Touchscreen with spring-controlled haptic feedback
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Eingabevorrichtung, insbesondere für ein Kraftfahrzeug, mit einem Touchscreen zur Eingabe von Befehlen durch Berühren einer Bedienfläche oder durch Drücken auf die Bedienfläche, einem Aktor zum Bewegen des Touchscreens in zumindest eine Richtung gegenüber einem Referenzkörper und einer im wesentlichen U-förmigen Feder zum mechanischen Verbinden des Touchscreens mit dem Referenzkörper.

Term
Term ended
Projected expiry passed 25 November 2024, 1.8 years ago.
- Priority
- Filed
- Published
- Projected expiry
- Today
23 claims: 15 independent, 8 dependent
- 1Eingabevorrichtung (4,8,10,40), die einen Touchscreen (16) zur Eingabe von Befehlen durch Berühren einer Bedienfläche (16A) oder durch Drücken auf die Bedienfläche (16A), einen Aktor (18) zum Bewegen des Touchscreens (16) in zumindest eine Richtung gegenüber einem Referenzkörper (21) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabevorrichtung (4,8,10,40) mindestens eine Feder (34,35), vorzugsweise mindestens drei Federn (34,35), insbesondere mindestens vier Federn (34,35) zum mechanischen Verbinden des Touchscreens (16) mit dem Referenzkörper (21) aufweist.
- 2Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (34,35) zum mechanischen Verbinden des Touchscreens (16) mit dem Referenzkörper (21) im wesentlichen eine U-Form aufweist.
- 3Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Referenzkörper (21) ein Display (17) zur Darstellung von Informationen oder ein Teil eines Kraftfahrzeuges ist.
- 4Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (34,35) eine Öffnung (332,342,352) aufweist, die im wesentlichen auf den Touchscreen (16) gerichtet ist.
- 5Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Öffnung (332,342,352) zwischen 5mm und 30mm breit ist.
- 6Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (34,35) eine Öffnung (332,342,352) und einen der Öffnung (332,342,352) im wesentlichen gegenüberliegenden Scheitelpunkt aufweist, wobei die Feder (34,35) derart ausgerichtet ist, dass eine imaginäre durch den Scheitelpunkt und durch die Öffnung (332,342,352) verlaufende Linie im wesentlichen parallel zur Bedienfläche (16A) verläuft.
- 7Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (16) mittels des Aktors (18) im wesentlichen parallel zur Bedienfläche (16A) bewegbar ist.
- 8Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mittels des Aktors (18) eine zumindest im wesentlichen rotatorische Bewegung erzeugbar ist.
- 9Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Achse der rotatorischen Bewegung im wesentlichen senkrecht zur Bedienfläche (16A) ist.
- 10Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (34,35) eine Dicke von 0,5mm bis 2mm aufweist.
- 11Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (34,35) im wesentlichen aus Kunststoff besteht.
- 12Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (34,35) eine Federkonstante aufweist, die derart auf eine Masse des Touchscreens (16) abgestimmt ist, dass der Touchscreen (16) in Verbindung mit der Feder (34,35) eine mechanische Eigenfrequenz von 5Hz bis 150Hz, insbesondere von 30Hz bis 75Hz aufweist.
- 13Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (34,35) zwei Federarme (354), eine zwischen den beiden Federarmen (354) angeordnete Öffnung (332,342,352) und einen Verbindungspunkt (331,341,351) aufweist, an dem die beiden Federarme (354) verbunden sind, wobei die Feder (34,35) parallel zur Öffnung (332,342,352) eine Hauptfederkonstante und eine Nebenfederkonstante in einer durch den Verbindungspunkt (331,341,351) und durch die Öffnung (332,342,352) verlaufende Richtung aufweist, und wobei die Nebenfederkonstante zumindest das Zweifache der Hauptfederkonstante, vorzugsweise zumindest das Dreifache der Hauptfederkonstante, insbesondere zumindest das Vierfache der Hauptfederkonstante beträgt.
- 14Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (34,35) zwei Federarme (354), eine zwischen den beiden Federarmen (354) angeordnete Öffnung (332,342,352) und einen Verbindungspunkt (331,341,351) aufweist, an dem die beiden Federarme (354) verbunden sind, wobei die Feder (34,35) parallel zur Öffnung (332,342,352) und Bedienfläche (16A) eine Hauptfederkonstante aufweist, wobei die Feder (34,35) senkrecht zur Öffnung (332,342,352) jedoch parallel zur Bedienfläche (16A) eine Nebenfederkonstante aufweist und wobei die Nebenfederkonstante zumindest das Zweifache der Hauptfederkonstante, vorzugsweise zumindest das Dreifache der Hauptfederkonstante, insbesondere zumindest das Vierfache der Hauptfederkonstante beträgt.
- 15Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabevorrichtung (4,8,10,40) zumindest zwei Federn (34,35) und zumindest ein mechanisches Verbindungselement (15A,15B,15C,15D) zum Verbinden der zumindest zwei Federn (34,35) aufweist, wobei das mechanische Verbindungselement (15A,15B,15C,15D) und die zumindest zwei Federn (34,35) zusammen aus einem Stück sind.
- 16Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabevorrichtung (4,8,10,40) zumindest zwei Federn (34,35) und zumindest ein mechanisches Verbindungselement (15A,15B,15C,15D) zum Verbinden der zumindest zwei Federn (34,35) aufweist, wobei das mechanische Verbindungselement (15A,15B,15C,15D) und die zumindest zwei Federn (34,35) zusammen aus einem Stück gegossen sind.
- 17Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (16) durch die Feder (34,35) gegenüber dem Referenzkörper (21) frei schwebend gehalten wird.
- 18Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (16) gegenüber dem Referenzkörper (21) nicht durch ein Kugellager oder ein kugellagerartiges Element oder eine Gleitfläche gehalten wird.
- 19Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingabevorrichtung (4,8,10,40) eine Steuerung (20) zum Ansteuern des Aktors (18) aufweist, wobei der Aktor (18) mittels der Steuerung (20) derart ansteuerbar ist, dass der Touchscreen (16) mittels des Aktors (18) zur Bestätigung eines mittels des Touchscreens (16) eingegebenen Befehls in eine zur Bedienfläche (16A) im wesentlichen parallele Richtung bewegbar ist.
- 20Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (16) zur Bestätigung des mittels des Touchscreens (16) eingegebenen Befehls für eine Dauer zwischen 50ms und 800ms, vorzugsweise für eine Dauer zwischen 100ms und 400ms in die zur Bedienfläche (16A) im wesentlichen parallele Richtung bewegbar ist.
- 21Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (16) zur Bestätigung des mittels des Touchscreens (16) eingegebenen Befehls periodisch in die zur Bedienfläche (16A) im wesentlichen parallele Richtung bewegbar ist.
- 22Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Touchscreen (16) zur Bestätigung des mittels des Touchscreens (16) eingegebenen Befehls mit einer abklingenden Schwingung (42) in die zur Bedienfläche (16A) im wesentlichen parallele Richtung bewegbar ist.
- 23Eingabevorrichtung (4,8,10,40) nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass die abklingende Schwingung (42) eine Hüllkurve (43,44) mit einem exponentiellen Anteil aufweist.
Independent claims23
75 paragraphs in 1 section, as filed
0001The invention relates to an input device, in particular for a motor vehicle, with a touch screen according to the preamble of claim 1.
0002A touch screen, for example, from DE 201 02 197 U1 (incorporated by reference) are known. In DE 201 02 197 U1 is a touch screen for the visualization of electronic Signals and a confirming touch input of characters and symbols consisting of a functional level for visualizing and key input and a corresponding thereto, higher, selectively deformable layer of protection disclosed. Here at a selection of certain points is the functional level means Touch on the level of protection across at least an acknowledgment signal for the Tactile (haptic stimulation) of user perceived at the position of Contact point generated in the deformed protective plane and the Confirmation signal for the sense of touch (haptic stimulation) by eccentric, inside and / or generated arranged below the functional level of vibration elements. moreover takes place at the touchscreen known from DE 201 02 197 U1 forwarding the vibrations produced by the function of the protection level by direct Contact of the two planes and / or the edge regions of the rigid planes through or elastic connecting elements.
0003For details on the touch screen can eg the website www.3m.com/3mtouchsystems/ be removed. There are for example the following Touchscreens 3M ™ offered:<ul><li>MicroTouch ™ 12.1 "FPD Touch Monitor (See FIG. Www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Monitors/FPDdesktop.jhtml)</li><li>MicroTouch ™ M150 FPD Touch Monitor (See FIG. Www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Monitors/M150.jhtml)</li><li>MicroTouch ™ CRT touchmonitor (See FIG. Www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Monitors/CRTdesktop.jhtml)</li><li>MicroTouch ™ Chassis Touch ™ FPD touch monitor (See FIG. Www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Monitors/FPDchassis.jhtml)</li><li>MicroTouch ™ Chassis Touch ™ CRT Touch Monitor (See FIG. Www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Monitors/CRTchassis.jhtml)</li></ul>
0004Additional details concerning touchscreens can also use the following websites be taken:<ul><li>www.elotouch.com/products/default.asp</li><li>www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Resistive/5-wire.jhtml</li><li>www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Resistive/PL.jhtml</li><li>www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Resistive/FG.jhtml</li><li>www.3m.com/3mtouchsystems/Products/Resistive/SRTS.jhtml</li></ul>
0005From DE 201 80 024 U1 and the corresponding WO 01/54109 A1 (incorporated by reference) is for haptic feedback also a touch control with haptic feedback for inputting signals into a computer and to output known forces to a user of the touch control, the Touch control includes a touch input device that is an approximately flat comprising contacting surface, which is operated in such a way that, owing to a Position on the touch surface, the user touches a position signal in a processor of the computer inputs, wherein the position signal the position in two Dimensions reproduces. The touch control according to WO 01/54109 A1 has Moreover, at least one associated with the touch input device actuator to, wherein the actuator outputs a force on the touch input device, to which the Contact surface contacting users to provide a haptic sensation, wherein the actuator force due to an output from the processor Power outputting information directly on the touch input device.
0006Haptic feedback is also known from US 6,429,846, WO 03/038800 A1 (Incorporated by reference) and WO 03/41046 A1 (incorporated by reference) known.
0007From DE 197 31 285 A1 a control element for a device with multiple selectable menus, functions and / or function values known, the surface of a has, which is detectable by the operator and on the selection by a local Moving or touching the surface is audible. The surface is in their Shape corresponding to the / the selected and / or selectable menu, function and / or function value is changeable.
0008The object of the invention, an input device with a touch screen to improve. It is desirable, a particularly suitable for motor vehicles to provide input device. Such an input device is characterized especially by a long life at relatively low cost.
0009The object is through a Registered over device with the features of claim 1.
0010Further embodiments of the invention result from the dependent claims.
0011The aforementioned object is an input device, especially for a Motor vehicle, with a touch screen for input of commands by touching an Operating surface or by pressing on the operating surface, an actuator to move the Touchscreen in at least one direction relative to a reference body and a substantially U-shaped spring for mechanically connecting the touch screen with the reference body dissolved.
0012Such a reference body may be a part of a motor vehicle such as a steering wheel or a console be. It can be provided that the touchscreen also to formed optical display of information. In an alternative However configuration is below the (transparent) touch screen with a display for optical display of information, said the touchscreen against the display, particularly in a substantially parallel to the operating surface Direction, is movable. In this case, the display reference body within the meaning of Invention or at least part of the reference body in the sense of the invention.
0013In one embodiment of the invention includes the input device, at least three, in particular four, substantially U-shaped springs for the mechanical connection of the Touchscreens with the reference body.
0014In a further embodiment of the invention, the substantially U-shaped spring one, in particular 5 mm to 30 mm wide, opening which is substantially on the Touchscreen is addressed. In addition, the essentially U-shaped spring in a Embodiment of the invention one of the opening substantially opposite Vertex, wherein the substantially U-shaped spring is oriented such that an imaginary line passing through the vertex and through the opening in the line substantially parallel to the operating surface.
0015In one embodiment of the invention, the actuator is configured such that the Touchscreen means of the actuator substantially, in particular due to rotational movement of the actuator, parallel to the operating surface is movable.
0016In a further embodiment of the invention, the substantially U-shaped spring a thickness of 0.5mm to 2mm. The spring is in a further embodiment the invention is essentially made of plastic. Such a plastic can, in particular Polycarbonate (Engl .: polycarbonate), ABS, acetal (Engl .: acetal) or polyethylene (Engl .: polyethylene) include. Particularly suitable are the substantially U-shaped springs manufactured from acetal.
0017In a further embodiment of the invention, the substantially U-shaped spring a spring constant (Engl .: stiffness) that such a weight of the touchscreen is adjusted so that the touch screen in conjunction with the substantially U-shaped Spring (or all springs) has a mechanical natural frequency of 5Hz to 150Hz, particularly a natural frequency of 30Hz to 75Hz which
0018In a further embodiment of the invention, the substantially U-shaped spring two spring arms, arranged between the two spring arms and an opening Connection point, on which the two spring arms are connected, said in substantially U-shaped spring parallel to the opening a main spring constant and a In addition to a spring constant in through the connection point and through the opening having extending direction, and wherein the secondary spring constant at least in the Two times the principal spring constant, in particular at least three times is. In a further embodiment of the invention, the substantially U-shaped spring two spring arms, arranged between the two spring arms and an opening Connection point, on which the two spring arms are connected, said in substantially U-shaped spring has a spring constant of the main parallel to the opening, wherein said substantially U-shaped spring perpendicular to the opening a shows side spring constant and the spring constant in addition to at least the is twice the main spring constant. Highly suitable springs in which the In addition to the spring constant is at least four times the main spring constant.
0019In a further embodiment of the invention, the substantially U-shaped spring two spring arms, arranged between the two spring arms and an opening Connection point, on which the two spring arms are connected, said in substantially U-shaped spring parallel to the opening control surface and a having the main spring constant, wherein the substantially U-shaped spring perpendicular to the Opening but parallel to the operating surface has a side spring constant, and wherein In addition to the spring constant of at least twice, particularly three times, the Main spring constant is. Highly suitable springs in which the In addition to the spring constant is at least four times the main spring constant.
0020In a further embodiment of the invention, the input device comprises at least two substantially U-shaped springs and at least one mechanical Connecting member for connecting the at least two substantially U-shaped Springs, said mechanical connecting member and the at least two made substantially U-shaped springs together in one piece or in particular cast. In a further embodiment of the invention comprises Input device, at least three substantially U-shaped springs, and at least a frame for connecting the at least three substantially U-shaped springs and for receiving the touch screen, wherein the frame and the at least three in made substantially U-shaped springs together in one piece or in particular cast. In a further embodiment of the invention comprises Input device comprises at least four substantially U-shaped springs, and at least a frame for connecting the at least four substantially U-shaped springs and for receiving the touch screen, wherein the frame and the at least four in made substantially U-shaped springs together in one piece or in particular cast.
0021In a further embodiment of the invention, the touchscreen is the in substantially U-shaped spring relative to the reference body floating freely, especially without a ball bearing and a ball bearing-like element and / or a Sliding, maintained.
0022In a further embodiment of the invention, the input device comprises a Control for driving the actuator, wherein the actuator means of the control in such a way is controlled such that the touch screen by the actuator by means of a confirmation the touch screen command entered in a control surface for substantially parallel direction, in particular for a duration of 50 ms and 800 ms, in particular 100ms and 400ms, is movable. The movement may occur periodically, in particular with a natural frequency of a vibration system of spring and mass of Touchscreens done. In this case, the periodic movement of a decaying its oscillation as having an envelope with an exponential component.
0023The aforementioned object is also by an input device, especially for a Motor vehicle, with a touch screen for input of commands by touching an Operating surface or by pressing on the operating surface, with an actuator for moving the touchscreen in at least one direction relative to a reference body and with a spring for the mechanical connection of the touchscreen with the reference body dissolved. The spring here has a main spring constant in the operating area parallel main direction and a secondary spring constant in a likewise for However, operating surface parallel to the main direction perpendicular side direction, the In addition to spring constant of at least twice, particularly three times, the Main spring constant is. Highly suitable springs in which the In addition to the spring constant is at least four times the main spring constant.
0024An aforementioned reference body may be a part of a motor vehicle, such as a Steering wheel or console be. It can be provided that the touch screen also is designed for the visual display of information. In an alternative However configuration is below the (transparent) touch screen with a display for optical display of information, said the touchscreen against the display, particularly in a substantially parallel to the operating surface Direction, is movable. In this case, the display reference body within the meaning of Invention or at least part of the reference body in the sense of the invention.
0025In a further embodiment of the invention, the input device comprises at least three, in particular four, springs for the mechanical connection of the touch screen with the reference body.
0026In a further embodiment of the invention, the actuator is configured such that the Touchscreen means of the actuator substantially, in particular due to rotational movement of the actuator, parallel to the operating surface is movable.
0027In a further embodiment of the invention, the spring has a thickness of 0.5 mm to 2mm on. The spring is in a further embodiment of the invention in substantially made of plastics. Such a plastic can, in particular polycarbonate (Engl .: polycarbonate), ABS, acetal (Engl .: acetal) or polyethylene (Engl .: polyethylene) include. Particularly suitable springs are manufactured from acetal.
0028In a further embodiment of the invention, the spring has a spring constant (Engl .: stiffness), which is matched to a weight of the touchscreen that the touch screen in conjunction with the spring (or springs all) a mechanical Natural frequency of 5Hz to 150Hz, especially a natural frequency of 30Hz to 75Hz which
0029In a further embodiment of the invention, the input device comprises at least two springs and at least one mechanical connection element for connecting the at least two springs, wherein the mechanical connecting element and at least two springs are made together in one piece and in particular cast. In a further embodiment of the invention, the input device comprises at least three springs and at least one frame for connecting the at least three springs and for receiving the touch screen, wherein the frame and the at least three springs are produced together in one piece and in particular cast. In a further embodiment of the invention includes the input device comprises at least four Springs and at least one frame for connecting the at least four springs, and for Receiving the touch screen, wherein the frame and the at least four springs are produced together in one piece and in particular cast.
0030In a further embodiment of the invention, the touch screen by the spring compared to the reference body floating freely, especially without a ball bearing and a ball bearing-like element and / or a sliding surface held.
0031In a further embodiment of the invention, the input device comprises a Control for driving the actuator, wherein the actuator means of the control in such a way is controlled such that the touch screen by the actuator by means of a confirmation the touch screen command entered in a control surface for substantially parallel direction, in particular for a duration of 50 ms and 800 ms, in particular 100ms and 400ms, is movable. The movement may occur periodically, in particular with a natural frequency of a vibration system of spring and mass of Touchscreens done. In this case, the periodic movement of a decaying its oscillation as having an envelope with an exponential component.
0032The aforementioned object is also by an input device, especially for a Motor vehicle, with a touch screen for input of commands by touching an Operating surface or by pressing on the operating surface, with an actuator for moving the touchscreen in at least one direction relative to a reference body at least two, in particular at least three springs for mechanical connection of the touch screen with the reference body and having a frame for connecting the at least two springs and for receiving the touch screen dissolved, wherein the frame and made at least two springs together in one piece or in particular cast. In one embodiment of the invention includes the Input device Four Feathers.
0033An aforementioned reference body can be a part of a motor vehicle such as his steering wheel or console. It can be provided that the touch screen also is designed for the visual display of information. In an alternative However configuration is below the (transparent) touch screen with a display for optical display of information, said the touchscreen against the display, particularly in a substantially parallel to the operating surface Direction, is movable. In this case, the display reference body within the meaning of Invention or at least part of the reference body in the sense of the invention.
0034In one embodiment of the invention, the actuator is configured such that the Touchscreen means of the actuator substantially, in particular due to rotational movement of the actuator, parallel to the operating surface is movable.
0035The springs consist of a further embodiment of the invention consists essentially of Plastic. Such a plastic can, in particular polycarbonate (Engl .: polycarbonate), ABS, acetal (Engl .: acetal) or polyethylene (Engl .: polyethylene) include. Particularly suitable U-shaped springs are manufactured from acetal.
0036In a further embodiment of the invention, the springs each have a spring constant (Engl .: stiffness), which is matched to a weight of the touchscreen that the touch screen in conjunction with the springs, a mechanical natural frequency of 5Hz to 150Hz, in particular a natural frequency of 30Hz to 75Hz which
0037In another Ausgest tra ting the invention, the touchscreen is by the springs compared to the reference body floating freely, especially without a ball bearing and a ball bearing-like element and / or a sliding surface held.
0038In a further embodiment of the invention, the input device comprises a Control for driving the actuator, wherein the actuator means of the control in such a way is controlled such that the touch screen by the actuator by means of a confirmation the touch screen command entered in a control surface for substantially parallel direction, in particular for a duration of 50 ms and 800 ms, in particular 100ms and 400ms, is movable. The movement may occur periodically, in particular with a natural frequency of a vibration system of spring and mass of Touchscreens done. In this case, the periodic movement of a decaying its oscillation as having an envelope with an exponential component.
0039The aforementioned object is also by an input device, especially for a Motor vehicle, with a touch screen for input of commands by touching an Operating surface or by pressing on the operating surface, with an actuator for moving the touchscreen in at least one direction relative to a reference body and with one consisting essentially of plastic spring for mechanically connecting the touchscreen dissolved with the reference body. Such a plastic can especially polycarbonate (Engl .: polycarbonate), ABS, acetal (Engl .: acetal) or Polyethylene (Engl .: polyethylene) include. Particularly suitable springs from Acetal produced.
0040An aforementioned reference body can be a part of a motor vehicle such as his steering wheel or console. It can be provided that the touch screen also is designed for the visual display of information. In an alternative However configuration is below the (transparent) touch screen with a display for optical display of information, said the touchscreen against the display, particularly in a substantially parallel to the operating surface Direction, is movable. In this case, the display reference body within the meaning of Invention or at least part of the reference body in the sense of the invention.
0041In a further embodiment of the invention, the input device comprises at least three, in particular four, essentially consisting of plastic springs for mechanical connection of the touchscreen with the reference body.
0042In a further embodiment of the invention, the touch screen by the spring compared to the reference body floating freely, especially without a ball bearing and a ball bearing-like element and / or a sliding surface held.
0043In a further embodiment of the invention, the input device comprises a Control for driving the actuator, wherein the actuator means of the control in such a way is controlled such that the touch screen by the actuator by means of a confirmation the touch screen command entered in a control surface for substantially parallel direction, in particular for a duration of 50 ms and 800 ms, in particular 100ms and 400ms, is movable. The movement may occur periodically, in particular with a natural frequency of a vibration system of spring and mass of Touchscreens done. In this case, the periodic movement of a decaying its oscillation as having an envelope with an exponential component.
0044The aforementioned object is also by an input device, especially for a Motor vehicle, with a touch screen for input of commands by touching an Operating surface or by pressing on the operating surface, with an actuator for moving the touchscreen in at least one direction relative to a reference body and with at least one spring for mechanically connecting the touch screen with the Reference body dissolved, wherein the touch screen which by the spring against Reference body floating freely, especially without a ball bearing and a ball bearing-like element and / or a sliding surface, is maintained.
0045Such a reference body, a portion of a motor vehicle such as a steering wheel be or a console. It can be provided that the touchscreen also to formed optical display of information. In an alternative However configuration is below the (transparent) touch screen with a display for optical display of information, said the touchscreen against the display, particularly in a substantially parallel to the operating surface Direction, is movable. In this case, the display reference body within the meaning of Invention or at least part of the reference body in the sense of the invention.
0046In a further embodiment of the invention, the input device comprises a Control for driving the actuator, wherein the actuator means of the control in such a way is controlled such that the touch screen by the actuator by means of a confirmation the touch screen command entered in a control surface for substantially parallel direction, in particular for a duration of 50 ms and 800 ms, in particular 100ms and 400ms, is movable. The movement may occur periodically, in particular with a natural frequency of a vibration system of spring and mass of Touchscreens done. In this case, the periodic movement of a decaying its oscillation as having an envelope with an exponential component.
0047The aforementioned object is also by a display device, particularly for a Motor vehicle, through a transparent touch screen for inputting commands Touching an operating surface or by pressing on the operating surface, a lower the touchscreen arranged display for optical display of information, an actuator to move the touchscreen relative to display in at least one to the operating surface in the direction substantially parallel and a controller for Driving the actuator released, wherein the actuator means of the control in such a manner controllable is that the touch screen by the actuator to confirm a means of Touchscreens entered command with respect to the display, especially in a to Operating surface, is movable substantially parallel direction.
0048In one embodiment of the invention, the actuator means of the controller is adapted is controlled such that the touch screen by the actuator by means of a confirmation the touch screen command entered in a control surface for substantially parallel direction, in particular for a duration of 50 ms and 800 ms, in particular 100ms and 400ms, is movable. The movement may occur periodically, in particular with a natural frequency of a vibration system of spring and mass of Touchscreens done. In this case, the periodic movement of a decaying its oscillation as having an envelope with an exponential component.
0049The vehicle according to the invention is particularly an individually in road traffic land vehicle, usable. Vehicles according to the invention are particularly not restricted to land vehicles with combustion engines.
0050In the following drawings and their associated descriptions, the Invention described in more detail with reference to embodiments. Show it:<sl><li>Fig. 1 shows an embodiment of a cockpit of a motor vehicle; </li><li>Fig. 2 shows another exemplary embodiment of a cockpit of a motor vehicle;</li><li>Fig. 3 shows an input device;</li><li>Fig. 4 shows a cross section of the input device along the section line AA according to Fig. 3;</li><li>Fig. 5 shows an embodiment of a spring;</li><li>Fig. 6 shows another embodiment of a spring;</li><li>Fig. 7 shows another embodiment of a spring;</li><li>Fig. 8 shows another embodiment of a spring;</li><li>Fig. 9 shows another embodiment of a spring;</li><li>Fig. Figure 10 shows a further embodiment of a spring;</li><li>Fig. Figure 11 shows a simple control signal;</li><li>Fig. Figure 12 shows a movement of the touch screen in a touch screen for the substantially parallel direction;</li><li>Fig. Figure 13 shows a movement of the touch screen in a touch screen for the substantially parallel direction;</li><li>Fig. 14 shows a further control signal;</li><li>Fig. Figure 15 shows an embodiment of a means of an input device Basic pattern shown;</li><li>FIG. 16 illustrates an embodiment of a mask for operation of an air conditioner;</li><li>Fig. Figure 17 shows an embodiment of a mask for operation of a navigation system;</li><li>Fig. Figure 18 shows an embodiment of a sub-mask for operation of a Navigation system;</li><li>Fig. Figure 19 shows an embodiment of a further sub-mask for operation of a Navigation system; and</li><li>Fig. 20 shows an exemplary embodiment of a mask for operation of a telephone.</li></sl>
0051Fig. 1 shows an embodiment of a cockpit 1 of a motor vehicle. In the Cockpit 1 is disposed a steering wheel 2 of an instrument panel below the third The Dashboard 3 has an arranged next to the steering wheel 2 input device 4 on. Fig. 2 shows an alternative embodiment for a cockpit 5 of a Motor vehicle, also in the cockpit 5 below an instrument panel 7 Steering wheel 6 is arranged. In the steering wheel 6 but is different from the Embodiment shown in FIG. 1, an input device 8 is arranged.
0052Fig. 3 shows - as a possible embodiment of an input device 4 or 8 - an input device 10 for optical display of information and to Input of commands in a plan view. Fig. 4 shows a cross-section of the Input device 10 along the section line AA in FIG. 3. The Input device 10 includes a display on a 17 disposed transparent Touchscreen 16 with an operating surface 16A. The display 17 is by means of brackets 29A, 29B, 29C and 29D connected to a reference body 21st The reference body 21 may be part of the instrument panel 3 of the steering wheel or the sixth
0053The touch screen 16 may include a force sensor not shown (or equivalent include sensor), by means of which a pressure exerted by an operator on the Touchscreen 16 can be determined. From this way, by means of the touch screen 16 a Touching the touch screen 16 by an operator of a conscious operation are differentiated by pressing on the touchscreen 16th So in this case leads pressing on the touch screen 16 at a position indicated as a control element to point an operation of the touch screen 16 but not a simple touch of the Touchscreen 16 by an operator at a position indicated as a control element body. Such a configuration is advantageous for use in motor vehicles.
0054The touch screen 16 is held by a frame 15th The frame 15 has four U-shaped springs 11, 12, 13, 14, which, by means of connecting elements 15A, 15B 15C and 15D are connected to each other. The frame 15 is a casting of Plastic, that is, the U-shaped springs 11, 12, 13, 14, together with the Connecting elements 15A, 15B, 15C and 15D from a single piece of plastic cast. Such a plastic can, in particular polycarbonate (Engl .: polycarbonate), ABS, acetal (Engl .: acetal) or polyethylene (Engl .: polyethylene) include. Particularly suitable U-shaped springs are manufactured from acetal. Polycarbonate is particularly suitable, good springs at a favorable price produce.
0055The frame is at the connecting elements 15A and 15C with the touch screen 16 bonded. In an alternative or additional embodiment of the touch screen 16 is a bias voltage of the U-shaped springs 11, 12, 13, 14 is held in the frame.
0056The frame 15 has a (flexible) connecting piece 19 that, with the Connecting element 15C is connected. The connecting piece 19 has a Warp 19A on which an eccentric drive shaft pin 18A as a Electric motor constructed actuator 18 includes. The rotational movement of the actuator 18 is converted into a translational movement. The actuator 18 is as DC (brush) motor configured. But there are other configurations in Compound with another compound to the frame 15, such as piezoelectric actuators or so-called Voicecoils used.
0057The U-shaped springs 11, 12, 13, 14 each have two spring arms 25 and 27, a arranged between the two spring arms 25 and 27, opening 28, and a Connection point 26, at which the two spring arms are connected to 25 and 27th The U-shaped springs 11, 12, 13, 14 have substantially parallel to the opening 28 a Main spring constant and substantially perpendicular to the opening 28 a Besides spring constant, the spring constant in addition to at least four times the Main spring constant is. In the present embodiment applies the Main spring constant to a in Fig. 3 as the main direction HR designated direction and Besides spring constant to a called secondary direction NR in Fig. 3 direction. The Main direction HR and the secondary direction NR are orthogonal to each other but parallel to the operating surface 16A.
0058The U-shaped springs 11, 12, 13, 14 have a thickness D of 0.5 mm to 2 mm, in the present embodiment of 0.8mm on. is the width of the opening 28 between 5mm and 30mm. The actual width of the opening 28 is dependent on the material chosen such that a desired main spring constant is achieved. The Main spring constant in such a weight of the touchscreen 16 tuned to the touch screen 16, in conjunction with the U-shaped springs 11, 12 13, 14 has a mechanical natural frequency of 5Hz to 150Hz, in particular a Natural frequency of 30Hz to 75Hz which. In the present embodiment, provided that the natural frequency of 55Hz is. Natural frequency in the sense of Invention is in particular the smallest mechanical resonance frequency of the System from the U-shaped springs 11, 12, 13, 14 and the touchscreen 16th
0059The term U-shaped springs in accordance with the invention should focus particularly far be understood. So are U-shaped springs in accordance with the invention in particular comprise springs, which comprise two spring arms. U-shaped springs in the sense of Invention are intended in particular semi-circular springs 11, 12, 13, 14, as shown in Fig. 3 are shown, or U-shaped springs 30 in the strict sense, as shown in Fig. 5, is shown, include. U-shaped springs in accordance with the invention are particularly shown in Fig. 5, Fig. 6, Fig. 7, Fig. 8, Fig. 9 and Fig. 10 springs 30, 31, 32, 33, 34 and 35 include. Here, reference numerals 301, 311, 321, 331, 341 and 351 each one between each pair of spring arms 303 and 304, 313 and 314, 323 and 324, 333 and 334, 343 and 344 or 353 and 354 arranged connection points. numeral 302, 312, 322, 332, 342 and 352 each denote between the two spring arms 303 and 304, 313 and 314, 323 and 324, 333 and 334, 343 and 344 or 353 and 354 arranged openings.
0060The touch screen 16 and the display 17 of FIG. 3 and Fig. 4 are data technology connected to a controller 20 from which the display 17 is a signal A on the Display 17 displayed information is transmitted. From the touch screen 16 receives the control 20 a signal P, which indicates where a user of the touch screen 16 the touch screen 16 touches and / or - if provided - if the user so on mark an entry position position on the touch screen 16 expresses that this is to be understood as an input. So it can be provided that an input by done simply touching the touchscreen 16th However, it can also be provided, that an input does not already by simply touching the touchscreen 16 but carried out by (light) pressing on the touchscreen 16th The latter is a for Use in motor vehicles particularly suitable procedure.
0061As confirmation of the input of a command, control generates a least 50ms ongoing control signal S, by means of which the actuator 18 is briefly moved. The individual components of the input device are dimensioned in such a way that the touch screen 16 is less than 1 mm is deflected. A control signal S can, for example, a easy - t shown in Figure 11 over time -. 49 jump function or a its control signal to produce a more complex movement. Fig. Figure 12 shows a Embodiment of a movement 41 of the touch screen 16 as a confirmation Input means of the touch screen 16 is shown over the time t. M denotes the Deflection of the touch screen 16 in a touch screen for 16 parallel direction, M is less than 1 mm. The deflection of the touch screen 16 is carried out for a period between 50ms and 800ms, in particular for a period of between 100ms and 400ms. It has been shown that some subjects one excited by a step function prefer movement of the touchscreen 16th
0062In one of the other subjects preferred embodiment of the touch screen 16 is to Confirmation of the entered via the touchscreen 16 command -As in Fig. 13 as Deflection M of the touch screen displayed 16 over time t - a decaying Vibration 42 moved into a touchscreen to 16 parallel direction. The decaying oscillation 42 has an envelope 43 or 44 with an exponential Share on. In this case, the envelope 43 or 44 as a term t<sup>a</sup> or a term b<sup>t</sup>, where a and b are variables. Thus, the envelope 43 or 44 is a function of a1 + a2 · t<sup>a3</sup> or b1 + b2<sup>t</sup> be, where a1, a2, a3, b1 and b2 are variable. moreover owns the decaying oscillation 42 has a frequency between 5Hz and 80Hz. Fig. 14 shows a further control signal 45 to the movement of the touch screen 16 in a the Touchscreen 16 in the direction substantially parallel over the time t in sampling points, wherein a sampling interval is 51.2 microseconds. The control signal 45 is at its maximum value shown normalized. It has a frequency of 38.1 Hz and after 210ms decayed, the decay takes place according to a quadratic relation.
0063The corresponding to the input device 10 configured input devices 4 and 8 can in an advantageous embodiment as an in WO 00/21795 (incorporated by reference) disclosed display and control device, while maintaining their Replace menu-driven functionality. Fig. 15, Fig. 16, Fig. 17, Fig. 18, Fig. 19 and FIG. 20 show various masks that represented via an input device 40 are. The input device 40 is in accordance with the input device 10 configured.
0064In Fig. 15, the input device 40 is shown with a basic mask. It provides the input device 40 controls five executed by ellipses 141, 142, 143, 144 and 145. By touching or pressing operating in 142 FIG. 15 is a mask for operation of a radio is called, and by touching or pressing the control element 143 in FIG. 15 is a mask for operation of a called CD player.
0065By touching or pressing the control 145 in FIG. 15 is one in Fig. 16 called illustrated mask for operation of an air conditioner. In the in Fig. 16 Mask shown are temperature readings of resorts in Vehicle interior displayed together with operating elements 50, 51, 52, 53 and 54, wherein the temperature data relate to currently set temperatures can be changed via the operating elements 50, 51, 53 and 54th
0066The diagram in Fig. 16 with the headline, TEMPERATURE 'and the display an interior space 55 of a motor vehicle makes it clear that the temperature in the Vehicle interior is individually adjustable seating based. The operating element 50 displays for the front driver seat 56 that a temperature of 19 ° C is set. The operating element 53 shows for the front passenger seat 57, that a temperature of 20 ° C is set. For the rear seats 58 and 59 are on the left Page 19 ° C and set to the right side of 17 ° C. The operating element 52 has a Allocation, ie, a function allocation, the front display panel with "Back" (to the next higher menu display, in the present case on the mask as shown in FIG. 15) is shown.
0067is by touching or pressing the control element 141 in FIG. 15 a in Fig. 17 called illustrated mask for operation of a navigation system. The mask shows a section of a road map 60 of the current vehicle location and above the road map 60 in a box 61 the destination and the distance to the Destination. In addition, controls 62, 63, 64, 65, 67 and 68 are shown, by means of which can be accessed by touching or pressing submasks. It also be an operating element 66 for displaying a frame and a Operating element 69 shown for starting a route guidance. Regarding details of the layered menu, reference is made to WO 00/21795, wherein the operating elements 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68 and 69, those disclosed in WO 00/21795 of Controls 3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f, 3g and 3h replace.
0068By touching or pressing the control 62 in FIG. 17 is a undermask called 18 in FIG., indicating the destination in a panel 70. By means of Undermask shown in FIG. 18 also are operating 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78 and represented the 79th Regarding details of the highlighted menu is also on the referenced WO 00/21795, the UI elements displayed on the display 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78 and 79 which in the disclosed WO 00/21795 Controls 3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f, 3g and 3h replace.
0069By touching or pressing the control 72 in FIG. 18 is a undermask called 19 in FIG., indicating a destination to be entered in a Field 80.
0070By means of the sub-mask of FIG. 19 are also controls 82, 83, 84 and 85 displayed in WO 00/21795 disclosed Controls 3a, 3d, 3g and 3h replace. In the field 80 are a letter selection line 88 and Controls 86, 87 and 89 shown. The letter selection line 88 is or by touching Press the controls 86 and 87 upward and downward movable. By Touching or pressing the control element 89, a marked letter to be chosen.
0071is by touching or pressing the control element 144 in FIG. 15 a in Fig. 20 called illustrated mask for operation of a telephone in a field 90 Dial buttons on a telephone displays. By means of the sub-mask of FIG. 20 Moreover, control elements 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98 and 99 displayed in the the WO 00/21795 disclosed Controls 3a, 3b, 3c, 3d, 3e, 3f, 3g and 3h replace. The keys for a telephone shown in box 90 are as controls designed, by means of which a telephone number can be selected.
0072In the masks, and sub masks according to Fig. 15, Fig. 16, Fig. 17, Fig. 18, Fig. 19 or Fig. 20 also controls 100, 101, 102, 103 and 104 are shown, the Controls 141, 142, 143, 144 and 145 respectively.
0073By means of the operating elements 50, 51, 52, 53, 54, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 89, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, 141, 142, 143, 144 and 145, a haptic feedback is produced. To this end, the touch screen of the display 40 in a with reference to Fig. 3, Fig. 4 , Fig. 11, Fig. 12 Fig. 13 and Fig. 14 described moves when by Touching or pressing the corresponding operating element 50, 51, 52, 53, 54, 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 89, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, 141, 142, 143, 144 and 145, a User input has been made, that is, when the touch is performed, for example long enough and / or enough pressure on the touch screen has been exercised. This is for use in a motor vehicle particularly advantageous since an operator, eg the driver of a Motor vehicle, in this way a confirmation of his entry is replaced without the having to look display. In this way, the safety during driving elevated.
0074The device is also a multi-functional operating device according to DE 101 39 693 A1 (incorporated by reference) transferable wherein eg in DE 101 39 693 A1 disclosed rotary member to be replaced by controls can, which are designed in accordance with the operating elements 86 and 87th
LIST OF REFERENCE NUMBERS
0075<dl tsize="34" compact="compact"><dt>1, 5</dt><dd>cockpit</dd><dt>2, 6</dt><dd>steering wheel</dd><dt>3, 7</dt><dd>dashboard</dd><dt>4, 8, 10, 40</dt><dd>input device</dd><dt>11,12, 13, 14, 30, 31, 32, 33, 34, 35</dt><dd>feather</dd><dt>15</dt><dd>frame</dd><dt>15A, 15B, 15C, 15D</dt><dd>connecting element</dd><dt>16</dt><dd>touchscreen</dd><dt>16A</dt><dd>operating surface</dd><dt>17</dt><dd>display</dd><dt>18</dt><dd>actuator</dd><dt>18A</dt><dd>Drive shaft journal</dd><dt>19</dt><dd>joint</dd><dt>19A</dt><dd>crookedness</dd><dt>20</dt><dd>control</dd><dt>21</dt><dd>reference body</dd><dt>25, 27, 303, 304, 313, 314, 323, 324, 333, 334, 343, 344, 353, 354</dt><dd>arm</dd><dt>26,301,311,321, 331, 341, 351</dt><dd>junction</dd><dt>28,302,312,322, 332, 342, 352</dt><dd>opening</dd><dt>29A, 29B, 29C, 29D</dt><dd>holder</dd><dt>41</dt><dd>Move</dd><dt>42</dt><dd>vibration</dd><dt>43, 44</dt><dd>envelope</dd><dt>45</dt><dd>control signal</dd><dt>49</dt><dd>step function</dd><dt>50,51,52,53,54 62, 63, 64, 65, 66, 67, 68, 69, 72, 73, 74, 75, 76, 77, 78, 79, 82, 83, 84, 85, 86, 87, 89, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103,104,141, 142, 143, 144, 145,</dt><dd>controls</dd><dt>55</dt><dd>inner space</dd><dt>56</dt><dd>Driver seat</dd><dt>57</dt><dd>passenger seat</dd><dt>58.59</dt><dd>rear seat</dd><dt>60</dt><dd>road map</dd><dt>61, 70, 80, 90</dt><dd>field</dd><dt>88</dt><dd>Letter selection line</dd><dt>A, P</dt><dd>signal</dd><dt>a, a1, a2, a3, b, b1, b2</dt><dd>variable</dd><dt>D</dt><dd>thickness</dd><dt>MR</dt><dd>main direction</dd><dt>NO</dt><dd>Besides direction</dd><dt>M</dt><dd>deflection</dd><dt>S</dt><dd>control signal</dd><dt>t</dt><dd>time</dd></dl>
10 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4 Sheet 5 Sheet 6 Sheet 7 Sheet 8 Sheet 9 Sheet 10
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| DE102014221130A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| FR2983809A1 | Cited by | France | Search report |
| DE102006029506B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| EP3021201A1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Search report |
| DE102014209801A1 | Cited by | Germany | Search report |
| US8477108B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| DE102010018140A1 | Cited by | Germany | Search report |
| US8988358B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| EP1764674A3 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Search report |
| EP1764674A2 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Applicant |
| EP3159774B1 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Filed by opponent |
| US8504116B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| WO2007115671A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | International search |
| DE102014209801B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| EP1764674A2 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Search report |
| US8957867B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| US8677271B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| US12111972B2 | Cited by | United States of America | Search report |
| DE102005054677A1 | Cited by | Germany | Search report |
| DE102005050207B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| EP2411896A4 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Search report |
| CN102844229A | Cited by | China | Search report |
| EP1783590A2 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Examiner |
| DE102009034871B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102010018140A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102019220071A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| WO2012159131A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Applicant |
| DE102005060621A1 | Cited by | Germany | Search report |
| US9836208B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| DE102009034871A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| US7834857B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| DE102019220071B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102014209801B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| WO2010057806A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | International search |
| DE102009034871B4 | Cited by | Germany | Search report |
| EP1973208A2 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Search report |
| US8614683B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| CN102224478A | Cited by | China | Search report |
| US8269726B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| US9665175B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| WO2009024468A3 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | International search |
| WO2018095777A1 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Applicant |
| DE102006033014A1 | Cited by | Germany | Search report |
| DE102007058110A1 | Cited by | Germany | Search report |
| US2022050530A1 | Cited by | United States of America | Search report |
| DE102005047650A1 | Cited by | Germany | Search report |
| WO2007042184A3 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | International search |
| WO2009024468A3 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | International search |
| EP1973208A3 | Cited by | European Patent Office (EPO) | Search report |
| WO2010111289A2 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Applicant |
| WO2007042184A2 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | International search |
| DE102007058110B4 | Cited by | Germany | Search report |
| DE102005048230A1 | Cited by | Germany | Search report |
| DE102020211794A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| DE102006037725B4 | Cited by | Germany | Applicant |
| US8026902B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| DE102014209801A1 | Cited by | Germany | Applicant |
| CN100410861C | Cited by | China | Search report |
| WO2009024468A2 | Cited by | World Intellectual Property Organization (WIPO) | International search |
| DE102016223021A1 | Cited by | Germany | Search report |
| DE102009034871A1 | Cited by | Germany | Search report |
| WO0133103A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Search report |
| EP0836362A2 | Cites | European Patent Office (EPO) | Search report |
| US2002033795A1 | Cites | United States of America | Search report |
| US6118435A | Cites | United States of America | Search report |
| WO9966763A1 | Cites | World Intellectual Property Organization (WIPO) | Search report |
5 members in 3 offices; this record represents the family
Priority claims5
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 541411P | United States of America | – | |
| 54141104 | United States of America | P | |
| 54141104 | United States of America | P | |
| 541411P | – | – | – |
| US20040541411P | – | – | – |
Members5
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| EP1560102A2This record | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| JP2005222551A | Japan | A | |
| US2005225539A1 | United States of America | A1 | |
| EP1560102A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| US7607087B2 | United States of America | B2 |
12 legal events, as the office reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | |
|---|---|---|
| Application deemed to be withdrawnWithdrawn18D | 18D | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: THE APPLICATION IS DEEMED TO BE WITHDRAWNSTAA | STAA | |
| Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)RAP1 | RAP1 | |
| First examination report despatched17Q | 17Q | |
| Designation fees paidAKX | AKX | |
| Request for examination filed17P | 17P | |
| Designated contracting statesAK | AK | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | |
| Search report despatchedORIGINAL CODE: 0009013PUAL | PUAL | |
| Designated contracting statesAK | AK | |
| Request for extension of the european patentAX | AX | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI |
Numbers
- Publication
- 1560102
- Publication, DOCDB
- 1560102
- Publication, EPODOC
- EP1560102
- Application
- 4027956
- Application, DOCDB
- 04027956
- Application, EPODOC
- EP20040027956
Titles3
- German
- Berührungsempfindlicher Bildschirm mit haptischer Rückkopplung die mittels Federn gesteuert wird
- English
- Touchscreen with spring-controlled haptic feedback
- French
- Ecran tactile avec rétro-action haptique guidée par des ressorts
Classification
- CPC, 11
- G06F3/016
- G06F3/03547
- G06F3/0488
- H01H2003/008
- B60K35/10
- B60K2360/143
- B60K2360/1438
- B60K35/22
- B60K35/53
- B60K35/50
- B60K37/00
- IPC, 7
- G06F3 041
- B60K35 10
- G06F3 00
- G06F3 01
- G06F3 033
- G06F3 048
- G09G5 00
Designated states2
- Contracting states, 1
- Türkiye
- Extension states, 1
- Yugoslavia, later Serbia and Montenegro (until 2006)