EP1568299B1

Device for hanging the bows of a bow curtain on a curtain rod

Abstract

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EP1568299B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 2

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Expired 11 April 2021, 5.5 years ago.

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9 claims: 7 independent, 2 dependent

  1. 1
    Vorrichtung zur Lagerung der Schlaufen (2) einer Schlaufengardine (3) an einer Gardinenstange (1) in Form von auf der Gardinenstange (1) gleitfähigen zylindrischen Körpern (4), über deren Außenwand (5) jeweils eine Schlaufe (2) gehängt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper eine auf der Gardinenstange (1) gleitfähige Büchse (4) ist, und dass der zylindrische Körper (4) längeneinstellbar ist.
  2. 2
    Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch Mittel zur Fesselung der Schlaufe in Achsrichtung auf die Büchsenaußenwand (5).
  3. 3
    Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (4) im Wesentlichen eine Kreiszylinderform besitzt mit stirnseitigen Radialvorsprüngen (6).
  4. 4
    Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Radialvorsprung (6) als Ringbund ausgebildet ist.
  5. 5
    Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Breite der Schlaufe (2) dem Abstand der beiden Radialvorsprünge (6) entspricht.
  6. 6
    Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Büchse (4) mit Radialspiel auf der Gardinenstange sitzt.
  7. 7
    Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlaufenfesselung mit vom Rand der Büchse (4) über die Büchsenwandung (5) ragenden Klammerarmen (7) erfolgt, welche insbesondere von lokalen Axialvorsprüngen (8) ausgehen.
  8. 8
    Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Höhlung (9) der Büchse (4) derart unrund, insbesondere oval ist, dass die Büchse (4) schwerkraftbedingt eine Orientierung auf der Gardinenstange (1) einnimmt, in welcher die Klammerarme (7) zur Sichtseite abgewandt liegen.
  9. 9
    Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zylindrische Körper (4) zwei Hälften (4', 4") aufweist, die teleskopartig ineinander gesteckt sind und form- oder kraftschlüssig miteinander verbunden sind.