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EP1576865B1

Electrical appliance housing

Abstract

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EP1576865B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 5

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Expired 22 November 2023, 2.8 years ago.

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16 claims: 16 independent, 0 dependent

  1. 1
    Gerätegehäuse, insbesondere Elektrogerätegehäuse, mit einem Gehäusekorpus (2) aus Hartkunststoff, in dem eine Öffnung (4) zur Betätigung eines Schalters oder dergleichen im Inneren des Gehäusekorpus (2) vorgesehen ist, wobei die Öffnung (4) mit einer Membran (9) aus Weichkunststoff verschlossen ist und ein Betätigungsknopf (12) zur Betätigung des Schalters auf der bzw. in der Membran (9) vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsknopf (12) an einem Sockel (6) aus Hartkunststoff befestigt ist, der stofflich mit der Membran (9) verbunden ist.
  2. 2
    Gerätegehäuse nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Sockel (6) über zumindest einen elastischen Steg (5) mit dem Gehäusekorpus (2) verbunden, insbesondere integral an dem Gehäusekorpus (2) angeformt ist.
  3. 3
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sockel (6) frei von Durchgangsausnehmungen ausgebildet und/oder vom Betätigungsknopf (12) undurchdrungen ist.
  4. 4
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an einer zur Gerätegehäuseaußenseite (11) schauenden Stirnseite des Sockels (6) eine Ausnehmung (21) in der Membran (9) vorgesehen ist, wobei vorzugsweise der Sockel (6) die Membran (9) von deren Außenseite (11) zu deren Innenseite (7) durchdringt.
  5. 5
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der zumindest eine elastische Steg (5) auf einer Innenseite (7) der Membran (9) liegt.
  6. 6
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Betätigungsknopf (12) über die Membran (9) zur Gehäuseaußenseite (11) hin vorspringt.
  7. 7
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Betätigungsknopf (12) und der Sockel (6) miteinander gefügt sind.
  8. 8
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sockel (6) ein Sackloch (19) besitzt, in dem der Betätigungsknopf (12) mit einem schaftförmigen Hals (17) aufgenommen ist, wobei vorzugsweise an dem Hals (17) mindestens eine radiale Rippe (18) und/oder mindestens ein Wulst (22) vorgesehen ist.
  9. 9
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Betätigungsknopf (12) materialhomogen und einstückig am Sockel (6) angeformt ist.
  10. 10
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei die Membran (9) einen den Sockel (6) umschließenden, über den Sockel (6) zur Gehäuseaußenseite (11) vorspringenden Randabschnitt aufweist, der passgenau oder unter einer Presspassung an einem Randabschnitt des Betätigungsknopfs (12) anliegt.
  11. 11
    Gerätegehäuse nach dem vorhergehenden Anspruch, wobei der Randabschnitt der Membran (9) eine ringförmige Erhöhung (10) bildet, der stirnseitig an einer Unterseite des Betätigungsknopfs (12) ansteht.
  12. 12
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Randabschnitt eine am Sockel (6) axial anschließende Ausnehmung (21) begrenzt, in die ein Abschnitt des Betätigungsknopfs (12) eingesetzt ist, wobei vorzugsweise die Ausnehmung (21) und der genannte Abschnitt des Betätigungsknopfs (12) konisch ausgebildet sind und/oder die Ausnehmung (21) einen kleineren Konuswinkel als der damit zusammenwirkende Abschnitt des Betätigungsknopfs (12) aufweist.
  13. 13
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Sockel (6) an der Innenseite (7) einen radialen Vorsprung, vorzugsweise einen umlaufenden Absatz (8) aufweist.
  14. 14
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Gehäusekorpus (2) aus Hartkunststoff besteht und mit der aus Weichkunststoff bestehenden Membran (9) stofflich verbunden, insbesondere im Zweikomponenten-Spritzgussverfahren spritzgegossen ist.
  15. 15
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei an dem Sockel (6) und/oder dem mindestens einen elastischen Steg (5) zumindest eine auskragende Membranstütze (23) befestigt, vorzugsweise integral angeformt ist.
  16. 16
    Gerätegehäuse nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Steg (5) bogen- oder wellenförmig ist.
Independent claims16