Nova Patents
EP1559611B1

Fluid fillable, variable volume chamber

Abstract

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EP1559611B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

Term

Term ended

Expired 26 January 2025, 1.7 years ago.

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7 claims: 2 independent, 5 dependent

  1. 1
    Fluidbefüllbarer, volumsveränderlicher Körper (K), bestehend aus zwei übereinanderliegenden, miteinander entlang des umlaufenden Randes durch Verschweißen verbundenen Folien, vorzugsweise aus Kunststoffmaterial, welche Folien überdies einen Scharnierbereich bilden, entlang welches Scharnierbereichs die Folien unter Bildung zweier zumindest teilweise übereinanderliegender Teilbereiche des aufblasbaren Körpers gefaltet sind, und wobei durch die Folien zumindest ein allenfalls den Scharnierbereich durchquerender Verbindungskanal (4) zwischen den beiden Teilbereichen des befüllbaren Körpers ausgebildet ist, der seitlich durch die bei Verbindung der Folien entstandenen Schweißraupen (7) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf zumindest eines Verbindungskanals (4) zumindest ein Element (7, 9, 11) vorgesehen ist, welches die Folien auch in entlüftetem Zustand des Körpers (K) über zumindest einen Teil der Breite des Verbindungskanals (4) beabstandet hält, indem die bei Verbindung der Folien entstandenen Schweißraupen (7) einen Abstand zwischen den Folien zumindest im unmittelbaren Nahbereich (8) aufrechterhalten, wobei ferner zwischen den den Verbindungskanal (4) seitlich begrenzenden Schweißraupen (7) weitere Schweißraupen im wesentlichen in Längsrichtung des Verbindungskanals (4) vorgesehen sind.
  2. 2
    Körper nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die bei der Verbindung der Folien entstandenen, den Verbindungskanal (4) seitlich begrenzenden Schweißraupen (7) dicker ausgebildet sind als zur sicheren Verbindung der übereinanderliegenden Folien notwendig ist.
  3. 3
    Körper nach Anspruch 1 oder Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass im Verbindungskanal (4) zumindest ein Abstandhalter-Element (9) eingesetzt ist.
  4. 4
    Körper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Abstandhalter-Element durch ein zwischen die den Verbindungskanal (4) bildenden Folienabschnitte eingesetztes zusätzliches Folienstück (9) mit sich in Längsrichtung des Verbindungskanals erstreckenden Schlitzen (10) oder Nuten gebildet ist.
  5. 5
    Körper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein Abstandhalter-Element durch einen sich im Wesentlichen in Längsrichtung des Verbindungskanals (4) erstreckenden, schmalen Körper gebildet ist.
  6. 6
    Körper nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein Abstandhalter-Element aus fluiddurchlässigem Material im Verbindungskanal (4) eingesetzt ist.
  7. 7
    Fluidbefüllbarer, volumsveränderlicher Körper (K), bestehend aus zwei übereinanderliegenden, miteinander entlang des umlaufenden Randes verbundenen, vorzugsweise verschweißten Folien, vorzugsweise aus Kunststoffmaterial, welche Folien überdies einen Scharnierbereich bilden, entlang welches Scharnierbereichs die Folien unter Bildung zweier zumindest teilweise übereinanderliegender Teilbereiche des aufblasbaren Körpers gefaltet sind, und wobei durch die Folien zumindest ein allenfalls den Scharnierbereich durchquerender Verbindungskanal (4) zwischen den beiden Teilbereichen des befüllbaren Körpers ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass im Verlauf zumindest eines Verbindungskanals (4) zumindest ein Element (7, 9, 11) vorgesehen ist, welches die Folien auch in entlüftetem Zustand des Körpers (K) über zumindest einen Teil der Breite des Verbindungskanals (4) beabstandet hält, wobei eine der den Körper (K) begrenzenden Folien, vorzugsweise die bei Faltung des Körpers (K) außen liegende Folie, zumindest im Bereich des Verbindungskanals (4) eine größere Breite aufweist als die gegenüberliegende Folie und zur Bildung des oder jedes Verbindungskanals (4, 4a) eine oder mehrere Aufwölbungen (11) ausbildet, wobei ferner zwischen jeweils zwei von mehreren Aufwölbungen (11) zusätzliche Schweißraupen (7a) vorgesehen sind.