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EP1540772B1

Electric connecting device

Abstract

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EP1540772B1, drawing sheet 1
Sheet 1 of 2

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Expired 8 September 2023, 3 years ago.

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12 claims: 5 independent, 7 dependent

  1. 1
    Elektrische Verbindungsvorrichtung mit folgenden Merkmalen:a) eine Strom- oder Datengebereinrichtung, die mit wenigstens einer strom- oder impulsgebenden Quelle verbindbar ist, ist in einem Gebergehäuse angeordnet und weist Kontaktelemente auf, b) eine Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung, die mit einem Verbraucher oder Abnehmer elektrisch verbindbar ist, ist in einem Nehmergehäuse angeordnet und weist Kontaktelemente auf, c) wenigstens die Kontaktelemente einer der beiden Einrichtungen (Strom- oder Datengebereinrichtung bzw. Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung) sind in einer wenigstens teilweise elastischen Wand des dazugehörigen Gehäuses angeordnet, d) durch Verbinden der Strom- oder Datengebereinrichtung mit der Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung ist ein Strom-, Impuls- oder Datentransfer zwischen den als Flachkontakte mit Flächenberührung ausgebildeten Kontaktelementen der Strom- oder Datengebereinrichtung und der Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung herstellbar, dadurch gekennzeichnet daß eine Vielzahl von Kontaktelementen (3 bzw. 9) wenigstens einer der beiden Einrichtungen (1 bzw. 5) nebeneinander in einem rasterförmigen Ausgestaltung (10), die durch ein Gerippe (10) gebildet ist, angeordnet sind, und daß die in die rasterförmige Ausgestaltung eingesetzten Kontaktelemente (3) elastisch gelagert sind, und dass die in dem Gerippe (10) angeordneten Kontaktelemente (2) gemeinsam über das Gerippe (10) an einer elastischen Pressbrücke (16) anliegen.
  2. 2
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Kontaktelemente (3) wenigstens teilweise in einer elastischen Umhüllung (14) eingebettet sind.
  3. 3
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Strom- oder Datengebereinrichtung (1) und die Stromabnahme- oder Datenabnahmeinrichtung (5) jeweils mit Magnetkörpern (4,7) versehen sind, wobei die Magnetkörper (7) der Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung (5) gegenüberliegend zu den Magnetkörpern (4) der Stromgeber- oder Datengebereinrichtung (1) angeordnet sind.
  4. 4
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das rasterförmige Gerippe (10) wenigstens annähernd eine mit rechtwinkligen Windungen verlaufende Mäanderform aufweist.
  5. 5
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Umhüllung (14) durch Formgießen gebildet ist,
  6. 6
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die elastische Pressbrücke (16) aus Hartgummi oder eine hartgummiähnlichem Werkstoff besteht.
  7. 7
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Flächenkontaktvergrößerung zwei nebeneinander liegende Kontaktelemente (3) durch ein .leitendes Brückenteil (21) miteinander verbunden sind.
  8. 8
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetkörper (4) als Magnete (7) ausgebildet sind, die durch Eisenmäntel (8) verstärkt sind.
  9. 9
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Magnetkörper (4) als Magnete ausgebildet sind und jeweils durch eine Aufteilung innerhalb eines Magneten in mehrere Magnetteile unterschiedlicher Polarität kodiert ausgebildet sind.
  10. 10
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die sich gegenüberliegend anordenbare Magnetkörper (4) von Strom- oder Datengebereinrichtung (1) und Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung (5) durch Führungen (19,20) in dem Gebergehäuse (2) und in dem Nehmergehäuse (6) beim Verbinden geführt sind.
  11. 11
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungen (19,20) konisch ausgebildet sind.
  12. 12
    Elektrische Verbindungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Strom- oder Datengebereinrichtung (1) mit der Stromabnahme- oder Datenabnahmeeinrichtung (5) durch mechanische Verbindungsglieder miteinander verbindbar sind.
Independent claims12