Label and method of manufacturing the same
Abstract
Die Erfindung betrifft ein mehrlagiges Etikett (10) umfassend eine obere Lage (20) mit mindestens einem von außen sichtbaren Informationsfeld (21, 22, 23) sowie mindestens eine weitere untere Lage mit weiteren Informationsfeldern und ein Verfahren zum Herstellen eines solchen Etiketts. Die untere Lage wird im Normalfall von der oberen Lage abgedeckt, kann jedoch im Bedarfsfall, insbesondere durch vorgesehene Öffnungsmittel (24), zugänglich gemacht werden. Die dann sichtbaren Informationsfelder der unteren Lage und eventuell auf der Rückseite der oberen Lage weisen vorzugsweise weitere technische Hinweise in weiteren Sprachen auf (Fig. 1).

Term
Term ended
Projected expiry passed 29 April 2025, 1.4 years ago.
- Priority
- Filed
- Published
- Projected expiry
- Today
25 claims: 2 independent, 23 dependent
- 1Etikett umfassend eine obere Lage (20) mit Informationsfeldern, wobei mindestens ein von außen sichtbares Informationsfeld (21, 22, 23) vorhanden ist, sowie mindestens eine weitere untere Lage (30) mit mindestens einem Informationsfeld (31, 32), wobei die untere Lage (30) unter der oberen Lage (20) angeordnet ist sowie von dieser oberen Lage (20) im geschlossenen Zustand abgedeckt ist, wobei die Lagen (20, 30) bereichsweise miteinander verbunden sind, wobei in die obere Lage (20) mindestens einreihig Perforationen als Öffnungsmittel eingebracht sind und im geöffneten Zustand durch Abklappen zumindest eines Teils der oberen Lage (20) Zugang zu den von außen nicht sichtbaren Informationsfeldern auf der Rückseite der oberen Lage (20) und/ oder zu den von außen nicht sichtbaren Informationsfeldern (31, 32) der unteren Lage (30) ermöglicht wird.
- 2Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Lage (30) die gleiche Größe wie die obere Lage (20) besitzt.
- 3Etikett nach den Ansprüchen 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zur Verbindung der Lagen (20, 30) permanente Klebeverbindungen (25) und/ oder lösbare Klebeverbindungen (26) vorgesehen sind.
- 4Etikett nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass die permanenten Klebeverbindungen (25) vorzugsweise im Randbereich beider Lagen (20, 30) und außerhalb der Informationsfelder (31, 32) vorgesehen sind.
- 5Etikett nach einem der Ansprüche 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die lösbaren Klebeverbindungen (26) außerhalb der Informationsfelder (31, 32) vorgesehen sind und ein Abheben der oberen Lage (20) von der unteren Lage (30) sowie ein Wiederverbinden der Lagen (20, 30) ermöglicht.
- 6Etikett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Bildung einer Aufreißlasche (40) zweireihig Perforationen als Öffnungsmittel (24) in die obere Lage (20) eingebracht sind.
- 7Etikett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreißlasche (40) im Randbereich einer Seitenkante (28) und / oder Seitenkante (29) der oberen Lage (20) vorgesehen ist, wobei sich zwischen der Aufreißlasche (40) und der Seitenkante (28, 29) eine Klebeverbindung (25) befindet.
- 8Etikett nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufreißlasche (40) abhängig von der Größe der Informationsfelder (31, 32) im mittleren Bereich der oberen Lage (20) vorgesehen ist, so dass nach dem Abtrennen der Aufreißlasche (40) ausschließlich der Bereich mit den Informationsfelder (31, 32) der unteren Lage (30) sichtbar wird.
- 9Etikett nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich benachbart zur Aufreißlasche (40) eine permanente Klebeverbindung (25) und eine lösbare Klebeverbindung (26) befindet.
- 10Etikett nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass sich benachbart zur Aufreißlasche (40) an der Unterseite des von der unteren Lage (30) abgehobenen Teils der oberen Lage (20) Leimpunkte als lösbare Klebeverbindung (26) befinden.
- 11Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als eine untere Lage (30) vorgesehen ist, wobei diese unteren Lagen untereinander angeordnet sind.
- 12Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass mehr als eine untere Lage (30) vorgesehen ist, wobei diese unteren Lagen (30', 30") nebeneinander angeordnet sind und zwischen diesen unteren Lagen (30', 30") ein Spalt (33) vorgesehen ist.
- 13Etikett nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass am zum Spalt (33) benachbarten Seitenrand der unteren Lage (30') keine Klebeverbindung zwischen unterer Lage (30') und oberer Lage (20) vorgesehen ist und am zum Spalt (33) benachbarten Seitenrand der unteren Lage (30") eine permanente Klebeverbindung (25') zwischen unterer Lage (30") und oberer Lage (20) vorgesehen ist.
- 14Etikett nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die permanente Klebeverbindung (25') so angeordnet ist, dass sie parallel zum rechts liegenden Seitenrand der unteren Lage (30") und parallel zur links angeordneten Aufreißlasche (40) der oberen Lage (20) vorgesehen ist.
- 15Etikett nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass rechts neben der Aufreißlasche (40) eine weitere lösbare Klebeverbindung (26') zwischen der unteren Lage (30") und der oberen Lage (20) angeordnet ist.
- 16Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Lage (30, 30") an ihrem rechten, äußeren Seitenrand eine Aussparung (34) besitzt.
- 17Etikett nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Aussparung (34) im mittleren Bereich des Seitenrandes der untere Lage (30, 30") vorgesehen ist und im oberen bzw. unteren Bereich des Seitenrandes die Begrenzungsränder (35) der untere Lage (30, 30") nicht oder nur geringfügig gegenüber dem Seitenrand der oberen Lage (20) zurückversetzt sind.
- 18Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass die untere Lage (30, 30', 30") aus einem preiswertem Material besteht.
- 19Etikett nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Lage (20) aus einem hochwertigen Material, vorzugsweise einem Spezialpapier oder einer Folie besteht.
- 20Etikett nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Lage (20) mit einer Schutzschicht versehen ist.
- 21Verfahren zur Herstellung eines Etiketts gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine als obere Lage 20 vorgesehene Lage sowie eine oder mehrere als untere Lage 30, 30" vorgesehene Lage mindestens einseitig bedruckt wird, anschließend in die obere bedruckte Lage Perforationen 24 eingebracht werden und die untere Lage mit Klebestellen 25, 26 versehen wird und dann die obere Lage an der unteren Lage befestigt wird.
- 22Verfahren nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass als obere Lage 20 ein Spezialpapier oder eine Folie eingesetzt wird.
- 23Verfahren nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass die obere Lage 20 mittels eines Offsetdruckverfahrens offline oder inline bedruckt wird.
- 24Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass im Offlineverfahren konventionelle Öldruckfarben aufgetragen werden, die anschließend mit einer UV-Lackschicht überdeckt werden.
- 25Verfahren nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass im Inlineverfahren Hybriddruckfarben aufgebracht werden.
Independent claims25
27 paragraphs in 1 section, as filed
0001The invention relates to a multilayer label comprising a top layer with at least one externally visible information field and at least one further lower layer with additional information fields, and a method for its Production.
0002Labels are widely available and are used to identify products of daily life, as well as goods intended for commercial use. such a Label contains a variety of information, including the product name, the Manufacturers and sales price, moreover, are required by law in many cases provide prescribed ingredients and safety. Where a manufacturer wants to offer its products in several countries, as they provide insight into the need Buyers in different countries to be readable. Some safety instructions or Quality standards can be regarded generally comprehensible symbols represent, others have to be translated into the appropriate languages. For an in the European Union; product had previously been in addition to the German text information identical information for about 10 countries necessary. The planned enlargement of the European Union doubled the number of translatable instructions. When can sufficiently large products , this easily accomplished by increasing the label. In other Products is determined by the Abpackungsgröße the label size. This is especially true in loose goods in at predetermined package sizes Trade offered, for example, liquids in bottles or chemical Products, paints and varnishes in cans. In these products, the size of are not changed for the label space available. In these Cases need different labels printed for different countries will. This means an additional burden on the manufacturer.
0003The object of the invention is therefore to provide an improved label available, the same size contains more information.
0004This object is achieved with a label having the features of claim 1. The label according to the invention consists of several layers. The topsheet corresponds the known label, which has at least an information field, preferably a plurality of information fields, namely for a promotional designed area with the product name, the brand name and the logo and, for a wider range of technical information, such as ingredients Safety, for example, in 10 languages. Furthermore it has the label a further layer, which is located below the upper layer and with this is connected, for example via an adhesive connection. This bottom layer is in Normally covered by the upper layer, but can in case of need, in particular Be made available by opening provided means. The now visible Information fields of the lower layer, and possibly on the back of the top layer preferably have further technical notes on other languages. at particularly small labels can also be more than one bottom layer are provided, ie it can be arranged, for example, two layers below the top layer. Moreover, it is also possible, particularly at doses banderoles, several provide adjacent lower layers, preferably between these layers a gap is arranged. This gap prevents the voltages at the in can the can build affixed label, leading to detachment of the label could.
0005In a preferred embodiment, the upper and lower layers have the same Size. This simplifies the manufacturing process. In the case where not all of the Size of the lower layer of information fields is needed, even a limited area of the lower layer will be made available. This is accomplished by Arranging the connecting points between the layers realized. In the simplest case the layers are joined by gluing. These bonds are in areas outside the information fields of the lower layer. It can for be provided a permanent adhesive bonds, for example, in Edge area of both plies, at least at one side edge. Furthermore, a Connection of the layers possible by releasable adhesive bonds. Are exclusively releasable adhesive bonds provided, the upper layer of the total lower layer are lifted and, if necessary, return to the lower layer get connected. Permanent adhesive compounds have the advantage that both Layers during folding of the upper layer of the lower layer interconnected stay. In this case, for example, the back side of the topsheet with Information fields to be provided.
0006One embodiment has a permanent adhesive bonds to two opposite side edges of the label, and adjacent to the opening location also releasable adhesive bonds in the form of spots of glue. These glue spots are preferably provided on the underside of the upper layer. In this case remains in the upper layer connected to the lower folding position. she can However, at the opening point using opening means lower extent of the Location be lifted, that the information fields of the lower layer visible will. After studying the information the lower layer can again through the top Able to be covered. Such an embodiment has the advantage that the lower layer can be made of an inexpensive material and only the upper layer is provided with a protective layer. By the Reconnecting the upper layer to the lower layer remain the Safety instructions and information on the information fields of the lower layer protected during handling of the product.
0007A further particularly advantageous embodiment, two adjacent arranged lower layers, each at its left edge a permanent possess adhesive joint with the top layer, optionally also adjacent to the aperture stop is, when the corresponding lower layer information fields owns. Between the opening point and the information fields can be equally Manner as described above, a releasable adhesive bonds in the form of Glue spots are provided. On a permanent adhesive connection on the right Side edge of the label can be dispensed with if a recess at this is margin provided. In this way, when attaching of the label, For example, a band cans on the can, by gluing the back of the Label a connection between this rear side and the can and at the same time a connection between the overlapping side edges, that is, the Surface of the left side edge of the top sheet with the back sides of the right Side edges of both the lower and the upper layer, is achieved.
0008To gain access to the information fields of the lower layer and / or the to obtain information fields on the back of the upper layer, either the upper layer as a whole is lifted or in the upper layer be provided opening location to a part of the upper layer of the lower layer deducted. If you want to remove the entire top layer, as a tool, a the backsheet superior flap be provided on the upper layer. In that case, that only a portion of the topsheet is lifted, are in the top layer Perforations provided either single or more preferably to form a Pull-tab in two rows.
0009The object of the invention is described based on the drawings illustrated embodiments explained in more detail. It shows:<dl tsize="6"><dt>Fig. 1</dt><dd>a plan view of a label according to the invention,</dd><dt>FIG. 2</dt><dd>a side view of the label according to the invention Fig. 1</dd><dt>Fig. 3</dt><dd>a plan view of the open label according to FIG. 1,</dd><dt>Fig. 4</dt><dd>a rear view of a label of the invention, </dd><dt>Fig. 5</dt><dd>a side view of the label according to the invention FIG. 4</dd><dt>Fig. 6</dt><dd>a plan view of a further inventive Label.</dd></dl>
0010A first embodiment of the multi-layer label according to the invention 10 is in Figs. 1 to 3 shown. In FIG. 1 can be seen, the upper layer 20 of the label 10 can use the information fields 21, 22, 23. This information fields 21, 22, 23 used for different information and instructions. If, as in this embodiment, a band cans, it is preferably a large field 21 designed as a sales promotion eyecatcher, preferably containing the name of the product and the manufacturer's name and the batch quantity. at a well-known brand product is further a range of Information field 21 used for the brand name or logo 27th This Part of the label 10 is at the front socket, which fall within a Shelf to the attract customers. In general, this area of the label particularly complex designed by a pleasing appearance and may by using different colors and finishes. The right side the label 10 forms the rear side of a can and is in this example into two Information fields 22 and 23 divided for particular technical information. The information field 22, for example, various standardized symbols included that provide clues, how to deal with the contents of the can. Furthermore, the information field 22 forms space for a bar code. In a further information field 23 can appropriate use Information for safe his handling of the users listed and / or the composition of the Tin filled liquid, pasty or powdery product to be indicated. Since those safety for each user must be comprehensible, listed these notes in the information field 23 in different languages, this is by the symbols D for German, F for French, NL for Dutch, DK for Danish, I for Italian, UK English, E for Spanish and SE for Swedish in of FIG. 1 are indicated. Of course, the above information be arranged as desired on the visible side of the upper layer 20 of the label, depending on Request of the manufacturer. This upper layer 20 of the label is preferably made of a high-quality material, such as a special paper coated with a Protective coating is provided or from a high-quality film. At this Protective layer can be a lacquer layer which ensures that the by a printing process applied label the label even when get exposure to moisture or chemical substances as long as possible remains.
0011Of Fig. 2 it can be seen that the label 10 consists of two layers, the topsheet 20 and a lower layer 30. Both layers 20, 30 adhere to each other, make sure adhesive connections 25, 26. The adhesive connections 25 is preferably permanent adhesive bonds that only by destroying the Network can be solved. These adhesive bonds 25 are in the edge region of the Label 10 provided indicated in Fig. 1 by the dashed lines, next to the glued joints 25 at the edges to the side edge 28 and 29 of Label 10 is another adhesive connection 25 adjacent to a tear open flap 40 arranged.
0012This tear tab 40 is formed by two parallel over the entire width of the label 10 extending perforation lines 24 formed only in the upper layer 20 are provided. By separating out the pull tab 40 in the arrow direction, ie either from top to bottom or from bottom to top, to get access to the information fields 31, 32 of the bottom layer 30. In this example, no Information fields provided on the back of the top layer, which at larger Amount of information would be possible.
0013This information fields 31, 32, the information of the information fields 22 23 included, but in another language and / or. In the information field 32 of the Fig. 3, this is the mark CZ for Czech, GR for Greek, H for Hungarian, RO for Romanian and P indicated for Portuguese. to at closed label to know immediately that additional information on the backsheet 30 can be found in a desired language, it may Language codes are additionally marked on the tear-off tab. Then, for each user obvious that additional information on the Information fields 31, 32 of the bottom layer 30 can be expected.
0014In the example of FIG. 3 is only one half of the upper layer 20 by the Tear-off strip of the lower layer 30 is lifted. It is not completely removed, since on the side edge 29 of the permanent adhesive connection 25 is arranged. On This way the information is going to the upper layer 20 of the label 10 when Open the label is not lost. The lower layer 30 may be made of an inexpensive Material are produced, for example an appropriate paper or cheap film. This lower layer 30 is not provided with a protective layer to need, the topsheet 20 may be equipped so that they of the covering lower layer 30 again with these combines, for example, via a releasable Adhesive connection 26, here in FIG. 3, indicated by spots of glue. these can either on the underside of the topsheet 20 or the backsheet 30, preferably be provided outside the information fields 31, 32nd
0015Figures 4 and 5 show a further embodiment of the invention Label 10 '. The topsheet 20 has been compared with the above example, shown in Figs. 1 to 3, is not changed. However, none is the topsheet 20 equal bottom layer 30, but two adjacently arranged bottom layers 30 ' and 30 "provided that do not cover the entire back of the topsheet 20th Between the two lower layers 30 'and 30 ", a gap 33 is provided and at the the right margin of the lower layer 30 'has a recess 34. This gap 33 is particularly in labels 10 ', the non-planar surfaces on a commodity be applied, the structure of tension required to peel the label 10 ' can prevent lead. If a label 10 with an upper layer 20 and a lower layer 30 of the same size and with permanent adhesive bonds 25 in the Edge regions, shown in FIGS. 1 to 3, for example as cans banderole used, they are located by attaching the label 10 to the can the Side edges of the upper layer 30 overlap and this top layer is laid on the bear box. The lower layer 30 would in such a compound which overlapping side edges, from the flat label 10 a barrel forms, in the areas where it is not connected with the upper layer 20 in the Inner cylinder space dodge as committed to the bottom, now inner layer lesser extent than for the upper, outer layer results. This alternative is not present in the compound of the label 10 with the box, this leads to Stress buildup. In the presence of a gap 33 has the lower layer 30 'an applied as cans band label 10' the possibility towards the gap dodge 33, ie, the gap 33 decreases when moving the Label 10 'to the can.
0016Such a gap 33 is preferably arranged in several adjacent bottom layers 30 ', 30 "in each case between these, eg the right of each Side edge of a bottom layer 30 ', 30' and then at the outer right edge arranged. In the example of FIG. 4 and 5 is on the outer right margin, the the right margin of the lower layer 30 ', a recess provided 34th through this recess is a part of the back of the upper layer 20 visible. These Recess 34 is provided in particular in the central region of the side edge and preferably has a width corresponding to a possible overlap of the Margins in use as cans band corresponds. In the upper and lower Range is a gap smaller than the width between the Boundary edges 35 of the bottom layer 30 'and the right edge of the label 10', formed by the topsheet 20th This gap has the same function as the gap 33. The recess 34 serves that between an adhesive compound be dispensed with the lower layer 30 "and the top sheet 20 at the right edge can. When gluing the back of the label 10 'is both the back of the bottom layers 30 ', 30 "and the rear side of the upper layer 20 in the region of the Gap 33 and the right side edge moistened. When attaching the label 10 'on the tin can on the one hand, the right edge of the lower layers 30', 30 "in move towards gap 33, recess 34 and on the other hand is a Connection between the back of the label 10 'and the can and at the same time a connection between the overlapping side edges, that is, the surface of the left side edge of the topsheet 20 with the backs of the right-hand side edges both the bottom 30 '' and the upper layer 20, is achieved.
0017In FIG. 4 is shown that it is intended that only a portion of the topsheet 20 of the lower layer 30 "lift. The bottom layer 30 'in this example has No information fields. To withdraw half of the topsheet 20, is by means the pull tab 40 to introduce an opening in the upper layer 20th The lifted Half of the upper layer 20 is then not completely removed when the label 10 ' is attached via the above-described sizing of the box, since the area of the Recess 34 covers a connection to the box or to the opposite manufactures margin. In this way the information is going on the topsheet 20 the label 10 during opening of the label 10 'is not lost. The bottom layer 30 "is equipped so that they are due to a releasable adhesive connection 26 'at Cover again with the upper layer 20 connects. This adhesive bond 26 ' the right of the pull-tab 40 and the left, which is outside, the information fields of lower layer 30 "arranged. To the right of the pull tab 40 is a permanent find adhesive bond 25 'after removal of pull-tab 40 left Margin of not the right lower position 30 'to the right side edge lifted left half of the upper layer 20 connects.
0018Are both lower layers 30 'and 30 "information fields provided, a further tear-open tab 40 are disposed in the upper layer twentieth
0019In the illustrated embodiment of FIG. 1 to FIG. 5, only a portion is the topsheet 20 from the backsheet 30, 30 'is lifted. For smaller labels it may also be necessary that the entire area of the lower layer for Information fields must be available. In this case, as in Example of FIG. 6, the tear-off tab 40 in the region of a side edge, which here its side edge 28, provided. By separating the pull tab 40 is of the entire region of the lower ply 30 visible and can serve as an information carrier.
0020The embodiments shown of the label 10, 10 'give the subject matter of Invention only example again. It is of course also conceivable to use other choose label shapes to arrange the pull-tab in other areas, instead of provide the pull tab only a perforation or the entire topsheet separate. The arrangement of the splices is arbitrary. Prefers are embodiments where permanent and / or removable adhesive bonds be "provided outside the information fields 31, 32 of the lower layer 30, 30 or it is a transparent adhesive for releasable glue joints used. Furthermore, it is possible, a plurality of lower layers 30 to each other to arrange below the topsheet 20th Access to the information in this individual layers is carried out either by the one-time tearing the tear tab 40 in the upper layer 20 or it is further opening of the opportunities in the topsheet 20 disposed layers provided.
0021Fabricated in this manner provides label with the same dimensions more space for Information, in particular to significantly more technical data and information be accommodated on the label, without the creative eye-catching area (Information field 21) which forms the front side at a restricted tin, must become. There is enough space for more information on the fields Rear side of the upper layer and the lower layer. The extra information is also not a much more complex and therefore more expensive label bought, since the lower layer as an additional information carrier inexpensive from a Material can be produced.
0022The preparation takes place, for example, by the fact that, as in known labels a Location special paper or film is printed by an offset method. This represents in the finished label 10, the topsheet 20. In a second process step are, if desired, perforations 24 placed in the upper layer 20 and on the underside of the upper layer 20 the appropriate splices 25, 26 provided so that in a third method step, the second layer 30 on the topsheet 20 may be secured.
0023In the offset printing method of the topsheet 20 may be a known Offline methods, namely act applying conventional oil ink, which is then subsequently covered with a UV lacquer layer for protection. Also can spot coatings for a particular design on the visible side be made.
0024Also conceivable is an inline process for printing wherein Hybrid inks for UV curing are applied to the topsheet 20th This hybrid inks cure by UV radiation, so that in a process step the print image and the protective layer are applied. No matter what Process and how elaborate the upper layer of the label is designed for multilayered label is only a small additional effort, namely, if desired, Introducing the perforation 24 and the rear sticking this topsheet 20 with a inexpensive printed bottom layer 30 perform.
0025The printing on the label sheets is not limited to offset printing process. ever according to customer demand, other known printing processes for Printing the layers of the labels are used.
0026The application of these labels is not limited. Advantageously, they can be However, used where a label only a limited space on the goods is or products available, such as, for example, standardized packaging such as cans or bottles.
LIST OF REFERENCE NUMBERS
0027<dl tsize="12" compact="compact"><dt>10, 10 '</dt><dd>label</dd><dt>20</dt><dd>topsheet</dd><dt>21</dt><dd>information field</dd><dt>22</dt><dd>information field</dd><dt>23</dt><dd>information field</dd><dt>24</dt><dd>Opening means perforation</dd><dt>25, 25 '</dt><dd>Adhesive bonding, permanently</dd><dt>26, 26 '</dt><dd>Adhesive bond, releasably</dd><dt>27</dt><dd>logo</dd><dt>28</dt><dd>side edge</dd><dt>29</dt><dd>side edge</dd><dt>30, 30 ', 30 "</dt><dd>backsheet</dd><dt>31</dt><dd>information field</dd><dt>32</dt><dd>information field</dd><dt>33</dt><dd>gap</dd><dt>34</dt><dd>recess</dd><dt>35</dt><dd>boundary edge</dd><dt>40</dt><dd>pull tab</dd></dl>
3 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| EP3327706A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Search report |
| EP2489029A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Examiner |
| DE102012000019A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| GB2520012B | Cited by | United Kingdom | Search report |
| GB2520012A | Cited by | United Kingdom | Search report |
| EP0585029A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | Search report |
| DE19726982A1 | Cites | Germany | Search report |
| FR2655916A1 | Cites | France | Search report |
| DE29907323U1 | Cites | Germany | Search report |
| US5984778A | Cites | United States of America | Search report |
| US6371521B1 | Cites | United States of America | Search report |
| WO9959827A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Search report |
9 members in 4 offices; this record represents the family
Priority claims2
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 202004007293U | Germany | – | |
| 202004007293 | Germany | U |
Members9
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| DE202004007293U1 | Germany | U1 | |
| EP1594106A2This record | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| EP1594106A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| EP1594106B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| AT487207T | Austria | T | |
| ATE487207T1 | Austria | T1 | |
| DE202005021869U1 | Germany | U1 | |
| DE502005010464D1 | Germany | D1 | |
| PL1594106T3 | Poland | T3 |
74 legal events, as 10 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Expiry of rightR071 | R071 | DE | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed because of non-payment of the annual feeLapsedMM | MM | BE | |
| Lapse because of not paying annual feesLapsedMM01 | MM01 | AT | |
| Lapsed because of non-payment of the annual feeLapsedMM | MM | NL | |
| Patent ceasedCeasedPL | PL | CH | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| European patent discontinued in the territory of the republic of polandLAPE | LAPE | PL | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Notification of lapseLapsedST | ST | FR | |
| Gb: european patent ceased through non-payment of renewal feeCeasedGBPC | GBPC | EP | |
| No opposition filed against granted patent, or epo opposition proceedings concluded without decisionGrantedR097 | R097 | DE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| No opposition filedOpposition26N | 26N | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| No opposition filed within time limitOppositionORIGINAL CODE: 0009261PLBE | PLBE | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: NO OPPOSITION FILED WITHIN TIME LIMITSTAA | STAA | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| European patents designating ireland treated as always having been voidFD4D | FD4D | IE | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Translation of ep patentT3 | T3 | PL | |
| Lt: invalidation of european patent or patent extensionLTIE | LTIE | EP | |
| Translation filed for an european patent granted for nl, confirming art. 52 par. 1 or 6 of the patents act 1995GrantedT3 | T3 | NL | |
| Corresponds to:REF | REF | EP | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| New agentNV | NV | CH | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| First examination report despatched17Q | 17Q | EP | |
| Designation fees paidAKX | AKX | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Search report despatchedORIGINAL CODE: 0009013PUAL | PUAL | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 1594106
- Application
- 50094291
Titles3
- German
- Etikett und Verfahren zur Herstellung eines solchen Etiketts
- English
- Label and method of manufacturing the same
- French
- Etiquette et méthode pour sa fabrication
Classification
- CPC, 2
- B31D1/02
- G09F3/02883
- IPC, 2
- B31D1 02
- G09F3 02
Designated states36
- Contracting states, 30
- Austria
- Belgium
- Bulgaria
- Switzerland
- Cyprus
- Czechia
- Germany
- Denmark
- Estonia
- Spain
- Finland
- France
- United Kingdom
- Greece
- Hungary
- Ireland
- Iceland
- Italy
- Liechtenstein
- Lithuania
- Luxembourg
- Monaco
- Netherlands (Kingdom of the)
- Poland
and 6 moreShow fewer
- Portugal
- Romania
- Sweden
- Slovenia
- Slovakia
- Türkiye
- Extension states, 6
- Albania
- Bosnia and Herzegovina
- Croatia
- Latvia
- North Macedonia
- Yugoslavia, later Serbia and Montenegro (until 2006)