Nova Patents
EP1559351B1

Brewing device for a coffee machine

Abstract

This record has no abstract on file.

EP1559351B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 4

Term

Term ended

Expired 19 January 2025, 1.7 years ago.

  1. Priority
  2. Filed
  3. Granted
  4. Expired
  5. Today

15 claims: 9 independent, 6 dependent

  1. 1
    Brühvorrichtung für eine Kaffeemaschine, mit einer durch einen Brühkammeroberteil (1) und einen Brühkammerunterteil (2) gebildeten Brühkammer zur Aufnahme und zum Extrahieren einer Kaffeeportion (P), wobei der Brühkammeroberteil (1) mit einem Verschlusselement (28) zum Verschliessen einer im unteren Brühkammerteil (2) angeordneten Kammer (3) versehen ist, und wobei der Brühkammeroberteil (2) einen mit dem Verschlusselement (28) versehenen Innenteil (4) und einen koaxial dazu angeordneten, in axialer Richtung relativ zum Innenteil (4) verschiebbaren Aussenteil (9) aufweist, an dem der Brühkammerunterteil (2) fixierbar ist, und wobei am Aussenteil (9) ein Betätigungshebel (13) drehbar gelagert. ist, der über ein exzentrisch zur Drehachse (X) des Betätigungshebels (13) angeordnetes Organ (25) derart mit dem Innenteil (4) in Wirkverbindung steht, dass bei einem Verschwenken des Betätigungshebels (13) eine axiale Relativbewegung zwischen dem Innenteil (4) und dem Aussenteil (9) ausgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung (11) des Aussenteils (9) zwei einander gegenüberliegende, im wesentlichen koaxial zur Drehachse (X) des Betätigungshebels (13) verlaufende, kulissenförming und Kurvenförmig ausgebildete Nuten (23) eingelassen sind, während in der Wandung (6) des Innenteils (4) zwei einander gegenüberliegende, im wesentlichen horizontal verlaufende Nuten (24) eingelassen sind, und dass am Betätigungshebel (13) das Organ (25) in Form einer Achse fixiert ist, welches sich sowohl durch die Nuten (23) des Aussenteils (9) wie auch durch die Nuten (24) des Innenteils (4) erstreckt.
  2. 2
    Brühvorrichtung nach Anspruch 1, wobei das Organ (25) derart am Betätigungshebel (13) angeordnet ist, dass beim Verschwenken des Betätigungshebels (13) von einer Offen- in eine Schliessstellung der Kraftangriffspunkt (Y) des Organs (25) am Betätigungshebel (13) von der einen Seite der Drehachse (X) des Betätigungshebels (13) auf die andere Seite der Drehachse (X) wandert, so dass der Betätigungshebel (13) im geschlossenen Zustand eine selbstsichernde Position einnimmt.
  3. 3
    Brühvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Aussenteil (9) auf der Unterseite mit Mitteln zum Fixieren des Brühkammerunterteils (2) versehen ist.
  4. 4
    Brühvorrichtung nach Anspruch 3, wobei die Mittel zum Fixieren des Brühkammerunterteils (2) am Aussenteil (9) Führungsschienen (15) umfassen, die mit einer seitlichen Öffnung (16) zum Einführen und zur Entnahme des Brühkammerunterteils (2) versehen sind.
  5. 5
    Brühvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Aussenteil (9) über Federn (8) derart am innenteil (4) abgestützt ist, dass die Federn (8) den Aussenteil (9) in einer unteren Offenstellung zu halten bestrebt sind, in welcher der Brühkammerunterteil (2) am Aussenteil (9) fixierbar bzw. lösbar ist.
  6. 6
    Brühvorrichtung nach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Innenteil (4) mit Mitteln (7) zum Fixieren an der Kaffeemaschine versehen ist.
  7. 7
    Brühvorrichtung nach nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei sowohl der Innenteil (4) wie auch der Aussenteil (9) mit je einer Ausnehmung (5, 10) versehen ist, welche seitlich zumindest teilweise durch eine Wandung (6, 11) begrenzt ist.
  8. 8
    Brühvorrichtung nach Anspruch 1, wobei die Wandung des Aussenteils (9) mit zwei einander gegenüberliegenden, abgeflachten Abschnitten (14) versehen ist, an denen der Betätigungshebel (13) drehbar gelagert ist und in die die kulissenförmig ausgebildeten Nuten (24) eingelassen sind.
  9. 9
    Brühvorrichtung nach Auspruch 4, wobei der Brühkammerunterteil (2) einen Basisteil (17) und eine federnd daran abgestützte Kapselaufnahme (19) umfasst, wobei der Basisteil (17) mit einem korrespondierend zu den Führungsschienen (15) ausgebildeten Flansch (18) versehen ist, und wobei die Kapselaufnahme (19) beim Verschliessen der Kammer (3) durch das Verschlusselement (28) in den Basisteil (17) hineingedrückt wird.
  10. 10
    Brühvorrichtung nach Anspruch 9, wobei die Wandung (11 ) des Aussenteils (9) auf der der seitlichen Öffnung (16) gegenüberliegenden Seite mit einer Ausnehmung (12) versehen ist, und dass der Basisteil (17) mit einem konisch zulaufenden Führungsnocken (22) versehen ist, mittels welchem der Basisteil (17) beim Einführen des Brühkammerunterteils (2) in die Führungsschienen (15) um die Längsachse (L1) ausgerichtet wird.
  11. 11
    Brühvorrichtung nach Anspruch 10, wobei der Basisteil (17) auf der dem Führungsnocken (21) gegenüberliegenden Seite mit einem Handgriff (22) versehen ist.
  12. 12
    Brühvorrichtung nach Anspruch 9, wobei auf der Unterseite des Verschlusselements (28) und am Boden des Basisteils (17) zumindest je ein Aufstechorgan (29, 30) zum Aufstechen einer Portionenkapsel (P) angeordnet ist, wobei die Kapselaufnahme (19) mit einer Öffnung (31) versehen ist, durch welche sich das am Boden des Basisteils (17) angeordnete Aufstechorgan (30) beim Verschliessen der Kammer (3) in die Kapselaufnahme (19) hinein erstrecken kann.
  13. 13
    Brühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Brühkammerunterteil (2) mit einem Getränkeauslass (35) versehen ist, in welchem ein federbelastetes Verschlussorgan (37) angeordnet ist, welches den Getränkeauslass (35) bei nicht verschlossener Kammer (3) verschliesst.
  14. 14
    Brühvorrichtung nach Anspruch 13, wobei das Verschlusselement (28) mit einem korrespondierend zum Getränkeauslass (35) angeordneten Fortsatz (36) versehen ist, welcher das Verschlussorgan (37) beim Schliessen der Kammer (3) in den geöffneten Zustand überführt.
  15. 15
    Brühvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der Brühkammeroberteil (1) mit einem integralen Heisswasserbereiter (34) versehen ist.
Independent claims15