Blade pitch angle control for wind turbine
Abstract
Die Erfindung betrifft eine Windenergieanlage mit einem Rotor mit mindestens einem Rotorblatt zur Umwandlung der Strömungsenergie des Windes in mechanische Energie, mit einer Verstellvorrichtung zur individuellen Verstellung mindestens eines Rotorblattes, mit einem Generator zur Umwandlung der mechanischen Energie des Rotors in elektrische Energie und mit einer Wirkverbindung zwischen dem Rotor und dem Generator zur Übertragung der mechanischen Energie des Rotors auf den Generator. Aufgabe der Erfindung ist es daher, die oben genannten Probleme zu vermeiden und eine Windenergieanlage zur Verfügung zu stellen, bei der die Belastungen reduziert werden, die aufgrund lokaler und vorübergehender Spitzen in der Windgeschwindigkeit in Teilbereichen der Rotorfläche auftreten können. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass bei einer Windenergieanlage der eingangs genannten Art Messmittel vorgesehen sind, die die momentane Beanspruchung eines Teils der Windenergieanlage ermitteln, Steuermittel vorgesehen sind, die eine für die momentane Beanspruchung gewünschte Stellung mindestens eines Rotorblattes ermitteln und das Rotorblatt mit Hilfe der Verstellvorrichtung entsprechend verstellen und Verbindungsmittel vorgesehen sind, die die Verstellvorrichtung und die Messmittel mit den Steuermitteln verbinden.

Term
Term ended
Projected expiry passed 20 June 2018, 8.3 years ago.
- Priority
- Filed
- Published
- Projected expiry
- Today
22 claims: 16 independent, 6 dependent
- 1Windenergieanlage (1), mit einem Rotor (18) mit mindestens einem Rotorblatt (16) zur Umwandlung der Strömungsenergie des Windes in mechanische Energie, mit einer Verstellvorrichtung (34, 36) zur individuellen Verstellung mindestens eines Rotorblattes (16), mit einem Generator zur Umwandlung der mechanischen Energie des Rotors (18) in elektrische Energie, mit einer Wirkverbindung zwischen dem Rotor (18) und dem Generator zur Übertragung der mechanischen Energie des Rotors (18) auf den Generator, gekennzeichnet durch Messmittel (38, 40, 44), die die momentane Beanspruchung eines Teils der Windenergieanlage (1) ermitteln, Steuermittel (8), die eine für die momentane Beanspruchung gewünschte Stellung mindestens eines Rotorblattes (16) ermitteln und das Rotorblatt (16) mit Hilfe der Verstellvorrichtung (34, 36) entsprechend verstellen, und Verbindungsmittel (42, 46, 48, 50, 52), die die Verstellvorrichtung (34, 36) und die Messmittel (38, 40,44) mit den Steuermitteln (8) verbinden.
- 2Windenergieanlage (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Stellung des Rotorblattes (16) oder der Rotorblätter (16) ständig der momentanen Beanspruchung der Windenergieanlage (1) angepasst wird.
- 3Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) zur Ermittlung der Beanspruchung des Rotorblattes (16) eine am Rotorblatt (16) vorherrschende Windgeschwindigkeit ermitteln.
- 4Windenergieanlage (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) zur Messung der Windgeschwindigkeit ein Anemometer aufweisen.
- 5Windenergieanlage (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Anemometer auf dem Rotorblatt (16) angeordnet ist.
- 6Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) eine in einem Teilbereich des Rotors (18) vorherrschende mechanische Last ermitteln.
- 7Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) eine in einem verstellbaren Teilabschnitt des Rotors (18) vorherrschende Last ermitteln.
- 8Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) eine in dem verstellbaren Rotorblatt (16) vorherrschende Last ermitteln.
- 9Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einer Rotornabe (14), dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) eine in der Rotornabe (14) vorherrschende Last ermitteln.
- 10Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einem Achszapfen (22) zur Lagerung des Rotors (18), dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) eine in dem Achszapfen (22) vorherrschende Last ermitteln.
- 11Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit einer Antriebswelle, die Rotor (18) und Generator direkt oder über ein Getriebe verbindet, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) eine in der Antriebswelle vorherrschende Last ermitteln.
- 12Windenergieanlage (1) nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) zur Messung der Last Dehnungsstreifen (38, 40) aufweisen.
- 13Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) einen an dem zu verstellenden Rotorblatt (16) vorherrschenden Anströmwinkel des Windes ermitteln.
- 14Windenergieanlage (1) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Messmittel (38, 40, 44) zur Messung des Anströmwinkels eine an dem Rotorblatt (16) angebrachte Windfahne (44) aufweisen.
- 15Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, mit mindestens zwei Rotorblättern, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Rotorblatt (16) asynchron zu dem oder den anderen verstellbar ist.
- 16Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein Teilabschnitt mindestens eines Rotorblattes (16) asynchron zu mindestens einem weiteren verstellbaren Teilabschnitt desselben Rotorblattes (16) oder zu dem oder den anderen Rotorblättern (16) oder deren Teilabschnitten verstellbar ist.
- 17Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die für eine bestimmte momentane Beanspruchung gewünschte Stellung des oder der Rotorblätter (16) über mit den Steuermitteln (8) verbundene Eingabemittel vorgeben läßt.
- 18Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verstellvorrichtung (34, 36) zur Verstellung des Rotorblattes (16) einen Verstellmotor (34) und ein von diesem angetriebenes Verstellgetriebe (36) aufweist, wobei die Steuermittel (8) von dem Verstellgetriebe (36) einen Istwert über die momentane Stellung des Rotorblattes (16) erhalten und über den Verstellmotor (34) das Rotorblatt (16) verstellen.
- 19Windenergieanlage (1) nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuermittel (8) die Verstellung des Rotorblattes (16) quasi gleichzeitig mit der Erfassung der Messwerte vornehmen.
- 20Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Windenergieanlage (1) vom Horizontalachsentyp ist.
- 21Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Rotor (18) ein Luvläufer ist.
- 22Verfahren zur Anpassung einer Windenergieanlage (1) nach einem der vorstehenden Ansprüche an nur in einem Teilbereich der Windenergieanlage (1) vorherrschende momentane Beanspruchungen, dadurch gekennzeichnet, dass von Messmitteln (38, 40, 44) die momentane Beanspruchung eines Teils der Windenergieanlage (1) ermittelt wird, von Steuermitteln (8) eine für die momentane Beanspruchung gewünschte Stellung mindestens eines Rotorblattes (16) ermittelt wird und das Rotorblatt (16) mit Hilfe der Verstellvorrichtung (34, 36) entsprechend verstellt wird, wobei die Verstellvorrichtung (34, 36) und die Messmittel (38, 40, 44) mit den Steuermitteln (8) mit Hilfe von Verbindungsmitteln (42, 46, 48, 50, 52) verbunden werden.
Independent claims22
33 paragraphs, as filed
0001The invention relates to a wind turbine with a rotor having at least one Rotor blade for converting the flow energy of the wind into mechanical energy, with an adjustment for individual adjustment of at least one The rotor blade, with a generator for converting the mechanical energy of the The rotor into electrical energy and with an operative connection between the rotor and the generator for transmitting the mechanical energy of the rotor to the generator.
0002Such wind turbines are part of the prior art. For example, shows the German reference book "Wind Turbines" by Erich Hau, Springer-Verlag, 2nd ed., 1996, pages 52, 175, 222-242, 269, 320 such wind turbines. at These known wind turbines can be adjusted using a Rotorblatteinstellwinkelregelung the rotor speed and regulate the power output. Furthermore is known Rotorblatteinstellwinkelregelung protection against overspeed the rotor at high wind speeds or during a power failure, in which the generator torque due to unexpected loss. In both cases, it comes, the wind power plant To protect against destruction by too high rotating rotor.
0003There are essentially two ways of using the blade adjustment, a reduction bring the rotor speed: on the one hand allows the blade pitch reduce in the direction of smaller aerodynamic angle, thus the to reduce power consumption of the rotor. On the other hand, it is possible to carry the Adjustment of Rotorblatteinstellwinkels larger adjustment angles the critical aerodynamic angle of attack to achieve the so-called stable state. The latter option has the advantage of a shorter adjustment path brings However, the disadvantage that the flow separation (stall) with high loads is connected to the rotor and the entire wind power plant. Both However, settings in common is that they only have an average, the entire wind turbine acting wind speed or a certain consider limiting the rotor speed as a start signal for the blade angle setting.
0004Both of the aforementioned possibilities of the prior art do not take account, that, particularly in a large rotor diameter uneven to Distribution of wind conditions can occur on the rotor surface. This in turn different loads on individual blades and asymmetric Loads for the drive train of the wind turbine, that is the hub, the drive shaft and the respective bearings. Such different asymmetric Loads occur not only until a certain rotor speed or a certain wind speed, but also constantly find during normal operation of the wind turbine instead. The date of the Prior art blade angle regulation can not therefore on wind speed variations and related load variations in the rotor area react as in the known systems a uniform, synchronous adjustment of Rotor blades takes place.
0005With newer systems (see in particular S. 238 of the above reference book) While on the one hand an individual electrical adjustment of each rotor blade been proposed; but also finds this proposal under the Assuming a mean wind speed rather than that of the wind turbine acts. This and the further assumption that the wind speed with the Height increases, a fixed, circumferential cyclical correction is Rotorblatteinstellwinkels proposed to the changing loads on the increase in wind speed to compensate at least partly with the height. Also, in this Rotorblatteinstelltechnik it is disadvantageous that the pitch of the rotor blades fixed is predetermined and therefore not on local and temporary adjustments to the may wind speed in a portion of the rotor react. Also, in this therefore proposal takes place at about the rotor face seen in local peaks wind speed asymmetric and thus lebensdauerverkürzende load the components instead of the wind turbine.
0006The object of the invention is therefore to avoid the above problems and to provide a wind turbine available in reducing the burden are the result of local and temporary peaks in the Winds may occur in parts of the rotor surface.
0007This object is inventively achieved in that, for a wind power plant of the type mentioned measuring means are provided, which the instantaneous stress a portion of the wind turbine determine, control means are provided are, the at least one desired for the instantaneous loading position determine a rotor blade and the rotor blade using the adjusting device Adjust accordingly and connecting means are provided, the Adjusting and measuring means to the control means connect.
0008Through the wind power plant according to the invention makes it possible, using the Adjusting device for individual adjustment of at least one rotor blade, the Wind turbine on current, locally only on a part of the wind turbine applied stresses, determined by measuring means, by means of the control means vote. Thus, it is advantageously achieved that local peaks in the Load of the rotor blades, the hub, final drive and the bearings used be avoided. This in turn has the consequence that the service life of the wind turbine is increased or not unconsciously shortened because asymmetric and the life shortening loads of parts of the wind turbine are largely avoided.
0009Moreover, it allows the wind turbine according to the invention, the instantaneous optimal use of distribution of wind speeds on the rotor surface and, therefore, contribute to an increased power output of the wind power plant, since all blades always with the desired and thus optimum blade angle be driven and therefore the efficiency of each rotor blade towards the efficiency the wind turbines of the prior art increases.
0010It is particularly preferred that the position of the rotor blade or the rotor blades adapted continuously to the current demands of the wind turbine becomes. In this way it can be ensured that the wind turbine is moved continuously within the optimal range, while front load peaks, triggered by locally available in the rotor field peaks in the Wind speed, is protected.
0011In a preferred embodiment of the invention, the measuring means determines the Determination of local stress of a rotor blade a prevailing on the rotor blade Wind speed. To this end, the measuring means preferably comprise a mounted on the rotor blade anemometer on. Characterized in that the anemometer is arranged directly on the rotor blade, is a very precise control of the Angular position of the rotor blade in response to an increased or lower Wind speed possible. Because directly by measuring the wind speed at the location at which there is also an adjustment of the wind power plant, namely directly on to be adjusted rotor blade, is a fast and accurate adjustment the rotor blade angle position to local changes in wind speed possible.
0012A further preferred embodiment is characterized in that the measuring means a predominant part in a portion of the rotor frame mechanical Last determine. In this embodiment, by the direct determination of the in a partial section of the rotor applied mechanical stress to the control means given accurate information, enabling them taking into account the predetermined geometry, load and / or material data a desired position to determine at least one adjustable rotor blade.
0013Particularly advantageous in this embodiment, it is when the measuring means in a the adjustable rotor blade determine prevailing mechanical load. for by the load is determined directly in the rotor blade, can similarly to the above called direct determination of the wind speed at the rotor blade, a very precise Information about the wind speed profile over the rotor surface are obtained. With such accurate information, the control means are then in a position to a to control particularly precise reaction of the adjusting device, so that an existing Peak load are rapidly degraded in a partial section of the rotor can.
0014Another embodiment of the invention having a rotor hub for receiving the Rotor blades includes measuring means that an existing in the rotor hub mechanical measure load. Also in this embodiment allows a fast adaptation make the rotor blades to the changed load situation. The same applies to Embodiments with an axle journal for supporting the rotor, in which the Measuring means determine a prevailing in the journal load and at a Wind power installation having a drive shaft, the rotor and the generator directly or connects via a transmission, wherein the measuring means in a prevailing drive shaft or in the bearings of the drive shaft or the journal Last determine. All of the above embodiments allow accurate Determination of local load conditions in the rotor area and thus an accurate Control of the adjustment means of the control means. It is particularly preferred that the measuring means for measuring the mechanical load stretch marks have, at the respective loaded parts of the wind turbine are attached. That is, the stretch marks on the rotor blade, in the interior of the rotor blade on the rotor hub or within the rotor hub, on which Journals or in the interior of the journal, on the drive shaft or in the interior the drive shaft or be attached to the camps. In all the aforementioned Mounting variants is a simple determination of the existing mechanical Load, and thus the inventive individual adjustment of the rotor blade possible.
0015A further preferred embodiment of the invention comprises measuring means having a at the prevailing to be adjusted rotor blade angle of attack of the wind determine. It is thus advantageously possible to the wind direction of the oncoming Wind relative to determine the to be adjusted rotor blade. Using this Measured value, the control means on a in a portion of the rotor existing Wind Shift react.
0016In particular, in conjunction with the load measuring means mentioned above to receive the Control means a very accurate picture of the current wind conditions on the Rotor area: by the load measuring means, the control means can an absolutely known Load and considered by the measuring means for determining the angle of incidence can moreover also - taking into account the actual position of the rotor blade - Accurate determination of the size of the angle to be adjusted be made. An accurate adjustment in rapidly changing wind conditions is thus defined by the combined use of Anströmwinkelmessung and load measurement in the rotor blades ensures advantageous. It is particularly preferred Inappropriate measuring the angle of attack by the rotor blade make wind vane.
0017A further preferred embodiment of the invention is characterized, that part of a rotor blade section asynchronously to at least one other adjustable Part of another rotor blade adjustable i st. Thus can be reduce, especially for large rotor diameters, the construction cost by preferably, the outer section of the rotor blade, as the power generation the rotor largely focused on the outer wing portion, adjustable is performed.
0018In an advantageous embodiment of the invention can be destined for a instantaneous stress desired position of the rotor blades or pretend through related to the control means input means. In this way Example, the wind power plant according to the invention on site after installation to possibly unforeseen wind conditions or after repair works to modified material thicknesses or be adapted to changing airfoils.
0019Especially advantageous has proven to be the actual value of the rotor blade angle position tap off of an adjusting gear, which together with a variable displacement the adjustment forms. It is particularly advantageous if the Control means the adjustment of the rotor blade substantially simultaneously with the detection of the measured values of the stretch marks, the anemometer or wind vane by comparison with the actual value of the adjusting means of the adjustment make. Such an instantaneous response to load changes Area of the rotor blades is an effective reduction of harmful pollution or weight on one side of the rotor ensures.
0020An advantageous method for adapting a wind energy plant only in a local section of the wind turbine prevailing momentary stresses distinguished by the fact that the means of measuring actual load a part of the wind power installation is detected and a control means for instantaneous stress desired position of at least one of the rotor blades is determined, and that according to the rotor blade by means of the adjusting device is adjusted accordingly, the adjustment and the measuring equipment with the Control means are connected by means of connecting means. This simple The method can be an effective increase of lifetime and efficiency of achieve wind power plant according to the invention.
0021Further advantageous embodiments are described in the subclaims.
0022An embodiment of the invention will be with reference to the accompanying described drawings, in which:<sl><li>Figure 1 is a partial section through a wind power plant according to the invention;</li><li>Figure 2 is a front view of a wind power plant according to the invention; and</li><li>3 shows a block diagram with the control of the adjustable rotor blade represents a preferred embodiment of the invention.</li></sl>
00231 shows a wind turbine 1 in a partial section. The wind power plant 1 rests on a (only partially shown) tower 2. At the upper end the tower 2 is 4 placed on the tower a housing. Below the housing 4 is a attached to the tower maintenance platform 6. The housing 4 has, in its (In the drawing enclosed, right shown) back of a (not shown) generator and a dashed line shown control unit 8. Of the Generator is located behind a bulge 10 of the housing 4 and is connected via connecting elements 12 with his (not shown) rotor on the rotor hub 14 flanged. The rotor hub 14 and the (only partially shown) rotor blades 16 together form the rotor 18. The rotor 18 with its hub 14 via bearings 20 mounted on an axle journal 22nd The journal 22 extends through an in Rotor hub 14 provided opening 24 by the rotor hub 14 therethrough. Of the Journal 22 is tower mutually connected within the housing 4 with the tower. 2 From the substantially vertically drawn up Tower 2 of the axle journal 22 projects relative to the horizontal upwards slightly tilted from. The journal 22 is connected the (not shown) of the generator stator is connected and extends through the rotor of the generator and according to the rotor hub 24 through the opening 14 therethrough and is it emerges from the opening 24 on the side remote from the tower side of the 2 Rotor 18 by an end cap 26 completed.
0024Again, perpendicular to the axis of the journal 22 extending the rotor blades 16 outwards. The rotor blades 16 pass through openings 28 in the front housing 30 therethrough. The front housing 30 is movable relative to the fixed to the Tower 2 connected housing 4 and fixed to the hub 14th
0025The rotor blades 16 are rotatable via a flange to the rotor hub 14 connected around its longitudinal axis. A servomotor 34 is attached to the flange 32 mounted and adjusted via an adjusting gear 36, the rotor blade 16. The Adjusting motor 34 and the adjusting gear 36 are (as shown in FIG. 3) via electrical Connections 50 and 46 connected to the control device eighth The front housing 30 encloses the rotor hub 14 with the bearings 20, the flange 32, the servomotor 34 and the adjusting mechanism 36 weathertight. The front housing 30 has a cross-sectionally substantially semi-spherical shape.
0026to stretch marks are located on the axle journal 22 is 38. At the rotor hub 14 to stretch marks 40. The stretch marks 38 are connected via an electrical Connection 42 is connected to the control unit eighth The stretch marks 40 are (Shown in FIG. 3), an electrical connection 48 to the control device 8 connected.
00272 shows parts of the wind turbine 1 of 1 from the rotor side seen. Figure 2 shows the tower 2 with the rotor hub attached to its tip 14. From the rotor hub 14 in a star-shaped rotor blades of three 16th The rotor blades 16 are connected via the flange 32 to the rotor hub fourteenth to Clarity of illustration are the front housing 30, the adjusting motor 34, the Variator 36, the journal 22, the opening 24 and the end cap 26 not shown in FIG. 1.
0028At the rotor blades 16 are wind vanes 44 for measuring the angle of incidence of the mounted on the rotor blades 16 impinging wind. The wind vanes 44 are (In Figure 3 shown) electrical connection 52 to the control unit 8 (Fig. 1) connected.
0029On the basis of the block diagram of Figure 3 will in the following the operation of the Wind power installation according to the invention described.
0030During operation of the wind turbine 1, the rotor 18 rotates about the axis of the axle journal 22. In this case, the rotor blades 16 in a specific, with the aid of Control unit 8, the adjusting motor 34 and the variable speed 36 preset Angle position relative to the plane in which to rotate the rotor blades 16, the rotor plane on. The instantaneous angle α<sub>currently</sub> of the rotor blades 16 relative to the rotor plane the control unit 8 of the adjusting mechanism 16 as the actual value of the current position of the rotor blade 16 transmitted via an electrical connection 46th simultaneously is replaced by the control unit 8 of the strain gauges 38 on the journal 22 are fixed, readings about the current load on the axle journal 22 on line 42 ( "load signal journal" of Figure 3). Also simultaneously with the Transmission of the instantaneous position angle of the rotor blades 16 is replaced by the control unit 8 of the stretch marks 40 on the rotor hub via line 48 readings on the current load on the rotor hub 14 ( "load signal hub" of Figure 3). provides the control unit 8 by means of the elongation strips 38, 40 a one-sided load of the Rotor set, so outputs the control device 8 taking account of the instantaneous Setting angle α<sub>currently</sub> the rotor blades 36 and the current, from the wind vane 44 determined angle of attack β a signal α<sub>new</sub> via line 50 to the servomotor 34 α for adjusting the corresponding blade 16 by the difference<sub>new</sub> - α<sub>currently</sub>,
0031Characterized that the control unit 8 continuously measuring the values of the stretch marks 38 and 40 receives and almost instantaneously considering the also constantly via line 52 transmitted to the control unit 8 inflow angle β the operation command the adjustment motor 34 for setting a new angle of the rotor blades 16 out there, found on-line with a change in the load conditions in the region of Rotor to adapt the position of the rotor blades 16 instead and thus an online compensation unbalanced loads of the rotor 18th
0032As an alternative to the measurement of the instantaneous load on the wind turbine by stretch marks on the rotor hub and axle pin is also a load measurement possible directly on the rotor blades by corresponding stretch marks.
0033Finally, it should be noted that the various signals (ie "load signal Hub "40," Last Signal journals "38," Current angle α<sub>currently</sub>"46 and "Angle of attack β" 53) used to determine the ideal blade angle be, either can be used together or alternatively.
4 sheets
Sheet 1 Sheet 2 Sheet 3 Sheet 4
Every citation, both ways
| Document | Relation | Office | Cited during |
|---|---|---|---|
| US8506249B2 | Cited by | United States of America | Applicant |
| GB2067247A | Cites | United Kingdom | Search report |
| DE2546884A1 | Cites | Germany | Search report |
| US4297076A | Cites | United States of America | Search report |
| US4339666A | Cites | United States of America | Search report |
| US4348155A | Cites | United States of America | Search report |
| US4355955A | Cites | United States of America | Search report |
| US4550259A | Cites | United States of America | Search report |
41 members in 17 offices
Priority claims4
| Document | Office | Kind | Date |
|---|---|---|---|
| 19731918 | Germany | – | |
| 19731918 | Germany | A | |
| 02012133 | European Patent Office (EPO) | A | |
| 98937523 | European Patent Office (EPO) | A |
Members41
| Document | Office | Kind | |
|---|---|---|---|
| DE19731918A1 | Germany | A1 | |
| CA2295185A1 | Canada | A1 | |
| WO9905414A1 | World Intellectual Property Organization (WIPO) | A1 | |
| AU8628498A | Australia | A | |
| NO20000346D0 | Norway | D0 | |
| NO20000346L | Norway | L | |
| EP0998634A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| TR200000029T2 | Türkiye | T2 | |
| BR9811036A | Brazil | A | |
| AU727051B2 | Australia | B2 | |
| NZ502243A | New Zealand | A | |
| AR016541A1 | Argentina | A1 | |
| JP2001511497A | Japan | A | |
| US6361275B1 | United States of America | B1 | |
| US2002047275A1 | United States of America | A1 | |
| EP1243790A1 | European Patent Office (EPO) | A1 | |
| EP0998634B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| AT253688T | Austria | T | |
| ATE253688T1 | Austria | T1 | |
| DE59810098D1 | Germany | D1 | |
| DK0998634T3 | Denmark | T3 | |
| PT998634E | Portugal | E | |
| ES2209172T3 | Spain | T3 | |
| CA2295185C | Canada | C | |
| JP3626906B2 | Japan | B2 | |
| EP1243790B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| AT295477T | Austria | T | |
| ATE295477T1 | Austria | T1 | |
| DE59812796D1 | Germany | D1 | |
| EP1544458A2This record | European Patent Office (EPO) | A2 | |
| PT1243790E | Portugal | E | |
| DK1243790T3 | Denmark | T3 | |
| ES2240605T3 | Spain | T3 | |
| DE19731918B4 | Germany | B4 | |
| EP1544458A3 | European Patent Office (EPO) | A3 | |
| NO323071B1 | Norway | B1 | |
| EP1544458B1 | European Patent Office (EPO) | B1 | |
| PT1544458E | Portugal | E | |
| DK1544458T3 | Denmark | T3 | |
| ES2416085T3 | Spain | T3 | |
| CY1115378T1 | Cyprus | T1 |
80 legal events, as 13 offices reported them to INPADOC
Over the term
Point at a mark for the eventEvents
| Event | Code | Office | |
|---|---|---|---|
| Ep patent has been removed from the registerECNC | ECNC | SE | |
| Revocation of the patentMA03 | MA03 | AT | |
| Restoration of lapsed rightLapsedNF | NF | GR | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Patent revokedRevoked27W | 27W | EP | |
| Gb: patent revoked under art. 102 of the ep convention designating the uk as contracting stateRevokedGBPR | GBPR | EP | |
| Patent declared invalid from date of grant onwardsPLX | PLX | CH | |
| Information deleted related to despatch of communication that opposition is rejectedOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSDREJ1PLAO | PLAO | EP | |
| Communication despatched that patent is revokedRevokedORIGINAL CODE: EPIDOSNREV1RDAF | RDAF | EP | |
| Patent revokedRevokedORIGINAL CODE: 0009271RDAG | RDAG | EP | |
| Information on the status of an ep patent application or granted ep patentGrantedSTATUS: PATENT REVOKEDSTAA | STAA | EP | |
| Communication despatched that opposition was rejectedOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNREJ1PLCK | PLCK | EP | |
| Opposition filed (corrected)OppositionR26 | R26 | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Opposition data, opponent's data or that of the opponent's representative modifiedOppositionORIGINAL CODE: 0009299OPPOPLAB | PLAB | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Annual fee paid to national office [announced via postgrant information from national office to epo]GrantedPGFP | PGFP | EP | |
| Epo's revocation decision now finalR064 | R064 | DE | |
| Patent revoked by epoRevokedR103 | R103 | DE | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Opposition filed (corrected)OppositionR26 | R26 | EP | |
| Opposition data, opponent's data or that of the opponent's representative modifiedOppositionORIGINAL CODE: 0009299OPPOPLAB | PLAB | EP | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Party data changed (patent owner data changed or rights of a patent transferred)RAP2 | RAP2 | EP | |
| Fee paymentPLFP | PLFP | FR | |
| Reply of patent proprietor to notice(s) of opposition receivedOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS3PLBB | PLBB | EP | |
| Information modified related to communication of a notice of opposition and request to file observations + time limitOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSCOBS2PLAF | PLAF | EP | |
| Opposition filed against patentOppositionR026 | R026 | DE | |
| Change of the address of the representativeNEW ADDRESS: BAECHERSTRASSE 9, 8832 WOLLERAU (CH)PCAR | PCAR | CH | |
| Opposition filedOpposition26 | 26 | EP | |
| Notice of opposition and request to file observation + time limit sentOppositionORIGINAL CODE: EPIDOSNOBS2PLAX | PLAX | EP | |
| Lapsed in a contracting state [announced via postgrant information from national office to epo]LapsedPG25 | PG25 | EP | |
| Opposition filedOppositionORIGINAL CODE: 0009260PLBI | PLBI | EP | |
| Ep patent validated in greeceEP | EP | GR | |
| Definitive protectionFG2A | FG2A | ES | |
| Translation of granted ep patentGrantedTRGR | TRGR | SE | |
| New agentNV | NV | CH | |
| Dpma publication of mentioned ep patent grantGrantedR096 | R096 | DE | |
| European patents granted designating irelandGrantedLANGUAGE OF EP DOCUMENT: GERMANFG4D | FG4D | IE | |
| Translation files for an european patent granted for nl, confirming art. 52 par. 1 or 6 of the patents act 1995GrantedT3 | T3 | NL | |
| Ep patent with danish claimsT3 | T3 | DK | |
| Translation is availableAVAILABILITY OF NATIONAL TRANSLATIONSC4A | SC4A | PT | |
| European patent takes effect as a national patent in ch/liEP | EP | CH | |
| Reference to at number (ep patent enters austrian national phase)REF | REF | AT | |
| Divisional application: reference to earlier applicationAC | AC | EP | |
| Divisional application: reference to earlier applicationAC | AC | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| European patent grantedGrantedNOT ENGLISHFG4D | FG4D | GB | |
| (expected) grantORIGINAL CODE: 0009210GRAA | GRAA | EP | |
| Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)RAP1 | RAP1 | EP | |
| Party data changed (applicant data changed or rights of an application transferred)RAP1 | RAP1 | EP | |
| Information on inventor provided before grant (corrected)RIN1 | RIN1 | EP | |
| Grant fee paidORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR3GRAS | GRAS | EP | |
| Despatch of communication of intention to grant a patentORIGINAL CODE: EPIDOSNIGR1GRAP | GRAP | EP | |
| First examination report despatched17Q | 17Q | EP | |
| Designation fees paidAKX | AKX | EP | |
| Request for examination filed17P | 17P | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Information provided on ipc code assigned before grantRIC1 | RIC1 | EP | |
| Search report despatchedORIGINAL CODE: 0009013PUAL | PUAL | EP | |
| Divisional application: reference to earlier applicationAC | AC | EP | |
| Divisional application: reference to earlier applicationAC | AC | EP | |
| Designated contracting statesAK | AK | EP | |
| Public reference made under article 153(3) epc to a published international application that has entered the european phaseORIGINAL CODE: 0009012PUAI | PUAI | EP |
Numbers
- Publication
- 1544458
- Application
- 51018323
Titles3
- German
- Winkelregelung zur Rotorblatteinstellung für Windturbine
- English
- Blade pitch angle control for wind turbine
- French
- Dispositif de réglage du pas de l'hélice pour turbine éolienne
Classification
- CPC, 14
- F03D7/024
- F03D7/0224
- F03D7/0256
- F03D7/042
- F03D7/043
- F05B2260/74
- F05B2260/76
- F05B2270/1033
- F05B2270/1095
- F05B2270/32
- F05B2270/326
- F05B2270/331
- F05B2270/80
- Y02E10/72
- IPC, 2
- F03D7 02
- F03D7 04
Designated states19
- Contracting states, 19
- Austria
- Belgium
- Switzerland
- Cyprus
- Germany
- Denmark
- Spain
- Finland
- France
- United Kingdom
- Greece
- Ireland
- Italy
- Liechtenstein
- Luxembourg
- Monaco
- Netherlands (Kingdom of the)
- Portugal
- Sweden