieren des Transportelementes(11), dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die an entgegengesetzten Enden des Transportsektors (16) angeordneten, als feststehende Messerkanten (18) ausgebildeten Umlenkelemente (12a, 12b) als Elemente (14) zum Zentrieren des Transportelementes (11) quer zur Transportrichtung T mit einer nach innen gerichteten Form ausgebildet sind.
  2. 2
    Transportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Umlenkelemente (12a, 12b) im Bereich des Transportsektors (16) konkav ausgebildet sind.
  3. 3
    Transportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Umlenkelemente (12a, 12b) im Bereich des Transportsektors (16) aus Kunststoff gebildet sind.
  4. 4
    Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb (13) ein Quetschantrieb ist.
  5. 5
    Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (11) ein aus flexiblem Material hergestelltes Transportband (15) ist.
  6. 6
    Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Transportelement (11) insbesondere im Bereich von Umlenk- bzw. Knickstellen im Rückführsektor (17) um weitere Umlenkelemente (12), die als Rollen und/oder Stäbe ausgeführt sind, geführt ist.
  7. 7
    Transportvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Umlenkelemente (12) im Bereich des Rückführsektors (17) wahlweise feststehend und/oder bewegbar ausgebildet sind.
  8. 8
    Transportvorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Rückführsektor mindestens ein bewegbares Umlenkelement (12c) und mindestens ein feststehendes Umlenkelement (12d) vorgesehen ist.
  9. 9
    Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Umlenkelement (12c) im Bereich des Rückführsektors (17) eine drehbare Umlenkrolle und das feststehende Umlenkelement (12d) im Bereich des Rückführsektors (17) ein Umlenkstab ist.
  10. 10
    Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche feststehenden Umlenkelemente (12a, 12b, 12d) konkav ausgebildet und sämtliche bewegbaren Umlenkelemente (12c) konvex ausgebildet sind.
  11. 11
    Transportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass sämtliche Umlenkelemente (12, 12a, 12b, 12c, 12d) aus Kunststoff gebildet sind.
Independent claims11