EP1535856B1

Plastic tube and method for producing such

Abstract

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EP1535856B1, drawing sheet 1
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Expired 4 September 2024, 2.1 years ago.

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8 claims: 4 independent, 4 dependent

  1. 1
    Kunststofftube mit einem Tubenkörper (2), mit einer den Tubenkörper (2) an einem Ende abschließenden Tubenschulter mit einer Abgabe- oder Tubenöffnung (7) sowie mit einem an der Tubenschulter über einen dort befestigten Halteabschnitt (11) angelenkten Verschlussdeckel (6), der im geschlossenen Zustand die Tuben- oder Abgabeöffnung (7) verschließt, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenkörper aus einer Länge eines Tubenschlauchs (3.1) besteht, dass die Tubenschulter von einem in ein Ende dieser Tubenschlauchlänge eingesetzten und dort mit dem Tubenschlauch (3.1) permanent verbundenen kappenartigen Verschlusskörper (5) gebildet ist, und dass der Halteabschnitt (11) am Verschlussdeckel (6) angeformt zur Verbindung mit dem Verschlusskörper (5) in wenigstens einer an einem Boden (5.1) des kappenartigen Verschlusskörpers (5) vorgesehenen Vertiefung (9, 10) bündig aufgenommen ist.
  2. 2
    Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Halteabschnitt (11) mit einem ringartigen Teilabschnitt die von einer Öffnung im Boden des kappenarten Verschlusskörpers (5) gebildete Tubenöffnung (7) mit Abstand umschließt.
  3. 3
    Tube nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (5) und der Verschlussdeckel (6) Bestandteile eines in einem Zweikomponenten-Spritzgießverfahren hergestellten Verschlusselementes (4) sind, und dass der Verschlusskörper (5) und der Verschlussdeckel (6) aus unterschiedlichem Kunststoff bestehen.
  4. 4
    Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlusskörper (5) und der Halteabschnitt des Verschlussdeckels (6) durch formschlüssiges Ineinandergreifen, beispielsweise Verknüpfen miteinander verbunden sind.
  5. 5
    Tube nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Verschlussdeckel (6) und dem Halteabschnitt (11) ein Folienscharnier (12) gebildet ist.
  6. 6
    Verfahren zum Herstellen einer Kunststofftube mit einem Tubenkörper (2), mit einer den Tubenkörper (2) an einem Ende abschließenden Tubenschulter mit einer Abgabe- oder Tubenöffnung (7) sowie mit einem an der Tubenschulter über einen dort befestigten Halteabschnitt (11) angelenkten Verschlussdeckel (6), der im geschlossenen Zustand die Tuben- oder Abgabeöffnung (7) verschließt" gekennzeichnet durch das Bereitstellen eines Verschlusselementen (4) bestehend aus dem Verschlusskörper (5) und dem an diesem angelenktem Verschlussdeckel (6), durch das Bereitstellen einer den Tubenkörper (2) bildende Länge eines Tubenschlauchs (3.1) sowie durch das Zusammenführen und Verbinden des Verschlusskörper (5) mit der Länge des Tubenschlauches (3.1).
  7. 7
    Verfahren nach Anspruch 6, gekennzeichnet durch die Verwendung von Verschlusselementen (4), welche mit ihrem Verschlusskörper (5) und Verschlussdeckel (6) jeweils in einem Zweikomponentenkunststoff-Spritzgießverfahren hergestellt sind, und zwar mit dem Verschlusskörper (5) und dem Verschlussdeckel (6) aus unterschiedlichem Kunststoff.
  8. 8
    Verfahren nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Tubenschlauch (3.1) über den auf einem Halter (20) positionierten Verschlusskörper (5) der Verschlusselementen (4) gezogen oder geschoben wird, und dass anschließend das Verbinden des Tubenschlauches (3.1) mit dem Verschlusskörper (5) erfolgt.