EP1588773B1

Dispenser in particular for soap and cream

Abstract

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EP1588773B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

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Expired 22 April 2025, 1.4 years ago.

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13 claims: 11 independent, 2 dependent

  1. 1
    Dosiervorrichtung (14), insbesondere als Flüssig-, Sprüh- oder Schaumseifen-, Creme- oder Desinfektionsmittelspender, mit einem mehrteiligem Gehäuse (1) bestehend aus a) einer Wandbefestigung (11), b) einem Gehäusegrundkörper (16) mit c) einer vorstehenden Auslaufblende (2) zur Aufnahme und Abdeckung - eines herausnehmbaren Vorratsbehälter (18) als Einweg- oder Nachfüllflasche und - einer zum Wechsel oder zum Reinigen herausnehmbaren Pumpe (4), die über - einen Pumpenhebel (3) betätigt wird, wobei - die herausnehmbare Pumpe (4) oberhalb des Vorratsbehälters (18) angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass d) die Auslaufblende (2) vom Gehäusegrundkörper (16) wegschwenkbar ausgebildet ist.
  2. 2
    Dosiervorrichtung (14) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass Führungsmittel (9b) für die Auslaufblende (2) vorgesehen sind, die den Schwenkweg für die Auslaufblende (2) vorgeben.
  3. 3
    Dosierungsrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, gekennzeichnet durch einen Entriegelungsknopf (10), welcher die Auslaufblende (2) in Gebrauchsposition, das heißt, wenn die Auslaufblende (2) vom Gehäusegrundkörper (16) zum Befüllen und/oder Säubern weggeschwenkt ist, fixiert.
  4. 4
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, gekennzeichnet durch Federmittel, welche die Auslaufblende durch Federkraft in Gebrauchsposition, das heißt, wenn die Auslaufblende (2) vom Gehäusegrundkörper (16) zum Befüllen und/oder Säubern weggeschwenkt ist, halten.
  5. 5
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch Mittel zum Fixieren des Pumpenhebels (3) bei weggeschwenkter Auslaufblende (2) in einer Rastposition.
  6. 6
    Dosiervorrichtung (14) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Mittel zum Fixieren des Pumpenhebels (3) an der Auslaufblende (2) vorgesehen sind.
  7. 7
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, gekennzeichnet durch ein Schloss und/oder ein Entrieglungsmechanismus, welches welcher das unbefugte Wegschwenken der Auslaufblende (2) verhindern.
  8. 8
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, gekennzeichnet durch eine zusätzliche Verschlussblende mit Schloss, welche das unbefugte Wegschwenken der Auslaufblende (2) verhindert.
  9. 9
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, gekennzeichnet durch Mittel zum frontseitigen Entnehmen der Pumpe (4) bei weggeschwenkter Auslaufblende (2).
  10. 10
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Pumpe (4) zusammen mit der Auslaufblende (2) wegschwenkbar ausgebildet ist.
  11. 11
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass Auslaufblende (2) und Pumpenzylinder (5) der Pumpe (4) aus einem Teil bestehen.
  12. 12
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1, bis 11, gekennzeichnet durch , Mittel zum gleichzeitigen Fixieren der Pumpe (4) durch die Auslaufblende (2), sobald die Auslaufblende (2) sich in Gebrauchsposition, das heißt, wenn die Auslaufblende (2) vom Gehäusegrunkörper (16) zum Befüllen und/oder Säubern weggeschwenkt ist, befindet.
  13. 13
    Dosiervorrichtung (14) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusegrundkörper (16) U-förmig ausgebildet ist und mittels der Vandbefestigung (11) an einer Wand befestigbar ist.
Independent claims13